Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:weiter bergab ginge.

Okay, ich kann nicht für jeden reden und ich selber kenne Deutsche, die zwar eine bezahlbare, größere Wohnung händeringend suchen, aber sie müssen nicht unter einer Brücke schlafen, leiden keinen Hunger usw. usf.

Das liest sich jetzt vllt. sehr egoistisch, aber ich kann beim besten Willen noch nicht erkennen, dass es mit Deutschland immer mehr bergab geht. Solange die Regale überquellen und weggeworfen wird, überall an den Straßenrändern gutes Mobiliar zu sehen ist, was einfach in die Tonne gekloppt wird, kann ich nicht erkennen, dass unsere Wirtschaft am Abnippeln ist.

Und ich sehe immer noch umherfahrende Fahrzeuge, egal welcher Klasse und auch Familien mit mehr als einem Fahrzeug, sogar schon Neubürger.

Natürlich gebe ich @Abahatschi Recht und das ist ja auch von unserer Politik das Bestreben, dass der Wohlstand des Volkes erhalten bleibt, die Situation, in der wir uns befinden, gibt es ja nicht erst seit 2015. Jetzt kommt der Ukraine-Krieg hinzu und genau das nutzt die AfD als Mittel zu ihrem Zweck. Wer das nicht merkt, tut mir leid, der ist bescheuert, mehr kann ich dazu nicht sagen.

Do-X schrieb:das ist ja auch von unserer Politik das Bestreben, dass der Wohlstand des Volkes erhalten bleibt

? Bestreben ? Das ist Grundgesetz!
Es ist im Amtseid (Präsident, BK, Minister) gut beschriben:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Quellen:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_56.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_64.html

Für Bundesbeamte:

„Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/__64.html

Abahatschi schrieb:? Bestreben ? Das ist Grundgesetz!
Es ist im Amtseid (Präsident, BK, Minister) gut beschriben:

Ist doch i.O. Schön, dass du uns alle daran erinnerst.
Also noch sehe ich keine drohende Gefahr, ein Abwärtstrend. Die Leute, die das so sehen, kennen Armut nicht, die sind wohl schon in den Wohlstand hineingeboren worden.

Do-X schrieb:dass du uns alle daran erinnerst.

Ja, bin auch eigentlich enttäuscht dass ich das machen muss. In den Ämtern müsste man Plakate aufstellen um sie dran zu erinnern.

Do-X schrieb:Also noch sehe ich keine drohende Gefahr, ein Abwärtstrend. Die Leute, die das so sehen, kennen Armut nicht, die sind wohl schon in den Wohlstand hineingeboren worden.

Da gehe ich nicht mit, warum müssen alle arm werden nur um dann einen Trend zu erkennen? Wenn alle arm sind, ist für Flüchtlinge auch nichts mehr übrig.

Do-X schrieb:Ich frage mich wirklich, wie verzweifelt man sein muss, dass man seinem Land den Rücken kehren muss.

@Do-X

Da kann es ja viele Gründe für geben. Und die kann man den Menschen, die kommen, nicht anlasten. In Syrien spukten 2015 wilde Gerüchte herum 'Die Deutschen bauen Häuser für uns', obwohl der echte Staat Deutschland nicht mal die 400,000 WE pro Jahr hinbekommt, die sie vereinbart hatten. Dann muss man nur mal vergleichen, was ein einfacher Mensch in vielen Ländern verdient und vergleicht das nur mal mit unserem Transfer und denkt vielleicht nicht an die Lebenshaltungskosten und schon ist da ein verständlicher Wunsch entstanden.

Das Problem ist, dass eben insbesondere Deutschland Wünsche geweckt hatte und jetzt dasteht wie der Zauberlehrling.

Das Richtige wäre, die Fehlanreize zurückzufahren: Nur Sachleistungen im Verfahren, nur Notunterkunft und Rückreise für Abgelehnte, nur Asyl für Menschen, die nicht aus einem sicheren Drittstaat kommen.

Den Wunsch 'Einwanderung ins Transferparadies' müssen wir auf jede Fall beenden.

sacredheart schrieb:Do-X schrieb:
Ich frage mich wirklich, wie verzweifelt man sein muss, dass man seinem Land den Rücken kehren muss.

Da muss man gar nicht so verzweifelt sein, habe ich auch schon für 4 Jahre gemacht. Und wenn die letzten paar alten Verwandten weg gestorben sind, könnte das ganz schnell wieder der Fall sein😉

Do-X schrieb:Reden wir noch über Flucht? Da wäre mir mein Leben näher als jedes Geld. Ansonsten würde ich ohne triftigen, lebensbedrohlichen Anlass wohl niemals mein Land freiwillig verlassen. Es gibt unzählige Menschen, die trotzdem in ihrem Land bleiben. Ich frage mich wirklich, wie verzweifelt man sein muss, dass man seinem Land den Rücken kehren muss.

- Armut
- keine bzw. schlechte mediz. Versorgung
- keine Sozialleistungen
- Arbeitszwang
- schlechte oder keine Unterkunft
- Kriminalität, Selbstjustiz, etc.

Alles Gründe, für die ich alles daran setzen würde, zu euch nach Deutschland zu kommen.

Lindström schrieb:Alles Gründe, für die ich alles daran setzen würde, zu euch nach Deutschland zu kommen.

... und du dann behaupten würdest "ich brauche Asyl"?
Dafür ist nur halt leider das Asylrecht nicht zuständig.

Do-X schrieb:Okay, ich kann nicht für jeden reden und ich selber kenne Deutsche, die zwar eine bezahlbare, größere Wohnung händeringend suchen, aber sie müssen nicht unter einer Brücke schlafen, leiden keinen Hunger usw. usf.

Sind Politiker und Entscheider vielleicht erst dann zufrieden, wenn hier Viele auch Hunger leiden und unter Brücken schlafen müssen? Soll es eines Tages noch so weit kommen?

Do-X schrieb:das ist ja auch von unserer Politik das Bestreben, dass der Wohlstand des Volkes erhalten bleibt

und das zu Recht:

Abahatschi schrieb:? Bestreben ? Das ist Grundgesetz!
Es ist im Amtseid (Präsident, BK, Minister) gut beschrieben:

Do-X schrieb:Also noch sehe ich keine drohende Gefahr, ein Abwärtstrend. Die Leute, die das so sehen, kennen Armut nicht, die sind wohl schon in den Wohlstand hineingeboren worden.

"noch nicht" - aber lass man in Zukunft noch mehr Armuts- Klima- und sonstige Flüchtlinge kommen, dann ist das hier mit dem Wohlstand nicht mehr so dolle.
Shionora und auch Andere hatten schon prophezeit, dass das mal noch viel mehr werden könnten...

Abahatschi schrieb:Da gehe ich nicht mit, warum müssen alle arm werden nur um dann einen Trend zu erkennen? Wenn alle arm sind, ist für Flüchtlinge auch nichts mehr übrig.

so isses. Aber manche scheinen es unbedingt soweit kommen lassen zu wollen.
----------------------------------
Und das sehe ich alles ganz genauso:

sacredheart schrieb:Da kann es ja viele Gründe für geben. Und die kann man den Menschen, die kommen, nicht anlasten. In Syrien spukten 2015 wilde Gerüchte herum 'Die Deutschen bauen Häuser für uns', obwohl der echte Staat Deutschland nicht mal die 400,000 WE pro Jahr hinbekommt, die sie vereinbart hatten. Dann muss man nur mal vergleichen, was ein einfacher Mensch in vielen Ländern verdient und vergleicht das nur mal mit unserem Transfer und denkt vielleicht nicht an die Lebenshaltungskosten und schon ist da ein verständlicher Wunsch entstanden.

sacredheart schrieb:Das Problem ist, dass eben insbesondere Deutschland Wünsche geweckt hatte und jetzt dasteht wie der Zauberlehrling.

sacredheart schrieb:Das Richtige wäre, die Fehlanreize zurückzufahren: Nur Sachleistungen im Verfahren, nur Notunterkunft und Rückreise für Abgelehnte, nur Asyl für Menschen, die nicht aus einem sicheren Drittstaat kommen.

sacredheart schrieb:Den Wunsch 'Einwanderung ins Transferparadies' müssen wir auf jede Fall beenden.

Lindström schrieb:- Armut
- keine bzw. schlechte mediz. Versorgung
- keine Sozialleistungen
- Arbeitszwang
- schlechte oder keine Unterkunft
- Kriminalität, Selbstjustiz, etc.

Alles keine Asylgründe, daher ist es schon fraglich wenn jemand dann einen Antrag stellt.
Dem User @Do-X war ganz wichtig dass Gesetze eingehalten werden, was tun in so einem Fall?

Lindström schrieb:- Armut
- keine bzw. schlechte mediz. Versorgung
- keine Sozialleistungen
- Arbeitszwang
- schlechte oder keine Unterkunft
- Kriminalität, Selbstjustiz, etc.

Ich verstehe unsere Gesetzgebung da aber auch nicht. Wer will schon in solchen Verhältnissen leben, wer kann sich in so einem Staat frei entfalten? Und da sagt unser Staat eindeutig, dass das keine Asylgründe sind, unfassbar ist das.
Also ich finde es schon recht anmaßend, dass es überhaupt Grenzen gibt und ein Mensch nicht für sich entscheiden darf, wo er leben und arbeiten möchte.

Abahatschi schrieb:war ganz wichtig dass Gesetze eingehalten werden, was tun in so einem Fall?

Ja sicher, und in o. g. Fall würde ich sogar individuell entscheiden, könnte ja eine "Fachkraft" sein.

Do-X schrieb:Also noch sehe ich keine drohende Gefahr, ein Abwärtstrend.

ab wann würdest du dir Sorgen machen, was muss passieren?

Do-X schrieb:Ich verstehe unsere Gesetzgebung da aber auch nicht. Wer will schon in solchen Verhältnissen leben, wer kann sich in so einem Staat frei entfalten? Und da sagt unser Staat eindeutig, dass das keine Asylgründe sind, unfassbar ist das.

finde ich nicht unfassbar wenn man bedenkt, dass Asyl ursprünglich mal nur für politisch Verfolgte angedacht war. Später wurde es auf Kriegsflüchtlinge ausgeweitet unter dem Label "subst. Schutz".

Aber willst du nun alle notleidenden Menschen unter dem Label "Asylanspruch" retten/helfen?
Das ist doch gar nicht machbar, weil das dann viel zu viele wären. Vor allem wenn sich dein Ansinnen rumsprechen würde ... vor allem auch das hier (falls es das gäbe):

Do-X schrieb:Also ich finde es schon recht anmaßend, dass es überhaupt Grenzen gibt und ein Mensch nicht für sich entscheiden darf, wo er leben und arbeiten möchte.

stell dir mal vor, das wäre so. Wo würden dann alle Menschen am liebsten wohnen? Na in den Ländern wo es die besten finanziellen und sozialen Bedingungen gibt (u.a. also in Deutschland).
Das würde doch gar nicht funktionieren - gesellschaftlich gesehen.

Nicht umsonst schotten sich doch die anderen (reichen) nördlichen Länder immer mehr ab. Oder sind das in Deinen Augen alle ganz böse und inhumane Politiker?

Abahatschi schrieb:April 2021 waren laut Bundesagentur 27,4 Prozent der Syrer im erwerbsfähigen Alter

Nur jeder vierte Syrer ist also im erwerbsfähigen Alter. Interessant, wo es doch heißt es kämen nur junge Männer. Irgendwas stimmt da nicht.

@Do-X

Do-X schrieb:Lindström schrieb:
- Armut
- keine bzw. schlechte mediz. Versorgung
- keine Sozialleistungen
- Arbeitszwang
- schlechte oder keine Unterkunft
- Kriminalität, Selbstjustiz, etc.
Ich verstehe unsere Gesetzgebung da aber auch nicht. Wer will schon in solchen Verhältnissen leben, wer kann sich in so einem Staat frei entfalten? Und da sagt unser Staat eindeutig, dass das keine Asylgründe sind, unfassbar ist das.
Also ich finde es schon recht anmaßend, dass es überhaupt Grenzen gibt und ein Mensch nicht für sich entscheiden darf, wo er leben und arbeiten möchte.

Wenn jeder der Gründe aus @Lindström s Liste einen Rechtsanspruch darauf auslösen würde, hier zu leben und im Zweifelsfall auch mit Bürgergeld lebenslang vollversorgt zu werden, wie sollte das denn bitte gehen?

Dann hätte beinahe jeder Bewohner des Planeten einen Rechtsanspruch darauf, in Deutschland zu leben. Das kann doch keiner wollen. Nimm alleine die Bevölkerung Afrikas, die jedes Jahr um 80 Millionen wächst.

behind_eyes schrieb:ab wann würdest du dir Sorgen machen, was muss passieren?

Wenn das Leben meiner Familie und mein eigenes in Gefahr wäre, z. B. durch Verfolgung und Krieg. Aber ich weiß nicht, ob ich imstande wäre, diese Wege auf mich zu nehmen. Ich kann es nicht sagen.

Aber @Optimist kann doch gut erzählen, wie es war, bevor die Grenzen endlich offen waren. Hast du nicht mal erzählt, dass du in der DDR geboren wurdest? Wie fühlte man sich denn da, als du endlich der Freiheit ins Auge blicken konntest?

sacredheart schrieb:Dann hätte beinahe jeder Bewohner des Planeten einen Rechtsanspruch darauf, in Deutschland zu leben.

Genau das ist schlichtweg nicht machbar. Aber machbar wäre hingegen, dass es in unserer Welt etwas fairer zu geht und jeder Mensch ein Dach über dem Kopf hat und genügend zu essen.

Es kann doch nicht angehen, dass auf dem Kontinent Afrika nur derjenige zu essen bekommt, der "die Kalaschnikow in der Hand hält".

An Nahrung würde es nicht einmal scheitern, es gibt Konserven, die sehr lange haltbar sind und die man an die armen Länder ausgeben könnte. Jedoch kommt es nicht bei den Menschen an, sondern bei denen, die bewaffnet sind. Warum kann man das nicht verhindern?

Ich könnte k*****, wenn ich Berichte von Kindern sehe, die in Indien etc., auf teils giftigen Müllbergen barfuß nach Verwertbarem suchen, nur eine Handvoll Essen zu bekommen.

Do-X schrieb:Hast du nicht mal erzählt, dass du in der DDR geboren wurdest?

ja.
Aber ich wäre trotz einigen Repressalien niemals auf die Idee gekommen, meine Heimat zu verlassen. Man hat sich halt an das Regime angepasst so gut es ging und nur mit Familienmitgliedern wurde über Politik gesprochen. Man wusste ja was passiert, wenn man den Mund zu weit aufgerissen hätte.
Kann trotz allem nicht sagen, dass ich - auch wenn es nicht alles zu kaufen gab was man sich gerne gewünscht hätte - unglücklich war.
Das Zwischenmenschliche (privates Umfeld) war mir viel mehr wert als die blöde Politik. Und das hatte auch in der DDR gut funktioniert.
Wie ich schon mal schrieb, es war nicht alles schwarz weiß und Natur zum Genießen gabs auch in der DDR genug ;)

Do-X schrieb:Wie fühlte man sich denn da, als du endlich der Freiheit ins Auge blicken konntest?

Es war sicherlich schön, dass man nun sein Maul nach herzenslust aufreißen konnte, dass man nun Bananen usw. hatte und auch reisen konnte wohin man will.
Aber das alleine macht halt - für mich persönlich - kein Lebensglück aus.

Wie gesagt, aus politischen Gründen würde ich niemals mein Umfeld und Freunde verlassen. Aber da ist halt jeder anders.
Wenn andere Menschen aus anderen Ländern dies tun, mache ich ihnen selbstverständlich keinen Vorwurf deswegen.
Jedoch sollte eben wirklich unsere Politik die Gesetze so umsetzen, dass wirklich nur noch die Menschen rein kommen können, welche tatsächliche Asylgründe haben.

@Lindström

Lindström schrieb:Genau das ist schlichtweg nicht machbar. Aber machbar wäre hingegen, dass es in unserer Welt etwas fairer zu geht und jeder Mensch ein Dach über dem Kopf hat und genügend zu essen.

Es kann doch nicht angehen, dass auf dem Kontinent Afrika nur derjenige zu essen bekommt, der "die Kalaschnikow in der Hand hält".

An Nahrung würde es nicht einmal scheitern, es gibt Konserven, die sehr lange haltbar sind und die man an die armen Länder ausgeben könnte. Jedoch kommt es nicht bei den Menschen an, sondern bei denen, die bewaffnet sind. Warum kann man das nicht verhindern?

Ich könnte k*****, wenn ich Berichte von Kindern sehe, die in Indien etc., auf teils giftigen Müllbergen barfuß nach Verwertbarem suchen, nur eine Handvoll Essen zu bekommen.

Ich zitiere mal den ganzen Beitrag, weil ich ihn so unterschreiben kann.

In Afrika kommt aber ein Problem hinzu, nämlich eine Geburtenrate von 5,8 in Subsahara Afrika. Das erschwert es natürlich sehr stark, dass dort alle Menschen satt werden und eine Entwicklung samt Bildung etc für alle einsetzt.

Deshalb wäre mein Vorschlag für Afrika (ich weiss, ist alles nicht so einfach): Eine Rente aus einem Fond für jede afrikanische Frau, die mit steigender Kinderzahl (oberhalb von 2) abnimmt. Das enthebt sie von der Notwendigkeit, so viele Kinder zur Alterssicherung zu bekommen.

So hast Du mich zitiert:

Abahatschi schrieb:April 2021 waren laut Bundesagentur 27,4 Prozent der Syrer im erwerbsfähigen Alter

(Hier: Beitrag von indrigando (Seite 2.553))

Das war deine Ableitung:

indrigando schrieb:Nur jeder vierte Syrer ist also im erwerbsfähigen Alter. Interessant, wo es doch heißt es kämen nur junge Männer. Irgendwas stimmt da nicht.

Und so ist das Original:

Abahatschi schrieb:m April 2021 waren laut Bundesagentur 27,4 Prozent der Syrer im erwerbsfähigen Alter, 46,8 Prozent der Ausländer insgesamt und 63,1 Prozent der Deutschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

(Hier: Beitrag von Abahatschi (Seite 2.552))

Das ist echt üble Zitatmanipulation! Das ist die Botschaft:
"Im April 2021 waren laut Bundesagentur 27,4 Prozent der Syrer im erwerbsfähigen Alte...sozialversicherungspflichtig beschäftigt."
In einfacher Sprache: ein Viertel der Syrer arbeitet! Nicht dass ein Viertel arbeitsfähig ist!

Do-X schrieb:Wenn das Leben meiner Familie und mein eigenes in Gefahr wäre, z. B. durch Verfolgung und Krieg.

Aber zu diesem Zeitpunkt ist doch längst alles zu spät, da ist doch alles gelaufen. Es muss hier also Signale gegeben haben die weit weit vorher signalisieren das etwas nicht richtig läuft.