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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.773 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 12:02
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Ich bin mir sicher, dass die Korruption erst mit der Kolonialisierung durch den weißen Mann nach Afrika gebracht wurde. Ist aber nur so eine Idee...
also soll man sich noch Jahrhunderte später darauf ausruhen und das als Begründung nehmen? Davon abgesehen sind die meisten afrikanischen Länder Clan-lastig und das begünstigt Korruption.

ich hab btw auch mal von einem gehört, Homosexuellenverfolgung in manchen Afrikanischen oder Arabischen Ländern liegt auch am weißen Mann bzw. am britischen Mann, weil die den Leuten ihre prüden Kolonialgesetze aufgezwungen haben und die haben sie dann aus irgendeinem Grund bis heute behalten (schuld ist aber indirekt der weiße Mann).

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 12:06
@Malapascua
@Erntemond

Da müsste ich an die No-Nation No-Border-Befürworter verweisen. Ich wollte lediglich vorgreifen, weil ich die Diskussion spannend finde.

Am Ende ist sowieso der weiße Mann schuld.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 12:08
@Kc
@Abahatschi

Zu eurer Steuerdiskussion: Ich finde einen Spitzensteuersatz ab 4500 € monatlich einen schlechten Woitz - das ist Mittelstand. Diese Steuerlast kann meinetwegen ab 13.000 € pro Monat einsetzen und bei großen Einkommen weiter hoch, plus höhere Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer, d.h. die Multimillionäre und Milliardäre gemäß ihren Vermögensverhältnissen besteuern - da kommt mehr Geld bei rein als so wie jetzt. Warum "beschweren" sich deutsche Milliardäre, dass sie praktisch keine Steuern zahlen müssen und halten das für unsozial? Und das ganze europaweit angleichen, damit auch mal Google, Apple, eBay und Co. zur Kasse gebten werden. Dazu braucht es dann aber wohl weltweite Regulierungen, damit auch das Steuerhopping und die Steuerschlupflöcher geschlossen werden können. Solange das nicht der Fall ist, hat der Staat ein Problem; jedenfalls finde ich die Besteuerung unterhalb von 10.000 € pro Monat eine permanente staatliche räuberische Erpressung, auf die, wenn das Privatpersonen versuchen, hohe Freiheitsstrafen stehen.
Zitat von KcKc schrieb:Ich kann nicht verstehen, weshalb in den Diskussionen um Einwanderung und Asyl immer nur davon ausgegangen wird, dass die Wahl nur zwischen ,,alle reinlassen" und ,,niemanden reinlassen" bestünde?
Weil einige hier - und diejenige die ganz besonders gemeint ist, wird das auch wissen - in jahrelanger inständiger Wiederholung gebetsmühlenartig diese Ideologie predigen und die User langsam weichklopfen. "Das Medium ist Massage" (McLuhan).


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 12:12
@Erntemond
Zitat von ErntemondErntemond schrieb:...Übrigens, eure tollen Elekrotbatterien brauchen Koltan. Das wird von Kindern im Kongo abgebaut. Aber die Grünen wollen ja gut und ökologisch sein. Wie gesagt, ich sehe mich da nicht verantwortlich und die, die es ändern können, bauen nur Sch... und wollen "mich" mit den Folgen ihrer Entscheidungen allein lassen, weil sie es da dann wieder so drehen, dass "ich" daran Schuld bin und nicht der Politiker in der Panzer-Limo hinterm Sicherheitszaun.
Klar, die Politiker und die Wirtschaftslobbyisten sehe ich auch als Hauptschuldige.
Darüber hinaus sind wir Verbraucher aber eben indirekt mit schuldig. Und zwar jeder - schon alleine jeder der hier schreibt, egal ob er per Handy oder PC schreibt.

Aber dennoch kann das eben nicht dazu führen, dass es von manchen Seiten Bestrebungen gibt, aus Schuldgefühlen zu sagen, wir machen die Türe generell für Alle die es wollen auf.
Und zwar aus diesen Gründen nicht (da bin ich vollkommen bei Atrox) - Unterstreichung durch mich:
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Was man aber nicht vergessen darf, ist dass eine solche Gemeinschaft auch mit Kapazitäten verknüpft ist. Das Rentensystem steht vor einem Kollaps, das Bildungssystem hakt seit Jahren und auch das Sozialsystem wird eher restriktiver als umgekehrt.
...
Es ist also kein unbeschränkter Reichtum da. Das hat auch herzlich wenig damit zu tun, ob man Türen zuschlagen möchte oder nicht.

Es ist eine Abwägung aus moralischer Verpflichtung und leistbarer Hilfe.
Da ist mir auch klar, dass Klage über Kita-Plätze was anderes ist als die Klage über ein zerbombtes Haus. Das haben die vorherigen Generationen aber auch aufgebaut mit unserer global kleinen Solidargemeinschaft.

Und wir leisten ja auch Hilfe. Wir bilden aus, wir schicken Geld, wir schicken Entwicklungshelfer.
Wenn wir jetzt in die zukunftshistorische Glaskugel schauen, muss man eben fragen, was sich auf Sicht besser auswirkt:
Wir leisten Hilfe vor Ort und versuchen die globalen Zustände zu verbessern oder wir akzeptieren, dass sich Menschen in unsere Solidargemeinschaft hineinlügen und riskieren eben einen Gesamtkollaps. Rein aus volkswirtschaftlicher Logik ergibt sich eben diese Kapazität, bis zu der es machbar ist. Da gebe ich diese Plätze lieber denjenigen, die ein berechtigtes Interesse daran haben und eben keine Fluchtgründe vortäuschen.



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17.03.2019 um 12:14
Zitat von RealoRealo schrieb:Warum "beschweren" sich deutsche Milliardäre, dass sie praktisch keine Steuern zahlen müssen und halten das für unsozial?
Damit sie moralisch besser da stehen, sie könnten freiwillig mehr zahlen/spenden aber das tun sie komischerweise nicht.
Darauf sollte man nicht reinfallen, sind leere Hülsen ;)


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17.03.2019 um 13:31
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Wie siehst du den Aspekt, dass daran Wirtschaftslobbyisten eine Aktie mit dran haben könnten (die wollen ja immer möglichst billige Arbeitskräfte...)?
Das halte ich eher für Verschwörungstheorien. Sicher, billige Arbeitskräfte sind nützlich für manche Branchen.
Aber so viele Leute für einfachste Tätigkeiten braucht man nun auch wieder nicht.
Eine gezielte Förderung von Einwanderung gering- bis unqualifizierter Kräfte durch die Wirtschaft gibt es eher nicht. Über verschiedene Wege wie erhöhte Staatsausgaben würde es die Wirtschaft auch am Ende einiges kosten.
Für Gewinn und Umsatz braucht man auch zahlungskräftiges Klientel, das in seiner Mehrheit von normalen Arbeitern und Angestellten gebildet wird.
Viele billige Arbeitskräfte, schlechtere Löhne und geringere Kaufkraft würden sich schließlich auch negativ auswirken auf den Erfolg der Wirtschaft insgesamt.

Nur von den verhälntnismäßig wenigen Reichen kann die Wirtschaft in ihrer Gesantheit nicht leben.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 13:37
Zitat von KcKc schrieb:Viele billige Arbeitskräfte, schlechtere Löhne und geringere Kaufkraft würden sich schließlich auch negativ auswirken auf den Erfolg der Wirtschaft insgesamt.
naja, das hatte doch die Wirtschaft nie gestört, finde ich. Wie wurde sich alleine schon gegen den Mindestlohn gesträubt?

Wenn nun aber Wirtschaftslobbyisten wirklich keine Aktie daran haben, dass das Asylrecht bei uns nicht so gehandhabt wird, wie z.B. eben in Niederlanden oder Norwegen, wer ist es dann, der das behindert oder dies bei uns so nicht möchte?:
Zitat von KcKc schrieb:Deshalb ist der zeitnahe Abschluss von Asylverfahren ebenso zentral, wie darauf erfolgende Rückführungen.
Die Niederlande, nicht als gemeiner Unrechtsstaat bekannt, bekommen das auch hin. Zum anderen muss endlich ein vernünftiges Einwanderungsgesetz her, das legale Einwanderung unter vernünftigen Bedingungen ermöglicht.
Zitat von KcKc schrieb:Es gibt viele Zwischenstufen, wie die Realität zeigt. Unter anderem bei den bekannten Beispielen Kanada oder Norwegen, die auch nicht gerade als fiese Diktaturen bekannt sind.



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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 13:38
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Wie siehst du den Aspekt, dass daran Wirtschaftslobbyisten eine Aktie mit dran haben könnten (die wollen ja immer möglichst billige Arbeitskräfte...)?
Die großen Konzerne (AGs) zahlen ihren Mitarbeitern meist doppelt so hohe Löhne wie der Mittelstand.

Zudem sind außnahmslos alle wirtschaftsliberalen Ökonomen gegen die Massenzuwanderung durch Unqualifizierte. Gut findet das nur die Linkspartei.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 13:44
Zitat von MalapascuaMalapascua schrieb:Zudem sind außnahmslos alle wirtschaftsliberalen Ökonomen gegen die Massenzuwanderung durch Unqualifizierte. Gut findet das nur die Linkspartei.
https://www.faz.net/aktuell/technik-motor/iaa/daimler-chef-zetsche-fluechtlinge-koennten-neues-wirtschaftswunder-ausloesen-13803671.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 14:12
Das ist kein Ökonom sonder jemand der meinte die Bevölkerung besänftigen zu müssen. Ähnliche Stimmen kannst du von Kaeser hören. Für die ist Flüchtlingsfeindlichkeit riskant, das schreckt such Qualifizierte ab.


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17.03.2019 um 14:35
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Am Ende ist sowieso der weiße Mann schuld.
der weiße Mann ist sogar Schuld an der priveligierten Stellung schwarzer Männer in der Schwarzen Community (laut black culture magazin)
Heterosexuelle schwarze Männer sind die Weißen der schwarzen Gesellschaft. Weiß nur nicht ob das Satire ist.
https://verysmartbrothas.theroot.com/straight-black-men-are-the-white-people-of-black-people-1814157214


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17.03.2019 um 15:46
Kommt jetzt zurück zum Topic !


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 15:53
Zum Thema:

Ja. die Gesetzgebung muss angepasst werden. Ohne Identitätsnachweis keine Anerkennung. Keine Hartz IV Leistungen sondern ein deutlich reduzierter Satz auch nach der Anerkennung, das steigert die Motivation Arbeit anzunehmen (lohnt sich schließlich nicht mit ein paar Kindern). Abschiebung egal wohin im Falle einer Straftat.

Im Gegenzug unbefristete und Dauerhafte Anerkennung.

Hinzu müsste kommen das Strafrecht deutlich zu reformieren. 100te Straftaten ohne Konsequenz darf es nicht mehr geben.
Homosexualität, Christentum,...etc. dürfen keine Asylgründe sein.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 15:55
Zitat von MalapascuaMalapascua schrieb:Homosexualität, Christentum,...etc. dürfen keine Asylgründe sein.
Wie gut, dass du nur das Schreiben und nicht auch noch das Sagen hast. :D


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17.03.2019 um 17:30
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Wenn nun aber Wirtschaftslobbyisten wirklich keine Aktie daran haben, dass das Asylrecht bei uns nicht so gehandhabt wird, wie z.B. eben in Niederlanden oder Norwegen, wer ist es dann, der das behindert oder dies bei uns so nicht möchte?:
Das liegt einfach in widerstreitenden Interessen und Vorstellungen zum Thema Asyl, Zuwanderung und Integration begründet.
Der Grüne hat andere Vorstellungen, als der Konservative.
Der Politiker andere, als der Wirtschaftsvertreter. Der gewöhnliche Bürger andere, als der gesellschaftlich engagierte Aktivist.

Es gibt in einer pluralistischen Gesellschaft zahlreiche Interessen.

Was es nicht gibt, ist eine mächtige, graue Eminenz als Einzelperson oder Gruppe, die im Hintergrund die Fäden zieht.

Als Regierung hast du die Herausforderung, unzählige Interessen irgendwie unter einen Hut zu bringen. Je mehr, desto schwieriger.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 18:24
@Kc
Zitat von KcKc schrieb:Das liegt einfach in widerstreitenden Interessen und Vorstellungen zum Thema Asyl, Zuwanderung und Integration begründet.
Der Grüne hat andere Vorstellungen, als der Konservative.
Der Politiker andere, als der Wirtschaftsvertreter. Der gewöhnliche Bürger andere, als der gesellschaftlich engagierte Aktivist.
Es gibt in einer pluralistischen Gesellschaft zahlreiche Interessen.
Verstehe.
Aber das müsste doch in den Niederlanden z.B. - ist ja auch eine Demokratie - ganz genau so sein, mit den widerstrebenden Interessen verschiedener Politiker und Wirtschaftsvertreter.
Das erklärt mir also immer noch nicht, weshalb es dort geht und bei uns nicht?
Oder ist es so, dass die Regierung in den Niederlanden allgemein konservativer ist als bei uns?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 18:37
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Oder ist es so, dass die Regierung in den Niederlanden allgemein konservativer ist als bei uns?
Ich würde entgegen mancher Erzählungen sagen, dass die EU doch kein von oben diktierter Einheitsbrei ist.
Europa der Vaterländer also überflüssig!


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17.03.2019 um 18:39
@Optimist

Die Niederlande sind ein anderes Land, als Deutschland. Mit anderen Verhältnissen, Kultur und Hintergründen. So würde ich das sagen.
In den Niederlanden ist es gelungen, sich auf ein bestimmtes Verfahren zum Umgang mit Asyl zu einigen und das Verfahren umzusetzen.

Das ist doch erfreulich und zeigt, wie es sich auch in Deutschland entwickeln kann.
In Deutschland ist es noch nicht gelungen, zeitnahe und effiziente Asylverfahren zu schaffen, aber das kann ja noch kommen.
Gleiches gilt für ein Einwanderungsgesetz.
Entwicklungen in verschiedenen Ländern verlaufen auch unterschiedlich schnell.
Deutschland ist auch viel größer und hat viel mehr Einwohner, als die Niederlande, also auch mehr Interessen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 18:42
Zitat von KcKc schrieb:Deutschland ist auch viel größer und hat viel mehr Einwohner, als die Niederlande, also auch mehr Interessen.
Hinzu kommt, dass Deutschland sich in meinen Augen als Vorreiter in Europa und als moralische Instanz versteht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

17.03.2019 um 18:43
Zitat von KcKc schrieb:Deutschland ist auch viel größer und hat viel mehr Einwohner, als die Niederlande, also auch mehr Interessen.
a ja, daran wird es wohl auch mit liegen, so ähnlich wie bei der Schweiz.

Insofern (wegen der Größe und mehr Interessen) bin ich dann diesbezüglich eher pessimistisch :( :
Zitat von KcKc schrieb:... wie es sich auch in Deutschland entwickeln kann. In Deutschland ist es noch nicht gelungen, zeitnahe und effiziente Asylverfahren zu schaffen, aber das kann ja noch kommen.
.
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Hinzu kommt, dass Deutschland sich in meinen Augen als Vorreiter in Europa und als moralische Instanz versteht.
genau.
Koste es was es wolle (das meine ich nicht nur finanziell).


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