Deutschland unter Kanzler Merz

@sacredheart

Wenn den. Soviel Neurochirurgen dabei wären.

Aber das fängt schon Stufen drunter an zb im Handwerk, Büroberufe etc


Aber sofern sie überhaupt Qualifikation mitbringen ist das schon was, und dahin sollte auch sie Einwanderung gehen

Analphabeten in ihrer eigenen Muttersprache sind nicht erste Wahl.

Ajs erstes zwischen Asyl und Zuwanderung zu unterscheiden

Ich bin froh, nicht in Friedrich Merz Haut zu stecken.

Die USA erwogen Sanktionen wegen der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch. Frühere US-Beamte bestätigen die Überlegungen zu geplanten Strafmaßnahmen.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_101062194/usa-planten-sanktionen-gegen-deutschland-wegen-afd-einstufung.html
Andersrum betrachtet:

Zeh: Ich bin kein Fan von Friedrich Merz.

taz: Fanden Sie hilfreich, was er über die „Probleme im Stadtbild“ gesagt hat?

Zeh: Nein. Ich will ihm nichts unterstellen, aber häufig genug werden solche Debatten ja nicht geführt, um tatsächlich Probleme zu benennen und Dinge zu verbessern. Es geht nur darum, eine Form von Alarm zu machen, in der Hoffnung, man könnte Leute vom rechten Rand zur CDU zurückholen. Das halte ich für absolut kontraproduktiv und das Dümmste, was man machen kann. Funktioniert einfach nicht.

Quelle: https://taz.de/Juli-Zeh-ueber-Nachbarn-die-AfD-waehlen/!6137251/

Und ganz und gar unrelevant aus CDU-Sicht ist:

Schülerinnen und Schüler sollten in dem Forum lernen, wie Politik funktioniert. 140.000 Euro hätte es jährlich vom Bundesfamilienministerium dafür gegeben. Organisieren sollte das Forum ein Verein, der sich gegen Rechtsextremismus engagiert. Doch für die CDU steht der Verein "sehr weit links".

Annegret Junger ärgert das: "Einfach, weil sie in dem Moment mit der AfD zusammen gearbeitet haben. Dieses Zusammenarbeiten mit rechtsextremen Parteien – weil die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextrem eingestuft ist –, ist ziemlich problematisch, wenn man eine Demokratie hat, die man schützen sollte."

Ähnliche Fälle im Landkreis Bautzen und in Kahla
Ähnliches geschah auch schon andernorts, zum Beispiel im Landkreis Bautzen und im thüringischen Kahla. Den wohl drastischsten Fall erlebte Wurzen: Dort lehnte die Mehrheit aus CDU und AfD im Stadtrat zweimal Fördermittel für die Arbeit des Netzwerks für Demokratische Kultur ab. Selbst dann noch, als Bürgerinnen und Bürger Spenden für den städtischen Eigenanteil gesammelt hatten. Begründung: Das Netzwerk sei politisch nicht neutral.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/cdu-afd-demokratie-kultur-projekte-100.html

Soll er mal alleine machen! Der Merz

@eckhart

Vielleicht gibt es ja auch Gründe, Dinge nicht zu fördern.

Aus Deinem Link geht hervor, dass der Träger als Kooperationspartner 'Roter Stern Leipzig' angibt.

Da sind Zweifel an der politischen Neutralität ja nicht ganz abwegig.

Natürlich darf kein Steuergeld für Linksextremismus verschwendet werden, nur weil sie auch 'gegen rechts' sind. Das gilt für Jugendarbeit ganz besonders.

Man fördert ja auch keine Jugendprojekte, bei denen sie steuerfinanzierten Wodka bekommen, damit sie vom Marihuana wegkommen.

Das Problem sehe ich nicht darin, dass die CDU wie die AFD abgestimmt hat, sondern darin, dass die Anderen mit sehr sehr linker 'Demokratieförderung' kein Problem haben.

Es zeigt aber im Kleinen ganz gut die Mehrheitsverhältnisse im Großen auf. SPD, Grüne und Linke sind für Unsinn, die Union nicht. Jetzt kann die Union halt für Unsinn stimmen, das schadet ihr und den Bürgern oder nicht, dann geht das Brandmauergeplärre los. Das ist schwer aufzulösen.

https://www.focus.de/politik/briefing/faules-deutschland-die-11-zahlen-die-unsere-wahre-schwaeche-blosslegen_cb43e9d3-b727-437e-8159-ffc36bc8d13b.html

Eine interessante Zusammenfassung, warum es u.a. mit der Wirtschaft bergab geht.

Ich würde daraus Folgendes ableiten:

Wer ist Schuld am wirtschaftlich Sinkflug? Der Staat und sein Souverän. Wer ist das? Wir alle in unterschiedlichem Ausmaß.

Eine Regierung alleine wird es nicht schaffen können, daran etwas zu ändern, egal wer regiert.

Wir brauchen weniger Vollpension. Es kann nicht sein, dass der ÖD massiv wächst und der Rest schrumpft.