Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Gwyddion schrieb:Wenn es sich dann unter den Abzuschiebenden herumspricht das man nur ausreichend randalieren muß um nicht den Flug in die Heimat antreten zu müssen, wird das Chaos in den Fliegern oder auf den Fahrten zum Flieger in der Zukunft eine Hochkonjunktur erleben.

Fast jede zweite Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in diesem Jahr ist abgebrochen worden. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag) unter Berufung auf die Bundespolizei. Danach wurden im ersten Quartal 5.548 Personen abgeschoben; im selben Zeitraum mussten die Behörden 4.752 Rückführungen im Vorfeld abbrechen.

FF schrieb:Ich muss nicht grundsätzlich gegen alle Abschiebungen sein, um den Leuten Grundrechte und die ihnen in den Vorgaben zur Abschiebung zugesagten Rechte zuzugestehen.

Abahatschi schrieb:Unterstellst Du ihnen mehr Gewalt in ihrem Alltag? Bravo.

Abahatschi schrieb:ich las von Dir keinen Wort zu den Verursacher der Situation.

FF schrieb:Dann sind wir uns also einig, dass Nahrungsentzug nicht hilfreich ist und einiges im Umgang mit Abzuschiebenden verbessert werden kann.

FF schrieb:Ich bin auch nicht für die Freilassung aller Verbrecher, halte es aber für sinnvoll und wichtig, ihnen in der Haft die in Deutschland bestehenden Rechte zu gewähren.

FF schrieb:Randalieret jemand so sehr, müsste die Abschiebung abgebrochen werden.

FF schrieb:Und das Ganze nach einem ganzen Tag ohne Essen und Trinken, in Fahrzeugen und Warteraumen wartend.

FF schrieb:Ich halte für möglich, dass ohne anwesende EU-Parlamentarier eher öfter als seltener gegen die bestehenden Richtlinien verstoßen wird.

FF schrieb:Für die Umsetzung des Abschiebeverfahrens ist erstmal ganz nebensächlich, warum jemand nicht freiwillig ausgereist ist.

Jebneet schrieb:Fast jede zweite Abschiebung wird gewaltsam verhindert.

Gwyddion schrieb:Aber so einige Abschiebungen werden direkt von Asylbewerbern verhindert. Natürlich durch Randale. Hier würde ich sagen:

Ende mit der Kuscheljustiz

und absolutes Durchsetzen der Abschiebeaufforderung. Wer randaliert, wird direkt mit kassiert und in Haft genommen.

Anfang 2017 hat die Bundeskanzlerin den rechten Scharfmachern das Wort geredet und eine »nationale Kraftanstrengung« bei Abschiebungen angekündigt. Mittlerweile ist klar: Es ist nicht nur der Begriff, der brutal klingt und an dunkle Zeiten erinnert, es sind auch die Methoden in der Realität.

Polizisten haben in der Uniklinik Mainz eine schwangere Frau aus dem Krankenbett geholt, um sie nach Kroatien abzuschieben. Zuvor habe eine Ärztin der Klinik die Reisefähigkeit bescheinigt, teilte die für die Abschiebung zuständige Kreisverwaltung Mainz-Bingen mit. Wegen der Schwangerschaft und einer Diabetes-Erkrankung wurde die aus dem Iran stammende Frau in einem Rettungswagen zum Flughafen Hannover gebracht. Dort sei es zu „Widerstandshandlungen“ gekommen, „weshalb die Abschiebung abgebrochen werden musste“.

Widersprüchliche Angaben machten Kreisverwaltung und Klinik zur Reisefähigkeit der Patientin, die einen Tag vor der Polizeiaktion stationär aufgenommen worden war. Die Reisefähigkeit sei von der behandelnden Ärztin in der Uniklinik attestiert worden, erklärte die Kreisverwaltung. Hingegen betonte die Klinik: "Reisefähigkeit wurde weder von den Behörden erfragt, noch von der Universitätsmedizin erteilt."

sorbetabart schrieb:An dem Absatz strinkt irgendwas. Ist doch seltsam, dass auf fr.de genau die gleiche Formulierung, wie auf speigel.de steht.

Gleichgeschaltete Medien?
Wie wir mit Agenturmaterial arbeiten
Ein und derselbe Text erscheint auf zwei Newsportalen. Eine Verschwörung? Nein, völlig normal, wenn der Artikel von einer Nachrichtenagentur stammt. So gehen wir mit dem Material um, und so erkennen Sie es auf der Seite.

sorbetabart schrieb:Der Artikel ist ansonsten nicht gleich. Es geht um diesen Absatz.

sorbetabart schrieb:Was die nächtliche Abholung betrifft so hat auch das seinen Grund. Man will eben möglichst Komplikationen vermeiden, dass eine abzuschiebenede Person nicht angetroffen wird, dass irgendwelche "Aktivisten" die Abschiebung behindern, oder dass Unbeteiligte auf dem Weg oder am Flughafen hineingezogen werden.