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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

48.595 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 11:55
Zitat von HayuraHayura schrieb:Und woher nimmst du die Erkenntnis gefühlte Fakten?
Ich habe doch geschrieben, dass es meine Prognose ist und seit 2015 wird behauptet, dass Deutschland die Flüchtlinge in Europa verteilen will, was bis heute nicht geschehen ist. Daher brauche ich keine Glaskugel, um vorherzusagen, dass es keine Mitstreiter für den genialen Mass-Plan geben wird. Sie landen sowieso alle in Deutschland.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 11:57
Zitat von JebneetJebneet schrieb:Ich habe doch geschrieben, dass es meine Prognose ist und seit 2015 wird behauptet, dass Deutschland die Flüchtlinge in Europa verteilen will, was bis heute nicht geschehen ist.
Dafür darfst du dich bei Orban, der PIs Partei und anderen "Wir wollen keinen einzigen Flüchtling aufnehmen" Vizegrad Gruppen Mitglieder bedanken.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:02
Zitat von CalligraphieCalligraphie schrieb:Welche Lösungen würdet ihr denn persönlich als humanste einschätzen?
Staatliche Unterstützung streichen, dafür jeden kommen lassen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:02
Zitat von HayuraHayura schrieb:Dafür darfst du dich bei Orban, der PIs Partei und anderen "Wir wollen keinen einzigen Flüchtling aufnehmen" Vizegrad Gruppen Mitglieder bedanken.
Wie kommt man überhaupt auf die Idee, dass diese Staaten die Pflicht haben, Flüchtlinge aufzunehmen? Es ist ihr gutes Recht, keine Flüchtlinge aufzunehmen. Niemand behauptet, wir brauchen legale Fluchtwege nach Amerika, China und Co. Warum eigentlich nicht? Warum ist nur Europa verantwortlich?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:02
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Ich hatte übrigens verlinkt, wie mit aus Seenot geretteten Geflüchteten zu verfahren sei.....man kann sie nicht beliebig irgendwo abwerfen, da wird auch Herr Lindner Probleme bekommen.
Seenotrettung ist Pflicht ( ich war bei der Marine ).
Jedoch besagt ein Passus in der "Völkerrechtlichen Verpflichtung zur Seenotrettung folgendes:

Nach Ziffer 3.1.9 des Annexes zum SAR sowie nach dem neu eingeführten Absatz 1.1 der Regel V/33 des SOLAS sind die Geretteten innerhalb einer angemessenen Zeit an einen „sicheren Ort“ zu bringen. ff

Es geht also nach dem geltenden Seevölkerrecht im weiteren Fortgang nicht darum, die Geretteten in den „nächsten, sicheren Hafen“ zu bringen.

Somit halten wir kurz fest: Sicherer Ort ja, nächster sichere Hafen ist keine Pflicht.
Andererseits besagt die oben genannte Verpflichtung auch:

Wann ein Ort sicher ist, spezifizieren die Resolution MSC.167(78) und die inhaltsgleichen, vom Verkehrsministerium erlassenen Richtlinien für die Behandlung von auf See geretteten Personen vom 1. Juli 200610 wie folgt:

„6.12. Ein sicherer Ort (im Sinne des SAR) ist ein Ort, an dem die Rettungsmaßnahmen als beendet angesehen werden. Es ist auch ein Ort, an dem das Leben der Überlebenden nicht mehr weiter in Gefahr ist und an dem ihre menschlichen Grundbedürfnisse (wie zum Beispiel Nahrung, Unterkunft und medizinische Bedürfnisse) gedeckt werden können. Es ist weiter ein Ort, von dem aus Vorkehrungen für den Transport der Überlebenden zu ihrem nächsten oder endgültigen Bestimmungsort getroffen werden können.


Somit gelten auch sichere Länder z. B. in Nordafrika als Orte in denen die Grundbedürfnisse als erfüllt angesehen werden können.
Solange Libysche Auffanglager mit den bekannten menschenunwürdigen Bedingungen existieren, dürften damit auch diese Häfen als nicht sicher gelten. In Tunesien oder Marokko z. B. gibt es reichlich Tourismus, da dürften andere Voraussetzungen gelten.

https://www.bundestag.de/resource/blob/535236/262c8b171d4d88f9710a25df757194b5/wd-2-106-17-pdf-data.pdf


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:03
Zitat von JebneetJebneet schrieb:Daher brauche ich keine Glaskugel, um vorherzusagen, dass es keine Mitstreiter für den genialen Mass-Plan geben wird. Sie landen sowieso alle in Deutschland.
Ich bin deiner Meinung: der Ein Staat Flüchtlingswerk.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:05
Zitat von HayuraHayura schrieb:warum es keine Europäische Lösung gibt? Die rechten Parteien...
Erzähl mal, warum haben die aus dem heiteren Himmel so plötzlich viele Stimmen bekommen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:11
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Leider gibt es in Afrika zuviel Kriege, Hungersnöte, Armut, Milizenterror ect. pp.
Solange es keine wirkliche Perspektiven für die dortige Bevölkerung gibt, werden Flüchtlinge auch weiterhin kommen.
Not und Elend gibt es auch in anderen Regionen der Welt, z. B. Südost-Asien. Australien als einstiger Sehnsuchtsort hat es bereits geschafft, die Zahl der Ertrunkenen und Ankömmlinge auf praktisch Null zu reduzieren. Flüchtlinge aus Afghanistan, Myanmar etc. raten sich längst gegenseitig ab, es überhaupt in Australien zu versuchen. Diese Mund-zu-Mund-Propaganda ist das wichtigste Mittel überhaupt.
Wenn wir den Fehler machen, einem afrikanischen Flüchtling hier erstmal so viel Bargeld in die Hand zu drücken, wie sein auf der Kaffeeplantage schuftender Bruder in Ghana im ganzen Jahr verdient, dann müssen wir uns nicht wundern, wenn in wenigen Wochen auch der Bruder hier auf der Matte steht. Das muss auch der Roteste unter den Roten und der Grünste unter der Grünen eigentlich kapieren.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:11
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:Erzähl mal, warum haben die aus dem heiteren Himmel so plötzlich viele Stimmen bekommen?
Weil den ganzen Europäern plötzlich eingefallen ist, dass sie noch nie Ausländer mochten. Wurde hier ja auch schon in einigen Threads erörtert. Mit der Handhabung aktueller Probleme hat das überhaupt nichts zu tun.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:18
Zitat von JebneetJebneet schrieb:Niemand behauptet, wir brauchen legale Fluchtwege nach Amerika, China und Co. Warum eigentlich nicht? Warum ist nur Europa verantwortlich?
Das ist eine interessante Frage. Zumal z. B. Amerika (aber nicht ausschließlich) in einigen Konflikten im Nahen Osten bzw. deren Auslöser durch militärisches Eingreifen nicht ganz unbeteiligt war. Hier mal zum Beispiel, wer alles an der Zerstörung der staatlichen Ordnung in Libyen mitgewirkt und damit mitverantwortlich für die jetzigen bürgerkriegsähnlichen Zustände dort ist.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Militäreinsatz_in_Libyen_2011

Die seinerzeitige Regierung unter Gaddafi hatte nur Weißrussland als Verbündeten (s. Kasten rechts im o. g. Link).


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:22
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Adebar schrieb:
Private Seenotretter dürfen an Bord aufgenommene Menschen nicht mehr selbständig an Land bringen, diese sind auf See an staatliche Rettungsschiffe zu überstellen
welche staatlichen Rettungsschiffe? Das wurde übrigens auch so gehandhabt, bis staatliche Seenotrettung quasi eingestellt wurde....haste das verpasst?
Adebar schrieb:
engmaschige Zusammenarbeit zwischen den Küstenwachen und dem MRCC in Rom
ist sowieso der Fall
Adebar schrieb:
- Prüfung der Asylanträge nur auf afrikanischem Boden
wer soll das machen? Wo? Da will keiner Asylzentren.....
insgesamt wäre es schön, wenn Du noch erklären würdest, WIE das alles vonstatten gehen soll
Die Einstellung der staatlichen Seenotrettung war ein klarer Fehler, der korrigiert werden muss, darum geht es mir ja. Das Feld darf nicht Schleppern und zivilen Organisationen überlassen werden.
Genauso wie die EU-Mitgliedsstaaten ihre Soldaten in Konfliktherde in aller Welt entsendet, muss dies auch vor der eigenen Haustür, sprich Mittelmeer, geschehen. Die Seewege zwischen Tunesien/Italien und Libyen/Italien müssen streng patrouilliert werden. Kein Schiff darf mehr durchhuschen.

Lybien hat der Alan Kurdi einen Hafen angeboten, die Besatzung hat jedoch abgelehnt. Ich glaube nicht, dass Lybien und Tunesien gar kein Interesse an der Verbesserung der Situation haben. Es kommt vielmehr auf die Bedingungen an. Wenn die EU dieses Unterfangen zusätzliches Geld kostet, dann ist das eben so. Diese Einschätzung teilen sogar die Visegrad-Staaten. Die Kosten hierfür sind im Gegensatz zur weiterhin ungezügelten, illegalen Massenmigration zumindest halbwegs kalkulierbar.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:23
Zitat von JebneetJebneet schrieb:Wie kommt man überhaupt auf die Idee, dass diese Staaten die Pflicht haben, Flüchtlinge aufzunehmen? Es ist ihr gutes Recht, keine Flüchtlinge aufzunehmen. Niemand behauptet, wir brauchen legale Fluchtwege nach Amerika, China und Co. Warum eigentlich nicht? Warum ist nur Europa verantwortlich?
2015 wollte man ja eine Europäische Lösung, jedes Land sollte gemäss seine Bevölkerungszahl Flüchtlinge aufnehmen, so das die Flüchtlingskrise für jedes EU Land stemmbar wäre. Dagegen hat sich vor allem Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei etc. gestellt. also die Länder die als erstes hier schreien wenn es um die Verteilung von eu Geldern geht und die letzten wenn es darum Verpflichtungen einzuhalten. Diese wehrten sich gegen jeden Kompromiss mit Hand und Fuss, so das die Europäische Lösung schon 2015 gescheitert ist. dafür wurde Orban und die Vizegrad Gruppe von unseren besorgten Rassisten wie Pegida und co. gefeiert wurde, auf der anderen Seite bejammerte man auf rechter Seite warum nur Deutschland und Schweden Flüchtlinge aufnimmrt. und ja wenn man in der EU hat man verpflichtungen. Gut wenn Ungarn, Polen, Tschechien und co. keine Flüchtlinge aufnehmen ist das ihr gutes Recht. Nur man hätte da eben von der EU auch Konsequent sein müssen und alle EU Fördergelder in diese Länder stoppen sollen.
Und ja wir brauchen legalen, weil Flüchtlinge gar nicht die Möglichkeit haben legal hier her zu kommen um asyl beantragen. sprich um ein Menschenrecht wahrzunehmen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:24
Zitat von abahatschiabahatschi schrieb:Erzähl mal, warum haben die aus dem heiteren Himmel so plötzlich viele Stimmen bekommen?
Weil es halt immer noch viele dumme Menschen hier gibt...


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:27
Zitat von HayuraHayura schrieb:Weil es halt immer noch viele dumme Menschen hier gibt...
Endlich einer Meinung - diese erzählen wie wunderbar das alles wird, nur irgendwie tritt das Gegenteil ein oder stellt sich als dreiste Lüge heraus.
Und wenn sie nichts erzählen, "arbeiten" sie in irgendeiner Behörde wo sie sich ungeschickter als Kleinkinder anstellen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:33
Zitat von HayuraHayura schrieb:2015 wollte man ja eine Europäische Lösung, jedes Land sollte gemäss seine Bevölkerungszahl Flüchtlinge aufnehmen, so das die Flüchtlingskrise für jedes EU Land stemmbar wäre.
Die Bundesregierung von Deutschland wollte, dass Europa da mitmacht. Aber sie hat es eben nicht vorab mit den anderen Ländern abgestimmt, die vielleicht auch zum Teil andere wirtschaftliche Voraussetzungen haben. Sondern einfach "Fakten" geschaffen und den anderen europ. Ländern Probleme geschaffen, die sie sonst nicht hätten. Der Rest ist bekannt..


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:37
@sören42
Deswegen war man durchaus bereit kompromisse zu machen. Die Osteuropäer wollten aber 0% Flüchtlinge, aber hey Orban is the best.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:43
Zitat von HayuraHayura schrieb:Deswegen war man durchaus bereit kompromisse zu machen. Die Osteuropäer wollten aber 0% Flüchtlinge, aber hey Orban is the best.
Ich denke, dass da seitens der Migranten ohnehin relativ wenig Interesse besteht, ausgerechnet in Ungarn oder Polen Asylanträge zu stellen. Die finanzielle Unterstützung und sozialen Angebote in diesen Ländern sind viel geringer. Ganz ehrlich würde ich selbst in so einer Situation auch so verfahren, man kann den Migranten da keinen Vorwurf machen, den Politikern dagegen schon. Weitsicht bis zum nächsten Laternenpfahl, noch nicht mal bis zur nächsten Wahl.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 12:55
Das wird sowieso interessant wenn es so ein Hilfsbündnis gibt: was passiert wenn die Flüchtlinge nicht in Land X wollen trotz Verteilung nach dem vereinbarten Schlüssel?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 13:04
Es ist schon verständlich, wenn andere europäische Länder da nicht mitmachen: Die deutsche Bundesregierung schafft ein Problem und hat auch eine Lösung ("alle sollen mithelfen"). Mit anderen Worten, Deutschland entscheidet und bestimmt für andere anstatt es vorher abzustimmen. Es sollte eigentlich selbst jemandem mit wenig diplomatischen Geschick und Erfahrung, der auch nur über etwas Empathie für andere verfügt, klar sein, dass so etwas nichts anderes als Fremdbestimmung ist. Das lassen sich andere Länder zu Recht nicht gefallen, schon gar nicht von Deutschland. Gerade die jungen Demokratien in Osteuropa haben die Fremdbestimmung aus ihrer Vergangenheit noch gut in Erinnerung.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

14.07.2019 um 13:04
Zitat von HayuraHayura schrieb:2015 wollte man ja eine Europäische Lösung, jedes Land sollte gemäss seine Bevölkerungszahl Flüchtlinge aufnehmen, so das die Flüchtlingskrise für jedes EU Land stemmbar wäre. Dagegen hat sich vor allem Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei etc. gestellt. also die Länder die als erstes hier schreien wenn es um die Verteilung von eu Geldern geht
Dazu habe ich aktuell was beizutragen, denn wir hatten bei uns im Wohnort erst den Fall, dass eine achtköpfige syrische Familie im Zuge des Dublin-Abkommens nach Litauen abgeschoben wurde, Litauen hat die Familie auch aufgenommen. Und was ist passiert? Sie waren nach einer Woche wieder hier. Sie würden lieber zurück nach Syrien in den Tod gehen als in Litauen zu leben, sagte der Vater in der Lokalzeitung.

Das betrifft auch nicht nur die osteuropäischen Staaten. Selbst nach Spanien und Italien überstellte Flüchtlinge kehren oft umgehend zurück. Die Menschen wollen dort leben, wo es das meiste Geld gibt und die Community vor Ort ist.

Die ganzen quotierten Verteilungstheorien halten der Realität nun mal nicht stand, dass muss man einfach so zur Kenntnis nehmen.


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