Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

querdenkerSZ schrieb:und an diesen wirtschaftlichen Entwicklungen sind die Asylanten schuld?

Nein - aber verstärken sie das Problem oder nicht? Nach dem zaghaften Versuch sie als Lösung des Problems darzustellen, wo steht man jetzt?
Das Argument wurde von den Fans der maximalen Einwanderung hier in die Diskussion eingebracht: "Deutschland hat das Geld"...also darf man auch fragen wo es ist.

querdenkerSZ schrieb:und an diesen wirtschaftlichen Entwicklungen sind die Asylanten schuld?

Ich weiss jetzt nicht, ob du meinen Beitrag dahingehend verstanden hast, das die arbeitende Bevölkerung auch keine Schuld an dem Desaster hat, aber wohl dafür aufkommen muss.

Das liest man eigentlich zwischen den Zeilen, wie ich meine.

Sixtus66 schrieb:Aber statt dass sich die Betroffenen dann gegenseitig an die Gurgel gehen und Ausländer rauskicken weil die uns möglicherweise ein paar weitere schlecht bezahlte Jobs wegnehmen könnten muss man sich da an die steife udn unbewegliche Politik richten, die immer noch nicht verstanden hat dass sich die Welt nach 1960 weiterbewegt hat. Das ist ein globales Problem, nicht nur ein Deutsches und definitiv haben Arbeiter, ob Ausländer oder nicht, daran keine Schuld.

Die BRD trifft es als Exportweltmeister besonders.

Sixtus66 schrieb:Das BGE wird u.A. deswegen immer häufiger diskutiert, weil eben Fabriken bald keine oder kaum Arbeiter mehr benötigen werden. Das zu stoppen ist sinnlos, weil man mit Robotern auch mehr Gewinn macht, was man tun muss ist es sich anzupassen.
Hat also alles wenig bis gar nichts mit dem Thread zu tun zumal Ausländer, wie gesagt, meist die Shitjobs haben die 90% der Deutschen sowieso nicht haben wollen, aus gutem Grund.

Für das BGE bin ich nicht, weil das dann die Eckdaten für die Renten darstellen, von denen man sowieso nur 45% seines Arbeitsentgeltes bekommt, Tendenz sinkend. Das hiesse, wenn ein Rentner 1.200 Euro bekommt, wofür er Zeit seines Lebens geschuftet hat, stehen ihm auch nicht mehr Taler zur Verfügung, sondern weniger. Mit welcher Begründung sollten ihm mehr gezahlt werden. Ich finde das BGE den größten Nonsens, den es gibt. Wo wird eine Grenze gezogen, warum wird eine Grenze gezogen? Wer bezahlt das BGE, wenn die Umlage nicht mehr stimmt? Das ist purer Kommunismus, die Brüssler Comiker?.

Im Übrigen habe ich dieses Erklärungstreiben in einer Fussgängerzone in München beobachtet und muss sagen, das meine Ablehnung nur noch größer geworden ist.

Jetzt hätte ich von dir noch gerne eine Quelle, die besagt, das Ausländer zu 90% einen Shitjob haben???? Vielen Dank.

In der Vergangenheit hat man es doch schon erlebt wie schnell der Punkt erreicht ist das es kippt.Die Agenda 2010 wohlgemerkt von der SPD und den Grünen, der grösste Sozialabbau in der Gesichter der Bundesrepublik kam durch zu viele Leistungsempfänger,zuwenig Beitragszahler, nachlassende Steuereinnahmen und hohe Staatsschulden.Aber das kann uns nicht mehr passieren,nee.Möchte mal sehen wie es im sozialen Bereich aussieht nach einer Agenda 2050

Bauli schrieb:Wer bezahlt das BGE, wenn die Umlage nicht mehr stimmt? Das ist purer Kommunismus, die Brüssler Comiker?.

Pardon, richtig muss es heissen:

Wer bezahlt das BGE, wenn die Umlage nicht mehr stimmt? Die Brüsseler Komiker? Das ist purer Kommunismus.

Bauli schrieb:Jetzt hätte ich von dir noch gerne eine Quelle, die besagt, das Ausländer zu 90% einen Shitjob haben???? Vielen Dank.

Bist du so nett und spielst mir jetzt endlich die Quelle ein? Dankeschön :)

https://www.welt.de/politik/deutschland/article168591658/Flugzeug-mit-abgelehnten-Asylbewerbern-in-Afghanistan-gelandet.html#Comments

Heute wurden 8 , ich wiederhole 8 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben.
Wollen die uns eigentlich verarschen? Wie viel kostet denn so ein; ich sag es mal Privatflug dieser Airline? Wenn ich mir überlege wieviel Flüge wir da noch brauchen wenn es es sich um ca. 250.000 abgelehnte handelt wird mir schlecht.
Demonstranten gegen die Abschiebung waren übrigens auch vor Ort, die hätte man gleich mitnehmen können, genug Platz war ja vorhanden.

@googleme

Mohammad Asif Abbasi, ein Sprechers des afghanischen Flüchtlingsministeriums, sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass insgesamt elf abgelehnte Asylbewerber den Flug angetreten hätten, aber zunächst nur acht aus dem Flugzeug gebracht worden seien. Weitere Angaben über den Verbleib der drei weiteren Asylbewerber machte er nicht. Unter den Abgeschobenen auf dem Flug waren seinen Angaben zufolge drei Straftäter.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article168591658/Flugzeug-mit-abgelehnten-Asylbewerbern-in-Afghanistan-gelandet.html

Ok, also das ist seltsam. 11 hätten den Flug angetreten; also waren wohl im Flugzeug, aber nur 8 kamen aus dem Flugzeug raus? Was ist mit den 3 passiert?

Bundestagswahl oder Asylgesetzgebung?

Ich denke hier ist mein Beitrag richtig

Details zur „Flüchtlingskrise"

In der sogenanten „Flüchtlingskrise“ wird allzu oft nicht ausreichend unterschieden zwischen

a) politisch Verfolgten nach GG Art. 16a,
b) Kriegsflüchtlingen nach Genfer Konvention
c) Wirtschaftsmigranten

So kann es schon einmal vorkommen das wie in der ZDF Sendung "Klartext, Herr Schulz!"
Personen die nach Überprüfung ihrer rechtsstaatlichen Asylanträge weder einen Status als politisch Verfolgter nach GG Art. 16a noch den Status als Kriegsflüchtlingen nach Genfer Konvention erhalten. Eine Person die aus wirtschaftlichen Gründen als Wirtschaftsmigrant in D angekommen ist eben nach Abschluss des rechtsstaatlichen Überprüfung und Entscheidungsprozeß nach gültiger Gesetzeslage in der Regel ausreisepflichtig ist. (Es gibt auch Sonderegelungen in Bundesländern) Auch dann wenn eine Person die aus wirtschaftlichen Gründen als Wirtschaftsmigrant in D Aufenthalt gewährt wurde einen Arbeitsplatz/Ausbildungsplatz besitzt. Die Jedermann Einreise (Zeitweiser Kontrollverlust 2015/16) nach D als Wirtschaftsmigrant ist unter Beachtung der geltenden Gesetze des Rechtsstaat nicht möglich.

Ja diese Personen sehen, sie sind billige und willige Arbeitskräfte auf Mindestlohnniveau, eine wirtschaftliche Perspektive für sich in D (Wirtschaftsmigrant) aufgrund dessen sind interessierte Kreise durchaus an der medialen Darstellung des Einzellfalls wie bei "Klartext, Herr Schulz!“ interessiert. Das der „junge Mann“ selbst zu Wort kommt und er und sein Arbeitgeber ihre Lage einem breitem Publikum schildern können. Dabei erfährt der Zuseher nicht dass von den rund 1,8 Millionen nach D einreisenden Personen (mehrfach Identitäten möglich) seit 2014 erst rund 200.000 Personen über eine (auch geringfügige) Beschäftigung verfügen. Wer Wirtschaftsmigranten in D aufnehmen möchte soll das auch so sagen und eine Anpassung der Gesetze des Rechtsstaates fordern. Unter den Deckmantel (Flüchtling) entweder als politisch Verfolgten nach GG Art. 16a oder Kriegsflüchtlingen nach Genfer Konvention ist Wirtschaftsmigration nach D nicht möglich. Kriegsflüchtlinge besitzen nur für die Dauer des Kriegs in ihrem Heimatland den Status Kriegsflüchtling anschließend ist die Heimkehr und der Wiederaufbau des Heimatlandes oberste Priorität und nicht die Integration am Zufluchtsort.

Ebenfalls ist klar und deutlich das Personen die über das Mittelmeer nach Europa einreisen möchten die einreise weder für die Einreisewillige Personen noch für „Aktivisten-Retter“ erzwingbar ist. (Rettung ja selbstverständlich aber eine Einreise in die EU ist dadurch nicht erzwingbar) Europa kann und wird seine Grenzen nicht für jedermann der als Wirtschaftsmigrant einreisen möchte öffnen oder öffnen können. Wer reisende von der Nordafrikanische Küste an die Europäische Küste „rettet“ gerät sehr schnell unter den Verdacht der „illegalen Schleusung“ Es gibt kein Einreiserecht für jedermann in die EU. Auch wenn das in 2015/2016 zeitweise (Kontrollverlust) so gehandhabt wurde gibt es auf die Einreise für jedermann in oder durch die EU aufgrund des Beschluss des (EuGH - ) keine Rechtsgrundlage und ist daher nicht möglich und illegal.

@Sybilla
Grundsätzlich stimme ich dir zu.

Nur hierzu ein Einwand:

Kriegsflüchtlinge besitzen nur für die Dauer des Kriegs in ihrem Heimatland den Status Kriegsflüchtling anschließend ist die Heimkehr und der Wiederaufbau des Heimatlandes oberste Priorität und nicht die Integration am Zufluchtsort.

Wenn ein Krieg jahrelang dauert, wird es nicht ausbleiben, dass sich die Leute integrieren. Wenn sie dann nach Jahren abgeschoben werden, sehe ich das problematisch.
Andererseits könnten sich die Leute sagen: wozu soll ich mich in die Gesellschaft einbringen, wenn ich dann sowieso wieder weg muss? Wenn sie sich deswegen dann auch keine Arbeit suchen und nicht integrieren ist das auch problematisch.

Also wäre ich dafür, generell zu sagen: Alle Kriegsflüchtlinge können unbegrenzt bleiben. Ist aber auch wieder problematisch, wer soll dann ihr Heimatland aufbauen?

Als einzige Lösung, dass nicht zusätzlich auch noch viele Wirtschaftsmigranten ins Land kommen (welche man schlecht wieder abschieben kann), sehe ich Hotspots. Nur wollen das Einige nicht, weil zu unmenschlich, aber bessere Alternativen - außer "wir lassen Alle die es wollen ins Land" haben sie auch nicht.

@Optimist
genau und "wir" haben ja auch keine Argumente, WARUM "wir" die AußenHotSpots nicht wollen.

@Sybilla

Stimme Dir zu und schüttele gerade den Kopf, wenn ich mir die mediale Aufmerksamkeit und den Aufwand anschaue, mit dem 8 von X0.000 Afghanen ohne Aufenthaltsrecht in ihre Heimat zurückgebracht wurden, natürlich wieder gegen den Widerstand von No Border Aktivisten am Flughafen.

Realität ist aktuell: Wer einmal, am Liebsten ohne Pass, hier ist, braucht kaum zu befürchten, wieder in der Realität weg zu müssen. Da werden mal für 100.000e Euros ein paar Alibi Straftäter zurückgebracht und am selben Tag reisen wenigstens Hunderte erneut hier ein. Völlig lächerlich.

Sogar Menschen, die aus einem Urlaubsland stammen und schon Vorbereitungen zum Massenmord getroffen haben, werden in ein Flugzeug gesetzt, wieder herausgeholt und durchlaufen dann hier noch mal zig Instanzen der Asylprüfung.
Genau, ein Urlaubsland, das die Todesstraße zuletzt in der ersten Hälfte der Ära Helmut Kohl vollstreckt hat. Da muss man doch nachvollziehen, dass ein Mensch sich durch bedroht fühlt, der selbst schon einen Massenmord vorbereitet hatte.

Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn niemand aus Nordafrika unsere Grenzen respektiert, wenn wir es selbst nicht glaubhaft tun.

@Tussinelda

und "wir" haben ja auch keine Argumente, WARUM "wir" die AußenHotSpots nicht wollen

Hab doch nicht geschrieben, dass ihr keine Argumente habt.

Ihr habt Argumente dagegen und ich hab welche dafür.
Ihr sagt nur, wie es nicht gehen soll, habt aber keine Alternativen zum Ist-Zustand.
Ich dagegen biete eine Alternative an, welche Euch halt nicht schmeckt.

@sacredheart

Da braucht man sich nicht zu wundern, wenn niemand aus Nordafrika unsere Grenzen respektiert, wenn wir es selbst nicht glaubhaft tun.

das ist es und "Grenzen" sehe ich hierbei doppeldeutig.

Optimist schrieb:Ich dagegen biete eine Alternative an, welche Euch halt nicht schmeckt.

Die sieht, einmal ganz konkret, wie aus?
Wo sollen sich die Hotspots befinden?
Wer stattet sie mit dem Notwendigen aus?
Wer managt die Logistik?
Wer unterhält sie?
Welche Kosten entstehen?
ect..

@emanon
Das wurde einige Seiten zuvor u.a. auch mit KC und Neugierchen mal besprochen, sogar Realo hatte sich für Hotspot-Lösungen ausgesprochen. Hast sicherlich diese Diskussionen nicht mit verfolgt.

Jetzt in aller Kürze und ganz grob ein paar Antworten:

Wo sollen sich die Hotspots befinden?
->
außerhalb von Europa in sicheren Ländern, mit denen ein Vertrag gemacht werden könnte.
Oder z.B in Italien, Griechenland, welche natürlich entsprechend unterstützt werden müssten.
Vorteil der HS: Nichtberechtigte könnten einfacher erkannt und dann auch abgeschoben werden (differenziertere Argumente zu diesem Thema wurden wie gesagt schon ausführlich behandelt)

Wer stattet sie mit dem Notwendigen aus?
Wer managt die Logistik?
Wer unterhält sie?
->
Europa. Mittels Fonds, in den jedes Land einzahlen muss


Welche Kosten entstehen?
->
Könnte mir vorstellen, auch nicht viel mehr, als die sehr hohen Kosten, welche in D für die Aufnahme entstehen (was nun D aber ALLEINE schultern muss)

@Optimist
Deshalb hatte ich ja das Wörtchen "konkret" eingefügt.
Und konkret ist da wenig.
Welche Länder sind bereit "Hotspots" einzurichten?
Welche Flüchtlingsmengen können diese Hotspots aufnehmen?
Was passiert mit dem Rest,der nicht in H unterzubringen ist?
Angesichts der doch recht unterschiedlichen Bereitschaft in Europa etwas für die Flüchtlinge zu tun, was macht dich so optimistisch, dass es bei der Kohle keine Problem gibt?
Usw. Usw.
Der Vorschlag Hotspots einzurichten ist so sinnvoll wie der Dämme gegen die erwartete Meeresspiegelerhöhung zu errichten.
Da ist schnell dahergeplappert wenn man sich keine konkreten Gedanken um die Umsetzung machen muss.

@emanon
deswegen sage ich ja, es geht um Abschottung, sonst nix. Angeblich geht dann auch die Bearbeitung von Anträgen super schnell.....außerdem haben die Flüchtlinge dann ja alles, Geschäfte, Schulen, Kitas blabla.....sollen auch arbeiten gehen können.....nach welchen Gesetzen das Ganze funktionieren soll, welche Asylgesetze angewandt werden, wie der Verteilerschlüssel sein soll, welche Sprache die Flüchtlinge lernen sollen, wenn man noch gar nicht weiß, wo sie hin sollen....welche Mitarbeiter von uns dort dann arbeiten sollen etc etc....alles und noch viel mehr Fragen, die ich regelmäßig stelle, aber nicht beantwortet werden können, weil nicht mal klar ist, warum irgendein anderes Land denn Flüchtlinge aufnehmen sollte, wenn Europa es nicht will....(ach so ja, Italien und Griechenland, die sollen weiterhin.....eben Hauptsache nicht wir). Ansonsten will man gerne solche Lager in Libyen oder Niger. Und unsere Armee wird dann dort eingesetzt, um die Flüchtlinge zu schützen.....

alles, was hier NICHT funktioniert, das klappt dann wundersamer Weise woanders ganz toll. Was eigentlich bedeutet: wenn sie nicht hier sind, kann es uns ja egal sein.

@emanon

Welche Länder sind bereit "Hotspots" einzurichten?

Da wurden vor paar Wochen schon ein paarLänder  benannt.
Und was die Bereitschaft betrifft, das wäre Aufgabe der Politik, den Ländern das schmackhaft zu machen (Geld wollen doch alle, da sagt sicher kaum jemand nein)

Welche Flüchtlingsmengen können diese Hotspots aufnehmen?

Da müsste es natürlich mehrere  geben.
Welche Flüchtlingsmengen hat zB Jordanien oder Türkei schon aufgenommen? In Jordanien wurde Geld gekürzt und daraufhin fing es ja mit dem Flüchtlingsstrom an.

Angesichts der doch recht unterschiedlichen Bereitschaft in Europa etwas für die Flüchtlinge zu tun, was macht dich so optimistisch, dass es bei der Kohle keine Problem gibt?

Solche Länder bekommen dann halt keine Fördergelder mehr.

wenn man sich keine konkreten Gedanken um die Umsetzung machen muss.

Diese Gedanken wurden sich wie gesagt auch von anderen Usern schon gemacht, sind sicher keine Dummen.

@Tussinelda

es geht um Abschottung, sonst nix

um Abschottung gegen Wirtschaftsimigranten, ja.
Wenn nur tatsächlich Bedrohte kämen, wäre die Akzeptanz in der Bevölkerung sicher um Einiges höher.

nach welchen Gesetzen das Ganze funktionieren soll

in diesem Thread geht's um Gesetzesänderungen...

Ihr sagt nur immer, was nicht geht.
wie soll es denn gehen, wenn D im Grunde jeden erst mal aufnimmt?

Dann kann D auch gleich sagen: wir nehmen jeden auf, der es möchte, könnte man sich wenigstens die Asylprüfung sparen ... denn die ist völlig Nonsens in meinen Augen, wenn man sowieso kaum jemanden abschieben kann.

@Optimist
warum sollten UNSERE Gesetze im Ausland gelten, das ist nämlich auch so ein Denkfehler...es wird viel zu wenig wirklich durchdacht.