derpreusse schrieb:Für gewöhnlich sind die Menschen die das getan haben für uns aber keine heiligen.
Mohammed gilt als Prophet der Frieden bringt,Glünggi schrieb:Aber imun sind wir noch lange nicht.
Polizei vereitelt Terroranschlag von Salafistenhttp://www.welt.de/politik/deutschland/article140322780/Polizei-vereitelt-Terroranschlag-von-Salafisten.html
Die Polizei hat nach Informationen der "Welt" einen geplanten Terroranschlag mit mutmaßlich salafistischem Hintergrund vereitelt. In der Wohnung der Verdächtigen wurde ein Waffenarsenal gefunden.
Ein Spezialeinsatzkommando nahm in der vergangenen Nacht zwei Verdächtige fest und durchsuchte deren Wohnung. Dabei wurden eine Rohrbombe, Zündstoff, ein Sturmgewehr und scharfe Munition sichergestellt. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ermittelt.
Irak: US-Republikaner setzen auf SpaltungspolitikIch für meinen Teil werde das Gefühl nicht los, jemand ist bedacht darauf, das Chaos im Nahen Osten und Nordafrika weiter zu schüren und die Gegend am brodeln zu halten.
Thomas Pany 29.04.2015
Ihr Verteidigungsbudget schlägt vor, Milizen für den Kampf gegen den IS direkt zu finanzieren, sie wie eigene Landesvertreter zu behandeln, um die irakische Regierung auszumanövrieren
Wie es aussieht, haben die Republikaner große Chancen im nächsten Jahr den neuen Präsidenten zu stellen (vgl. "Clinton Cash"). Geht es nach den republikanischen Vorschlägen zum Verteidigungsbudget 2016, so wird deutlich sichtbar, dass sich mit dem Machtwechsel in den USA das Konfliktpotential im Nahen Osten noch weiter verschärfen wird.
Das Verteidigungsbudget wird in den USA über ein Genehmigungsgesetz festgeschrieben: dem National Defense Authorization Act (NDAA). Erarbeitet werden die Vorschläge hierzu in Ausschüssen, vorneweg dem House Armed Services Commitee, auch dem Senate Armed Services Committee kommt ein gewisser Einfluß zu. Beiden Ausschüssen sitzen Republikaner vor, dem letzteren der bekannte Falke John McCain.
Doch auch das in der Sache bestimmendere House Armed Services Commitee hat mit Mac Thornberry, einen Republikaner zum Vorsitzenden, der nicht gerade für entspannungspolitische Ansichten zur Iran-Politik ("Nein zur Beschwichtigungspolitik") bekannt ist und sich in seinem Abstimmungsverhalten als treuer Anhänger der Nahost-Politik George W. Bushs bewiesen hat.
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Milizen, die als "Land" eingestuft werden
Die Finanzhilfe würde dann nicht mehr über die irakische Regierung laufen, sondern direkt an die Milizen gehen, die eingestuft würden wie ein Land - "be deemed a country, to directly receive assistance from the United States", wie laut Ackerman aus der 500 Seiten langen Fassung des NDAA hervorgeht.
Offensichtlich ist, dass damit spalterische Kräfte im Irak gefördert werden und nicht eine Politik der nationalen Versöhnung und Einheit. Bemerkenswert ist auch, dass die republikanischen Politiker dazu den Trend bestärken, nicht-staatlichen Akteure auf eine höhere diplomatischen Anerkennungstufe zu heben. Im Nahen Osten dürfte dies eine Tendenz fördern, die nicht unbedingt zur Stabilität führt.
Ganz sicher dürfte bei dem republikanischen Vorschlag der Ärger darüber mitspielen, dass die erfolgreiche Militäroffensive gegen den IS in Tikrit, die im Irak als Zeichen der "nationalen Einheit" propagiert wurde, unter maßgeblicher Beteiligung schiitischer Milizen geschah. Während die USA in den Hintergrund gedrängt wurden. McCain war sehr wütend.
Trotz republikanischer Mehrheit im Kongress dürfte der Passus im neuen Budgetplan wegen der Einspruchsmöglkichkeiten Obamas nicht durchkommen. Es bleibt ein Vorgeschmack auf die künftige US-amerikanische Nahost-Politik.
Terroralarm in Hessen: Ein Spezialeinsatzkommando hat in der Nacht eine Wohnung durchsucht und zwei mutmaßliche Salafisten festgenommen. Das Ehepaar soll einen Anschlag geplant haben - womöglich könnte er einem Radrenn-Klassiker gegolten haben. Das Paar fiel durch seine ungewöhnlichen Einkäufe auf.
Das ist der Punkt, da erwidere ich "Natürlich nicht."...
Und ich habe sie mit einer persönlichen Aussage kommentiert...
Und es hat mit einer Lösung nichts zu tun, wenn man bestimmte Parteien nach Gutdünken unterstützt, oder eben nicht...
