Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Realo
Die EU kann und wird auch keine Millionen Menschen aufnehmen. Luxemburg nimmt immerhin 10-15 derzeit. Und ob diejenigen, die dann in Ungarn, Polen, Schweden, Litauen, Slowakei, Kroatien, Tschechien, Dänemark, Rumänien, Finnland, Griechenland, Italien und Co landen, so freundlich empfangen würden, sei mal dahingestellt. Ich glaub nicht, dass es eine EU Lösung gibt.

@Realo
Das ist zu simpel. Ea kann nicht darum gehen ob überhauot Landwirtschaft möglich ist.

Menschen geraten in Not sobald die Tragfähigkeit des Bodens nachlässt. Da kann u.a. Hitze zu beitragen aber auch anderes. Probleme entstehen nicht erst durch die Bildung von Sandwüste sondern vorher.

Allerdings ist selbst ohne Erderwärmung völlig klar dass kein Boden der Welt 5,8 Lebendgeburten pro Frau verkraften kann. Das entspricht grob einer Verdreifachung der Bevölkerung in jeweils 22 Jahren. Da würde auch die Soester Börde nicht mitkommen.

Insofern ist Klima in Subsahara Afrika derzeit lediglich eine Verschärfung eines Problems und nicht das Problem an sich. Und an der Geburtenrate muss angesetzt werden.

Es ist völlig blödsinnig weiter so zu machen und dann sollen halt alle hierher kommen, falscher Ansatz.

@abberline

Deshalb sagte ich ja auch: Es wird ein Traum bleiben. (Für viele hier wohl ein Albtraum.) Und dass sich die EU auflösen sollte, weil sie längst wieder zu einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft regrediert ist.

sacredheart schrieb:Insifern ist Klima in Subsahara derzeit lediglich eine Verschärfung eines Priblems. Und an der Geburtenrate muss angesetzt werden.

Warum entweder oder und nicht sowohl wie auch? Ich habe dieses Entweder-Oder-Denken noch nie verstanden. Man muss helfen UND den Leuten Möglichkeiten geben die Geburtenraten zu senken. Beides ist teuer und erscheint unbezahlbar; gleichzeitig aber will man keine Flüchtlinge hier haben. Wir haben aber bisher noch nicht die Quadratur des Kreises geschafft.

@Realo
Zur Ergänzung

Warum ist die Geburtenrate so hoch?

Kinder sind das Rentensystem daran kann man ansetzen.

Und lokale Religionen aber besinders das Christentum in der Vergangenheit und der Islam in der Gegenwart predigen unkontrollierte Vermehrung weil sie auf Expansiin aus waren oder sind.

Große Teile Afrikas brauchen eine postiv geförderte Ein Kind Politik. Vorher is nix mit Entwicklung.

sacredheart schrieb:Warum ist die Geburtenrate so hoch?

Kinder sind das Rentensystem daran kann man ansetzen.

ja. deshalb sagte ich ja "sehr teuer". Man müssten in den ärmsten Ländern mit der höchsten Geburtenrate ein Sozialsystem aufbauen, das die Großfamilie ersetzt. Aber zahlen wollen wir noch weniger als Flüchtlinge aufnehmen. Und wundern uns dann, wenn alles so weiter geht wie bisher und sich weiter verschärft. Weil wir uns weiterhin als Insel (der wenn nicht Glückseligen, so doch der sehr Begünstigen) fühlen. Europa, so klein, dass man es auf dem Globus regelrecht suchen muss und Trump sicherlich nicht finden wird.

@Realo

Ich würde eine Partei sofort unterstützen die sagt wir müssen Teile des EU Haushaltes dafür verwenden.

Das Geld das wir aktuell Griechenland und Italien in den Rachen kippen damit deren Reiche weiterhin keine Steuern zahlen können wir gerne viel weiter südlich einsetzen da würde ich nicht meckern.

Man kann es aber auch nicht einfach den örtlichen Regenten geben die sich damit lediglich neue Ozelot Bezüge auf die Sitze ihrer Fahrzeugflotte nageln.

Deshalb bin ich für ein supranationales Projekt unter UN Aufsicht wenn die sich mal wieder auf ihre Existenz besinnt.

Wiederbegrünung der Sahara wäre zudem das spannendste und sinnvollste Projekt der Menschheitsgeschichte.

@Realo
Europa als Insel der Glückseligen? Ich finde, Europa hat genügend eigene Probleme. Allein in Deutschland dürfte sich die Frage nach vernünftiger Rente schon unseren Kindern stellen. Europa hat andererseits aber auch sehr viel geleistet. Von der griechischen Philosophie über die Aufklärung bis zur Reisefreiheit. So ein bisschen stolz kann man auf Europa ja auch mal sein.

Realo schrieb:Man müssten in den ärmsten Ländern mit der höchsten Geburtenrate ein Sozialsystem aufbauen, das die Großfamilie ersetzt.

Bitte nicht Deutschland kopieren, der Sozialstaat kommt doch auf dem Zahnfleisch daher.

Man muss die Menschen in diesen Länder verhelfen dass es ihnen gut geht, egal wieviel Kinder sie haben.

sacredheart schrieb:Das Geld das wir aktuell Griechenland und Italien in den Rachen kippen damit deren Reiche weiterhin keine Steuern zahlen können wir gerne viel weiter südlich einsetzen da würde ich nicht meckern.

Ja, das sehe ich auch so.

sacredheart schrieb:Man kann es aber auch nicht einfach den örtlichen Regenten geben die sich damit lediglich neue Ozelot Bezüge auf die Sitze ihrer Fahrzeugflotte nageln.

Ich glaube schon, das man das umgehen kann, indem man internationale Banken für die Abwicklung da hinstellt. Ob der Staatscheffe das dann auch zulässt, ist ne andere Frage, er ist ja der Souverän.

abberline schrieb:@Realo
Europa als Insel der Glückseligen? Ich finde, Europa hat genügend eigene Probleme.

Relativ. Im Vergleich zu --- fast dem Rest der Welt. Wie immer Klagen auf hohem Niveau.

So, ich muss das jetzt mal abbrechen, Arbeit ruft. :(

https://www.rnd.de/politik/griechische-polizei-wirft-vier-hilfsorganisationen-schleuserkriminalitat-vor-QLE7BCKBMNLXNSVSSWHS33TAEU.html

Das ist auch ganz interessant. Mal schauen wie sich das entwickelt und inwieweit Griechenland hier vor dem Druck aus der EU/Deutschland einknicken wird, oder ob die Griechen es endlich durchziehen. Dann könnten nämlich hoffentlich auch mal einige Köpfe der NGO's hinter schwedischen Gardinen landen, schließlich sollte vor dem Gesetz jeder gleich sein.

klompje1 schrieb:Hoffe du hast es verstanden ;-)

ja, danke. :)


@MoltoBene
Aus deinem Link:

•Die Rolle von Nichtregierungsorganisationen, die sich auf den griechischen Inseln für Flüchtlinge einsetzen, ist in Griechenland schon seit Jahren umstritten.
•Nun wirft die Polizei des Landes 35 Mitgliedern von vier Organisationen Spionage und Schleuserkriminalität vor.
•Unter ihnen sollen auch Deutsche sein.

Die Betreffenden sollen in mindestens 32 Fällen Informationen über die Positionen der griechischen Küstenwache und Koordinaten möglicher Landungsabschnitte vor der Insel Lesbos an Schleuser in der Türkei geleitet haben

die bösen Griechen aber auch, was die hier einfach so hetzerisch unterstellen.
Das würden die NGOs doch niemals machen...

abberline schrieb:Was das Asylgesetz angeht, sollte D auch hier ein wenig überarbeiten, da unser Asylgesetz überhaupt nicht für solche Situationen wie heutzutage ausgelegt ist. ....

Realo schrieb:Ich kann mir das ungefähr so vorstellen: Asyl bleibt wie bisher für politisch und religiös Verfolgte.
Alle anderen, also Kriegsflüchtlinge, Armutsflüchtlinge und Klimaflüchtlinge müssen sich auf ihre Anspruchsberechtigung überprüfen lassen.

Also nichts anderes als jetzt schon.

Realo schrieb:Die EU muss entsprechende Richtlinien erlassen, die in die EU-Charta übernommen werden und entsprechend in die nationalen Asylgesetze einfließen müssen. Aber das mit dem subisidiären Schutz sollte man anders nennen, um es vom Asylrecht abzugrenzen, aber auch vom Einwanderungsrecht. Da würde ich vorschlagen: Schutzrecht. Im Grundgesetz könnte das als Artikel 16b aufgenommen werden

Toll ein Schutzrecht, dass rundum jeden schützt, der in ein anderes Land will. Denn vieles wird sich nicht so einfach beweisen lassen, man müsste vielen Aussagen vertrauen, wie jetzt auch schon

Na wenigstens dieses Zugeständnis noch, anstatt die Forderung, dass Jeder der nach D will auch hier geprüft werden soll:

Realo schrieb:Die Prüfungen finden im nächstgelegenen nicht betroffenen "Nachbar"land statt.

Realo schrieb:Die anerkannten Refugees müssen dann nach einem Verteilerschlüssel auf die EU verteilt werden

Weshalb "Refugees" und nicht die deutsche Bezeichung? Ist das politisch inkorrekt, wenn man "Flüchtling" sagt?
Wer will/soll eigentlich die Verteilung durchsetzen? Und was passiert mit denen welche sich weigern?
Oder wenn sich Flüchtlinge weigern z.B. nach Rumänien, Ungarn oder Polen zu ziehen?

sacredheart schrieb:Wenn der politische Wille da wäre hätten wir Rücknahmeabkommen mit den meisten Ländern in ganz kurzer Zeit. Man muss nur die Auszahlung von Entwicklungshilfe und legale Reisemöglichkeiten und Handel daran koppeln. Alle diese Staaten brauchen die EU sehr viel mehr als wir die.

das glaube ich auch.

sacredheart schrieb:... Armut ist nun mal kein Asylgrund und kann nicht per se Einreisegrund sein. Der größte Teil der Weltbevölkerung ist ärmer als der deutsche Durchschnitt. Wir können nicht eine Berechtigung zur Einreise für 6 Milliarden Menschen verankern auch nicht wenn nicht alle kommen. Das hieße im Klartext no border

das sehe ich ganz genau so, aber wünschen sich manche halt, dieses no border.... ohne zu bedenken was das für einen "Rattenschwanz" nach sich ziehen würde.

sacredheart schrieb:Und Armut ist nun mal kein Asylgrund

Realo schrieb:Damit ist eine andere Armut gemeint hier bei uns, nämlich das man sich schlicht nicht mehr ausreichend ernähren kann.

das ändert aber nichts daran, dass das sehr viele Millionen oder irgendwann sogar Milliarden Menschen sind.
Die hätten trotz allem keinen Platz in Europa.
Man würde also auch mit solch einem großzügigem Schutzrecht nicht alle retten können.

Gibts dann also welche, die Glück haben und ins "globte Land" dürfen und der Rest müsste dann weiterhin in den Heimatländern verhungern, so wie es im Moment auch leider immer wieder geschieht.

Realo schrieb:Bekannt sein dürften die Zahlen der jährlich Verhungerten/Verdursteten in Afrika

Ja, leider viel zu viele. Was soll mit diesen zig Millionen geschehen? Losverfahren wer gerettet wird?

Realo schrieb:Daher gehört auch die Klimaflucht in den Bereich des subsidiären Schutzes, und wenn ich mich recht erinnere, wird darüber auch bereits auf politischer Ebene diskutiert

nein, weil es einfach zu viele wären.... und es ungerecht wäre, wenn man die Einen holt und die Anderen müssten bleiben.

Realo schrieb:Man hat wohl nur Angst vor der Größe der Zahlen der Gefährdeten.

du sagst es. Es ist nicht nur Angst sondern Realitätssinn.

abberline schrieb:Demnach könnten wir ja Millionen aufnehmen, das funktioniert nicht. Es gibt da so Dinge wie sozialen Frieden und Sozialsysteme

Realo schrieb:Mit "wir" meine ich aber die EU insgesamt

auch für die EU gilt, dass sie nicht zig Millionen aufnehmen könnte, ohne dass es soziale Spannungen gäbe. Aber wenn man eine destablilisierte Welt - womöglich immer mehr nach rechts abdriftend - will, dann wäre das vermutlich der beste Weg.
Und dass man die aufnahmeunwilligen Staaten nicht zwingen könnte ist ja der nächste Punkt.

sacredheart schrieb:Es ist völlig blödsinnig weiter so zu machen und dann sollen halt alle hierher kommen, falscher Ansatz.

so isses.

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sacredheart schrieb:Und an der Geburtenrate muss angesetzt werden.

Realo schrieb:Warum entweder oder und nicht sowohl wie auch?

Realo schrieb:Beides ist teuer und erscheint unbezahlbar; gleichzeitig aber will man keine Flüchtlinge hier haben. Wir haben aber bisher noch nicht die Quadratur des Kreises geschafft

Und die Quadratur werden wir auch nicht schaffen, wenn man sagt, es können zig Millionen Arme oder Klimaflüchtlinge nach Europa kommen.

Zur Hilfe vor Ort:

sacredheart schrieb:Ich würde eine Partei sofort unterstützen die sagt wir müssen Teile des EU Haushaltes dafür verwenden

wäre ich auch dabei.

sacredheart schrieb:Deshalb bin ich für ein supranationales Projekt unter UN Aufsicht wenn die sich mal wieder auf ihre Existenz besinnt.

das wäre zu schön um wahr zu sein.

https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/moria-hier-kommen-die-ersten-51-moria-kinder-in-deutschland-an-73178962.bildMobile.html###wt_ref=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F&wt_t=1601489934086

Hier kommen die ersten 51 Moria-Kinder in Deutschland an

Kann auf den Fotos jemand Kinder erkennen? Ich zumindest sehe Jugendliche, bzw. junge Erwachsene Männer in Markenklamotten.

DomRepLove schrieb:in Markenklamotten.

welche Marke?

Bishamon schrieb:welche Marke?

Nike, Adidas, Puma, Siksilk usw.
Und jetzt troll woanders weiter, wenn du dich schon nicht zum Thema äußerst.

DomRepLove schrieb:Nike, Adidas, Puma, Siksilk usw.

du bist richtig gut, erstaunlich. Ich kann das nicht.

DomRepLove schrieb:wenn du dich schon nicht zum Thema äußerst.

du erwähnst Marken, und ich wollte wissen welche.

DomRepLove schrieb:troll woanders weiter,

eines möchte ich noch wissen: in welcher Kleidung sollten sie kommen?

DomRepLove schrieb:Kann auf den Fotos jemand Kinder erkennen?

Es war nie die Rede von unbegleiteten Kindern, sondern von unbegleiteten Minderjährigen. Die können auch 17,5 Jahre alt sein.

Das Alter sollen zwischen 9- und 17 Jahren liegen. Also Kinder und Jugendliche, die allesamt eines gemeinsam haben: Minderjährig und unbegleitet. Zumindest was bei uns in Niedersachsen angekommen ist.

Und Adidas, Puma, Nike sind nun wirklich kein Symbol für Wohlstand, wenn überhaupt original und nicht irgendwelche billigen China-Imitate.

Einige bekommen schon wieder Schnappatmung.

Jeder sollte doch schon wissen wer kommt, wenn von UMF die Rede ist. Da kommen dann halt die jungen männlichen Heranwachsenden, von denen der eine oder andere vielleicht nicht mehr sooooooo viele hier haben will.

Die Debatte über deren Kleidung finde ich aber sehr zynisch. Als ob man ihnen vorwirft nicht im Kartoffelsack zu kommen und meint, die waren vorher noch in Luxusboutiquen shoppen.

Optimist schrieb:das sehe ich ganz genau so, aber wünschen sich manche halt, dieses no border.... ohne zu bedenken was das für einen "Rattenschwanz" nach sich ziehen würde.

Wobei ich denke dass das Problem nicht die offenen Grenzen sind, sondern der Umstand das sich unser Sozialstaat für absolut jeden der mal über die Grenze gekommen ist irgendwie verantwortlich fühlt. Ganz einfache Sache, Sozialstaat nur für deutsche Staatsbürger, Sozialversicherung nur für Beitragszahler und Asyl in Form von Versorgung, Unterkunft, Geld nur für jene die sich ausweisen(wer seinen Pass verbrennt oder vor der Grenze fürs Klo runterspült hat pech gehabt) und nachweisen können da sie tatsächlich politisch verfolgt werden. Alle anderen werden wie Gäste/Urlauber behandelt und müssen ihren Aufenthalt eben aus der eigenen Tasche bezahlen.

Jaime schrieb:Wobei ich denke dass das Problem nicht die offenen Grenzen sind, sondern der Umstand das sich unser Sozialstaat für absolut jeden der mal über die Grenze gekommen ist irgendwie verantwortlich fühlt

da hast du eigentlich recht.
Denke mal, da gehts vielleicht nicht mal ums Fühlen, sondern unsere Gesetze sind halt so.

Und die müssten geändert werden, damit D für Einige nicht mehr magnetische Wirkung hätte.

Genau das fänd ich sehr vernünftig:

Jaime schrieb:Ganz einfache Sache, Sozialstaat nur für deutsche Staatsbürger, Sozialversicherung nur für Beitragszahler und Asyl in Form von Versorgung, Unterkunft, Geld nur für jene die sich ausweisen
(wer seinen Pass verbrennt oder vor der Grenze fürs Klo runterspült hat pech gehabt) und nachweisen können dass sie tatsächlich politisch verfolgt werden.
Alle anderen werden wie Gäste/Urlauber behandelt und müssen ihren Aufenthalt eben aus der eigenen Tasche bezahlen.

Bei den Pässen muss wegen der Korrektheit noch mit rein: Und diejenigen, welche ihren Pass tatsächlich verloren haben oder aus anderen Gründen keinen Ausweis haben und daran keine Schuld tragen - zB weil sie im Heimatland nie einen hatten usw.

Nur kann das halt bei der Gesetzgebung nicht berücksichtigt werden, weil es ja schlecht beweisbar ist, ob der Pass weggeschmissen wurde oder dieser schuldlos wegkam oder noch nie existierte.