da sind auch die mit drin, die behaupten Syrer zu seincanales schrieb:Derzeit über 30% Tendenz steigend...
Ursachen für die erhöhte Protestbereitschaft sind der Unmut über die autoritären Regimes mit einem ausgeprägten Sicherheitsapparat, fehlende Mitbestimmung der Bürger sowie Korruption in Staat, Wirtschaft und Verwaltung. Eine wesentliche weitere Ursache ist die hohe Arbeitslosigkeit insbesondere der jüngeren Bevölkerung (deren Bevölkerungsanteil durch ein starkes Bevölkerungswachstum deutlich ansteigt,[113] was auch als eine weitere Ursache für die Protestbereitschaft angesehen wird[114]) und eine wachsende Armut. Hinzu kommen weltweit steigende Nahrungsmittel- und Energiepreise, die große Teile der Bevölkerung belasten.[115][116][117][118][119]Wikipedia: Arabischer Frühling#Ursachen und Beteiligte
Neben der Unzufriedenheit mit dem System wird auch darüber diskutiert, inwiefern moderne Kommunikationstechnologien (Mobiltelefone, Internet, aber auch der Empfang vom Satellitenfernsehen, insbesondere Al Jazeera) die Proteste förderten. Diese starke Mobilisierung im Internet wurde schon seit den frühen Jahren nach 2000 sorgfältig kultiviert durch Mobilfunk und Plattformen wie z. B. Facebook, Twitter sowie ägyptische Blogs. Es besteht ein Konsens darüber, dass dadurch eine Informationsstruktur abseits des Mainstreams ermöglicht wurde, welche die Proteste gefördert habe.[120] Bezüglich der Demonstrationen in Ägypten wird von Beobachtern allerdings die Rolle dieser Internetkommunikation als eher unterstützend und nicht als fundamental eingeschätzt[121] sowie darauf verwiesen, dass das Internet neben der Verbreitung von alternativen Informationen auch zur getarnten Verbreitung von PR durch die Regimes geeignet ist.[122] Die Proteste gingen auch nach Abschaltung des Internets unvermindert weiter. Eine gewisse Rolle dürfte aber Arabizi spielen, das arabische Chat-Alphabet, weil es die Kommunikation erleichtert und auch weniger Gebildeten die Teilnahme ermöglicht
In der Presse wird diskutiert, welche Auswirkungen die Demokratisierung des Irak und die „Freedom Agenda“ von George W. Bush auf den Arabischen Frühling hatten.[132] [133][134] In diesem Zusammenhang wird auf Bushs Rede vom 6. November 2003 verwiesen.[135] In dieser kündigte er eine neue Außenpolitik an, bei der die USA sich stärker für die weltweite Verbreitung der Demokratie einsetzen werden („Freedom Agenda“).
Zwischen Medien und Politik einerseits und großen Teilen der Bevölkerung öffnet sich eine Kluft in der Wahrnehmung der Zuwanderung. Dabei haben die Menschen die realistischere Sicht. Entfremdung wird die Folge sein. Und jetzt wird noch die Gesundheitskarte als Lockmittel eingesetzt.
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Alle für Flexibilität – woanders
Alle wollen Flexibilität und Entbürokratisierung, klar, aber bitte woanders. Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen, will natürlich, dass ganz, ganz schnell neue Wohnungen entstehen, billig und preiswert. Klar, allerdings an den ebenso unnötigen wie unwirksamen und komplizierenden Klima-Standards darf nicht gerüttelt werden.
SPD-Bürgermeister Eyüp Yildiz beklagt zwar die sozialen Spannungen und Verteilungskonflikte, die seine Stadt erschüttern – schon heute ist Dinslaken verschuldet, verarmt und eine Hochburg gewalttätiger Salafisten: Eine komplette Schule muß er schließen, weil die Gewalt gegen die letzten Nicht-Muslime nicht mehr zu bewältigen ist. Aber Stopp des Zuzugs? Das nicht. Die Reichen sollen zahlen. Er stellt die Systemfrage – wie wär’s mit Vermögenssteuer, generell höheren Steuern? Wer Christ ist, muss sich dafür bei ihm persönlich rechtfertigen. Eine gute Botschaft? Soll erst ganz Deutschland werden wie das verrohte, verschluderte Dinslaken, eine urbane Ruine?
Thomas Strobl, stellvertretender Partei- und Fraktionschef der CDU, will mehr Beschäftigung – aber sie muß höher bezahlt werden als der gesetzliche Mindestlohn. Wie soll das gehen – immer noch mehr schlecht Qualifizierte, aber immer noch höhere Löhne? Auch das Gesetz von Angebot und Nachfrage soll nicht mehr gelten. Uwe Hück, Betriebsratsvorsitzender von Porsche, ist da schon ehrlicher: Klar, niedrige Löhne und Arbeitslosenschlangen, das liebt die Wirtschaft. Die Kosten dafür trägt ja die Gesellschaft. Hück will auch Jobs und Bildung – aber was machen wir in der Gegenwart? Die Arbeitsplätze kommen am Sankt Nimmerleinstag.
Die Gesundheitskarte lockt
Während über eine Verschärfung des Asylrechts geredet wird, bleibt völlig offen: Wenn schon nicht die bestehenden Regeln angewendet werden, wozu braucht man dann schärfere? Und wenn der Zuzug dadurch gebremst werden soll – warum führt mit demselben Gesetz die große Koalition die Gesundheitskarte für alle Asylbewerber ein: Das ist vermutlich der materiell größte Anreiz, sich sofort aus ganz Europa, übrigens auch aus Griechenland und Bulgarien, auf den Weg nach Deutschland zu machen. Auch wenn man nicht anerkannt und später abgeschoben wird – was soll`s?
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Kognitive Dissonanz bezeichnet einen als unangenehm empfundenen Gefühlszustand, der dadurch entsteht, dass ein Mensch Wahrnehmungen, Gedanken, Meinungen, Einstellungen, Wünsche oder Absichten erlebt, die nicht miteinander vereinbar sind.
Augenblicklich erlebt Deutschland diesen Zustand kollektiv. Die Hilfe für Flüchtlinge ist überwältigend. Sie werden am Bahnhof beklatscht, was eigentlich komisch ist: Ist Flucht etwas, wofür man applaudiert wie nach einem Konzert? Klar, „schön dass ihr da seid“, wollen die Applaudierenden sagen. Aber sie spüren doch, dass die Beklatschten gar nicht wirklich da sein wollen, dass sie lieber daheim in Aleppo wären oder in Albanien, wenn, ja wenn was? Und ist jetzt alles gut, nachdem wir die Teddybären abgegeben haben und das Doppelte der Lebensmittel vernichtet werden musste, weil so hungrig die Flüchtlinge auch nicht waren, wie wir vermutet haben? Und dürfen wir Gummibärchen verteilen, obwohl die Gelatine vom Schwein ist? Beleidigt das Muslime oder sind vielleicht einige ganz froh, im Land der glücklichen Schweinebratenesser angekommen zu sein? Und dann die ganz großen Fragen: Schaffen wir das wirklich wirklich? Wo kommen die Arbeitsplätze so schnell her und die Wohnungen?
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Vielleicht ist das Vorgehen der Stadt Nieheim in Nordrhein-Westfalen ein Einzelbeispiel, möglicherweise könnte der Fall aber auch der Anfang sein für eine größere Sache. Die Gemeinde nordöstlich von Paderborn hat Mietern städtischen Wohneigentums jetzt gekündigt, weil sie Platz braucht für Flüchtlinge.Die Realität ist wohl doch eine andere, als das was sich die Politbonzen in Berlin zusammenphantasieren.
Ist das noch Willkommenskultur oder doch schon Verdrängungsmechanismus?
Rechtsextrem oder Meinungsfreiheit?
Es ist dies eine Frage, welche die aktuelle „Hart aber fair“-Sendung meist offensiv oder zumindest unterschwellig begleitet. Von einigen Gästen wird sie stets mit dem Mantra des großen Herzens beantwortet. Andere finden differenziertere Töne. Wie Roland Tichy, Wirtschaftsjournalist. Nein, er ist kein heimlicher Sprecher vom Boss der Genossen, Sigmar Gabriel. Der hat gerade gesagt, dass man doch bitteschön sagen dürfe, wenn man angesichts der Flüchtlingsströme Angst bekomme.
Tichy findet, das Asylrecht würde teils missbraucht. „Wenn jetzt die falschen Menschen zu uns kommen, haben wir ein Problem.“ Und: „Reicht das Asylrecht, um die Deutschen zu schützen?“ Herr Tichy, darf man das eigentlich so sagen und fragen? Für viele ist das schon rechtsextrem, für andere schlicht Meinungsfreiheit – und zwar zu Recht.
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Wer die Bilder-Flut von Asylsuchenden sieht – entkräftete Erwachsene, verstörte Kinder – kann sie nicht anschauen, ohne dass etwas passiert mit einem. Wegsehen, vielleicht. Verdrängen, kaum. Aber, eine Tatsache ist interessant. Bayerns Ministerpräsident Seehofer wurde von vielen als Vollhorst bezeichnet, weil er vor fünf Jahren sagte: „Wir wollen nicht zum Welt-Sozialamt werden.“
Seither übrigens in Variationen wiederholt. Inzwischen „horstet“ so mancher aus ungeahnter Ecke mit. Thomas Strobl, CDU-Politiker (und im Privaten Schwiegersohn Wolfgang Schäubles), befindet, dass hierzulande zahlreiche Sporthallen zu Notunterkünften würden, „könne kein Dauerzustand bleiben“. Ein bisschen Mühe scheint er allerdings zu haben mit Merkels Linie der weitoffenen Arme.
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Eingespielt wird im ARD-Talk eine alleinerziehende Mutter, die behauptet: „Die Flüchtlinge bekommen alles, ohne einen Finger zu krümmen.“ Nicht, dass man spontan übermäßig viel Sympathie für diese Frau aufbringen könnte, aber ihre Frage steht wohl stellvertretend für viele: „Wer hilft eigentlich uns?“ Denen, da unten in Deutschland. Einen Blick in die nähere Zukunft bot jüngst bereits SPD-Ministerin Andrea Nahles. Das kommende Jahr könnte uns wegen der Flüchtlinge eine höhere Arbeitslosigkeit bringen.
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Mutti Angela soll’s richten
Eyüp Yildiz, Vize-Bürgermeister von Dinslaken, ist ein Politiker vor Ort. Irgendwie muss er das sozialdemokratische Gewissen hochhalten. Aber auch gleichzeitig zugeben: „Wir befinden uns längst in einer finanziellen Schieflage.“ Heißt und das gleich mehrmals aus seinem Mund: „Der Druck muss nach oben weitergegeben werden.“ Übersetzt: Wir sind am Ende, Mutti Angela soll’s richten.
Zusammenrücken, jetzt!
Mehr Mutter Teresa geht aber noch. „Wir müssen zusammenrücken“, so Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Grünen. Was meint sie damit genau? Dass sie selbst Flüchtlinge bei sich zu Hause aufnehmen will? Oder Frauen wie Elke Voß gut findet, die in ihre Familie einen afrikanischen Asylsuchenden geholt hat? Der dann aber – der deutschen Bürokratie geschuldet – aus vielerlei Gründen wieder zurück musste ins Heim mit 16 anderen auf einem Raum.
Andere Ansichten zu Frauen, Religion, Werten
„Hart aber fair“ zeigt, dass die Parteilinie nicht mehr so leicht durchzuhalten ist. Boris Palmer, grüner und real-regierender Oberbürgermeister von Tübingen, meint (per eingespieltem Zitat), dass die überwiegend männlichen Flüchtlinge in Bezug auf Frauen, Religion und Werte in Deutschland doch deutlich andere Ansichten hätten. Er wird auch gerne konkreter: „Abschiebungen zu verhindern, lässt sich nicht mehr durchhalten.“
Spätzle mit Soße in Futur III
Das sieht Katrin Göring-Eckardt dann doch sehr, sehr anders. Liegt es vielleicht daran, wie der wieder einmal sehr souveräne Moderator Frank Plasberg vermutet, dass der reale Politiker etwas näher an der Wirklichkeit ist als die Partei-Granden im Hauptstadt-Modus? Sagt die grüne Spitzenfrau nur mit pastoralem Bio-Lächeln: „Ich wünschte, er hätte mehr Mut.“
Zurücktreten? Merkel? Dieses Wort kennt sie nicht...Mirey schrieb:@all ich weiß ist ein bisschen OT, aber für wie wahrscheinlich haltet ihr es eigentlich dass Merkel aufgrund der Flüchtlingskrise zurücktritt?
