SPD

Socialme schrieb:Lässt du dich gerne veräppeln und rechtfertigst es anschließend noch?

Wo rechtfertige ich etwas?

Ich habe Fragen gestellt.

Wieso "könnte" Cola Zero (als Beispiel) besteuert werden?
Soll das nun besteuert werden oder nicht?

Sowohl das eine, als auch das andere geht nicht aus dem Text hervor.

Socialme schrieb:Daher ist das ein Unding, was da wieder fabriziert wurde.

Was wurde denn da fabriziert (siehe oben)?

Wird Cola Zero nun besteuert werden, oder nicht?

@Groucho

ie Bundesregierung will neben Getränken mit Zucker nun auch solche mit Süßstoffen besteuern. Das geht aus Eckpunkten des Finanzministeriums für eine Zuckergetränke-Steuer hervor, die „Politico“ vorliegen. Der Vorschlag aus dem Haus von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist allerdings noch nicht mit den anderen Ministerien geeint.

Die geplanten Einnahmen der ausgeweiteten Zuckersteuer sollen bei rund zwei Milliarden Euro liegen, wie aus einem Brief des Landwirtschafts- und Ernährungsministeriums an das Finanzministerium hervorgeht. Das wäre deutlich mehr als die 650 Millionen Euro, die bislang für das Jahr 2027 als Einnahmen für die Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung vorgesehen

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a8d4d71c3692834ff6dbe0e/zuckergetraenke-steuer-hafermilch-cola-zero-und-alkoholfreies-bier-regierung-will-auch-getraenke-mit-suessstoffen-besteuern.html

So ist es angedacht. Die CDU ist allerdings dagegen. Zumindest was die Besteuerung von Zero Produkten anbelangt. Man ist sich mal wieder einig uneinig zu sein.

Socialme schrieb:So ist es angedacht.

Da steht wieder nur, was ein Journalist sagt, was angeblich im Gesetzesentwurf stehen soll.
Ich hätte da gern mal ein direktes Zitat um selbst entscheiden zu können, ob Cola Zero besteuert wird oder werden könnte und was hier eigentlich wirklich vorgeschlagen wird und die Begründung dazu.

Denn bspw. dieses hier stimmte ja schonmal nicht:

Wer Cola Zero besteuert, obwohl sie keinen Zucker enthält, sollte zumindest ehrlich genug sein und sagen: Hier geht es auch ums Geld.

Das wurde ja angeblich dann doch gesagt:

Die Steuer soll ausdrücklich nicht nur eine Lenkungswirkung haben, sondern auch Einnahmen für den Bundeshaushalt generieren.

Nicht wahr?

Socialme schrieb:Man ist sich mal wieder einig uneinig zu sein.

Je nun eine Koalition halt....

Groucho schrieb:Wird Cola Zero nun besteuert werden, oder nicht?

Da regt sich wohl Widerstand.

Widerstand gegen Ausgestaltung aus der Union
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Simone Borchardt, will die Pläne so nicht mittragen. So sagte die CDU-Politikerin dem Portal WEB.DE News:

Eine Besteuerung von Zero-Getränken lehne ich in aller Deutlichkeit ab.

Simone Borchardt, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion

Eine solche Regelung entferne sich vom eigentlichen gesundheitspolitischen Ziel und konterkariere vereinbarte Ziele der Koalition. Ähnliche Kritik kommt vom Wirtschaftsrat der CDU, einem parteinahen Unternehmerverband. Eine Sprecherin sagte gegenüber ZDFheute, dass die möglicherweise geplante Einbeziehung von Süßstoffen deutlich mache, dass mit der Maßnahme "Haushaltslöcher gestopft werden sollen".

Quelle: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/zuckersteuer-streit-koalition-100.html

Lt. Ärztechef Andreas Gassen sollte die Zuckersteuer als Lenkungssteuer in das Gesundheitssystem fließen .... da gehe ich sogar mit.

Neben Einsparungen fordert Gassen neue, gezielte Einnahmequellen. Sein Vorschlag: Lenkungssteuern, deren Erlöse zweckgebunden in das Gesundheitssystem fließen.

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/praxisgebuehr-zuckersteuer-kuerzungen-aerztechef-bittet-kassenpatienten-zur-kasse_ad8a9c28-426b-4024-b155-925f58989a3b.html

Mir kommt es auf jeden Fall so vor, als würde man Seitens Klingbeil rsp. der Regierung nun versuchen, dem Konsumenten unter dem Label besserer Gesundheit noch tiefer in die Taschen greifen. Die Einnahmen sollen wohl finanzielle Löcher stopfen. Von einer direkten Unterstützung des Gesundheitssystems konnte ich noch nichts lesen.

Gwyddion schrieb:Mir kommt es auf jeden Fall so vor, als würde man Seitens Klingbeil rsp. der Regierung nun versuchen, dem Konsumenten unter dem Label besserer Gesundheit noch tiefer in die Taschen greifen.

@Gwyddion


Das kann nicht sein. Denen geht es auf keinen Fall ums Geld, das ist gelebter Altruismus, so wie auch bei der Tabaksteuer für nikotinfreie E Liquids.

@sacredheart

Nun, wir können froh sein das Finanzminister Klingbeil die Zuckersteuer auf Zuckerfreie Getränke wohl gestoppt hat.
Die Idee kam aber aus seinem Hause...

Berlin – Finanzminister Lars Klingbeil (48, SPD) entschärft die Zuckersteuer-Vorschläge seines Ministeriums. Cola und Limo ohne Zucker sollen nicht mehr besteuert werden. Klingbeil, selbst ein leidenschaftlicher „Cola Zero“-Trinker, postete auf seinem Instagram-Kanal: „Zuckersteuer auf Zero und Co? NEIN!“

Quelle: https://www.bild.de/politik/vorschlag-kam-aus-seinem-ministerium-klingbeil-stoppt-zuckersteuer-auf-cola-zero-6a8eaae4c3692834ff6dd19c

@Gwyddion
Wenn’s nicht so traurig wär, könnte man eigentlich nur noch lachen!😂 (😂😂😂@Stirnsänger die waren nur für dich! )

Ich glaube nach Scholz, Faeser, Esken, Klingbeil und Bas müsste die SPD sogar mit einer Doppelspitze aus Willy Brandt und Helmut Schmidt um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Schade drum aber momentan ist es nicht mal ein Alleinstellungsmerkmal der SPD.

Groucho schrieb:Süßungsmittel sollen auch nicht besonders gesund sein, habe ich mal gehört.....

Die Konsumenten von Hafermilch werden gerne die Zuckersteuer zahlen.
Fehlt noch eine Tabaksteuer für Nichtraucher.

Gwyddion schrieb:Die Idee kam aber aus seinem Hause...

Entweder will man ihm schaden oder er ist einfach unfähig. Wir dürfen gespannt sein, ob es zu diesem Fiasko noch Details geben wird.

Man kann über Süssungsprodukte zumindest auch nichts gutes berichten, aber die Dosis ist zumindest bei normalen Konsum weniger gefährlich als Zucker.

SvenLE schrieb:Entweder will man ihm schaden oder er ist einfach unfähig.

Ich denke er hat seine eigene Partei nicht wirklich im Griff.

Der Moskau Flügel der SPD wirbt wieder lautstark mit antiwestlichen Themen.
Gegen die Ukraine, gegen Verteidigungsausgaben.
Die Gefahr lauert nicht an den Rändern, die Gefahr lauert genau in der vermeintlichen Mitte, die SPD ist seit Jahrzehnten den Drehpunkt für russische Interessen.

Nach Wahl in Sachsen-Anhalt: Chefin der SPD BW dringt auf Neuausrichtung der Ukraine-Politik

Nach dem klaren AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt will die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Isabel Cademartori eine Neuausrichtung der deutschen Ukraine-Politik. Die Landtagswahl habe auch gezeigt, dass viele Menschen die deutsche Außenpolitik kritisch sähen, "was die Unterstützung der Ukraine angeht und den Umgang mit Russland. Da müssen wir auch darüber nachdenken, ob wir das immer als so alternativlos darstellen müssen oder ob auch Impulse einer Friedenslösung gegenübergesetzt werden müssen, auch von den demokratischen Parteien", sagte die Bundestagsabgeordnete dem SWR.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-nach-sachsen-anhalt-wahl-bw-spd-landeschefin-dringt-auf-neuausrichtung-der-ukraine-politik-100.html

Schwesig wirbt im Wahlkampf jetzt als «Frau gegen Blau»

Quelle: https://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article6a9ebd35f1cc0ca5cda4ff50/schwesig-wirbt-im-wahlkampf-jetzt-als-frau-gegen-blau.html

Alder Ich hoffe, dass die so richtig auf die Schnauze bei der Wahl bekommen. Wie soll man denn jemanden erklären, was man wählen soll... wenn die plumpe Botschaft ist, "Die Frau gegen Blau".

Hat man echt nichts anderes außer immer wieder in jedem Satz, Wahlkampf etc. die AfD zu nennen. Alter kein Wunder.

vx110 schrieb:"Die Frau gegen Blau".

Jep, Wahlwerbung für die AfD könnte dümmer nicht sein.
Ihre Nähe zu Russland, bis heute entzieht sie sich der Aufklärung zu Nordstream2, lässt aber ein Hintertürchen offen.

behind_eyes schrieb:Jep, Wahlwerbung für die AfD könnte dümmer nicht sein.

Die wollen wohl, wie in Anhalt die Nichtwähler mobilisieren, die dann aber die AfD wählen.
Und Sonntags Abend nach der Wahl erklären die dann wieder, dass deren politischen Inhalte nicht ausreichend erklärt wurden...
Das ist Wahlwerbung für Vorschüler, offenbar hält die SPD die Wähler für sehr eingeschränkt.

vx110 schrieb:wenn die plumpe Botschaft ist, "Die Frau gegen Blau".

Man sollte sich besser darauf besinnen Wahlwerbung zu schalten, die die Bürger erreicht und Inhalte vermittelt. Das man mit aller Macht Wahlkampf gegen die AfD macht, ist letzten Endes sinnlos, sieht man an Sachsen A.

Gwyddion schrieb:Das man mit aller Macht Wahlkampf gegen die AfD macht, ist letzten Endes sinnlos, sieht man an Sachsen A

Ich korrigiere: "Wahlkampf für die AfD macht".
Der Deich war kein Versehen, man wollte auf plumpe und dilletantische Weise ein Stück vom Kuchen des Patriotismus abhaben, meine Meinung.

Gwyddion schrieb:Man sollte sich besser darauf besinnen Wahlwerbung zu schalten, die die Bürger erreicht und Inhalte vermittelt

Bei der AfD geht es doch auch ohne Inhalte? Wieso sollen alle anderen Parteien sich an die Spielregeln handeln und sachlich debattieren, nur die AfD darf alles anders, jeden Schwachsinn raustrompeten, egal ob mit dem Recht vereinbar oder nicht, egal ob finanzierbar, egal ob anständig, ehrlich, was auch immer.

Aber ja, alle anderen, bitte, nett, adrett und bitte die Inhalte nicht vergessen.

Albern.

cejar schrieb:Albern.

Albern ist es, dass es nicht eine einzige Talk-Sendung gibt oder wirklich egal um was es geht, es fällt immer irgendwann die AfD. Als ob die Parteien und Mitglieder keine anderen Probleme haben, außer die "AfD".

vx110 schrieb:Albern ist es, dass es nicht eine einzige Talk-Sendung gibt oder wirklich egal um was es geht, es fällt immer irgendwann die AfD. Als ob die Parteien und Mitglieder keine anderen Probleme haben, außer die "AfD".

keine Ahnung, ich schau die nicht, aber das hat mit meiner Position die ich gerade geäußert hat auch gar nichts zu tun, also weiß ich nicht warum Du mich mit dem Gedanken ansprichst.