SPD

socialme schrieb:Lässt du dich gerne veräppeln und rechtfertigst es anschließend noch?

Wo rechtfertige ich etwas?

Ich habe Fragen gestellt.

Wieso "könnte" Cola Zero (als Beispiel) besteuert werden?
Soll das nun besteuert werden oder nicht?

Sowohl das eine, als auch das andere geht nicht aus dem Text hervor.

socialme schrieb:Daher ist das ein Unding, was da wieder fabriziert wurde.

Was wurde denn da fabriziert (siehe oben)?

Wird Cola Zero nun besteuert werden, oder nicht?

@Groucho

ie Bundesregierung will neben Getränken mit Zucker nun auch solche mit Süßstoffen besteuern. Das geht aus Eckpunkten des Finanzministeriums für eine Zuckergetränke-Steuer hervor, die „Politico“ vorliegen. Der Vorschlag aus dem Haus von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist allerdings noch nicht mit den anderen Ministerien geeint.

Die geplanten Einnahmen der ausgeweiteten Zuckersteuer sollen bei rund zwei Milliarden Euro liegen, wie aus einem Brief des Landwirtschafts- und Ernährungsministeriums an das Finanzministerium hervorgeht. Das wäre deutlich mehr als die 650 Millionen Euro, die bislang für das Jahr 2027 als Einnahmen für die Stabilisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung vorgesehen

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a8d4d71c3692834ff6dbe0e/zuckergetraenke-steuer-hafermilch-cola-zero-und-alkoholfreies-bier-regierung-will-auch-getraenke-mit-suessstoffen-besteuern.html

So ist es angedacht. Die CDU ist allerdings dagegen. Zumindest was die Besteuerung von Zero Produkten anbelangt. Man ist sich mal wieder einig uneinig zu sein.

socialme schrieb:So ist es angedacht.

Da steht wieder nur, was ein Journalist sagt, was angeblich im Gesetzesentwurf stehen soll.
Ich hätte da gern mal ein direktes Zitat um selbst entscheiden zu können, ob Cola Zero besteuert wird oder werden könnte und was hier eigentlich wirklich vorgeschlagen wird und die Begründung dazu.

Denn bspw. dieses hier stimmte ja schonmal nicht:

Wer Cola Zero besteuert, obwohl sie keinen Zucker enthält, sollte zumindest ehrlich genug sein und sagen: Hier geht es auch ums Geld.

Das wurde ja angeblich dann doch gesagt:

Die Steuer soll ausdrücklich nicht nur eine Lenkungswirkung haben, sondern auch Einnahmen für den Bundeshaushalt generieren.

Nicht wahr?

socialme schrieb:Man ist sich mal wieder einig uneinig zu sein.

Je nun eine Koalition halt....

Groucho schrieb:Wird Cola Zero nun besteuert werden, oder nicht?

Da regt sich wohl Widerstand.

Widerstand gegen Ausgestaltung aus der Union
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Simone Borchardt, will die Pläne so nicht mittragen. So sagte die CDU-Politikerin dem Portal WEB.DE News:

Eine Besteuerung von Zero-Getränken lehne ich in aller Deutlichkeit ab.

Simone Borchardt, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion

Eine solche Regelung entferne sich vom eigentlichen gesundheitspolitischen Ziel und konterkariere vereinbarte Ziele der Koalition. Ähnliche Kritik kommt vom Wirtschaftsrat der CDU, einem parteinahen Unternehmerverband. Eine Sprecherin sagte gegenüber ZDFheute, dass die möglicherweise geplante Einbeziehung von Süßstoffen deutlich mache, dass mit der Maßnahme "Haushaltslöcher gestopft werden sollen".

Quelle: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/zuckersteuer-streit-koalition-100.html

Lt. Ärztechef Andreas Gassen sollte die Zuckersteuer als Lenkungssteuer in das Gesundheitssystem fließen .... da gehe ich sogar mit.

Neben Einsparungen fordert Gassen neue, gezielte Einnahmequellen. Sein Vorschlag: Lenkungssteuern, deren Erlöse zweckgebunden in das Gesundheitssystem fließen.

Quelle: https://www.focus.de/finanzen/praxisgebuehr-zuckersteuer-kuerzungen-aerztechef-bittet-kassenpatienten-zur-kasse_ad8a9c28-426b-4024-b155-925f58989a3b.html

Mir kommt es auf jeden Fall so vor, als würde man Seitens Klingbeil rsp. der Regierung nun versuchen, dem Konsumenten unter dem Label besserer Gesundheit noch tiefer in die Taschen greifen. Die Einnahmen sollen wohl finanzielle Löcher stopfen. Von einer direkten Unterstützung des Gesundheitssystems konnte ich noch nichts lesen.

Gwyddion schrieb:Mir kommt es auf jeden Fall so vor, als würde man Seitens Klingbeil rsp. der Regierung nun versuchen, dem Konsumenten unter dem Label besserer Gesundheit noch tiefer in die Taschen greifen.

@Gwyddion


Das kann nicht sein. Denen geht es auf keinen Fall ums Geld, das ist gelebter Altruismus, so wie auch bei der Tabaksteuer für nikotinfreie E Liquids.