Brexit und danach?

Wann beginnt eigentlich heute die Parlamentssitzung?

Wer einen guten Livestream hat, bitter hier posten ( parliamentlive.tv stürzt bei mir leider häufiger ab).

@Anaximander
Laut Guardian-Newsticker geht jetzt um12h Ortszeit die Fragestunde los. May darf die Fragen der MP's beantworten.

Ein must see!

https://www.parliamentlive.tv/Event/Index/9f517c7c-36c8-4fae-b263-91871a388468

Der hier funktioniert gut:

http://www.spiegel.de/video/brexit-theresa-may-stellt-sich-fragen-im-unterhaus-video-99025823.html (Archiv-Version vom 21.03.2019)

Eilmeldung ZON / Tagesschau und Co:

Die britische Premierministerin Theresa May hat bei der EU einen Brexit-Aufschub bis Ende Juni beantragt. Das sagte sie im Unterhaus.

Dann beantragt sie schon einen Aufschub und dann sind es nur drei Monate? 🤨

In dieser Zeit wird sich nichts fundamental ändern oder neu verhandeln lassen.

So wird es denke ich kein 27 Stimmen ja geben.

Der Brief von May an Tusk, der jetzt veröffentlicht wurde, ist eine Frechheit.

https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/787434/PM_to_President_of_the_European_Council.pdf

Nichts von der verlangten Begründung für die Verlängerung. Lediglich eine Zusammenfassung, was man auch in der Zeitung lesen kann.

Im Kern begründet sie das mit der Ablehnung von Bercow, eine 3. Abstimmung zuzulassen. Könnte auch eine abgekartete Sache sein.

Nichts, was das weitere Vorgehen umreißt, lediglich Lippenbekentnisse (noch nicht mal), wie "I intend to put forward a motion as soon as possible" ... "If the motion is passed, I am confident that Parliament will ratify the deal" und am besten: "the timetable for this is inevitably uncertain".

Meine Meinung: raus, so leid es mir tut. Das überspannt ja wohl doch den Bogen gewaltig. Die EU hat deutlich gemacht, dass ein klarer Zeitplan vorliegen müsse. Die EU würde sich an der Nase rumführen lassen, deshalb noch mal einen Sondergipfel einzuberufen.

Anaximander schrieb:Der Brief von May an Tusk, der jetzt veröffentlicht wurde, ist eine Frechheit.

Das ist ja echt ein Witz.

Da wird Tusk wohl nur eine Antwort bleiben:



😁

Dieser Brexit geht über Jahre... und dann so eine Aufschiebung :-/ es ist mehr als lächerlich und kostet nur nerven! Der Brexit wird wohl nicht passieren, was auch gut ist! Es wird neu abgestimmt und dann werden 65% gegen Brexit stimmen.

@Abiona001
Ist da vielleicht ein bisschen viel persönliches Wunschdenken drin, oder?

Ersten Reaktionen zufolge will Juncker Verlängerung höchstens bis zum 23. Mai, völlig unklar bleibt, ob alle EU-Staatschefs zustimmen, insbesondere Macron würde sich seinen bisherigen Äußerungen nach lächerlich machen, falls er das täte.

Es bliebe also nur, dass das UK nachlegt und einen konkreten Plan vorlegt (kann die Regierung das?, darauf wird sie sich rausreden), oder sonst...

Ich wiederhole mich, aber manchmal finde ich die May schon cool.

Sie (und natürlich ihre "Engsten") hat irgendwas im Hinterstübchen, anders kann ich es mir nicht vorstellen. Aber was????

Wenn sie was im Hinterstübchen hat, dann höchstens einen Dorn.

Sie lässt sich einfach von ihrem Umfeld treiben, trifft keine eigenen Entscheidungen. Der Brief wurde vom Kabinett wesentlich formuliert, das zur Hälfte aus Leavern besteht, denen sie klein beigeben muss, sonst wird sie gechasst, und die sage ihr, sie soll möglichst unverschämt den Brief formulieren, in der Hoffnung, dass die EU ablehnt.

@Anaximander
Ja, schon. Aber die Gute sitzt jetzt seit 22 Jahren in Westm_o_nster und kennt alle Kniffe und jede Gestalt ihrer eigenen Partei in- und auswendig.

Anaximander schrieb:.....sonst wird sie gechasst, und die sage ihr, sie soll möglichst unverschämt den Brief formulieren, in der Hoffnung, dass die EU ablehnt.

Okay, aber es will doch kaum jemand einen echten Hart-Brexit, oder täuschen wir uns da alle ganz gewaltig und es geht nur noch darum, dann die EU für den ganzen turmoill und civil unrest verantwortlich zu machen, also blame game ? Europa ist schuld und bla bla bla?

**Kopf kratz**

@MahatmaGlück

Es gibt definitiv genug Leute in der Tory-Partei, die für den hard Brexit sind, auch in der Bevölkerung sieht das eine beträchtliche Zahl so. Sicherlich keine absolute Mehrheit, aber vielleicht schon eine relative im Vergleich zu anderen Szenarien.

TM möchte immer noch möglichst mit einem Deal aussteigen, alternativ ist sie sicherlich auch bereit, ohne einen deal auszutreten. Andere Lösungen schweben ihr nicht vor.

MahatmaGlück schrieb:Europa ist schuld und bla bla bla?

Für viele hat die EU eh Schuld und will die Briten für den Brexit bestrafen. Zufällige Nähe zu gewissen lupenreinen Demokraten und gewissen Alternativen ist da nur... Zufall. Man muss sich nur die Kommentarspalten in den Brexit-Artikeln der hiesigen Presse anschauen.

Strategie könnte aufgehen: Frankreich verlangt Garantien, dass der Deal durchgeht (Guardian liveticker), die wird May nicht geben können.

Abiona001 schrieb:Es wird neu abgestimmt und dann werden 65% gegen Brexit stimmen.

Eine Volksabstimmung ist doch kein Wunschkonzert.... Diejenigen, die beim Referendum daheim geblieben sind, haben jetzt halt Pech gehabt....

@Dobri
Zwar kein Wunschkonzert, aber da mittlerweile über die 3 vergangenen Jahre neue Erkenntnisse zur Gesamtlage und Einschätzung zur Verfügung stehen, und diese jetzt bis in jeden living room in UK vorgedrungen sind, würde IMHO ein 2. Referendum durchaus Sinn machen.

Wir sollten die Wahlen generell auch wiederholen wenn Wahlversprechen nicht gehalten werden...
("Mit mir wird es keine PKW-Maut geben...")

*duck*