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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

5.653 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Berlin, Anschlag, LKW ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

01.07.2017 um 05:53
Spiegel kündigt Artikel an:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anis-amri-festnahme-war-ausloeser-fuer-anschlagsplaene-a-1155244.html
Warum entschloss sich Anis Amri, unschuldige Menschen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt zu töten? Nach SPIEGEL-Informationen glauben Ermittler, die Antwort gefunden zu haben: weil er nicht aus Deutschland ausreisen durfte.
Das finde ich ziemlich dürftig, illegal ausreisen stelle ich mir nicht so schwer vor...und nach Italien hat es ja geklappt.


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

05.07.2017 um 18:22
Guten Tag,

zum Fall Amri gibt es auch einen Bericht auf Heise.

Ist ein etwas längerer Bericht der sich auch einiges der breiten Bevölkerung nicht bekanntes anspricht.

Hier der Link zu Heise:

https://www.heise.de/tp/features/Fall-Amri-Manipulationen-durch-die-Polizei-ziehen-immer-weitere-Kreise-3764109.html



Venerdi


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 00:59
danke @Abahatschi und @venerdi für die links
Warum handelte Amri, wie er handelte? Wollte er weg aus Deutschland oder wollte er bleiben? Im April 2016 äußerte er gegenüber einem Freund, der Amris Reisepass in einer Moschee fand, er brauche den Pass nicht mehr. Doch im Juli 2016 brauchte er ihn auf einmal wieder. Er wollte er aus Deutschland ausreisen und wurde von der Bundespolizei daran gehindert. Später hieß es, man habe ihn abschieben wollen, aber keine Handhabe gehabt.
jaaaa, nur die deutschen Behörden konnten ihn angeblich nicht abschieben, weil er keine Papiere hatte...

an dem Fall Amri ist mir zuviel mysteriös.

einegewerbs - und bandenmäßigen Dealer, gegen den bereits wegen eines Tötungsdeliktes ermittel wurde, lässt man auch nur -- hoffentlich!!! in Berlin frei rum laufen.

die haben in ihrem Senat (voralle, der rot-Grüne) eine sehr eigenwillige Auffasung von Drogenpolitik...also eigentl. begünstigen sie das GEschäft aktiv, indem sie die Dealer gewähren lassen (siehe Görli)

die Aktenfälschung im Fall Amris aber ist noch ne Nummer schärfer - und zwar unter der Rot-Links-Grünen Regierung!
wer hat den Auftrag dazu gegeben?
gibt es sie und wenn ja _ welche politischen Leitlinien bestimmen den Umgang mit der Wahrheit in Berlin?


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 04:03
An den Attentäter knüpft sich unverändert eine Unmenge von Fragen. Was war er? Ein überzeugter islamistischer Mörder, der allerdings bis wenige Wochen vor dem Anschlag Drogen verkaufte, selber nahm und Pornos konsumierte, ehe er sich kurzerhand zum Salafisten gewandelt haben soll? Jedoch: Genau das soll er nach Einschätzung der Behörden bereits schon einmal gewesen sein. Im Frühjahr 2016 galt er als religiöser Fundamentalist und Gefährder, der sich dann im Sommer 2016 ent-islamisiert haben müsste, um sich ganz säkular Sex, Drugs und Rock n Roll zu widmen - ehe er sich im Herbst erneut islamisierte? Seltsame Wendungen.
Na wundervoll. Wenn man dachte, nur beim Thema NSU stehen einem hinsichtlich des Verhaltens der deutschen Sicherheitsbehörden die Haare zu Berge, wird man nun eines Besseren belehrt. Gut, dass ich nur noch wenige Haare habe.


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 04:32
@Rick_Blaine
Naja vielleicht nicht auf dem Kopf,aber wenn du nicht mit Heisswachs ähh

@lawine
Der Rotrotgrüne Senat ist gerade mal seit dem sechsten Dezembee in Amt und Würden.
Den Innensenator stellte die CDU,Henkel war dabei die Unfähigkeit in Person,es waren seine Personalentscheidungen die solche Nieten an die Schaltstellen brachte


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 07:42
@Warhead
@lawine
Ich verstehe auch @lawine 's Beschuldigungen gegen den Senat nicht. Die kamen auch schon öfter. Moderator sagte, bitte unterlass eine Verbindung von Drogenpolitik und Terrorismus. Hat @lawine wohl vergessen.
@lawine
Weiss Du wer den Profit aus dem steigenden Herionhandel aus Afghanistan einbehält?


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 10:10
Zitat von lullaby69lullaby69 schrieb:.....bitte unterlass eine Verbindung von Drogenpolitik und Terrorismus
ich bezog mich grad ausschließlich auf den Teil "Drogendealerkarriere" - in Berlin wusste man davon, dies hätte als Haftgrund ausgereicht und Amri wurde trotzdem nicht verhaftet.
Im Gegenteil: die Teile der Akten, die sein banden-und gewerbsmäßiges Dealen beschrieben, wurden im Nachhinein massiv gefälscht.
Video schauen:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164674338/Hoffentlich-war-das-nicht-der-Amri-Anzeige-gegen-LKA.html
Zitat aus dem Artikel.
Nach seinen Angaben tauchte bei der Arbeit von Sonderermittler Bruno Jost ein neues Dokument zu einer Telekommunikationsüberwachung auf, das Amri bereits im November gewerblichen Drogenhandel vorgeworfen habe. Möglicherweise habe man die Hinweise daraus damals nicht für relevant gehalten und nicht weiter verfolgt, weil der Drogenhandel keinen islamistischen Hintergrund hatte, sagte Geisel.
seit wann braucht es einen zusätzlichen islamistischen Hintergrund, um einen Drogendealer vor Gericht zu bringen?
ich kenne das BTMG, §29, da steht nichts diesbezüglich drin

Amri dealte gewerbs-und bandenmäßig, überwies seiner Familie in Tunesien einen Teil des Drogenerlöses.
Der Berliner Attentäter Anis Amri nahm offenbar selbst Drogen und finanzierte sein Leben weitgehend als Dealer....
Schon in seiner Heimat Tunesien war der 24-Jährige demnach wegen Drogendelikten aufgefallen. ...
Stattdessen erfuhren die Ermittler lediglich, dass Amri offenbar am Görlitzer Park im Stadtteil Kreuzberg, einem bekannten Treffpunkt in der Drogenszene, dealte....
http://www.n-tv.de/politik/Bericht-Amri-nahm-regelmaessig-Drogen-article19553451.html

entgegen besseren Wissens lies man die Medien von Anfang an wissen, Amri sei nur ein "Kleindealer" im Görlitzer Park  gewesen.
Zitat vom 22.12.2016:
"Kleindealer im Görlitzer Park"

Die Ermittlungen wurden ab 14. März 2016 in Berlin vom dortigen Generalstaatsanwalt geführt. Ab Februar habe sich Amri hauptsächlich in Berlin aufgehalten, ....

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Berlin lieferten die Überwachungsmaßnahmen Hinweise darauf, dass Amri "als Kleindealer im Zusammenhang mit dem Görlitzer Park tätig sein könnte". In einer Bar soll sich Amri zudem eine körperliche Auseinandersetzung geliefert haben - "mutmaßlich aufgrund eines Streits in der Dealerszene".
die Akten sind vermutlich erst im Januar gefälscht und rückdatiert worden, die Fakten bereits wenige Stunden nach Bekanntwerden der Identität des Attentäters .
Ein weit schlimmerer Vorwurf kommt durch ein weiteres Dokument auf, das auf Mitte Januar datiert ist. Vier Wochen nach dem Anschlag wird darin die Dealer-Tätigkeit des Attentäters stark relativiert. Unmittelbar nach dem Anschlag soll zudem ein Beamter gesagt haben: „Hoffentlich war das nicht der Amri.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article164674338/Hoffentlich-war-das-nicht-der-Amri-Anzeige-gegen-LKA.html

nicht erst vier Wochen (im Januar) nach dem Anschlag wird das Dealen von Amri stark relativiert. nein, bereits 48 Stunden nach dem Anschlag!!
für mich liest sich das eher so, als hätte man von Beginn an und wider besseres Wissen nach einer "harmlosen Sprachreglung" gesucht!!

ich lasse jedenfalls  den Drogen- Aspekt nicht aus, denn er ist wesentlicher Teil der causa Amri!
der dealte in großem Umfang, was gibt es daran zu rütteln?? u.a. dies hier lässt einen doch aufhorchen:
Ab April 2016 beobachten Fahnder ihn im Görlitzer Park. Dort wird mit schlechtem Haschisch gedealt, seltener mit noch schlechterem Kokain. Amri, heißt es, vagabundierte durch die Stadt, soll bei Bekannten geschlafen haben, in Kreuzberg, Wedding und Moabit. Am Ramadan fasten, Alkohol meiden, keine chemischen Drogen? Nicht so Anis Amri.
ich werde mich ganz bestimmt nicht an Vertuschungsversuchen beteiligen.
In Berlin ist er womöglich gleich nach seiner Einreise nach Deutschland schon mal, also mehr als ein Jahr vor der Tat am Breitscheidplatz. Unter dem Namen „Ahmad Zaghoul“ bemüht sich Amri am Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, dem Lageso, um Unterkunft und Taschengeld. Und auch hier kommt es zum Streit. Die Sicherheitsfirma dort hat ihre Wachleute befragt, die im Sommer 2015 im Dienst waren. Einer erklärt schriftlich: „Er machte einen sehr aggressiven Eindruck.“ Amri habe die Hausordnung missachtet und die Anweisungen der Wachleute ignoriert. Er soll den Mitarbeiter „mit Faustschlägen ins Gesicht“ angegriffen haben. Mehrere Wachleute „hatten Schwierigkeiten, den Antragsteller unter Kontrolle zu bekommen, da er sich sehr professionell zur Wehr setzen konnte“.
beide Zitate
http://www.tagesspiegel.de/themen/reportage/anis-amri-in-berlin-spuren-von-neukoelln-bis-spandau-kokser-spieler-gotteskrieger/19303430.html


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 10:33
Zitat von lullaby69lullaby69 schrieb: Moderator sagte, bitte unterlass eine Verbindung von Drogenpolitik und Terrorismus. Hat @lawine wohl vergessen.
Sorry, aber auch Moderatoren haben die Wahrheit nicht gepachtet und können sich irren.

Zum Nachlesen:
Für das Jahr 2016 wird in Afghanistan eine neue Rekord-Opium-Ernte erwartet. Angebaut wird in jenen Provinzen , in denen die sogenannten "Warlords" das Sagen haben- also jene Stammesfürsten. die die Alliierten nach Einmarsch zu ihren Verbündeten beim Kampf gegen die Taliban gemacht haben . Dass unter den Augen des Westen dort Heroin produziert und nach Europa exportiert wird, ist augenfällig. Allerdings lassen auch die Taliban in den von ihnen rückeroberten Provinzen immer mehr Schlafmohn anbauen.

Im Klartext: mit Geld aus dem Heroinhandel wird der Terrorismus gesponsert.
http://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/videos-und-manuskripte/drogenkrieg-iran-afghanistan-100.html (Archiv-Version vom 16.06.2017)

Also ich sehe da eine Verbindung, und zwar in mehrfacher Hinsicht…


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 10:39
Zitat von WarheadWarhead schrieb:Der Rotrotgrüne Senat ist gerade mal seit dem sechsten Dezembee in Amt und Würden.
weiß ich. aber die u.a. von Grünen, Linken und Piraten abgesegnete "Drogenpolitik" war"neue Drogenpolitik" im Görli war im Sommer 2015 längst beschlossene Sache!

das Konzept, welchen Dealern das Leben im Görli erleichter, wurde Ende Juli 2015 vorgestellt und beschlossen . es wurde von einem Grünen in Auftrag gegeben. Das Konzept (Ende der Null-Toleranz-Politik bei Drogen; Henkel, CDU) wurde mit den Stimmen von Grünen, Piraten und Linken angenommen.
das Konzept, das die berühmt-berüchtigte Grünfläche zwischen Schlesischem Tor und Görlitzer Bahnhof befrieden soll, ist ganze 55 Seiten stark und trägt den sperrigen Titel "Handlungskonzept Görlitzer Park".

Der Vorgang ist durchaus außergewöhnlich, denn erarbeitet hatte den Masterplan eine Arbeitsgruppe aus Anwohnern, Sozialarbeitern und Mitarbeitern des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg in mehrmonatiger Diskussion. Den Auftrag dazu stammt vom grünen Baustadtrat des Bezirks, Hans Panhoff.

Ende Juli hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Masterplan mit den Stimmen der Grünen, der Piraten und der Linken für gut befunden, doch seine Umsetzung fällt de fakto in die nächste Legislaturperiode - also in die Hände der Stadträte, die nach der Wahl übernehmen oder ihre Arbeit fortsetzen werden.
...

Die Liste der Probleme, die das Papier aufzählt, ist lang: Drogenhandel, Vermüllung, campierende Familien aus Südosteuropa, Belästigung durch Musik und Böller. Auf den 14 Hektar des Parks treffen die Besucher des Kinderbauernhofs auf Drogenhändler und –konsumenten.

"Richtschnur unserer Überlegungen ist, dass die Menschen, die derzeit den Park nutzen, nicht verdrängt werden sollen", heißt es in dem Papier. Das schließt grundsätzlich auch die Drogendealer im Park mit ein
die CDU Position bringt dieses Zitat auf den Punkt:
CDU: Drogendealer sind die Problemverursacher

Fragt man bei der CDU im Bezirk nach, sorgt das für Aufregung: "Für uns sind die Drogendealer und in Konsequenz auch die Drogenkäufer die Problemverursacher", betont Timur Husein, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. "Uns stört, dass in dem Konzept die Drogendealer als gleichberechtigte Nutzer angesehen werden, das können wir nicht mit unserem Rechtsverständnis vereinbaren." Stattdessen fordert seine Partei mehr Razzien bei gleichzeitiger dauerhafter Polizeipräsenz. CDU-Vorschlag ist eine mobile Polizeiwache, zum Beispiel unter dem Dach eines temporären Containerbaus.
was haben sich die Initiatoren des "Masterplans" gedacht?
Der Ansatz des Masterplans ist ein anderer: "Aktuell gibt es im Park so gut wie keine Angebote, die sich an Männer aus afrikanischen Ländern richten", kritisiert die Diplompädagogin Astrid Leicht.....
er Park sei für viele der meist geflüchteten Männer eine Sackgasse: Sie könnten nicht zurück in ihre Herkunftsländer, hätten aber auch keine legale Perspektive für ein Leben in Deutschland. Der Schritt zum Drogenhandel sei dann oft nicht weit. "Diese Männer stellen inzwischen eine nennenswerte Community dar, die man ansprechen muss. Bisher hat sie aber keiner angesprochen",
mittels dreier Sozialarbeiter will man mit diesem Konzept erreichen, dass
wir so einwirken können, dass die Nachbarschaft sich nicht mehr durch den Drogenhandel gestört fühlt und dass die Männer überleben. Unsere Vision ist, dass diese Nutzer des Parks nicht verdrängt, sondern langfristig eine andere Rolle einnehmen."
sprich: Drogenhandel als legale Quelle des Broterwerbs für illegale/abgelehnte Migranten öffnen.
Fragt man die Grünen im Bezirk, zeigen sie sich von dem Ansatz der Arbeitsgruppe überzeugt. Er sei Zeichen einer neue Art von Politik, die typisch sei für Friedrichshain-Kreuzberg, betont der Fraktionssprecher der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, Jonas Schemmel. "Wir setzen uns hin und reden so lange, bis wir eine Lösung finden." So lange, wie es dann eben noch dauern wird.
https://www.rbb-online.de/politik/wahl/berlin/bvv/handlungskonzept-goerlitzer-park-wahlkampf-cdu-gruene.html, Hervorhebungen von mir.


mit Amri hat sich keiner hingesetzt und solange geredet, bis er von seinen kriminellen Plänen ablies.

und das sehen die GEsetze in D auch nicht vor. Menschen, die Straftaten von erheblichen ausmaß begehen, gehören vor den Richter, nicht in eine Debattierrunde
Amri hätte lange vor seinem Anschlag vor Gericht gestellt und  zu einer Freiheitsstrafe verurteilt gehört.
ob es trotzdem zu dem Anschlag gekommen wäre, dazu kann man keine Aussagen treffen


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 10:53
Ja und es ist auch gerade die Berliner SPD/ Grüne/SED Politik,

die vernunftsbegabte Menschen davor zurückschrecken lässt, eine solche Koalition regierungsfähig zu nennen.

Natürlich kann man die Kriminalitätsstatistik auch dadurch verbessern, indem man schwere Straftaten einfach zur Parknutzung erklärt.

Wäre aber schwer gespannt, ob einer von den RGR Zauseln das genau so sieht, wenn eine gewerbsmäßige Einbrecherbande ihre Privatwohnung zur 'Nutzung des Inventars zur Finanzierung der neuen Felgen der S-Klasse des Clansoberhaupts' mitnutzt, natürlich mit der sozialpädagogisch wertvollen Perspektive, in der Zukunft gleichberechtigte Nutzer dieser Privatimmobilie zu werden und nach 2-3 Einbrüchen auch mal den Abwasch macht.


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 10:54
Zitat von yuvayuva schrieb:Also ich sehe da eine Verbindung, und zwar in mehrfacher Hinsicht…
den Zuammenhang Drogen-Kriminalität-islamistischer Terrorismus zu leugnen, ist abgefahren.

nicht bewiesen - und nicht zwangsläufig -ist eine Kausalität zw Amris gewerbsmäßigem Drogendealen u.a im Görli  und Amris islamistischem Terroranschlag auf Besucher des Weihnachtsmarktes.

er hätte aber, bei konsequenter Anwendung deutschen Rechtes, vor ein Gericht gestellt und wegen gewerbs-und bandenmäßgien Dealens verurteilt werden müssen (nach allem, was bisher bekannt ist, sei einschränkend gesagt)


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 10:57
Vielleicht kann sich der Herr Schemmel von den Grünen ja auch mal mit südamerikanischen Drogenbossen zusammensetzen und eine friedliche gemeinsame Nutzung der Anbauflächen vereinbaren uns solange auf die Herren vom Kartell einreden, bis man da auf eine gemeinsame Lösung kommt.

@lawine

Aber gerwerbsmäßigen Drogenhandel im großen Stil sollte man doch nicht so negativ sehen. Ich bin überzeugt, dass man das einfach nur anders sehen muss und eine neue Sicht auf Drogenpolitik haben sollte.

Übrigens sollte man auch eine ganz neue Sicht auf Steuerpolitik haben und eine Arbeitsgruppe bilden, bis alle das zahlen, was sie für angemessen halten.

Nein, halt: Das nun doch nicht, das könnte das bequeme Leben der Politzombies von Rotrotgrün doch seiner Beschaulichkeit berauben, wenn sie solche gequirlte Scheisse nicht mehr bezahlt bekommen.


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 11:01
Zitat von lawinelawine schrieb:er hätte aber, bei konsequenter Anwendung deutschen Rechtes, vor ein Gericht gestellt und wegen gewerbs-und bandenmäßgien Dealens verurteilt werden müssen (nach allem, was bisher bekannt ist, sei einschränkend gesagt)
Richtig, sehe ich genauso.

In dem Artikel, den ich verlinkt habe, kommt ja auch noch mal zum Ausdruck, wie alles zusammenhängt. Deswegen schrieb ich auch "... in mehrfacher Hinsicht":
Im Iran werden gegen Drogenschmuggler immer wieder Todesurteile gefällt und öffentlich vollstreckt – den Rauchgiftschmuggel in den Iran oder durch das Land hat das bisher aber nicht wirksam eingedämmt. Dazu kommt , dass die Todesstrafe verhindert , dass sich andere Länder – etwa in Europa – finanziell oder logistisch daran beteiligen den Kampf der dortigen Behörden gegen den Heroinschmuggel zu unterstützen.

Bereits zweimal hat Terpe die Bundesregierung aufgefordert, ihre Anti-Drogen-Programme etwa für Afghanistan auf den Prüfstand zu stellen. Fünf Millionen Euro etwa hat Berlin dafür gezahlt, dass Kleinbauern am Hindukusch statt Schlafmohn Mais oder Tomaten anbauen. Unter Experten gelten diese Strategien als gescheitert. Mal wachsen die alternativen Sorten nicht wie geplant, mal fehlen die Absatzmärkte. Die Bauern sind enttäuscht, fühlen sich alleine gelassen und beginnen wieder Schlafmohn anzubauen.

In Deutschland sind die Folgen schon spürbar: es kommt immer mehr Heroin auf den Markt, mit immer höherem Wirkstoffgehalt. Die Zahl der Drogentoten steigt – etwa in München seit fünf Jahren ohne Aussicht auf Besserung. Deutschlandweit ist die Zahl der Erstkonsumenten von Heroin nach Beobachtungen der Behörden um fast 15 Prozent innerhalb eines Jahres gestiegen. Dazu kommen immer höhere Kosten im Gesundheitswesen – zum Beispiel für Therapiemaßnahmen und die Behandlung chronisch kranker Abhängiger und die Schäden, die durch die Beschaffungskriminalität entstehen. Und die Polizei nimmt wieder deutlich mehr Heroindealer fest, die die Szene mit Rauschgift versorgen.
Man sieht, egal, ob in Afghanistan oder bei uns: Eine vernünftige Politik sieht anders aus.


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

06.07.2017 um 11:05
@yuva

Da muss ich aber mal im Interesse der Rotrotgrünen Berliner 'Regierung' energisch widersprechen, dass sind keine Drogentoten, sondern leblose Parknutzer. Man darf den Drogenkonsum und Drogenhandel nicht immer so negativ sehen.
Die sterben alle am Verfolgungsdruck, nicht an dem Dreck, den sie injizieren.

Besser wir tolerieren das und machen einen Arbeitskreis


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

07.07.2017 um 11:23
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/breitscheidplatz-ueberlebende-bekommen-entschaedigung-in-millionenhoehe-a-1156314.html
Die Überlebenden und Angehörigen bekommen Entschädigung!


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

07.07.2017 um 11:57
@Tussinelda

Wichtige Frage.

Ist dies die Summe pro Person und Jahr auf Lebenszeit oder soll diese Summe unter allen aufgeteilt werden.

Wenn sie unter allen aufgeteilt wird dann ist es in meinen Augen eine Beleidigung der Opfer.
So 10.000 bis 20.000€ als Einmalzahlung für jeden.


Venerdi


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

07.07.2017 um 12:10
@venerdi
da wird es sicherlich Unterschiede geben, logischerweise.


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

07.07.2017 um 20:27
@venerdi
ich las neulich, dass es je Opfer 10.000€ Entschädigung gibt.
ein Opferwanwalt verlangt inzwischen 100 Mio entschädigung.

Inzischen - und ein halbes Jahr nach NRW - wird Mitte Juli unter CDU Vorsitz ein Untersuchungsausschuss in Berlin seine Arbeit aufnehmen.
der Berliner Senat stellte sich anfangs quer bezgl Unterschungsausschuss. Mittlerweile wissen wir, dass er ZWINGEND nötig ist.
Mehr als ein halbes Jahr nach dem Terroranschlag auf den Berliner Breitscheidplatz nimmt am 14. Juli der Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Er soll mögliche Behördenfehler im Umgang mit dem späteren Attentäter Amri unter die Lupe nehmen.

Sonderermittler bestätigt Versäumnisse und Aktenmanipulation

Vor zwei Wochen hatten sich die Berliner Regierungsfraktionen von SPD, Linke und Grüne darauf geeinigt, den parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten. Zur Begründung teilten die Fraktionsvorsitzenden mit, die Arbeit des Sonderermittlers Bruno Jost habe "gravierende Einzelfehler der Sicherheitsbehörden" aufgezeigt. Damit würden "strukturelle Fragen des Berliner LKA und unserer gesamten Sicherheitsarchitektur" aufgeworfen, die einer Klärung bedürften. Die Opposition begrüßte den Beschluss.

In seinem ersten Zwischenbericht hat Sonderermittler Jost in dieser Woche bestätigt, dass es bei der Berliner Kriminalpolizei Versäumnisse, Fehlinformationen und Aktenmanipulationen gab. Er warnte zugleich vor einer "undifferenzierten und pauschalen Verurteilung der Polizei und des LKA".
https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/07/untersuchungsausschuss-anschlag-breitscheidplatz.html


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

09.07.2017 um 08:28
Zitat von venerdivenerdi schrieb:Wenn sie unter allen aufgeteilt wird dann ist es in meinen Augen eine Beleidigung der Opfer.
So 10.000 bis 20.000€ als Einmalzahlung für jeden.
Eine Million bei 111 Opfern? Das sind keine 10.000 pro Opfer. Das dürfte in etwa einem einzigen Monatseinkommen dieses Verbrechers entsprechen. Wieviel Identitäten hatte er noch gleich? Komisch. Dafür war Geld da.


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Anschlag mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt

09.07.2017 um 08:31
Zitat von lawinelawine schrieb:ich las neulich, dass es je Opfer 10.000€ Entschädigung gibt.
Das habe ich von dem Vater mit seinem kleinen Sohn, die Frau und Mama verloren haben gelesen. Der Mann sagte was von 10.000 Das wird kaum für die Beerdigungskosten reichen -.-


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