Neuschwabenland würde sich da anbieten. Da ist Montag Abend immer tote Hose und zu dieser Jahreszeit den ganzen Tag lang dunkel.Issomad schrieb:Sollen sie doch ihre Demo auf irgendeinem großen Platz abhalten, wo sie niemanden stören ...
Stuttgart. Karl-Michael Merkle alias “Michael Mannheimer” und Michael Stürzenberger, Stammredner bei rassistischen Kundgebungen, haben die Stuttgarter Zeitung (StZ) auf Unterlassung verklagt. In einem Artikel hatte sie die beiden als „bekannte Neonazis“ bezeichnet. Am Donnerstag, 11. Juni, war die mündliche Verhandlung. Das Urteil soll am 29. Juni verkündet werden.....
Juristische Wortklaubereien beherrschten die stickige Atmosphäre in Gerichtssaal 155 im Stuttgarter Landgericht. Stickig, weil die Luft sehr schlecht und es draußen sehr heiß war. Oder lag es an den abstrusen Ausführungen eines zornigen und verwirrt wirkenden Manns, der in einer lauten und abgehetzten „Rede“ erzählte, dass Nazis links gewesen seien, da sie ja Nationalsozialisten sind und Sozialisten seien ja links?
Nationalsozialismus angeblich linkshttp://www.beobachternews.de/2015/06/12/zeitung-wehrt-sich-gegen-maulkorb/
Rechtsanwältin Jakobs erwiderte darauf, dass es sich lediglich um eine „derbe Sprache“ bei ihren Mandanten handle und sie auch nur den Islam an sich und sein System kritisierten, nicht aber die Muslime selbst. Rechtsanwalt Brehmenkamp meinte allerdings, dass dies untrennbar voneinander sei.
Mit entscheidend soll die Vorsilbe „Neo“ sein. Die Bezeichnung „Nazi“ sei hingegen falsch. Der Begriff „Neonazi“ sei in der öffentlichen Diskussion sehr breit angesiedelt, erklärte Richter Fähnle.
Mannheimer/Merkle vertrat die Auffassung, dass für die StZ jeder ein Neonazi sei, der nicht links ist.
Für den Kläger Stürzenberger sind der Nationalsozialismus und der politische Teil des Islam „sich sehr ähnlich“. Auch für den Vorsitzenden der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Die Freiheit“ war der Nationalsozialismus „eine linke Bewegung“.
Ich erwarte in dieser Hinsicht, so traurig wie es ist, überhaupt nichts.kiki1962 schrieb:und eigentlich ist vom einen richter zu erwarten, dass er sich deutlich positioniert und dazu bedarf es keiner weiteren worte vom nazi ... seine rechtfertigungen sollte, auch im gerichtssaal, keine "bühne" gegeben werden -
Eine Demokratie muss andere Meinungen aushalten. Es wäre doch fatal, solche Menschen nicht zu Wort kommen zulassen. Das ist demokratiefeindlich.
