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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.773 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:32
@insideman
ich habe nicht nach der Funktion gefragt, ich habe nur mal zusammengefasst, was das, was sich manche hier so vorstellen, dann bedeutet, nämlich dass quasi niemand mehr überhaupt noch berechtigt wäre, hier Asyl zu bekommen.
Weshalb ich diesen ganzen Hotspot-Mist falsch finde. Zumindest so, wie ihn sich einige hier vorstellen. Wer soll da arbeiten, wie bekommen wir da Hoheitsrecht, wie soll man erreichen, dass das Land sich einverstanden erklärt, wie soll erreicht werden, das von da aus Asyl beantragt werden kann und die vielen anderen Fragen, die ich so stellte und nie wirklich eine Antwort bekam.
@lawine
ich bin schon darauf eingegangen, was ich von so etwas halte, das ist ein Knast, sonst nichts und nicht umsetzbar, warum habe ich auch schon mehrfach beschrieben.

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:35
@Tussinelda
ich habe nicht nach der Funktion gefragt, ich habe nur mal zusammengefasst, was das, was sich manche hier so vorstellen, dann bedeutet, nämlich dass quasi niemand mehr überhaupt noch berechtigt wäre, hier Asyl zu bekommen.
Dass eigentlich ja gar niemand berechtigt wäre (aber dennoch hier einen Antrag stellen darf), hatte doch @sacredheart gesetzlich schon untermauert (in einem vorhergehenden Beitrag)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:36
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Ich glaube aber viel einfacher wäre so ein Hotspot irgendwo in Italien.
Zitat von insidemaninsideman schrieb:aber die die es hierher schaffen, sind nicht die die wir in der Form aufnehmen wollen.
Und wenn wir das nicht wollen, wird es auf Dauer auch nicht passieren
Du solltest nicht immer von dir auf andere schließen. Wir sind im gegensatz zu "wir" human und treffen keine Auswahl nach Alter und Geschlecht, aber das schrieb ich gestern schon, natürlich ohne Wirkung.
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Die Frage ist halt, sind wir schon mit der Menge überfordert, dann brauchen wir ohnehin nur mehr die Flüchtlinge fern halten, oder sind wie mit der Zusammensetzung unzufrieden?
Nein, wir sind nicht überfordert, und bei Hilfe fragen wir eben auch nicht nach der Zusammensetzung, sondern nach dem Grad der Hilfsbedürfigkeit (einer der aus politischen Gründen verfolgt wird, hat mehr Anspruch als einer, der halb am Verhungern ist, auch wenns makaber klingt).
insideman schrieb (Beitrag gelöscht):Die Afrikaner die über Italien zu uns kommen, sind eher die, die es illegal schaffen. Naja wenn sie da sind, kennen wir ja die Probleme.... die nimmt keiner mehr, egal ob berechtigt oder nicht.
Das klingt jetzt aber arg... nein, ich sags lieber nicht.
insideman schrieb (Beitrag gelöscht):Leider ist das aber für den Rest von Europa sekundär. Wo kein Wille ist ist auf Dauer auch kein Weg. Diese Männer werden Italien bleiben, bis auf diejenigen die es illegal weiter schaffen. Niemand in Europa will Massen von Männern aufnehmen, die großteils schlecht ausgebildet sind und aus einem völlig anderen Kulturkreis kommen.
Damit hast du zwar recht, in diesem Thread geht es aber um Asylgesetzgebung und nicht um Arbeitsmigration.

Du verwechselst immer sehr gern Immigration mit Asyl. Immigranten aufnehmen ist freiwillig, Leute die um Asyl bitten aufnehmen, wenn es berechtigte Gründe gibt, ist Pflicht. So steht es jedenfalls in unserer Verfassung und in der GFK, in eurer nicht? Wenn doch, hast du Probleme mit der Verfassung. Aber damit stehst du nicht allein. Leider. Vor allem werden jetzt Probleme herbeigeredet, die gar nicht interessieren, denn die letzte "Flüchtlingswelle" war vor 2 Jahren. Danach kamen nur - nur mal als Beispiel -
insideman schrieb (Beitrag gelöscht):15 Personen werden jetzt nach langem Diskutieren mal aufgenommen
Ich habe immer noch die Hoffnung, die ich jetzt mal auf Macron setze, dass es doch noch zu einer EU-Lösung kommt hinsichtlich Kontingente. Und wenn Osteuropa dabei trotzdem nicht mitmachen will, sollte man mal über einen Neubau der EU aus nur solidarischen Staaten nachdenken.
Zitat von lawinelawine schrieb:was weiß man über die Schlepper? stehen sie im Dienste von Dschihadistenmilizen?
Das ist jetzt aber ein schwerer Vorwurf und schwerwiegender Verdacht, aber da er in Form einer Frage gestellt ist, entsprechend abgeschwächt. Ich glaube Schlepper machen das Geschäft mit Flüchtlingen und nicht mit "Dschihadistenmilizen". Warum sollten die teure Schlepper bezahlen, wenn ihre Leute bereits in Europa sitzen oder mit einem Touristenvisum einreisen? Warum sollten sie überhaupt das Leben ihrer "Milizen" riskieren und dafür auch noch bezahlen?
Zitat von lawinelawine schrieb:ich bin der Meinung, dass Sicherheitsaspekte neben dem bedinungslosen Recht auf Asyl für politisch Verfolgte und Schutz von Kriegsflüchtlingen nach der GFK unabdingbar zu einer angepassten Asylgesetzgebung gehören sollte.
Wie willst du das anstellen, wenn du nicht weißt, wer ein Sicherheitsrisiko sein könnte? Angehende Terroristen, die als Flüchtling getarnt einreisen, haben in der Regel wohl "beste" Ausweispapiere, allein schon, um die Anerkennung als Asyl Genießender sicherzustellen.
Zitat von lawinelawine schrieb:ich finde den Wunsch der Europäer mittels Migration massenhaftes brain drain zu betreiben, hoffnungslos falsch.
Afrika die besten Menschen rauben, damit wir unsre Wohlstand vermehren/halten können, ist der völlig falsche Ansatz.
Ja, aber es geht nicht um Arbeitsmigration, sondern um Flüchtlinge vor Krieg, Terror und pol. Verfolgung. Alkle anderen werden am "Hot Spot" abgelehnt, weil die Hot Spots nur für Asylbewerber zuständig sind und nicht für Arbeitsmigranten.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:hast du das jetzt gelesen, oder ging das wieder unter?
Nein, ich war in der Stadt einkaufen, und auf Redundanz - hatte gestern was dazu geschrieben - antworte ich aus Zeitgründen nicht mehr.
Ich bin auch nicht verpflichtet auf jeden Beitrag einzugehen.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Aber richten wir doch ruhig Dienststellen für deutsche Beamte in unsicheren Ländern ein, geben wir ihnen in fremden Ländern deutsches Hoheitsrecht. Wenn mir jetzt bitte noch jemand erklären könnte, wie genau dies umgesetzt werden soll, also realistisch....
Ich könnte mir denken, dass man die Hot Spots für die Dauer ihrer Existenz als "europäisches" Hoheitsrecht deklarieren könnte. Das setzt wiederum eine EU-Einigung voraus, natürlich auch des Staats auf dessen Territorium der Hot Spot steht. Um diese Problematik zu vermeiden, hatte ich ja ausgediente Kreuzfahrtschiffe als Hot Spots vorgeschlagen.
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Ich glaube aber viel einfacher wäre so ein Hotspot irgendwo in Italien.
Eine der Voraussetzungen für Hot Spots wäre die endgültige Streichung von "Dublin 3", das nur Italien und Griechenland belastet und alle anderen entlastet. Voraussetzung wäre nämlich eine EU-Einigung über Aufnahmequoten, ehe der erste Hot Spot überhaupt eingerichtet wird.
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Das ganze muss natürlich von der EU betrieben werden und nicht von Italien,
Richtig.
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Den Weg übers Meer hätten wir damit aber noch immer nicht verhindert, da wäre dann ein Hot Spot in Libyen notwendig
Nein, nicht IN Libyen, sondern am Rand der 12 Meilen Zone zu Libyen (auf ausgedienten Passagierschiffen).
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:ich frage den ganzen thread hindurch, wie man das machen will, so einen Hotspot einrichten, der es trotzdem ermöglicht, dort dann einen Asylantrag zu stellen (den man IN Deutschland stellen muss), ich frage mich, wie das funktionieren soll, ohne dass es darauf hinaus läuft, dass sowieso niemand mehr Asyl bekommt
Theoretisch ist das doch ganz einfach: Hot Spots sind EU-Einrichtungen vor der Küste Libyens und auf den süditalienischen und den ägäischen Inseln. Dort kann jeder hin, zB mit der Fähre von Linyen. Und dort werden die Anträge geprüft. Die Rechtsmittel müssen in vollem Umfang erhalten bleiben. Dies setzt aber eine europäische Einigung über Kontingente/Quotenschlüssel voraus. Der einzige Unterschied zum bisherigen Prinzip wäre eben, dass sich der Flüchtling nicht mehr das Land auswählen darf, in dem er Asyl will, sondern dass das ausgelost wird. Nur wenn er bereits Angehörige in einem Land hat, kann er auch in diesem Land Asyl erhalten zwecks Familienzusammenführung.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:38
@Tussinelda
Weshalb ich diesen ganzen Hotspot-Mist falsch finde. Zumindest so, wie ihn sich einige hier vorstellen. Wer soll da arbeiten, wie bekommen wir da Hoheitsrecht, wie soll man erreichen, dass das Land sich einverstanden erklärt, wie soll erreicht werden, das von da aus Asyl beantragt werden kann und die vielen anderen Fragen, die ich so stellte und nie wirklich eine Antwort bekam.
wurde alles schon beantwortet, u.a. auf der vorhergehenden Seite von @insideman und glaube teilweise auch von @lawine


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:39
@Realo
hast du das jetzt gelesen, oder ging das wieder unter?

->
Nein,...
Ich bin auch nicht verpflichtet auf jeden Beitrag einzugehen.
dann spare dir aber bitte demnächst auch Gegenargumente, welche 0 mit meinen Beiträgen zu tun haben und stattdessen Unterstellungen beinhalten - danke.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:45
@Optimist
ja, ich weiß, ich hatte es ja vorher schon geschrieben....unser Recht auf Asyl im GG ist somit ausgehebelt, bzw. sinnlos
@Realo
Schiffe sind kein schwimmendes Territorium......das würde ja bedeuten, dass sich im Küstenmeer eines Staates unterschiedliche und wechselnde Gebiete anderer Staaten befänden und wenn es sich um internationale Gewässer handelt, gilt internationales Seerecht und es bedeutet, dass Menschen auf hoher See festsitzen....wenn auch komfortabel......samt Angestellten, die dann nie mehr irgendwo anlegen dürfen oder wie?

@Optimist
zitiere mir doch bitte mal, wo all diese Fragen beantwortet wurden, ich habe es wohl übersehen. Danke.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:48
@Tussinelda
zitiere mir doch bitte mal, wo all diese Fragen beantwortet wurden, ich habe es wohl übersehen. Danke
Im Moment habe ich keine Zeit (auch keine Lust), deine Arbeit zu übernehmen - evtll später.

Ich meine wenn du sagst, es wurde das und das nicht gesagt, nur weil du etwas übersehen hattest...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:49
Eigentlich geht einiges an Überlegungen, die notwendig sind über den Titel des Threads hinaus, denn die gesellschaftlichen Veränderungen, die erforderlich sind, um Massenfluchten unnötig zu machen, lassen sich nicht durch Änderungen in unserem Asylrecht bewerkstelligen.

Eine Frage bleibt für mich auch offen: Es sind nicht unbedingt nur die Ärmsten der Armen, die zu uns kommen oder Menschen aus besonders betroffenen Staaten. Warum kommen aus einigen Staaten (ich rede nicht von Syrien, das erklärt sich von selbst) größere Menschenmengen und aus anderen Ländern kaum jemand?

Man kann die Frage auch mal andersherum stellen: Warum gibt es Länder mit vielen Menschen in prekärer Lage, aus denen keine größere Fluchtbewegung abläuft? Ich lasse geschlossene Grenzen wie Nordkorea mal außen vor.

Und warum sind Staaten mit einer vom Islam geprägten Kultur so wenig attraktiv für ihre Einwohner?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:51
@Tussinelda

ach was solls, ich sah gerade, dass ich mir das sogar mal vorsorglich schon in einer Word-Datei gespeichert hatte (vielleicht hatte ich geahnt, dass... ;) ).

Also z.B. das meinte ich:

Insidemann:
Wir sprachen ja von deinem Szenario, wo es sowas wie einen Hotspot außerhalb schon gibt?!
ich verbessere: Nicht das Szenario von Tussinelda, sondern von einigen usern, als Vorschlag...
Insidemann hatte weiterhin geschrieben: wenn illegal Eingereiste aufgegriffen würden, dann würden sie in diese Hotspots gebracht - somit ließen sich die illegalen Einreisen (auch die übers Meer) verringern.

Spoiler Ich glaube aber viel einfacher wäre so ein Hotspot irgendwo in Italien. Dann kann man bequem Dublin 3 wieder anwenden und wir brauchen gar nicht so viele Änderungen vornehmen.
Dann ist automatisch Italien zuständig und die illegal Aufgegriffenen in Ö, D usw. können dann dorthin zurück geschickt werden.
Das ganze muss natürlich von der EU betrieben werden und nicht von Italien, dann ist es auch wurscht ob er über Ungarn oder Italien eingereist ist und er wenig kooperativ dabei ist, dies herauszufinden.
..
Den Weg übers Meer hätten wir damit aber noch immer nicht verhindert, da wäre dann ein Hot Spot in Libyen notwendig und die sofortige Rückführung von illegal Aufgegriffenen.
genau.
Was hättest du denn dagegen @Tussinelda?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:53
@sacredheart
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:denn die gesellschaftlichen Veränderungen, die erforderlich sind, um Massenfluchten unnötig zu machen, lassen sich nicht durch Änderungen in unserem Asylrecht bewerkstelligen.
ganz genau
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und warum sind Staaten mit einer vom Islam geprägten Kultur so wenig attraktiv für ihre Einwohner?
das finde ich fragwürdig, spielt der Islam eine Rolle oder doch eher andere Umstände?
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/zahlen-fakten.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:55
@Optimist
das dies immer noch nicht meine Fragen beantwortet, bezüglich der Hotspots....aber schön, dass Du es nochmal zitiert hast


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:56
@Tussinelda

Ich weiss es nicht. Ich sehe nur, dass der Raum, der stark vom Islam geprägt ist, gewaltige Umwälzungen erlebt und derzeit in einem Dauerprozess der Selbstzerstörung ist.

Ich glaube nicht unbedingt, dass dies von einer Religion verursacht wird, allerdings fällt doch ziemlich ins Auge, das alle diese Staaten sehr instabil sind und dort einfach ein massives Ausmaß von Gewalt herrscht, das klar zunimmt und nicht abnimmt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:58
@sacredheart
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Man kann die Frage auch mal andersherum stellen: Warum gibt es Länder mit vielen Menschen in prekärer Lage, aus denen keine größere Fluchtbewegung abläuft? Ich lasse geschlossene Grenzen wie Nordkorea mal außen vor.Und warum sind Staaten mit einer vom Islam geprägten Kultur so wenig attraktiv für ihre Einwohner?
Das hängt wohl auch damit zusammen, dass die Chancen für ein Bleiberecht steigen, wenn in den Ländern Verhältnisse herrschen für die ein Bleiberecht zumindest eine Chance bietet. Aus politisch stabilen Ländern kommen ja so gut wie keine Asylbewerber oder Flüchtlinge.
Gilt auch für bestimmte Nordafrikanische Länder.
Wir hatten allerdings auch viele innereuropäische Flüchtlinge aus relativ stabilen Staaten...weshalb dort eher von Flucht wegen wirtschaftlichen Erwägungen ausgegangen werden muss.
Diese spielen natürlich auch bei vielen afrikanischen Ländern eine Rolle, weshalb die Anerkennungsquoten dort recht niedrig sind.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 13:58
Und überdies sehe ich eine Tendenz von säkularisierten Staaten zu theokratischen Staaten zurückzufallen oder jedenfalls zu üblen Diktaturen mit religiöser Verbrämung.

Und wenn ein Staat sich ganz allmählich wieder davon löst, fällt auch noch Trump mit seinen idiotischen Deals darüber her ... es ist zum Mäusemelken


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 14:09
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Schiffe sind kein schwimmendes Territorium......das würde ja bedeuten, dass sich im Küstenmeer eines Staates unterschiedliche und wechselnde Gebiete anderer Staaten befänden und wenn es sich um internationale Gewässer handelt, gilt internationales Seerecht und es bedeutet, dass Menschen auf hoher See festsitzen....wenn auch komfortabel......samt Angestellten, die dann nie mehr irgendwo anlegen dürfen oder wie?
Man kann Gesetze anpassen bzw. neue hinzufügen - etwa zum EU-Recht, wenn alle Mitgliedsstaaten zustimmen. Also darin sehe ich noch das kleinste Problem der ganzen Sache.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Warum kommen aus einigen Staaten (ich rede nicht von Syrien, das erklärt sich von selbst) größere Menschenmengen und aus anderen Ländern kaum jemand?
Du müsstest da schon spezifische Staaten benennen, damit wir darüber diskutieren können. Ich selbst halte (mindestens) 8 afrikanische Staaten für unsicher, auch wenn die Bundesregierung das in vielen Fällen (warum wohl :D ) anders sieht: Libyen, Nordnigeria, Mali, Dem. Rep. Kongo, Nord- und Südsudan, Somalia, Eritrea. Die Gründe für jedes Land hab ich schon an früheren Stellen genannt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb: Warum gibt es Länder mit vielen Menschen in prekärer Lage, aus denen keine größere Fluchtbewegung abläuft?
Wahrscheinlich weil es sich rumgesprochen hat, dass wir keine Armutsflüchtlinge ("Wirtschaftsflüchtlinge") aufnehmen.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und warum sind Staaten mit einer vom Islam geprägten Kultur so wenig attraktiv für ihre Einwohner?
Ich kenne keine Flüchtlinge aus Saudi-Arabien, VAE, Bahrain und Qatar. Wer flieht schon aus einem islamischen Staat, in dem das durchschnittliche Prokopfeinkommen bei USD 130.000 pro Jahr liegt (Qatar)? Millionäre lieben ihr Land.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 14:14
@Realo
und wie gilt EU Recht auf dem Meer? Ich finde es zum schiessen, ehrlich gesagt, was immer so einfach dargestellt wird - ach, das geht schon, ändern wir mal eben 120 verschiedene Gesetze, es werden alle möglichen Länder miteinbezogen, ob die wollen oder nicht, deren Gesetze ändern wir auch, das Seerecht auch....hauptsache es schippern wer weiß wie viele Kreuzfahrtschiffe ununterbrochen übers Mittelmeer......und keiner kommt an Land.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 14:15
@Tussinelda

Man kann mit Zustimung der UNO Sondergesetze für Hot Spots beschließen. Menschen machen Gesetze und nicht Gesetze Menschen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 14:16
@Tussinelda
Spoiler
@Tussinelda:

Weshalb ich diesen ganzen Hotspot-Mist falsch finde. Zumindest so, wie ihn sich einige hier vorstellen. Wer soll da arbeiten, wie bekommen wir da Hoheitsrecht, wie soll man erreichen, dass das Land sich einverstanden erklärt, wie soll erreicht werden, das von da aus Asyl beantragt werden kann und die vielen anderen Fragen, die ich so stellte und nie wirklich eine Antwort bekam.
...
zitiere mir doch bitte mal, wo all diese Fragen beantwortet wurden, ich habe es wohl übersehen. Danke.

-->O:

Spoiler genau.
Was hättest du denn dagegen @Tussinelda?

-->T:
das dies immer noch nicht meine Fragen beantwortet, bezüglich der Hotspots....aber schön, dass Du es nochmal zitiert hast
Doch, es wurden Teilfragen schon längst beantwortet - nicht nur von Insidemann ...
... auch wenn du es als Beantwortung nicht anerkennst, weil du alles als nicht machbar ablehnst (aber hatten wir alles schon)

Realo hatte es hier geschrieben wie Hotspots funktionieren könnten:  Beitrag von Realo (Seite 1.095)  
... aber auch schon Seiten zuvor.
Alles nicht gelesen?


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yuva ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 14:17
Zitat von RealoRealo schrieb:Ich kenne keine Flüchtlinge aus Saudi-Arabien, VAE, Bahrain und Qatar.
Guckst du hier, wieviele Staaten islamischer Prägung es gibt:
i-s

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/islam-karte-muslime-rund-um-den-erdball-132604.html


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Realo ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

12.06.2017 um 14:19
Die Karte ist überaltet, inzwischen sind es einige mehr. Hat aber eh nix mit unserer Diskussion und meinem Einwand zu tun.


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