Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Optimist
Du siehst ja selbst, dass da nichts Konkretes von dir kommt.
Bis du, oder die entscheidenden Stellen, so weit sind, dass die notwendigen Hotspots stehen und betrieben werden, wie möchtest du denn da mit den Flüchtlingen verfahren?

@Tussinelda
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg, ich schrieb, man müsste mit den Ländern verhandeln.

Tubul:

Bis du, oder die entscheidenden Stellen, so weit sind, dass die notwendigen Hotspots stehen und betrieben werden, wie möchtest du denn da mit den Flüchtlingen verfahren?

An Euch Beide noch mal:

Ihr sagt nur immer, was nicht geht.
wie soll es denn gehen, wenn D im Grunde jeden erst mal aufnimmt?

Dann kann D auch gleich sagen: wir nehmen jeden auf, der es möchte, könnte man sich wenigstens die Asylprüfung sparen ... denn die ist völlig Nonsens in meinen Augen, wenn man sowieso kaum jemanden abschieben kann.

Wie gesagt, da ihr keine Alternative habt, könnte man sich ja wenigstens den Aufwand für die Verfahren sparen? Dann wären Haufen Gelder für die Integration frei.

Möchte nur nicht wissen, was es für eine Sogwirkung hätte, wenn D offiziell verkünden würde: ALLE dürfen kommen.
Aber so wie es jetzt läuft ist in meinen Augen das Asylrecht nur Makulatur, es können ja sowieso fast Alle bleiben.

Was ich noch ergänzen möchte ist die schwierige Abgrenzung von Asylberetigter nach Geltendem Recht / Kriegsflüchtling nach Genfer Konvention / Wirtschaftmigrant.

Es mag ja die Feststellung, bei einer Person handelt es sich um einen Kriegsflüchtling noch einigermaßen einfach sein, wenn man seine Identität zweifelsfrei kennt und seine Herkunft dann einfach mit exisiterenden Kriegsgebieten abgleicht,

aber Asylberechtigter / Wirtschaftmigrant abzugrenzen ist doch bei bestem Willen oft eine Entscheidung, die unsauber erfolgen muss. Politische Verfolgung muss man einem bewereber im Wesentlichen glauben oder nicht. Anders verhielt es sich mit prominenten Dissidenten der UdSSR vor vielen Jahrzehnten.

Letztlich kommt niemand explizit nach Deutschland, weil er nur hier Asyl benötigt. Jeder Flüchtling hat schon eine Reihe sicherer Staaten passiert und kommt dann genau nach Deutschland entweder in der Hoffnung auf größtmögliche Sozialleistungen oder Lebensperspektiven oder weil schon Menschen hier sind, die er kennt, die dann eben zuvor wegen Sozialleistungen oder Lebensperspektiven hierher kamen. Denn Deutschland ist nun mal von sicheren Staaten umgeben und niemand joggt mal eben aus Versehen über die Alpen. Das ist ja auch der inhaltliche Grund für 'Dublin', nicht finstere Machenschaften bösartiger Politiker.

Das versetzt uns in die Lage, besonders kritisch prüfen zu können: Warum ist jemand so weit gereist, wenn die letzten 3000 (o.ä.) Kilometer nix mehr mit Verfolgung zu tun hatten?

@Optimist
Ich habe nichts gegen Hotspots, nur etwas dagegen sie als Lösung aller Probleme zu verkaufen ohne auch nur einen Hauch der Ahnung zu haben wie sie umgesetzt werden können.
Also noch einmal an dich die Bitte ein ganz konkretes Szenario zu entwerfen und einmal auf die sich bei der Umsetzung stellenden Problem einzugehen, die bei der Umsetzung auftreten.
Ganz wichtig ist auch die Frage inwieweit die Hotspots die Asylgesetzgebung beeinflussen und welche Passus da abgeändert werden müssen.

Als ob es sowas wie "Hotspots" noch nicht gebe - denke da nur an die Flüchtlingslager rund um Darfur ( Afrika ) oder im Nahen Osten mit teils Hundertausenden Flüchtlingen.
Hotspots ist wohl einfach nur ein hipper Begriff derjenigen die von ausgehen das " wir alle reinlassen wer will ".

@Jedimindtricks

Als ob es sowas wie "Hotspots" noch nicht gebe

nicht in DEM Sinne wie es z.B. KC, Neugierchen und ich meinten.

denke da nur an die Flüchtlingslager rund um Darfur ( Afrika ) oder im Nahen Osten mit teils Hundertausenden Flüchtlingen.
Hotspots ist wohl einfach nur ein hipper Begriff derjenigen die von ausgehen das " wir alle reinlassen wer will ".

da werden sie lediglich verwaltet, zudem unter schlechten Bedingungen.
Und wer es aus solchen Lagern heraus dennoch nach D schafft, darf hier auf ein Asylverfahren hoffen und dann hier bleiben.
Oder manche gehen gar nicht erst den Umweg über diese Lager, sondern lassen sich sofort in D registrieren.

Mit den von mir angedachten Hotspots soll dieser Weg der unkontrollierten Einreise nach D unterbunden werden.
Alle müssen sich in einem HS registrieren lassen und dann werden sie nach einer groben Prüfung auf Berechtigung in alle EU-Länder verteilt. Wer nicht mitzieht, dem drohen Sanktionen.

Diejenigen, welche sich registrieren ließen und wo man zweifelsfrei schon im HS feststellen kann, dass sie 0 Chance auf Asyl haben, die können vom Hotspot aus hingehen wohin sie wollen. Entweder in ihre Heimat zurück oder illegel in irgendein Land.

Diejenigen der Flüchtlinge, welche sich nicht in einem HS registrieren lassen und in irgendein Land gehen, z.B. nach D, sind dann quasi illegal in D.
Somit haben sie keinen Anspruch auf Geldleistungen, ledigleich auf Lebensmittel und Unterkunft (andere Länder würden vielleicht nicht mal dies zugestehen, wenn jemand sich illegal im Land aufhält).

@emanon
auf deine Fragen gehe ich später näher ein.

@Jedimindtricks
Die Neueren heißen nicht mehr Flüchtlingslager sondern Flüchtlingcamps. Diese Camps werden geplant und optimiert, da gibt es innerhalb der Camps Arbeit Ausbildung, Bepflanzung, Abwasserentsorgung   Trinkwasserversorgung, Freizeitbeschäftigung, Unterricht etc..
Auch das Finanzielle wird geregelt.
Z.B.  Können Flüchtlinge im Flüchtlingslager in Jordanien per Augenscan bezahlen.

https://www.google.de/amp/s/de.sputniknews.com/amp/panorama/20160218307948092-fluechtlinge-supermarkt-augen-scan/
Teilweise autark zu werden im Flüchtlingscamp macht durchaus Sinn.
Auch werden die Flüchtlinge dort von der UNHCR beraten ob es sich rentiert einen Antrag auf Asyl zu stellen.
 Uganda ist vorbildlich was Flüchtlinge anbelangt und ihre teilweise Selbstversorgung.
Es fehlte an Geld nun wird gesammelt. 
https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-uganda-103.html
Ein Flüchtling der nichts zu tun hat und immer auf etwas warten muss ist arm dran.
Meine Meinung.
Man kann hier auch ähnlich verfahren, da die meisten sowieso wieder nach Hause möchten und Fertigkeiten die sie hier lernten zu Hause umsetzen können.
Asyl ist meiner Meinung nach nicht das richtige Wort, 
da es wie ich schon schrieb ein alte und neue Bedeutung hat.
Zudem zunehmend auch etwas abgeändert als Schimpfwort gebraucht wird.
Ruppert Neudeck schrieb ein Buch Flüchtlinge kommen
Darin steht such, Deutschland sei zu wenig flexibel. 
Einen Unterschied zu den Flüchtlingen die aus Asylgründen fliehen oder aus wirtschaftlichen Gründen sei nicht zu erkennen, sagte er.
Ausschnitt aus einem Interview 

Ich kann sie eigentlich so nicht mehr treffen. Wenn man sieht, was diese jungen Menschen an Strapazen auf sich nehmen, ihre oft monatelangen Fluchtwege, wenn man sieht, wie sie aufgehalten, geschlagen und ausgeraubt werden, ganz auf sich allein gestellt sich durchschlagen müssen – diese Menschen werden durch die Flucht zu Flüchtlingen. Und wenn wir sehen, dass ein junger afrikanischer Mann in Guinea oder Kamerun seine Familie nicht versorgen kann, weil er es dort einfach nicht schaffen kann, dann sehe ich den Unterschied zu einem anderen Flüchtling nicht mehr. Wer keinen Beruf erlernen kann, der ihn ernährt, der macht sich auf den Weg dahin, wo das möglich ist.

https://www.info3-magazin.de/deutschland-muss-flexibler-werden/ (Archiv-Version vom 17.03.2017)
Wenn hier nicht so viele Menschen geholfen hätten wäre die bürokratische Flüchtlingsadministration zusammengebrochen.

Es gibt auch schon eine Architektur hier spezielle Bauten für Flüchtlinge. 

In der Willkommenskultur hier herrscht ein seltsames Nord -Süd Gefälle.
Hamburg und Berlin beispielsweise empfangen Flüchtlinge mit warmen Worten, bringen sie aber immer noch in Hallen unter.

In Bayern dagegen weht Flüchtlingen zwar die wenig einladende Rhetorik der CSU entgegen, aber in der Praxis funktioniert die Verteilung und Einquartierung der Migranten in menschenwürdige Unterkünfte mustergültig.

https://www.google.de/amp/m.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/rezensionen/sachbuch/handbuch-zu-fluechtlingsbauten-wie-man-guenstig-unterkuenfte-baut-14976921.amp.html

Ein wenig Konkurrenz und die anderen Länder... 
😀

@emanon

an dich die Bitte ein ganz konkretes Szenario zu entwerfen und einmal auf die sich bei der Umsetzung stellenden Problem einzugehen, die bei der Umsetzung auftreten.

ein Teil hatte ich hier schon angesprochen:
Beitrag von Optimist (Seite 1.282)

Und @Phhu sprach auch Dinge an, welche ich für sehr wichtig und zielführend erachte:

Diese Camps werden geplant und optimiert, da gibt es innerhalb der Camps Arbeit Ausbildung, Bepflanzung, Abwasserentsorgung   Trinkwasserversorgung, Freizeitbeschäftigung, Unterricht etc..
Auch das Finanzielle wird geregelt.
...
Teilweise autark zu werden im Flüchtlingscamp macht durchaus Sinn.
Auch werden die Flüchtlinge dort von der UNHCR beraten ob es sich rentiert einen Antrag auf Asyl zu stellen.
Uganda ist vorbildlich was Flüchtlinge anbelangt und ihre teilweise Selbstversorgung.
Es fehlte an Geld nun wird gesammelt.
...


Spricht deiner Meinung nach etwas gegen solche Art der Umsetzung bzw. Projekte?

Tubul:
Ganz wichtig ist auch die Frage inwieweit die Hotspots die Asylgesetzgebung beeinflussen und welche Passus da abgeändert werden müssen

Das müssen/können nur Politiker und/oder Juristen beantworten.

@Optimist
Das heisst für dich konkret?

Optimist schrieb:Diese Camps werden geplant und optimiert, da gibt es innerhalb der Camps Arbeit Ausbildung, Bepflanzung, Abwasserentsorgung Trinkwasserversorgung, Freizeitbeschäftigung, Unterricht etc..
Auch das Finanzielle wird geregelt.

Echt jetzt?
Um bei der Erhöhung des Meeresspiegels zu bleiben (ich hoffe ja immer noch dass es da verständlicher wird):
Ein möglichst konkreter Plan sieht für dich dann aus wie folgt: Es werden Deiche gebaut, Farbe Form und Finanzielles wird geregelt.
?

Ich weiss gerade nicht ob du mich veräppelst oder das ernst meinst.

@emanon

Ich weiss gerade nicht ob du mich veräppelst oder das ernst meinst.

ich verstehe dich jetzt wiederum nicht?

Dieses Zitat worauf du dich jetzt bezogen hattest, stammt von @Phhu , dann müsste uns doch phhu demnach ebenso veräppeln wollen (was ich natürlich nicht glaube)?

@Optimist
Du hast doch zu Phus Beitrag Stellung genommen und ihn zitiert

Optimist schrieb:Und @Phhu sprach auch Dinge an, welche ich für sehr wichtig und zielführend erachte:

Wenn das gar nicht die Antwort auf meine Bitte nach einem möglichst konkreten Plan war, dann warte ich halt auf das, was noch kommen wird.

@emanon

Wenn das gar nicht die Antwort auf meine Bitte nach einem möglichst konkreten Plan war,

diese von phhu angesprochenen Projekte sind in meinen Augen ein konkreter Plan, wie man die HS gestalten könnte.
Ich verstehe noch immer nicht, was ich jetzt noch konkreter machen könnte?

Wie gesagt, die gesetzliche Seite, dafür bin ich doch nicht Fachfrau genug?

@Optimist
Wenn das das Level ist, dass dir unter "konkret" vorschwebt, dann können wir jedes Problem dieser Welt mit einem Brainstorming in der 6. Klasse lösen lassen.

Flüchtlingsproblem? Hotspots bauen.
Steigender Meeresspiegel? Dämme bauen.
Beim Kampf gegen den IS sterben auch Zivilisten? Nur die IS Kämpfer erschiessen.
Kein Gewinn beim Lotto? Einfach die richtigen Zahlen tippen.
Usw. usw.

Konkret wirds doch erst, wenn man sich mal ernsthaft mit den auftretenden Problemen und der Umsetzbarkeit beschäftigt.

@emanon

Konkret wirds doch erst, wenn man sich mal ernsthaft mit den auftretenden Problemen und der Umsetzbarkeit beschäftigt

das ist klar.
Aber da ich doch kein Fachmann (kein Politiker, Jurist usw. bin), kann ich halt nicht in diesem Maße konkret werden.

Es ist doch hier ein Diskussionsforum, wo man als Laien die Meinungen austauscht.
Es gibt Leute hier, die sind prinzipiell gegen HS, dann gibt's welche, die sehen diese als einzige Alternative an und du bist zumindest schon mal nicht prinzipiell dagegen (wie du weiter oben geschrieben hattest).

Wenn es dann um die Details und Umsetzung geht, muss ich zwangsläufig eben an Fachmänner abgeben, aber halt an Fachmänner, welche -dafür- und n i c h t von vornherein und PRINZIPIELL dagegen sind.

@Optimist
aber wie kann man denn bitte FÜR etwas sein, wenn man gar keine Ahnung davon hat, OB und WIE es umzusetzen wäre? Ich weiß, ich habe Dir schon 1000mal Fragen gestellt, Deine HotSpots betreffend, Antworten gibt es keine, außer - wenn man Dir dann detailliert aufzeigt, warum etwas nicht geht - dass eben Gesetze geändert werden müssen. Nur weißt Du nicht einmal, welche Gesetze geändert werden müssten. So was ist für mich eine naive Vorstellung von etwas haben, was man sich irgendwie so zur Selbstberuhigung besonders herrlich ausmalt, auch wenn dies mit der Realität nix zu tun hat. Aber man denkt dann eben, die Flüchtlinge haben es irgendwo in Niger oder Libyen echt gut, es wird sich ganz toll um sie gekümmert und um die echt, also die wirklich wirklich echt Berechtigten, um die kümmern wir uns dann hier. Und alle leben glücklich bis sie aufwachen und der Realität ins Auge blicken müssen.
Also, mal als erstes: wie sollen deutsche oder meinetwegen europäische Gesetze in einem anderen Land umgesetzt werden? Das wäre ja als aller erstes zu klären. WIE SOLL DAS GEHEN?

@Tussinelda

Wenn du und Andere (z.B. manche Grüne und Linke) HS ablehnt, weil ihr diese für unmöglich, unmenschlich oder sonstwas haltet, dann sind wir wieder dabei (wir drehen uns im Kreis):

wie soll es denn gehen, wenn D im Grunde jeden erst mal aufnimmt?

Dann kann D auch gleich sagen: wir nehmen jeden auf, der es möchte...
... dann könnte man sich wenigstens die Asylprüfung sparen ... denn die ist völlig Nonsens in meinen Augen, wenn man sowieso kaum jemanden abschieben kann.
Wie gesagt, da ihr keine Alternative habt, könnte man sich ja wenigstens den Aufwand für die Verfahren sparen? Dann wären Haufen Gelder für die Integration frei.

Möchte nur nicht wissen, was es für eine Sogwirkung hätte, wenn D offiziell verkünden würde: ALLE dürfen kommen.
Aber so wie es jetzt läuft ist in meinen Augen das Asylrecht nur Makulatur, es können ja sowieso fast Alle bleiben.

Ich kann dir - mangels Fachwissen - nicht sagen, wie es mit den HS konkret funktionieren kann. Aber dann sag du mir doch bitte, weshalb man sich die Asylverfahren nicht schenkt, wenn diese eh nur Makulatur sein können (aus schon oft genannten Gründen)?

@emanon
@Optimist

Angesichts der Situation in Afrika muss man an den Ursachen für die Flüchtlingskrise ansetzen.
Aber das ist nicht nur der Klimawandel wie @emanon meint.
Es sind die Regierungen. 
Leider kann man auch nicht jede Regierung erschie...
die nicht mit Weisheit und Zuneigung etc. für sich und die Menschen für die sie verantwortlich ist regiert.
Folglich gibt's Flüchtlinge,. Deshalb muss man im Flüchtlingslagern Strukturen schaffen, in denen die Menschen Grundrechte beachten und mit der Natur sorgsam umgehen und auch arbeiten und lernen können...
Riesige Bildschirme wären auch wichtig.  Da könnte man Zu Besprechungen aufrufen,  lernstoff übermitteln,...
Oder auch Luminosteine auf denen ein schöner humaner Spruch leuchtet. 
Vielleicht sollte man einen EU weiten Flüchtlingslager -Katastrophen-Armuts-und Arbeitslosen Soli in Erwägung ziehen.


Afrika und seine Flüchtlingslager. 
Kenia
Uganda
Jordanien 
Algerien
Libanon
Usw.

Erachten HS und andere Änderungen  viele für sinnvoll und sind sie human, könnte man auch Gesetze an die Gegebenheiten angleichen. 

Erstaunlich - die "Alle her Befürworter" nutzen als Argument gegen Hotspots die hier nicht funktionierende Antragsbearbeitung.
Das muss man sich merkeln.

Mittlerweile funktioniert nicht mal die Allesgutmaschine, es scheint so dass die Zeitungen unterschiedliche Befehle bekommen haben, wir möchten uns doch erinnern dass eigentlich 3 Monate Bearbeitungsdauer ausgemacht waren, aufgefallen ist mir das in diesem Artikel vom 3.09
https://www.abendblatt.de/politik/article211792343/Bamf-braucht-immer-laenger-fuer-Bearbeitung-von-Asylverfahren.html

Im zweiten Quartal 2017 dauerte es im Schnitt 11,7 Monate, bis über ein Asylantrag entschieden wurde.
Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, die dieser Redaktion vorliegt. Im ersten Quartal 2017 lag die durchschnittliche Bearbeitungsdauer noch bei 10,4 Monaten. Im gesamten Jahr 2016 brauchte das Bamf im Schnitt 7,1 Monate.
Noch länger warten unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auf den Abschluss ihres Asylverfahrens (11,8 Monate im zweiten Quartal 2017). Zudem vergehen aktuell durchschnittlich 4,5 Monate vom Tag der Einreise bis zur Asylantragstellung.

Das sind Regierungsbeschlüsse wert:

Das Ziel, drei Monate für ein Asylverfahren zu brauchen, war im September 2015 bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Bundesländer festgeschrieben worden. In einem gemeinsamen Beschluss heißt es: "Der Bund verpflichtet sich, die Asylverfahren trotz steigender Antragszahlen auf durchschnittlich drei Monate zu verkürzen, die Altfälle abzuarbeiten und den Zeitraum zwischen Registrierung und Antragstellung erheblich zu verkürzen, so dass eine Verkürzung des Verfahrens bis zur Entscheidung des Bamf auf maximal fünf Monate im Jahr 2016 erreicht wird."

Begleitender Pressespiegel:
30.12.2016 Bamf hat mehr offene Asylverfahren als Ende 2015
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-bamf-hat-mehr-offene-asylverfahren-als-ende-2015-a-1127983.html

8.06 - Bearbeitungsdauer steigt an
http://www.n-tv.de/politik/Antragsteller-warten-immer-laenger-auf-Asyl-article19880240.html

20.06 BAMF-Chefin Schönwetter: Neue Asylverfahren dauern im Schnitt 1,4 Monate (sic!)
http://www.zeit.de/news/2017-06/20/migration-bamf-chefin-neue-asylverfahren-dauern-im-schnitt-14-monate-20114204 (Archiv-Version vom 17.09.2017)

19.08 Bearbeitungsdauer steigt über 7 Monate
http://www.tagesspiegel.de/politik/bearbeitungsdauer-steigt-bamf-braucht-fuer-asylantraege-im-schnitt-ueber-sieben-monate/14429488.html

3.09 Bearbeitungsdauer steigt über 10,4 Monate
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/bamf-asylantraege-abschluss-bearbeitungsdauer

5.09 uuund dann, Boom, alles gut, nur noch 50000 Fälle bis Jahresende:
http://www.zeit.de/news/2017-09/05/migration-bamf-nur-noch-50000-anhaengige-faelle-bis-jahresende-05144604

Was wird am Jahresende zu lesen sein?

@Phhu

Angesichts der Situation in Afrika muss man an den Ursachen für die Flüchtlingskrise ansetzen.
Aber das ist nicht nur der Klimawandel wie @emanon meint.
Es sind die Regierungen.
...
Folglich gibt's Flüchtlinge,. Deshalb muss man im Flüchtlingslagern Strukturen schaffen, in denen die Menschen Grundrechte beachten und mit der Natur sorgsam umgehen und auch arbeiten und lernen können...
Riesige Bildschirme wären auch wichtig.  Da könnte man Zu Besprechungen aufrufen,  lernstoff übermitteln,...
Oder auch Luminosteine auf denen ein schöner humaner Spruch leuchtet.
Vielleicht sollte man einen EU weiten Flüchtlingslager -Katastrophen-Armuts-und Arbeitslosen Soli in Erwägung ziehen.

Ganz meine Meinung.
Da leider  die Bekämpfung von Fluchtursachen so schnell nicht machbar ist, kann man deswegen nicht generell sagen, Jeder der es nach D irgendwie schafft, wird aufgenommen.
Man müsste also zumindest parallel auch über andere Lösungswege nachdenken.

Erachten HS und andere Änderungen  viele für sinnvoll und sind sie human, könnte man auch Gesetze an die Gegebenheiten angleichen

Genau. Daran scheitert schon alleine das Nachdenken über solche Lösungen, weil es zu viele gibt, welche diese eben nicht für sinnvoll erachten, diese kategorisch und aus Priinzip schon mal ablehnen.
Wenn etwas per se nicht gewollt wird, wird man auch immer irgendwelche Haare in der Suppe finden können.
(War ja z.B. mit dem Mindestlohn so, mit den Erneuerbaren usw... - es gibt immer erst heftigen Widerstand, weil zu Viele etwas nicht wollen...)