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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

54.618 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Amerika, Politiker ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

um 13:05
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_101135552/trump-glyphosat-produktion-wird-zur-nationalen-prioritaet-der-usa.html
US-Präsident Donald Trump hat die Produktion des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zur nationalen Priorität erklärt
was ich immer nicht verstehe, wieso kann denn Trump so ganz alleine Gesetze oder Verordnungen beschließen? Ich meine nicht nur bei diesem Beispiel, sondern generell.
Offiziell sind doch die USA noch immer eine Demokratie und keine Monarchie?


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

um 13:15
@Optimist

Er erlässt keine Gesetze sondern
Was sind die „executive orders“?
Die präsidialen Dekrete beinhalten verbindliche Anordnungen des Präsidenten für die Mitarbeiter der Exekutive, sie können bestehende Gesetze präzisieren oder weiterentwickeln oder auch den nationalen Notstand anordnen.
Die Dekrete durchlaufen nicht den Gesetzgebungsprozess im US-Kongress und können unter anderem auch Weisungen für die Innere Sicherheit oder die Verteidigung enthalten. Sie müssen von der Verfassung gestützt sein. Der Präsident selbst oder dessen Nachfolger kann die Dekrete jederzeit aufheben.
aber
Wie rechtssicher sind Dekrete?
Gerichte können ein Dekret aufheben, wenn dessen Inhalt als verfassungswidrig angesehen wird. Der Kongress hat die Möglichkeit, das präsidiale Dekret durch ein neues Gesetz zu ersetzen oder Gelder zu dessen Ausführung zu stoppen. Dagegen wiederum kann ein Präsident sein Veto einlegen, das nur durch eine Zweidrittelmehrheit im Kongress überstimmt werden kann.
und
Der Politologe Michael Dreyer wies im Deutschlandfunk darauf hin, dass jeder Präsident zum Amtsantritt Dekrete auf den Weg bringt. Trump sei aber wohl darauf aus, dieses Mal mehr Dekrete zu unterzeichnen als jeder Präsident vor ihm.
Quelle Deutschlandfunk.de

Die Dinger haben, oder mögen haben, durchaus manchmal Sinn. Anders als Diaper Donnie es sieht sind sie aber nicht als Ersatz oder dauerhafte Umgehung des gesetzgeberischen Prozesses gedacht.


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

um 13:27
@Desperadoo
danke für die Aufklärung. 😊
Noch mal dazu:
US-Präsident Donald Trump hat die Produktion des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zur nationalen Priorität erklärt
wieder typisch Trump: Gefahren für Umwelt und Menschen interessieren den 0.
Hauptsache ihm droht keine Gefährdung, könnte sich wenn er wollte, von BIO-Produkten ernähren.

Aber könnte mir vorstellen, mit seiner eigenen Gesundheit geht er auch nicht zimperlich um. Würde mich nicht wundern, wenn er z.B. Raucher ist 😉


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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

um 13:33
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wieder typisch Trump: Gefahren für Umwelt und Menschen interessieren den 0.
Natürlich nicht, es geht um Geld und verkauft wird das Ganze mit einem angebl. "Notstand" und als "Segen" für die USA!
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Hauptsache ihm droht keine Gefährdung, könnte sich wenn er wollte, von BIO-Produkten ernähren.
Ich denke selbst wenn, darum geht es nicht. Keines seiner Gesetze oder seiner Dekrete beeinflußt sein eigenes Leben negativ.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Aber könnte mir vorstellen, mit seiner eigenen Gesundheit geht er auch nicht zimperlich um. Würde mich nicht wundern, wenn er z.B. Raucher ist 😉
Ist doch eigentlich bekannt, "Filet-o-fish", Cola light/zero, Burger. Und wer einen RFK jr. als Gesundheitsminister hat interessiert sich weder für die eigene, noch für die Gesundheit anderer!


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