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6.050 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

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17.08.2022 um 15:25
Zitat von FiernaFierna schrieb:Hätte Abbas ein wenig konservativer gegen Israel gehetzt, hätte das vermutlich gar keine hohen Wellen geschlagen
Das ist auch so ein Aspekt. Hätte er das böse H-Wort weggelassen und stattdessen einfach seine üblichen Brunnenvergifter-Geschichten zum Besten gegeben, wärs wieder kaum jemandem aufgefallen.
Zitat von FiernaFierna schrieb:Im Gegenteil, die "Staatsräson" scheint mir in den meisten Fällen nämlich eher der Selbsdarstellung zu dienen und keinen tatsächlichen Imperativ darzustellen.
Das kennen wir ja bereits aus dem Ukraine-Konflikt. Helfen? Ja, aber nur solange es der eigenen Geltungssucht Genüge tut. Fühlt man sich als "Schicksalsgemeinschaft" plötzlich nicht mehr angemessen behandelt, dann wiegen nationale Befindlichkeiten plötzlich viel schwerer als Menschenleben.

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17.08.2022 um 16:49
Der Spin aus dem Kanzleramt, verärgerte Gesichtszüge ("!"), Händeschütteln weil Ende der PK, geht daran vorbei, dass so eine Äußerung erwartbar war, ja.

Sicher hätte er sich noch mal zu Wort melden können, dafür ist er ja Kanzler.

Neues zu Scholz und der Warburg Bank.

Ein Aufruf an Scholz?
Die Bürgerbewegung Finanzwende hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu mehr Transparenz in der sogenannten Cum-Ex-Affäre aufgefordert. «Vor allem Ihr mangelnder Wille, Transparenz über die Vorwürfe zu schaffen und Konsequenzen daraus zu ziehen, nähren seit Jahren Politikverdrossenheit», schreibt der Verein in einem Appell an Scholz. Der Bundeskanzler solle einer lückenlosen Aufklärung nicht länger im Weg stehen.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2022-08/16/buergerbewegung-fordert-mehr-transparenz-von-scholz

Das klingt stimmig, wird aber auf ihn wenig Eindruck machen.

Widersprüchliche Aussagen?
Cum-Ex-Affäre der Warburg-Bank Scholz widersprach eigener Aussage zu Treffen mit Olearius
17.08.2022

Mehrmals traf sich der heutige Kanzler Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs mit dem Warburg-Banker Olearius. Im Zuge des Cum-Ex-Skandals äußerte er sich dazu auch im Finanzausschuss des Bundestags. Doch er machte widersprüchliche Aussagen, wie der "Stern" berichtet.

Der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Cum-Ex-Affäre vor Parlamentsausschüssen widersprüchliche Aussagen zu seinen Treffen mit dem Hamburger Banker Christian Olearius gemacht. Das berichtet der "Stern" unter Berufung auf das Protokoll einer als vertraulich eingestuften Sitzung des Bundestagsfinanzausschusses im Juli 2020. Es ist das erste Mal, dass aus dem als geheim eingestuften Protokoll zitiert wird.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Scholz-widersprach-eigener-Aussage-zu-Treffen-mit-Olearius-article23529277.html

Und wieder Probleme mit den Mails.
Cum-Ex-Affäre Mails von Scholz' Büroleiterin durchsucht
Stand: 17.08.2022

Bei den Cum-Ex-Ermittlungen haben Staatsanwälte auch Mails der Büroleiterin von Kanzler Scholz untersucht. Laut Unterlagen, die dem NDR und anderen Medien vorliegen, fanden sie ein "potenziell beweiserhebliches" Dokument.
Es geht wohl darum, von Scholzens engster Vertrauten und Büroleiterin (im Finanzministerium, heute im Kanzleramt):
Bei der Durchsuchung des Postfaches stießen die Ermittler auf eine von Schwamberger im April 2021 verfasste E-Mail, die die Staatsanwaltschaft Köln als verdächtig einordnet. Im Zusammenhang mit einer Abfrage des Hamburger Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Terminen von Scholz zum Thema Cum-Ex, Warburg und mit Bänkern und Politikern hatte die Büroleiterin eine Mail mit Vorschlägen verfasst und an Wolfgang Schmidt geschickt, den jetzigen Chef des Bundeskanzleramtes und damaligen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.

In der Bewertung der Staatsanwaltschaft heißt es unter der Zwischenüberschrift "Thema Datenlöschung": "Die folgenden Kalendereinträge und Mails sind potentiell beweiserheblich, da sie auf Überlegungen zum Löschen von Daten schließen lassen." In der folgenden Auflistung der Staatsanwaltschaft findet sich die E-Mail von Scholz‘ Büroleiterin an Schmidt zweiter Stelle.

Neben der Schwamberger-Mail bewertet die Staatsanwaltschaft in einem 78-seitigen Vermerk von Ende Juni dieses Jahres noch weitere Nachrichten in elektronischen Postfächern und Kalendern von einer Reihe von Hamburger Finanzbeamten, Senatoren und Staatsräten als auffällig.
Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/scholz-cum-ex-103.html

Vielleicht gibts nach Freitag vor dem PUA ja mehr Klarheit. Oder auch nicht.


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SPD

19.08.2022 um 01:12
Nach dem Abbas-Eklat fragte Kommunikationswissenschaftler Olaf Hoffjann gestern in den Tagesthemen (im Video Min. 2:45 bis 3:20), also er frage sich langsam, ob ihm (also Scholz) Kommunikation einfach nicht wichtig sei oder ob er es tatsächlich nicht besser kann.

ARD Chefredakteur Oliver Köhr sagte in seinem Kommentar zum - so sein Wort - Kommunikationsdisaster (im Video Min. 9:55 bis 11:45), Scholz könnte sagen, ich habe einen Fehler gemacht oder höchstselbst um Entschuldigung bitten. Könnte! So schloss er.

Link zu Tagesthemen von gestern im Spoiler

Spoilerhttps://www.ardmediathek.de/video/tagesthemen/tagesthemen/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2VzdGhlbWVuL2ZlNjIzNDQyLTMzZGItNGY2NS05NmYwLTFlYmFhY2U1MjM3OS8x

Nach der PK heute, 2 Minuten zu den Gasentlastungen, kein Wort zu seinem Versäumnis, kein Wort zum Krieg in Europa, keine Nachfragen, ist offenbar klar: Scholz konnte nicht.

Für ihn war die Sache wohl damit erledigt, dass der Regierungssprecher alles auf seine Kappe nahm.

Traurig.


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SPD

19.08.2022 um 02:08
Scholz ist mein ehemaliger Bürgermeister und kann es einfach nicht.
Man kann sich nur noch schämen, mit ihm als Bundeskanzler.
Aber in Hamburg hat er auch schon komplett versagt ( G 20 Gipfel) und während Chaoten unsere schöne Stadt gebrandschatzt haben, hat Scholz mit den G 20 Gästen schön in der Elphi gefeiert.
Danach ist er hoch befördert worden, nach Berlin.

Ich halte nicht viel von Friedrich Merz, denke aber dass der tatsächlich eher Kanzlerformat hat und fast jeder besser wäre als Scholz…,.

Am besten übernimmt Habeck den Kanzlerposten. Mit Scholz wird das nichts mehr.


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19.08.2022 um 10:06
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Nach der PK heute, 2 Minuten zu den Gasentlastungen, kein Wort zu seinem Versäumnis, kein Wort zum Krieg in Europa, keine Nachfragen, ist offenbar klar: Scholz konnte nicht.

Für ihn war die Sache wohl damit erledigt, dass der Regierungssprecher alles auf seine Kappe nahm.
@Fellatix

Das finde ich auch unglaublich, dass man als Kanzler dafür, dass man den Mund nicht aufkriegt, auch noch andere die Schuld tragen lässt. UNglaublich. Es war ja nicht so, dass ihm jemand das Mikro abgedreht hätte. Das hätte ich gelten lassen. Aber als Kanzler muss man schon so eigenständig sein, dass man nicht auf 'betreutes Sprechen' angewiesen ist.

Da sind die Grenze zwischen Regierungssprecher und Hofnarr des Mittelalters fließend.


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19.08.2022 um 10:11
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das finde ich auch unglaublich, dass man als Kanzler dafür, dass man den Mund nicht aufkriegt, auch noch andere die Schuld tragen lässt. UNglaublich. Es war ja nicht so, dass ihm jemand das Mikro abgedreht hätte. Das hätte ich gelten lassen. Aber als Kanzler muss man schon so eigenständig sein, dass man nicht auf 'betreutes Sprechen' angewiesen ist.

Da sind die Grenze zwischen Regierungssprecher und Hofnarr des Mittelalters fließend.
Das geht doch alles nur durch weil ihn die Medien damit durchkommen lassen, man muss sich nur mal die vollkommen unverhältnismäßige Reaktion, inkl. Influencer-Hashtags, Talkshow-Hetzjagd, Twitter-Aufschrei und Böhmerman-Genöle zu ''Laschet lacht'' ansehen im Vergleich hierzu. Der fucking Bundeskanzler steht einen Meter nebendran während auf einer öffentlichen, offiziellen Pressekonferenz auf allerübelste Weise der Holocaust relativiert und Schuldumkehr betrieben wird.

Früher hätte sowas alleine schon für einen Rücktritt in Schande gereicht, auch ohne die ganzen Vorbelastungen.

Aber wir leben ja in Schland, da ist das alles scheißegal anscheinend.


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19.08.2022 um 10:13
Einen tollen Kanzler hat Deutschland, wer kann den national und international ernst nehmen?
Bundesregierung sagt Palästinensern 340 Millionen Euro zu

Nach der Holocaustäußerung von Palästinenserpräsident Abbas wurden Forderungen nach finanziellen Konsequenzen laut. Doch die Bundesregierung will die Palästinenser weiter unterstützen.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-sagt-palaestinensern-340-millionen-euro-zu-a-8bcb5703-ddcc-400a-a8e2-9b5ff3051f66


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19.08.2022 um 10:29
@bgeoweh

Erscheint mir aber Schland 1520. Der König baut eine Katastrophe und der Hofnarr, Mundschenk oder die Palastwache -je nach Verfügbarkeit- bekommen dafür Peitschenhiebe. Und im direkten Vergleich, Holocaust Relativierern eine Bühne zu bieten, war die Laschet Nummer wirklich null und nichts.

Aber lieber arbeiten sich die Spezialdemokraten am Schröder ab. Kann man tun, nix dagegen, aber mit so etwas darf ein Herr Scholz nicht durchkommen. Dann müssen sie auch da ein Parteiausschlussverfahren anstrengen.

Im Rückblick auf das Handeln von Scholz hat man Schröder wohl schon ausreichend damit bestraft, dass er in der SPD bleiben muss.

@Abahatschi

Das ist eine neue Aktion der Regierung. Das nennt man haltungsorientierte Politik (bedeutet: Wenn es drauf ankäme Fresse halten)
und das ganze ergänzt um eine Hetzprämie von 340 Millionen für diese miese Gestalt.

Jemand der über die Schuld der Juden am Holocaust 'promoviert' hatte, würde ich gar nicht einreisen lassen.


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19.08.2022 um 10:47
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Einen tollen Kanzler hat Deutschland, wer kann den national und international ernst nehmen?
Immerhin kann man den Palästinensern nicht vorwerfen dass sie Abbas gewählt haben, die letzte Wahl dort war ja vor ca. 14 Jahren und ist damit auch schon lockere 12 Jahre überfällig, scheint niemanden zu stören.


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SPD

19.08.2022 um 11:02
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:vollkommen unverhältnismäßige Reaktion, inkl. Influencer-Hashtags, Talkshow-Hetzjagd, Twitter-Aufschrei und Böhmerman-Genöle zu ''Laschet lacht'' ansehen im Vergleich hierzu. Der fucking Bundeskanzler steht einen Meter nebendran während auf einer öffentlichen, offiziellen Pressekonferenz auf allerübelste Weise der Holocaust relativiert und Schuldumkehr betrieben wird.
Das stimmt, die Verhältnismäßigkeit ist nicht gegeben. Ist halt kein Wahlkampf.

Oder einige Stimmen schweigend zu


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SPD

19.08.2022 um 11:18
@Fedaykin

Und bevor hier wieder der arme unschuldige ÖR verdächtigt wird:

Ich bin sicher, die nonchalante Berichterstattung über Scholz Totalausfall hat rein gar nichts mit der grundsätzlichen politischen Ausrichtung von ARD und ZDF zu tun. Da sitzen wir in der ersten Reihe, in der Gewissheit, dass jeder Cent an Gebühren ja nur uns, den Zuschauern zugute kommt.

Also, unterhaken und auch der Holocaustrelativierer Abbas konte mit dem guten gefühl nach Hause fahren: You'll never walk alone.'


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19.08.2022 um 14:17
@bgeoweh
Der Kanzler wird derzeit von einem „ Künstler“ der Dokumenta als Faschist bezeichnet. Einem Künstler, der offen Hasstiraden gegen Israel ablässt. Alles finanziert von deutschem Steuergeld. Und das Kanzleramt plus Frau Roth schweigen.
Sorry, was für eine schnarch (Riege) Nase. Man hat das Gefühl, von „beleidigter Leberwurst“ über Faschist, ihn tangiert es nicht.
Da steht er wie ein begossener Pudel neben dem Holocoust Relativierer, kratzt sich am Kopf und geht. Und das angeblich, weil sein Pressesprecher „finito“ befohlen hat.
Dagegen wirkt ja selbst Annalena B. derzeit wie das weibliche Pendant zu Rambo oder Rocky auf der politischen Weltbühne.
Aber wir haben bekommen was wir (bzw. der eine oder andere ) gewählt haben. Ich komme nicht umhin zu mutmaßen , Scholz ist die späte Rache der Frau Merkel an uns.
Bisher war ja Trump für mich der fleischgewordene Teflon King, aber Scholz toppt das. Bisher hatte ich seine hanseatische stoische Gelassenheit für nordische Eleganz gehalten. Aber seit diesem erbärmlichen Schauspiel plus seiner sehr signifikanten Vergesslichkeit habe ich Zweifel.


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SPD

19.08.2022 um 14:47
@calligraphie

Ist schon sehr seltsam, wie hier natürlich durchaus zurecht auf Johnson, Kurz und Anderen rumgehackt wurde, der ÖR, Bollwerk gegen Korruption, Kleptokratie und Vetternwirtschaft immer vorne dabei und unser eigenes Fleisch gewordenes Totalversagen als Politiker medial geradezu ungeschoren davon kommt.

Früher sagte man: Der Prophet im eigenen Lande zählt nichts. Das gilt wohl auch für den Vollkaspar im eigenen Land.

Nicht einmal die CDU hat sich nach dieser Katastrophe von Scholz dazu aufraffen können, seinen Rücktritt, der mehr als überfällig ist zu fordern. Die sind wohl noch von den bleierenen Merkel Jahren im Wachkoma.

Und warum bitteschön, gibt es zu antisemiischer Hetze des Herrn Abbas noch eine Prämie von 340 Millionen Euro? Für was denn?
Daraus wird doch ohnehin wieder nur in Abwandlung des Sylvester Mottos der Kirchen 'Böller statt Brot'.


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SPD

19.08.2022 um 16:50
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Talkshow-Hetzjagd, Twitter-Aufschrei und Böhmerman-Genöle zu ''Laschet lacht''
Tja, die Macht der Bilder.

Laut neuerer Information zerriss der rheinländ-pfälzisiche Innenminster Roger Lewentz sich am 15. Juli 2021 wofür? Für dieses Foto, Gruppenbild mit Malu und Olaf:

Spoiler
Roger Malu und Olaf - Copy.webp


Aus Bericht von heute:
Am Abend des 15. Juli gab Roger Lewentz dem SWR ein Interview. Tenor: Er habe den ganzen Tag „im Katastrophengebiet in dem am schwersten betroffenen Landkreis Ahrweiler verbracht.“ Der Minister vermittelte den Eindruck, sich die ganze Zeit über um Hilfsmaßnahmen für die Betroffenen gekümmert zu haben. Weit gefehlt. Nach FOCUS-online-Informationen räumte Lewentz Ende April im parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein, dass er jenem Tag weder an der Kabinetts- noch an den Krisensitzungen teilgenommen habe. Vielmehr „bin ich in die Befehlsstelle im Polizeipräsidiums Koblenz gefahren, um den damaligen Besuch des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz in Bad Neuenahr vorzubereiten“, gab der rheinland-pfälzische Spitzengenosse zu zu Protokoll.

Und zwar auf Bitten seiner Kabinettschefin. Ministerpräsidentin Dreyer hatte ihrem Vertrauten mitgeteilt, dass Scholz die Flutgebiete besuchen wolle. Die heiße Wahlkampfphase war längst angebrochen. Und da machte es sich gut, vor Ort medienwirksam schnelle Hilfe für die Geschädigten anzukündigen.

Lewentz versprach, zu klären, was möglich sei. Und so tat der SPD-Politiker, wie ihm geheißen. Tatsächlich tauchte der damalige Bundesfinanzminister flankiert von Dreyer und Lewentz am selben Tag in Bad Neuenahr auf, um mit ernster Miene durch die zerstörte Stadt zu schreiten. Diese Bilder, die bundesweit durch die Medien liefen, toppten jede Krisensitzung zur Hilfe für die Flutopfer.
Quelle: https://www.focus.de/perspektiven/flutreporter/roger-lewentz-dreyer-minister-setzte-in-katastrophennacht-auf-scholz-statt-hilfe_id_136710624.html

:)

Der Bericht fragt auch, wie lange Malu noch zu Roger steht :ask: Meine Einschätzung: noch lange :)
Zitat von calligraphiecalligraphie schrieb:aber Scholz toppt das. Bisher hatte ich seine hanseatische stoische Gelassenheit für nordische Eleganz gehalten. Aber seit diesem erbärmlichen Schauspiel plus seiner sehr signifikanten Vergesslichkeit habe ich Zweifel.
Na na na. Das ist alles kanzlerwürdige Bedachtheit. Du solltest mehr auf die Stimme aus Bordesholm hören (Radio Stegner), da hast du noch Nachholbedarf.

:)


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SPD

19.08.2022 um 20:52
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und bevor hier wieder der arme unschuldige ÖR verdächtigt wird:
Also der Kommentar von Oliver Köhr in den Tagesthemen (mit Link), auf den ich verwies, war schon sehr deutlich. Kannst ihn ja noch anhören. Aber ich geb dir insofern recht, als die Sache schon erledigt zu sein scheint.

Der Instinkt, dass sich so ein Eklat nicht aussitzen lässt, scheint beim Kanzler eben nicht vorhanden. Was willst du da machen? Samira El Ouassil sagt dazu ganz passend
Es ist und bleibt die Verantwortung des Bundeskanzlers, sich zu solch einem Eklat zu verhalten, und sei es nachträglich durch eine angebrachte Entschuldigung. Stattdessen erklärte Scholz erst am Dienstagabend der Bild und am Mittwoch auf Twitter: »Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel .«

Unabhängig davon, dass die Relativierung des Holocaust immer und überall inakzeptabel ist: Was ist das für ein auf so vielen Ebenen absurd selbstbezogener Satz? Erst wird die Verharmlosung unkommentiert stehen gelassen und dann bedauert, wie sehr solch eine Aussage gerade Deutsche plage, ja vor allem für diese unerträglich sei. Wie schlimm diese Belastung für jüdische Deutsche und nichtdeutsche Jüdinnen und Juden sein muss, geht in dem bemüht-betulich rechtschaffen wirken wollenden »Gerade für uns als Deutsche!« unter. Ja, es muss schon besonders hart sein, wenn man als deutscher Kanzler immerzu Holocaustrelativierungen stumm und still leidend ertragen muss.
Quelle: https://www.spiegel.de/kultur/olaf-scholz-nach-holocaust-relativierung-von-mahmoud-abbas-wie-selbstbezueglich-kolumne-a-1b52aa38-9113-4a56-98b6-346556074c4b

Zur Scholzens Anhörung heute in Hamburg, schau mal am Wochenende zur Einordnung, hab da ja viel zu gelesen :) Aber mein erster Eindruck ist, dass im proeuropäischen New European (gegr. nach Brexit) Tanit Koch es schon vorab ganz gut auf den Punkt gebracht hat, in ihrem Fazit nach Erklärung für englische Leser :)
Scholz weist jeden Vorwurf der Einmischung zurück. Wenn er diese Woche vom parlamentarischen Ausschuss befragt wird, wird er erneut sagen, dass er sich nicht mehr daran erinnern kann, worüber Olearius und er gesprochen haben.

Dies ist so glaubwürdig wie Boris Johnsons Aussage, dass während der Lockdown-Partys Nr. 10 „Leitlinien und Regeln jederzeit befolgt wurden“.

Gegen Olearius wurde bereits ermittelt, als die Treffen mit Scholz stattfanden. Ich glaube keine Sekunde, dass Scholz plötzlich an selektiver Amnesie leidet.

Unschuldig bis zum Beweis der Schuld? Sicher. Die Beweislast liegt nicht bei Scholz. Aber er hat eine moralische Verpflichtung. Sein „Gedächtnisverlust“ schadet nicht nur seinem eigenen Image, sondern schadet auch dem Vertrauen in unser politisches System. Das ist also eine Sache, an der sich Scholz bereits schuldig gemacht hat.
Spoiler
Scholz has dismissed any allegation of interference. When questioned by the parliamentary committee this week, he will again say he can no longer remember what Olearius and he talked about.

This is as credible as Boris Johnson stating “guidance and rules were followed at all times” during No 10 lockdown parties.

Olearius was already under investigation when the meetings with Scholz took place. I don’t believe for a second that Scholz is suddenly suffering from selective amnesia.

Innocent until proven guilty? Sure. The burden of proof doesn’t lie with Scholz. But he has a moral obligation. His “memory loss” not only tarnishes his own image, it also harms trust in our political system. So that’s one thing Scholz is already guilty of.


Quelle: https://app.theneweuropean.co.uk/germansplaining-olaf-scholz-parliament-committee-inquiry-hamburgary/content.html

Selektive Amnesie klingt lustig, aber trifft es schon ganz gut :)

Noch 2, die ihm nicht glauben. Gerhard Schick (Finanzwende)
Finanzexperte über Cum-Ex-Skandal: „Offenbar hat Scholz gelogen“

Finanzexperte Gerhard Schick wirft dem Kanzler Nähe zur „Herrschaft von Oligarchen“ vor. Er fordert den Rücktritt von Hamburgs Bürgermeister Tschentscher.
Quelle: https://taz.de/Finanzexperte-ueber-Cum-Ex-Skandal/!5875610/

Und Norbert Hackbusch aus der Hamburger Bürgerschaft im Interview. Am Ende fragt er, ganz lustig :)
Und an dieses Gespräch kann sich Scholz nicht erinnern? Er, der mir erklärt hat, wie die Bauteile in der Elbphilharmonie aufgehängt sind?
Quelle: https://taz.de/Abgeordneter-ueber-Scholz-und-Cum-Ex/!5871983/

Nur kurz, das alles, weil - die erste Anhörung wurde ja bewusst schon in den April 2021 gelegt und nun? Sieht es eh so aus, dass es noch zu einer dritten Anhörung kommen wird :)


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SPD

19.08.2022 um 21:05
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Nur kurz, das alles, weil - die erste Anhörung wurde ja bewusst schon in den April 2021 gelegt und nun? Sieht es eh so aus, dass es noch zu einer dritten Anhörung kommen wird :)
Man hangelt sich mal wieder von Event zu Event - im Oktober ist Landtagswahl in Niedersachsen, wird entweder rot-grün oder schwarz-grün, SPD und CDU liegen Kopf an Kopf. Das ist doch schon wieder ein hervorragender Grund, erstmal wieder ein paar Wochen lang ja nichts zu überstürzen. Und dann hat man sich ja schon fast wieder in die ''stade Zeit'' vor Weihnachten und Silvester gerettet, die geht so von Nikolaus bis Dreikönig... und dann haben wir voraussichtlich ganz andere Probleme.

Der wird seine Amtszeit schon absitzen, höchstens dass er noch im letzten Jahr irgendwann abtritt um einem Nachfolgekandidaten strategisch den Weg zu ebnen und verfrüht den Wahlkampf einzuleiten.


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Bauli ehemaliges Mitglied

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SPD

19.08.2022 um 21:48
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:und dann haben wir voraussichtlich ganz andere Probleme.
Jaaa. Der Lauterbach macht riesige Probleme. Ich war heute Nachmittag bei drei Impfzentren. Alle drei ( siherheitshalber habe ich Mehrere angerufen) haben bei Anruf gesagt, ich könne sofort kommen.

Als sie aber meinen Impfpass gesehen haben, sagten sie alle: "NEIN, der Bundesgesundheitsminister hat die fünfte Impfung nicht freigegeben."

Ich bin nämlich zeit- und fristgemäß schon 4x gegen Covid geimpft und die Letzte ist sechs Monate her.

Bei Lauterbach ist neben dem Umherquaken alles möglich nur nicht das logisch Nächste.


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SPD

20.08.2022 um 22:43
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Nur kurz, das alles, weil - die erste Anhörung wurde ja bewusst schon in den April 2021 gelegt und nun? Sieht es eh so aus, dass es noch zu einer dritten Anhörung kommen wird :)
@Fellatix
Da wird er ja kaum hinter seine Vergesslichkeit zurück können. Es sei denn, die vergisst er auch.

Ist schon ein Schicksalsschlag, wenn man diese Scholzheimer Krankheit bekommt.


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Bauli ehemaliges Mitglied

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20.08.2022 um 22:50
@sacredheart

Er ist Anwalt für´s Arbeitsrecht und bescheißt mit seiner Krankheit die, für die er einstehen soll(te), für die Arbeitnehmer. Das ist das was mich so maßlos aufregt.

Das er eine Amnesie hat, lässt mich zweifeln, ob er weiß, wem er was zugesagt hat, auch in der EU. Nicht das er überrascht auf ein EU Agreement blickt, dass er vorher geschlossen hat. Da habe ich so leise Zweifel. Was wäre, wenn....


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21.08.2022 um 00:19
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ist schon ein Schicksalsschlag, wenn man diese Scholzheimer Krankheit bekommt.
Ein derart vergessliches Staatsoberhaupt ist m. E. nicht tragbar....

Weis nicht , kann mich nicht erinnern .. usw. zeugen nicht von: Wer Führung bestellt, bekommt sie auch.


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