Desperadoo
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Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA
um 18:14Da hat man sich schon einen SCOTUS geschaffen und dann sowas:
Auf jeden Fall ist das durchaus ein Zeichen, das Donnie und seine Spießgesellen eben doch nicht so einfach machen können, was sie wollen. Scheinbar hat der SCOTUS doch noch sowas wie Verstand, man wird aber sehen müssen wie weit er reicht bzw. ob er diesen auch bei anderen Themen, wie einer evtl. Kandidatur 2028 haben würde?
US-Präsident Donald Trump hat im Streit über seine aggressive Zollpolitik eine Niederlage vor dem Supreme Court kassiert. Das Oberste Gericht der USA entschied, dass Trump seine Befugnisse überschritten hat, als er sich auf ein Notstandsgesetz berief, um umfangreiche Zölle gegen Dutzende Handelspartner zu verhängen – darunter auch die Europäische Union. Die Entscheidung fiel mit einer deutlichen Mehrheit von sechs zu drei der insgesamt neun Richterinnen und Richter.Aber Diaper Donnie wäre nicht er, wenn
Mit dem Urteil fehlt weitreichenden Zöllen Trumps nun eine rechtliche Grundlage. Trumps Team hatte allerdings bereits angekündigt, im Falle einer Niederlage vor dem Gericht zu versuchen, auf andere rechtliche Grundlagen zurückzugreifen, um die Zollpolitik des US-Präsidenten weiterhin durchsetzen zu können. Zahlreiche Handelspartner der USA dürften nun zwar auf Erleichterungen bei US-Zöllen hoffen. Ob diese langfristig tatsächlich kommen, ist aber unklar.Mal sehen wie er den SCOTUS jetzt beschimpft? Wahrscheinlich alles Kommunisten!
Auf jeden Fall ist das durchaus ein Zeichen, das Donnie und seine Spießgesellen eben doch nicht so einfach machen können, was sie wollen. Scheinbar hat der SCOTUS doch noch sowas wie Verstand, man wird aber sehen müssen wie weit er reicht bzw. ob er diesen auch bei anderen Themen, wie einer evtl. Kandidatur 2028 haben würde?





