Der hybride Krieg Russlands gegen die Ukraine

parabol schrieb:Mit der ukrainischen "Nazi-Junta" meint der Kreml sich selbst, genauso mit dem "Genozid im Donbass".

Russland hat schon immer mit sich selbst geredet. Das fing schon an mit da laufen grüne Männchen auf der krim rum während nuland mit 5 Milliarden einen regime change in Kiew Plant.dieser Regime change war immer in einem Raum mit dem kreml .

Das ist schon n bisl ein zwangsjackenkult was die da betreiben

JosephConrad schrieb:Diese Gruppen müssen vom Verfassungsschutz beobachtet werden, da diese von Russland für Geld zu Sabotageakten verführt werden könnten. Kommt ja in Deutschland immer häufiger vor. Das sind im Kopf keine richtigen Deutschen, sonst würden sie ja nicht russische Median als primäre Informationsquelle nutzen

Abweichende Meinungen müssen vom Inlandsgeheimdienst beobachtet werden weil KÖNNTEN ja zur fünften Kolonne werden.
Und keine richtigen Deutschen sinds auch nicht, weil nutzen ja Medien die nicht der eigenen Sichtweise entsprechen.
Selbes Spiel wie gestern: 🤦‍♂️.

Berryl schrieb:Abweichende Meinungen müssen vom Inlandsgeheimdienst beobachtet werden weil KÖNNTEN ja zur fünften Kolonne werden.

Abweichende Meinungen sind das eine. Sympathisieren mit einem notorischen Kriegsverbrecher ist ein anderes Kaliber.

Aber ja, komm nur wieder mit dem Märchen von der gefährdeten Meinungsfreiheit. Immer für einen Lacher gut.

Quiron schrieb:Abweichende Meinungen sind das eine. Sympathisieren mit einem notorischen Kriegsverbrecher ist ein anderes Kaliber

Nö.
Die Gedanken sind frei, ganz grundsätzlich.
Kannst natürlich alles werten, hat ansich aber keine Relevanz für die individuelle Meinungsbildung.

Quiron schrieb:Aber ja, komm nur wieder mit dem Märchen von der gefährdeten Meinungsfreiheit. Immer für einen Lacher gut.

Also, ich denke da eher an andere Probleme wenn ich solchen Stuss lese.
Im persönlichen Bereich, die Meinungsfreiheit seh ich da weniger gefährdet.

Berryl schrieb:Die Gedanken sind frei, ganz grundsätzlich.

Ja, wenn du sie, wie es sich schickt, in aller Stille für dich behältst.

Meinungfreiheit allerdings hat in Deutschland ihre berechtigten Grenzen, und wenn sie missbraucht wird, um zu Straftaten anzustiften, dann sind diese Grenzen überschritten.

Ich meine, Drohnen über Flughäfen fliegen schließlich nicht aus reiner Gedankenkraft.

parabol schrieb:Der Kreml ist geradezu vorbildlich, was die Anwendung der accusation in a mirror betrifft.

Auch heute hat der Kreml ein Beispiel für seine "spiegelbildlichen Anschuldigungen" geliefert.
So behauptete Putin, die westeuropäischen Staaten seien bei ihrem Versuch gescheitert, Russland innerhalb kurzer Zeit zu zerstören.
Meinte er damit den russischen Angriff vom 24.2.22? :D

▶︎ Putin griff in seiner Rede auch die europäischen Staats- und Regierungschefs scharf an und beschimpfte sie als „Schweine“ („swine“). Sein Vorwurf: „Sie dachten, sie könnten Russland in kürzester Zeit zerstören. Die europäischen Schweine schlossen sich sofort der früheren US-Regierung an – in der Hoffnung, vom Kollaps unseres Landes zu profitieren.“

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/russland-putin-nennt-europas-staats-und-regierungschefs-schweine-und-droht-kiew-6942bc4292f621656f791705

Ich glaube, man braucht sich keine Sorgen zu machen, dass der Krieg endlos dauert. Der Putin wird den Krieg bald immer mehr eskalieren.

in der Hoffnung, vom Kollaps unseres Landes zu profitieren

Jo, diese scheiß Überschwemmung unseres Marktes mit Ladas, Urals und Tupolews, die unsere heimischen Hersteller in die Knie zwingen...

Berryl schrieb:Abweichende Meinungen müssen vom Inlandsgeheimdienst beobachtet werden weil KÖNNTEN ja zur fünften Kolonne werden.
Und keine richtigen Deutschen sinds auch nicht, weil nutzen ja Medien die nicht der eigenen Sichtweise entsprechen.
Selbes Spiel wie gestern: 🤦‍♂️.

Ob hier der Inlandsnachrichtendienst gem. Gesetz tätig werden müsste ist eine individuelle und rechtliche Frage.
Aber wer mental und meinungstechnisch zum Putin und Kreml-Speichellecker und Verteidiger wird, der muss sich schon unter diversen Gesichtspunkten gewisse Vorwürfe gefallen lassen. Und da ist bei manchen auch ggf. die Schwelle zum Partisanen bzw. Tätigwerden nicht mehr allzu hoch. Wenn man sich manche Aufrufe in Telegramgruppen und die Aufrufe an Überzeugungstäter und Wegwerfagenten anschaut wird der Kontext auch ziemlich klar: Da geht es gegen die "böse/n NATO/Westen/BRD/Demokratie". Wer Putin/den Kreml als hier Ansässige/r über alles andere inkl. im Zweifel fdGO und liberale Demokratie stellt und die Allüren des Kreml in der Ukraine und anderweitig verteidigt, der steht meines Erachtens schon irgendwo ausserhalb der Werteordnung.

Im best case sind die etabliert im (Berufs-)Leben und zahlen brav ihre Steuern und labern im Umfeld nur Stuss. Im worst-case werden sie zu Unterminierern oder Handlangern, die aktiv dem Kreml bzw. seinen Institutionen in markanter Weise zuarbeiten.

Wenn irgendwas unklar war: Wir reden hier nicht nur von abweichender Meinungskultur (die auszuhalten sei) sondern eine Schwelle, an dem gewisse Menschen aktive Feinde der fdGO, Verfassung, Werteordnung werden und diese auch kämpferisch oder vergleichbar beseitigen wollen bzw. dazu beitragen wollen. Ab dann wird es meines Erachtens langsam ein Problem, wenn es wahlweise in Richtung Straftatbestände oder in eine drohende Richtung geht.

Man kann das jetzt alles als "legitime Meinungsäußerung" pauschal infantilisieren aber mal als reality-check: Wir sind nicht mehr rein im Frieden, wir sind im Krisenmodus (Zwischenstation zwischen Frieden und Krieg). Russland setzt etwaige Ressourcen ein um demokratische Gesellschaften zu spalten und einen Keil reinzutreiben um unsere Wehrfähigkeit und relative Kohärenz zu unterminieren.

Wie gesagt, ob in einem Einzelfall Behörden tätig werden sollten oder müssen ist halt eine Einzelfallprüfung. Aber wir sollten gewisse Trends und Keil-Treiber nicht infantilisieren - manche Trends und Meinungen sind Kontext-bezogen durchaus ein Problem im Sicherheitspolitischen Sinne, selbst wenn man sich damit hinter Artikel 5 oder so verstecken kann.