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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.773 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Realo ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:07
Zitat von OptimistOptimist schrieb:nein, nicht abschaffen, sondern Obergrenze festlegen.
Ist doch schon. Und weil das verfassungswidrig ist, wurde das nicht in die Verfassung mit aufgenommen, gilt aber in der politischen Praxis, also ein großer Schritt in den Unrechtsstaat.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Und selbst wenn man den abschaffen würde, gäbs deswegen noch lange keine Diktatur.
Doch, weil dann 2/3 des Parlaments ihre Verachtung für das Grundgesetz und damit für die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit zeigen würden. das kannst du aber schwer verstehen, weil du ja in der DDR sozialisiert wurdest und deren "Werte" übernommen hattest.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Wie siehts denn in anderen Demokratien aus?
Kommen jetzt wieder die Strohmänner? Alle Demokratien haben ein individuelles Asylrecht. Verstärkt noch durch die EU-Verfassung und die GFK.

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:11
Zitat von RealoRealo schrieb:Alle Demokratien haben ein individuelles Asylrecht.
eben, das meinte ich ja, darauf wollte ich hinaus.
Und an der Demokratie kratzt das noch lange nicht.
Andere haben sich sicherlich nicht reingeschrieben: wir müssen unbegrenzt aufnehmen.
Zitat von RealoRealo schrieb:Doch, weil dann 2/3 des Parlaments ihre Verachtung für das Grundgesetz und damit für die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit zeigen würden.
dann verachten alle anderen europäischen Länder also die Menschenrechte und sind nicht Rechtsstaatlich? Das ist ja nun Quatsch dieses Argument und deinerseits ein Strohmann


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:12
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:so und wo schrieb jemand, man dürfe nichts verlangen?
Ich habe es echt befürchtet - Du akzeptierst nur was Du willst, dabei überliest Du fleißig. Normalerweise ist es nicht mehr die Mühe wert aber ich zitiere halt noch einmal:
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Einwanderern kann man keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen.
Frau Oberintegrationsmarionette ist wohl für Dich niemand.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Kannst Du mir bitte jetzt antworten, WAS die deutsche Kultur ist? Denn das hat eben NIEMAND.
Ich habe Dir doch g e a n t w o r t e t: es gibt keine, deswegen schreibt das "niemand"nicht mal Du , die laut eigene Bezeichnung "BIOdeutsche" ist...das ist an Skurilität nicht zu überbieten...du fragst mich, einen Ausländer...nach deiner Kultur.
Zu den "Linkidioten", keine Sorge: ich zähle Dich zu keiner Gruppe, zumindest habe ich noch keine Bezeichnung dafür.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Und zu den Einbußen, die hast Du belegterweise wegen der Flüchtlinge? Die hattest Du nie oder könntest Du nicht haben, gäbe es sie nicht? DAS wage ich zu bezweifeln.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Die Frage ist was die Moralkommission als Einbüße akzeptiert



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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:12
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Mir ist jedenfalls nicht egal, wohin sich Deutschland mal entwickeln könnte, ob die Integration klappen könnte usw..
Dann bist du aber auch nicht einer aus der Mitte, denen alles egal ist, wie es kommt. ;)
Zitat von OptimistOptimist schrieb:ja, aber das heißt noch lange nicht, dass dies bei wirklich jedem Thema so ist
Das widerspricht aber deiner Aussage das ''der Mitte'' ALLES egal ist, das ist dir doch klar?
Man könnte fast meinen, du drehst dir die Dinge immer so zurecht, wie es dir gerade passt. Aber nein, das ist wohl weniger Absicht, es ist wohl eher der Schusseligkeit zuzuschreiben.


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Realo ehemaliges Mitglied

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03.03.2019 um 15:16
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Realo schrieb:
Alle Demokratien haben ein individuelles Asylrecht.
eben, das meinte ich ja, darauf wollte ich hinaus.
Ohne Obergrenzen selbstverständlich. Mit individuellem Recht meine ich, dass jeder Einzelfall individuell geprüft wird und nicht, dass sich die Verfassungen in dem Punkt individuell (je nach Land) unterscheiden würden.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Andere haben sich sicherlich nicht reingeschrieben: wir müssen unbegrenzt aufnehmen.
Wenn politisch Verfolgte Asyl genießen, gilt das für JEDEN, DER ANKOMMT UND DIES BEHAUPTET. Das schließt natürlich die anschließende individuelle Prüfung ein. Aber keine Demokratie hat eine Obergrenze für Asylsuchende in ihrer Verfassung stehen.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:dann verachten alle anderen europäischen Länder also die Menschenrechte und sind nicht Rechtsstaatlich?
Wie kommst du darauf. Hat irgendeine Demokratie das Asylrecht inzwischen abgeschafft? Ich glaube das existiert auf dem Papier sogar noch in Ungarn und Polen, und natürlich in der Türkei.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:17
Zitat von OptimistOptimist schrieb:ja, aber das heißt noch lange nicht, dass dies bei wirklich jedem Thema so ist
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Das widerspricht aber deiner Aussage das ''der Mitte'' ALLES egal ist
nein, das heißt, so wie ich es schrieb, dass ich bei diesem Thema eben nicht mittig bin, sondern mich positioniere !!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:23
Zitat von KcKc schrieb:In Deutschland ist das Leben besser und sicherer, als in 90% vom Rest der Welt!
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Ich weiß beim allerbesten willen nicht, wie du darauf kommst, dass in Deutschland und Europa schlechte Verhältnisse herrschen.
Ich versuche es mal einfach zu erklären wie ich es meine: nicht im Vergleich zu anderen Ländern, sondern mit der Situation aus der kurzen Vergangenheit.
Es wird schlechter und ich sehe keinen vernünftigen Schritt um Grundsteine für die Zukunft zu legen.
Warum Europa und Deutschland kranken gerne woanders, in Bezug zum Thread: eine erhöhte Anzahl von Empfängern verbessern keine Wirtschaft und ihre Finanzen.

Und solange das hier möglich ist, brauchen wir über Behörden und ihr Können nicht schreiben...bitte nicht:
https://www.waz.de/staedte/essen/brutaler-angreifer-verletzt-polizisten-in-essen-altendorf-id216561617.html
Der Mann war mit 24 unterschiedlichen Namen im System der Polizei gelistet.
Neben seinem nigerianischen Geburtsort fanden sich auch Geburtsorte in Deutschland und in Frankreich.



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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:45
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Frau Oberintegrationsmarionette ist wohl für Dich niemand.
den Unterschied zwischen etwas verlangen und etwas verordnen, den kennst Du aber, oder? Und verordnet wird so einiges, Integrationskurse zum Beispiel.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Ich habe Dir doch g e a n t w o r t e t: es gibt keine
nein, hast Du nicht, Du hast behauptet, die Linksidioten hätten behauptet, es gäbe keine Kultur, dann fröhlich mich zitiert, die das nicht behauptet, sondern wissen will, was deutsche Kultur ist.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:keine Sorge: ich zähle Dich zu keiner Gruppe, zumindest habe ich noch keine Bezeichnung dafür.
deswegen zitierst Du mich :D oder zitierst mich regelmäßig, wenn Du von SJWs sprichst :D ich verstehe

Die Frage ist nicht, was die Moralkommission akzeptiert, die Frage ist, wäre es anders, gäbe es die Flüchtenden nicht. Es wurde hier nämlich (auch von mir) belegt, dass Mieten schon vorher gestiegen sind, dass nicht ausreichend in Bildung investiert wird, dass Schulen nicht ausreichend saniert wurden, dass es keine entsprechenden Rentenerhöhungen gab etc etc etc. Aber das hast Du ignoriert und ignorierst es immer noch. Die frage ist eben, würde das Geld, dass für die Flüchtenden ausgegeben wird sonst Dir oder mir zugute kommen?

aber die Mehrheit ist zum Glück nicht immer ein Arschloch.....
In der Welt, auf deren Artikel zur Studie Bystron Bezug nimmt, wird das so wiedergegeben: "Dem Satz 'Die aufgenommenen Flüchtlinge werden Deutschland kulturell langfristig bereichern', stimmten 71,5 Prozent(!) der Deutschen ohne Migrationshintergrund 'voll und ganz' oder 'eher' zu. Unter den Spätaussiedlern waren es 55 Prozent, unter den Türkeistämmigen 61 Prozent, bei EU-Bürgern 64 Prozent und bei den Migranten aus der übrigen Welt 68,2."
......
Überraschen dürfte vielleicht auch das Ergebnis, wonach die "Befragten ohne Migrationshintergrund zu 60 Prozent dafür sind, weiterhin Flüchtlinge aufzunehmen, auch wenn Deutschland das einzige Aufnahmeland in der EU wäre".
https://www.svr-migration.de/wp-content/uploads/2018/09/SVR_Integrationsbarometer_2018.pdf
https://www.heise.de/tp/features/Studie-Mehrheit-in-Deutschland-sieht-Zuwanderung-als-Bereicherung-4166957.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:48
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:weil ich die deutsche Kultur als undefinierbar erachte, weil sie niemand definieren kann?
Wenn ich so eine Grütze lese, dann frage ich mich wirklich was manche Menschen damit über sich selbst aussagen?


Ich werde mich jetzt hier nicht in tausend Wiederholungen ergießen, da es zur genüge z. T. sehr umfassende Beiträge zu diesem Thema gibt.

Ich werde daher lediglich auf die Absurdität der zitierten Behauptung abstellen und die GEGENFRAGE stellen nach einer Definition der Kultur von z. B. Marroko, Mexiko, Island, Vietnam, etc.

Die Liste ließe sich beliebig verlängern und mit gleicher unseriöser Behauptung einer "nicht möglichen Definition" brandmarken.

Eine Kultur in Schlagworten oder max. "Bierdeckeltauglich" näherungsweise zu definieren ist alleine schon ein Ding der Unmöglichkeit und selbst in mehrbändigen Abhandlungen kann und wird es immer wieder in den Details zu Abweichungen kommen.

Jedoch wird bei ernsthaftem Interesse und wissenschaftlicher Betrachtung auch ein Kerndatenbestand und historische, gesicherte Fakten zu einem zumindest groben Umriss einer Begriffsdefinition führen.

Alles andere ist von beiden Seiten sinnfreies Stammtischgesappel im Versuch eine "Deutungshoheit" zu erlangen.

Kein Wunder, dass Kritiker hier den Vorwurf tätigen, dass es Unwürdig ist einem Volk die Kultur(geschichte) und damit die (völkerrechtliche) Identität abzusprechen.

Genausowenig gibt es "den Deutschen" oder gar einen Überlegenheitsanspruch des deutschen Volkes.

Alles Nebelkerzendiskussionen...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:56
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Ich versuche es mal einfach zu erklären wie ich es meine: nicht im Vergleich zu anderen Ländern, sondern mit der Situation aus der kurzen Vergangenheit.
Es wird schlechter und ich sehe keinen vernünftigen Schritt um Grundsteine für die Zukunft zu legen.
Warum Europa und Deutschland kranken gerne woanders, in Bezug zum Thread: eine erhöhte Anzahl von Empfängern verbessern keine Wirtschaft und ihre Finanzen.
Aber das ist keine signifikante oder nachhaltige verschlechterung, dass es zu solchen Fällen kommt.
Etwas anderes wäre es, wenn die allgemeine Sicherheit leiden würde.
Das tut sie nicht.
Auch wenn der Prozess so 20 Jahre lang weiter geht ist Deutschland immer noch wesentlichv or anderen Ländern, was Sicherheit betrifft.

Und wenn der Prozess wirklich droht, gefährlich zuw erden, kann man mit einigen wenigen schrauben auch sehr schnell sicherheitspolitik auf den tagesplan packen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 15:59
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Und wenn der Prozess wirklich droht, gefährlich zuw erden, kann man mit einigen wenigen schrauben auch sehr schnell sicherheitspolitik auf den tagesplan packen
das glaube ich nicht so ohne weiteres.
Weshalb klappt das z.B. bei diesen Clans nicht (sh entsprechender Thread, wenn du möchtest, könnten wir das dort weiter diskutieren)

Ich bin der Meinung, wenn man nicht rechtzeitig und vorbeugend Stellschrauben - auch in der Asylpolitik - betätigt, könnte irgendwann ein Punkt kommen, wo es sehr schwer wird oder auch zu spät sein könnte.
Dieses "auf Sicht fahren", davon halte ich nicht viel


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 16:02
@Optimist

Punkt 1: Weil clans kein so besonders gravierendes Problem sind. Das ist ein lokales Problem in manchen großstädten, was anstrengung erfordern würde. So lange es kein politisches thema ist, ignoriert man das lieber.
Sobald es eines wird (wie z.B. jetzt in Berlin dun NRW) haut man ein bisschen mehr drauf und strengt sich ein bisschen mehr an. Ist eine Geld und aufwandsfrage.

ein 'zu spät' wäre erreicht, wenn wir in mexiko sind. Da sind wir nicht und da kommenw ir auch nicht hin.

Sobald die mittelschicht wirklich etwas von solchen Problematiken dauerhaft mitbekommt und man damit wahlen gewinnen kann, sobald wird man da auch aktiv und investiert das geld. Das ist aber nicht so.

Es ist ja nicht so, als wüsste man gar nicht, was man da machen könnte. Es erfordert aber zeit, geld und aufwand, und davon hat man finit viel. Es gibt schlicht wichtigere Themen als das.


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03.03.2019 um 16:04
Hier mal eine Podiumsdiskussion der 22. Europäischer Polizeikongress vom 20.02.2019 u. A. mit dem bay. Innenminister Herrmann.

Besonders interessant sind die Beiträge ab ca. Minute 29 bezüglich Integration, Clan-Kriminalität, importierter Kriminialität im Rahmen der Asylzuwannderung bzw. den Ausführungen zu den "Sicheren Herkunftsstaaten" (ca. Minute 38).

Insgesamt sehr sehenswerte und diskussionswürdige 60 Minuten!

Youtube: 22. Europäischen Polizeikongress - Podiumsdiskussion am 20.02.19
22. Europäischen Polizeikongress - Podiumsdiskussion am 20.02.19
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Die Weigerung der Grünen zu den "Sicheren Herkunftsstaaten" halte ich für eine eindeutig wahltaktische Fehlentscheidung mit sehr weitreichenden negativen Folgen für unsere Gesellschaft.

Wobei das ganze Konzept "Sichere Herkunftsstaaten" für zunächst ALLE Länder gelten sollte und nur durch Regierungserlass in Falle von offensichtlich, tragenden humantitären Gründen (z. B. Syrien, AFG, Türkei, etc.) eine "Whitelist" mit erleichterter Asylprüfung angestrebt werden sollte.

Das würde insgesamt zu kürzere Verfahrensprüfungen bei "unberechtigter Asylantragssstellung" und ggf. krimineller Absicht führen, jedoch auch den grundgesetzlichen Anspruch auf Asylgewährung für Verfolge im Sinne des humanistischen Anspruchs des GG gewährleisten.


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03.03.2019 um 16:05
Zitat von TruthspeakerTruthspeaker schrieb:Eine Kultur in Schlagworten oder max. "Bierdeckeltauglich" näherungsweise zu definieren ist alleine schon ein Ding der Unmöglichkeit und selbst in mehrbändigen Abhandlungen kann und wird es immer wieder in den Details zu Abweichungen kommen.
natürlich, aber wenn unsere Kultur in Gefahr ist oder wenn Flüchtlinge unsere Kultur nicht respektieren oder aber unsere Kultur im Nichts verschwindet, dann sollte man schon wissen, was gemeint ist, oder?
Mir persönlich übrigens reicht es, wenn man sich an unsere Gesetze hält, egal ob BioDeutsch oder nicht. Welche Kultur wer hat oder nicht ist dabei vollkommen nebensächlich ;)


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03.03.2019 um 16:08
@Tussinelda

Reicht es dir auch (und siehst du da gar keinen bedarf, gegenzusteuern) wenn sich ein rechtsextremer an die gesetze hält?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 16:12
@shionoro
was meinst Du mit gegensteuern? Meine Meinung die Gesinnung betreffend werde ich sicherlich sagen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 16:20
@Tussinelda

Ich will darauf hiinaus, dass es nicht reicht, wenn sich leute nur an Gesetze halten und gebe dir das Beispiel von Rechtsextremen.
Nicht jeder rechtsextreme übertritt gesetze, trotzdem ist das eine gefährliche gruppe die sehr großen schaden anrichten kann, sollte sich ihr gedankengut weiter ausbreiten.
Schon gar nicht ist das der Fall bei sachen, sie selten belangt werden. Wenn wir unter allen rechtsextremen den prozentsatz rausnehmen, der wirklich schonmal polizeilich aufgefallen ist, dann ist er klein.

Selbst wenn also 95% der Flüchtlinge (um einfach mal irgendeine Zahl zu nennen) strafrechtlich niemals in erscheinung treten, dann wäre es trotzdem ein großes problem, wenn wir eine große gruppe in unserer gesellschaft haben, die beispielsweise sexistische Frauenbilder, radikale religionsbilder oder anderweitig problematische ansichten in sich trägt.
Einer, der seiner Tochter oder seinem Sohn vermittelt, dass Homosexuelle Sünder sind die den Tod verdienen oder dass sie sich nicht mit Deutschen abgeben sollen, der wird nur in sehr seltenen Fällen Polizeibekannt, genauso wie ein rechtsextremer, der seinen kindern sagt, schwarze seien minderwertig.
Trotzdem können beide von ihnen zu riesigen problemen führen, wenn sich ihre ansichten in ihrer subkultur und ihrer umgebung durchsetzen.

Das führt dann letztendlich natürlich auch teilweise zu kriminellen handlungen, die sind dann aber nur die spitze des eisberges.

Wenn ich rechte Aktionen gegen einzelpersonen damit abtun würde, dass ich sage 'naja das muss halt verfolgt werden' und mich sonst nicht weiter damit beschäftigen würde, dann wäre das ein fehler.
Genauso ist es ein fehler, zu sagen, es gebe mit Flüchtlingen gar kein Problem wenn die meisten von ihnen nicht strafrechtlich in erscheinung treten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 16:27
Und nun mal zu den sicheren Herkunftsstaaten:
Da sollte sich Deutschland erst einmal an die EU Richtlinie halten, nämlich dass die Sicherheit vor Verfolgung nachzuweisen ist und nicht - wie in Deutschland ausgelegt - gewährleistet erscheint.
Dann sollte man mal darüber nachdenken ob Länder (Maghreb), in denen Homosexualität strafbar ist und Polizeigewalt "normal" ist überhaupt als sicher einzustufen sind.

@shionoro
ähm, und wie genau stellst Du Dir vor dagegen vorzugehen? Wenn niemand gegen ein Gesetz verstösst, dann hat man genau welche Handhabe? Man darf denken, was man will, zumindest noch. Da hilft sowieso nur Bildung, also beim Denken, bzw. bei dem, was man so denkt ;)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 16:29
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:würde das Geld, dass für die Flüchtenden ausgegeben wird sonst Dir oder mir zugute kommen?
"Mir" und "Dir" nicht -> ich habe es Dir doch geschrieben aber halt anderen Projekten, wie Bildung zB, da:
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:nicht ausreichend in Bildung investiert wird, dass Schulen nicht ausreichend saniert wurden
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:aber die Mehrheit ist zum Glück nicht immer ein Arschloch.....
wann ist denn die Mehrheit ein Arschloch?

Noch eine Sache: TP von heise halte ich nicht für eine vertrauliche Quelle.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

03.03.2019 um 16:34
@Abahatschi
weshalb ich die Studie verlinkte, aber gut......


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