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Brexit und danach?

6.673 Beiträge, Schlüsselwörter: Brexit, Brexitus, Gerxit

Brexit und danach?

15.03.2019 um 08:10
Sybilla schrieb:Ohne UK geht der EU das Geld aus oder soll D die EU alleine wuchten?
Volkswirtschaftlich gesehen ist der Betrag nicht nennenswert. Wenn man es per capita umlegt, so muss jeder EU-Bürger im Schnitt auf eine Tasse Kaffee im Jahr verzichten. Alternativ kann mann aber auch das Budget verkleinern. Am Ende wird es wahrscheinlich eine Mischung.


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Brexit und danach?

15.03.2019 um 08:31
Gute Zusammenfassung der Ereignisse vom Donnerstag:
MPs reject an amendment seeking to extend Article 50 in order to hold a second Brexit referendum by 334 votes to 85.
Another amendment tabled by the Labour MP, Hillary Benn, which sought to allow the House of Commons to hold indicative votes on what kind of Brexit deal should be negotiated, is narrowly defeated by MPs, by 314 votes to 312.
A Labour amendment calling for a delay to Brexit to “provide parliamentary time for this House to find a majority for a different approach” is rejected by 318 votes to 302.
A government motion seeking to extend the Brexit process is then passed by 413 votes to 202.
Das Parlament möchte also unbedingt eine Verlängerung der Brexitverhandlungen, gleichzeitig aber auch keine neue Strategie, weder ein neues Referendum noch eine interne Abstimmung darüber, was man sich eigentlich wünscht, oder gar den ernsthaften Versuch, sich auf eine Mehrheit für eine Verhandlungsstrategie zu einigen.

Na dann.

(da Labour zu diesem Zeitpunkt gegen das 2. Referendum war, wenn auch nicht geschlossen, sind die 85 Stimmen nicht unbedingt das letzte Wort, aber es wird auch so klar, dass ein 2. Referendum weniger Zustimmung hätte als der vorgeschlagene Deal oder ein no deal).


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Brexit und danach?

15.03.2019 um 08:34
irgendwie denk ich, das endet doch in ner zweiten Abstimmung.


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Brexit und danach?

15.03.2019 um 09:04
stereotyp schrieb:irgendwie denk ich, das endet doch in ner zweiten Abstimmung.
Sehr wahrscheinlich nicht in der gegenwärtigen Legislaturperiode, man darf nicht den Fehler machen, und sich den Brexitprozess rational vorstellen. Die meisten Parlamentarier würden durch ein solches Votum nicht nur ihren Job verlieren, sondern sie wären auch Verräter an der Demokratie. Noch vor dem gestrigen Votum war klar, dass es auf keinen Fall nicht annähernd eine Mehrheit dafür gibt:
While a majority of lawmakers voted to remain in the bloc in the 2016 referendum, a Reuters analysis of public comments found that only 219 have expressed a willingness to support another vote, and a further 65 have not made their views known.

This is well short of the 318 votes needed to guarantee approval of the amendment if there are no absences or abstentions.

A referendum would need to be approved by parliament and May has ruled out proposing one, saying it would deepen already ugly divisions over Britain’s biggest decision since World War Two and betray the 52 percent - 17.4 million people - who voted to leave the EU.
https://www.reuters.com/article/us-britain-eu-secondreferendum/no-majority-in-british-parliament-for-second-brexit-refer...

Der no deal Brexit ist deutlich wahrscheinlicher.


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Brexit und danach?

15.03.2019 um 09:14
Anaximander schrieb:Der no deal Brexit ist deutlich wahrscheinlicher.
Ja, aber... da wäre noch die EU und ihre Hinterzimmer-Nachtverhandlungen. Irgendein "Ding" oder Kniff wird man doch in letzter Minute aushandeln oder äh finden. Nach vielen Jahren Erfahrungen und lebendigen Beispielen in Sachen "EU" kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass sie den Brexit wirklich "geschehen lassen".

Oder sagen wir es mal mit ganz spitzer Zunge: Welches Familienmitglied hat denn einen Ausstieg aus einer "ehrenwerten Gesellschaft" geschafft, also zumindest lebendig? Und war dann wohlmöglich sogar noch erfolgreicher tätig als zuvor? So ein Szenario wäre doch für "die Familie" ein ganz schreckliches...


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15.03.2019 um 09:19
@testar

Kann man ausschließen.

Die EU kann nicht mit dem gesamten Parlament verhandeln, das Parlament muss aber zustimmen, genau wie bei dem bestehen Deal. Es gibt aber keinen Deal, der den Ansprüchen genügt.

Substantielle Nachbesserungen kann es nicht mehr geben, denn es geht um die Grenze in Irland, für die es keine Lösung gibt.

Möglich ist vielleicht noch, dass der bereits stehende Deal doch noch irgendwann gebilligt wird (ob mit oder ohne kosmetischen Änderungen), sicherlich wahrscheinlicher als das 2. Referendum.


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15.03.2019 um 09:21
Und eine Verschiebung im Sinne aller a la "Wir haben heute beraten, dass wir uns morgen beraten, um übermorgen eine Lösung zu finden"...?


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15.03.2019 um 09:27
@testar

Das passiert doch eh die ganze Zeit.

Möglich finde ich noch einen softeren Brexit, der dann von Labour und einigen Tories unterstützt werden würde. Eine Beratung darüber wäre zumindest ein Grund für die angestrebte Verlängerung.

Aber man sollte vorsichtig sein, denn sehr wahrscheinlich stellen sie die MPs darunter auch wieder etwas vor, was es einfach nicht gibt (so müsste man jede Mitsprache aufgeben, und das war der Grund, warum der bisherige Deal scheiterte).

Es könnte also gut sein, dass nach 21 weiteren Monaten wieder ein Kompromiss steht, den das Parlament am Ende ablehnt.


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15.03.2019 um 10:22
Gestern zufällig gefunden... Titanic, UK and Brexit...
-I have negotiated with the captain and he has agreed to turn left, what do you say?

-No!

-Ok, I have re-negotiated the terms, and the captain is now willing to turn right, deal?

-No!

-So, should we just hit the iceberg, then?

-No!

-Should we try to stop the ship?

-No!

-So what do you want?

-We want to avoid the iceberg!


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15.03.2019 um 11:12
Sybilla schrieb:MahatmaGlück schrieb:
Definiere doch mal, was Du unter "überlebensfähig" verstehst.

Ohne UK geht der EU das Geld aus oder soll D die EU alleine wuchten?
Das stellt definitiv kein Problem dar.

Sollten allerdings DEN, SWE, FIN und Holland und Österreich alle zusammen auch aussteigen, kannst Du Dir in finanzieller Hinsicht dann ernsthaftere Gedanken machen^^


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18.03.2019 um 17:08
Eigentlich sollte diese Woche Dienstag oder Mittwoch der dritte Versuch stattfinden, das Austrittsabkommen mit der EU durch das Parlament zu bringen. Theresa May hat dafür zahlreiche Gespräche vor allem mit der DUP geführt, die zuletzt auch nicht mehr ganz abgeneigt war. Für den Fall, dass es dennoch auch beim dritten Mal durchfällt, wollte May dann eine lange Verlängerung des Austrittsrprozesses bei der EU beantragen, wenn es gebilligt worden wäre nur eine kürzere Zeit bis zum Antritt des neuen Europaparlaments Anfang Juli.

Jetzt hat der Sprecher, Bercow, dem einen Riegel vorgeschoben (genau, der Choleriker, der immer "order" ruft): Es soll kein drittes Votum mehr geben, da dieses bereits zweimal abgelehnt wurde. Es sei denn, es handelt sich um ein substantiell verändertes Abkommen.

Damit wäre dann ein gütlicher Austritt aus der EU nicht mehr möglich.

https://www.standard.co.uk/news/politics/brexit-latest-john-bercow-delivers-another-blow-to-theresa-mays-brexit-plans-as...


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Brexit und danach?

18.03.2019 um 19:45
Bercow begründet seine Entscheidung übrigens damit, dass das Parlament anscheinend besseres zu tun hat, als über den EU-Austritt erneut abzustimmen.
“Decisions of the house matter. They have weight,” he said. “It is a necessary rule to ensure the sensible use of the house’s time and the proper respect for the decisions which it takes.”
https://www.theguardian.com/politics/2019/mar/18/brexit-john-bercow-rules-out-third-meaningful-vote-on-same-deal

Somit wird Theresa May ihre Ankündigung wahr machen und den EU-Rat (über Donald Tusk) um eine Verlängerung ersuchen.

Die Frage bleibt, was der Grund für die Verlängerung sein soll, wenn die Möglichkeit einer Einigung einseitig endgültig abgelehnt wurde und ob überhaupt die EU, wie das britische Parlament, ausreichend Zeit für die Angelegenheit hätte.


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18.03.2019 um 20:15
Das ganze geht auf eine Regelung aus dem 17. Jahrhundert zurück. Skurril.
Da hat sich May jetzt vermutlich verzockt.


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18.03.2019 um 20:25
Das ist doch nur noch eine farce. Die machen sich extrem lächerlich seit dem Brexit. Himmel, hat das denn nie ein Ende?


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19.03.2019 um 07:15
Nein, die Lindenstraße hat das Volk auch fast 35 Jahre lang gut unterhalten. Also warum die Brexit-Show nicht verlängern?! Und übrigens: Griechenland wurde auch nicht in einer Nacht gerettet. SCNR. ,-)


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19.03.2019 um 15:53
++++ Eilmeldung: Theresa May tritt zurück und ruft Neuwahlen aus ++++


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19.03.2019 um 15:59
@MahatmaGlück

Wo hast Du das denn her?


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Brexit und danach?

19.03.2019 um 16:57
@sigbert
Momentan ist es noch fake news und frei von mir erfunden.

Aber ich vermute, das wird wohl ein unausweichlicher Schritt werden.....insofern dachte ich, ich presche schon mal vor ;)


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Brexit und danach?

19.03.2019 um 17:12
Gerüchteweise will May um eine Verlängerung bis Ende Juni bitten (bis kurz ver der neuen Legislaturperiode der EU), allerdings mit der Option einer weiteren Verlängerung bis Ende 2020.

Sie hofft damit, doch noch mal über den Austrittsvertrag abstimmen zu lassen, diesmal mit dem Druckmittel der langen Verlängerung im Rücken. Also im Prinzip das gleiche, was sie vorher schon wollte.

Die mögliche weitere Verlängerung müsste dann aber mit einem "neuen Ereignis" verbunden sein (inbes. 2. Referendum).


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19.03.2019 um 17:53
Lol:
https://www.thelocal.fr/20190318/frances-europe-minister-names-her-cat-brexit-because-he-is-reluctant-to-leave
According to the report in the JDD, Loiseau explained that she had named the animal Brexit because: "he wakes me up every morning miaowing to death because he wants to go out, and then when I open the door he stays in the middle, undecided, and then gives me evil looks when I put him out."


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