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Deutschland unter Kanzler Merz

3.461 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Deutschland, Russland ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 15:11
Zitat von azazeelazazeel schrieb:Eigentlich schon. Aber statt dessen führen wir ständig globale soziale Experimente durch, indem wir Internet, soziale Medien, KI etc. weitgehend unreguliert in die Welt kippen und erst mal zusehen, was so passiert.
Absolut richtig und natürlich sollte da mehr reguliert werden. Das ist dann keine Dystopie, sondern sinnvoll. Kommt ja immer auf den Rahmen an.
Wobei "Verhöhnung des Staates" natürlich etwas schräg klingt. Das würde jede Satire, jeden Punksongs etc gleich zum Problem machen. Das wär mir zu drüber. Persönliche Beleidigung, Bedrohung etc ist was anderes


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gestern um 16:09
Zitat von abberlineabberline schrieb:Verhöhnung des Staates
Über 90a kann man streiten. Das ist letztlich eine historische Entwicklung. Aber letztlich gibt es auch hier einen korrigierenden Interpretationsspielraum der Gerichte.
Aber schwierige Frage. Oft geht so etwas einher mit dem geäußerten Wunsch, die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen - solche Fälle sind manchmal komplex. Aber auch hier gibt es Gerichte, die unrechtmäßige Durchsuchungen auch als solche feststellen. Man muss aber auch sehen, dass es eine enorme Vielzahl an polizeilichen Maßnahmen gibt und nur die wenigen Extreme es in die Medien schaffen.


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gestern um 16:11
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wir brauchen keine Meldeportale und keine trusted flagger. Strafrechtlich relevante Äußerungen können auf dem normalen Rechtsweg sanktioniert werden.

Wir brauchen kein Verfolgung von 'Verhöhnung des Staates', wir brauchen keine Schlapphüte oder Schlappschwänze, die Meinungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze verfolgen. Wir brauchen erst recht keinen Majestätsbeleidigungsparagraphen. Das ist ein Tiefpunkt der Rechtslegung.
Mir ist das zu undifferenziert. Zwischen „der Staat verfolgt legitime Kritik“ und „es gibt Instrumente gegen strafbare Online-Inhalte“ liegt ein ziemlich großer Unterschied.

Dass man bei trusted flaggern oder Meldestellen kritisch hinschauen sollte, sehe ich auch. Aber jede Form von Moderation oder Strafverfolgung rhetorisch in Richtung Stasi/Dystopie zu schieben, macht die Debatte eher emotional als sachlich.


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gestern um 17:04
Nach dem Rückschlag für die Regierung durch den Stopp des Bundesrats der 1000-Euro-Prämie sucht die Koalition nach neuen Wegen zur Entlastung.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article69fdc46930e98e4ac324e81b/1000-euro-praemie-gestoppt-cdu-fluegel-praesentiert-bereits-alternative.html

Alles nur noch peinlich. Meine Güte: MwSt auf Grundnahrungsmittel und Medikamente senken, Benzinpreis deckeln... ein bisschen Entlastung.
Aber das wird diese Regierung nicht auf die Reihe bekommen - Bundesrat und Co auch nicht
Man will halt, dass die Bevölkerung frustrierter wird, glaub ich.


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gestern um 17:06
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Und ich finde es ziemlich schräg, dass sich relativ viele Menschen mehr staatliche Überwachung, trusted flagger (wer auch immer denen trusten soll), Meldeportale und daraus resultierende Gerichtsverfahren, Hausdurchsuchungen und Bußgelder im Bezug auf Meinungsdelikte wünschen.
Das markierte kenne ich eigentlich nur von der AfD.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Gerade deshalb finde ich es völlig irre, dass aus manchen rosa Einhornblasen der Wunsch nach mehr Meinungsüberwachung und Meinungssanktionierung kommt, auch hier im Forum.
Du meinst sicher die AfD, oder?

@abberline
Zitat von abberlineabberline schrieb:Wobei "Verhöhnung des Staates" natürlich etwas schräg klingt.
Es gibt allerdings keinen Straftatbestand, der "Verhöhnung des Staates" heißt, sondern lediglich einen, der "Verunglimpfung des Staates" heißt. Und das ist meiner Meinung nach schon ein gewaltiger Unterschied.


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 17:16
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Mir ist das zu undifferenziert. Zwischen „der Staat verfolgt legitime Kritik“ und „es gibt Instrumente gegen strafbare Online-Inhalte“ liegt ein ziemlich großer Unterschied.
Zur Verfolgung strafbarer Inhalte werden keine Meldeportale benötigt. Dafür gibt es eine Justiz.
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Aber jede Form von Moderation oder Strafverfolgung rhetorisch in Richtung Stasi/Dystopie zu schieben, macht die Debatte eher emotional als sachlich.
Ich habe doch kein Wort gegen Strafverfolgung gesagt. Natürlich braucht es die auch im Bezug auf strafbare Äußerungen.

Meldungen und Strafverfolgung für 'Schwachkopf', 'dümmste Außenministerin' oder 'Ich hasse die Meinungsfreiheit (Satire Plakat mit Faeser)' halte ich dann für weit überzogen. Da geht es einfach Richtung Orwell.
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Du meinst sicher die AfD, oder?
Sobald die Meldeportale, Trusted Flagger etc fordert auch. Bisher kam das aber eher aus einer anderen Ecke.
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Es gibt allerdings keinen Straftatbestand, der "Verhöhnung des Staates" heißt, sondern lediglich einen, der "Verunglimpfung des Staates" heißt. Und das ist meiner Meinung nach schon ein gewaltiger Unterschied.
Nein, den Straftatbestand gibt es natürlich in keiner Demokratie, die den Namen verdient. Aber es gibt Menschen, die sich so etwas offenbar wünschen:

Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. 

Quelle:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/02/massnahmen-gegen-rechtsextremismus.html

Mit so einem Staatsverständnis kann man Innenministerin werden.


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 18:40
@sacredheart

Ich finde auch, dass man bei solchen Fällen sehr genau auf Verhältnismäßigkeit achten muss. Nicht jede geschmacklose, polemische oder beleidigende Aussage sollte gleich mit maximalem staatlichem Druck beantwortet werden.

Aber aus einzelnen fragwürdigen oder überzogenen Fällen gleich eine allgemeine Entwicklung Richtung „Orwell“ oder Stasi abzuleiten, halte ich weiterhin für überzogen. Gerade der Unterschied zwischen rechtsstaatlicher Überprüfung einzelner Fälle und systematischer politischer Unterdrückung ist ziemlich wichtig.


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gestern um 18:53
@sacredheart
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Sobald die Meldeportale, Trusted Flagger etc fordert auch. Bisher kam das aber eher aus einer anderen Ecke.
Oh, der Herr hat ein schlechtes Gedächtnis. Naja, ich helfe gerne Deinem Gedächtnis auf die Sprünge:

https://dubisthalle.de/neutrale-schule-sachsen-anhalt-afd-startet-meldeportal-fuer-lehrer/

https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-afd-startet-meldeportal-gegen-politische-gegner,UGuG5dk

https://www.deutschlandfunk.de/neutralitaetspflicht-in-der-schule-meldeplattform-fuer-afd-100.html
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. 

Quelle:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/02/massnahmen-gegen-rechtsextremismus.html

Mit so einem Staatsverständnis kann man Innenministerin werden.
Und als Höhepunkt dann auch noch Quotemining. Wie heißt es doch richtig:

Wir sollten rechtsextremistische Netzwerke so behandeln wie Gruppierungen der Organisierten Kriminalität. Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen. Das bedeutet, jeden Rechtsverstoß konsequent zu ahnden. Das kann nicht nur durch die Polizei, sondern auch durch Ordnungsbehörden wie die Gaststätten- oder Gewerbeaufsicht geschehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz verstärkt hierfür seine Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden vor Ort. Bei Rechtsextremisten jeden Stein umzudrehen – das muss der Ansatz sein."

Es geht explizit um Rechtsverstöße, was meiner Meinung nach ein gutes Rechtsverständnis einer Innenministerin ist. Aber was schreibe ich eigentlich noch, es ist doch eh klar, dass Rechte wie Du einfach nur erbärmlich sind!


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 18:57
@Dasdeeeeniz
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Gerade der Unterschied zwischen rechtsstaatlicher Überprüfung einzelner Fälle und systematischer politischer Unterdrückung ist ziemlich wichtig.
Darum geht es @sacredheart aber nicht, es geht ihm einzig und allein um die Verblödung der Leute, speziell derjenigen, die in diesem Forum hier lesen. Dafür ist ihm dann eben jede Lüge und Manipulation willkommen.


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gestern um 19:22
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Aber aus einzelnen fragwürdigen oder überzogenen Fällen gleich eine allgemeine Entwicklung Richtung „Orwell“ oder Stasi abzuleiten, halte ich weiterhin für überzogen. Gerade der Unterschied zwischen rechtsstaatlicher Überprüfung einzelner Fälle und systematischer politischer Unterdrückung ist ziemlich wichtig.
@Dasdeeeeniz

Da bin ich bei Dir. Ich sehe halt das Problem, dass man da weitreichende Instrumente schafft und bereits jetzt Gummiparagraphen wie 188.

Wer sorgt dafür, dass Trusted Flagger immer vertrauenswürdig sind und bleiben? Man schafft da eine Schattenjustiz unterhalb der Justiz, die geradezu Wildwuchs herausfordert, schon wegen der Staatsknete, die dranhängt.

Ein Rechtsstaat braucht sehr klar formulierte Normen, Trusted Flagger nicht. Die sind fein raus, weil sie keine Urteile fällen. Aber dennoch können sie ins Leben von Menschen schwerwiegend eingreifen.

Ich glaube tatsächlich nicht, dass die heute bereits als Unterdrückungsinstrumente verwendet werden, allerdings wird auch heute schon über das Ziel hinausgeschossen.

Aber sie können missbraucht werden, da sehe ich das Problem.
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Darum geht es @sacredheart aber nicht, es geht ihm einzig und allein um die Verblödung der Leute,
Nein, ich halte Leute im Allgemeinen nicht für blöd, nur diejenigen, die rumpöbeln, weil sie mehr nicht können.


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 19:48
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wer sorgt dafür, dass Trusted Flagger immer vertrauenswürdig sind und bleiben?
Die Bundesnetzagentur.

Dass Instrumente missbrauchbar sein können, ist kein abwegiger Punkt. Das gilt allerdings für ziemlich viele staatliche Befugnisse.

Daraus folgt für mich eher, dass man starke rechtsstaatliche Kontrolle, Transparenz und enge Grenzen braucht — nicht automatisch, dass solche Instrumente grundsätzlich dystopisch sind.
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Darum geht es @sacredheart aber nicht, es geht ihm einzig und allein um die Verblödung der Leute, speziell derjenigen, die in diesem Forum hier lesen. Dafür ist ihm dann eben jede Lüge und Manipulation willkommen.
Ich wollte die Polemik mal aus der Diskussion nehmen ;)


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 20:26
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Daraus folgt für mich eher, dass man starke rechtsstaatliche Kontrolle, Transparenz und enge Grenzen braucht — nicht automatisch, dass solche Instrumente grundsätzlich dystopisch sind.
@Dasdeeeeniz

Ich wundere mich vor allem, woher solche Forderungen kommen, möglicherweise meinem Alter geschuldet.

Die 68er und Folgende wollten mehr Freiheit, mehr Bürgerrechte, weniger staatliche Einmischung ins Private. Und 50 Jahre danach wollen sie umd ihre Erben mehr staatliche Einmischung ins Private.

Internetforen u.ä. sind eigentlich ein Ersatz für die Kneipe und die Teestunde, eigentlich schade.

Natürlich ist die Reichweite von Meinungsäußerungen größer, na klar, aber durch die Vielzahl ist jede einzelne Äußerung weniger erinnerungsprägend, als das was einem vor 30 Jahren jemand hochprozentig entgegengesäuselt hatte. Und da saß auch kein trusted Flagger in jeder Bürgerstube mit Bundeskegelbahn.


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 20:41
@sacredheart
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Nein, ich halte Leute im Allgemeinen nicht für blöd, nur diejenigen, die rumpöbeln, weil sie mehr nicht können.
Ach Gott, Lesen und Verstehen sind auch nicht Deine Stärken. Aber vielen Dank, dass Du Deine Niederlage eingestehst!


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 21:55
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Internetforen u.ä. sind eigentlich ein Ersatz für die Kneipe und die Teestunde, eigentlich schade.
Das seh ich komplett anders. Dumme Sprüche in einer Kneipe sind nicht mit beleidigenden oder manipuliven Beiträgen in Internetz Foren vergleichbar. Es sollte durchaus im Netz mehr reguliert werden. Nur nicht von KIs, die mit Satire oder alten Punk/Metaleasweissich Gerumpel und Verständnis nichts einordnen.
Aber so frei wie aktuell sollte das Netz auch nicht sein, denn ohne jede Kontrolle heißt außer Kontrolle. Und das kann verheerende Folgen haben.
Wer im Netz andere Menschen beleidigt, verletzt, manipuliert etc, sollte bestraft werden können.
Wenn jemand "die Regierung oder Deutschland oder die Dosen Leipzig zum Kuckuck wünscht" ist keine Beleidigung. Es gibt halt Unterschiede und das kann keine KI


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 23:04
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:nternetforen u.ä. sind eigentlich ein Ersatz für die Kneipe und die Teestunde, eigentlich schade.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Aber so frei wie aktuell sollte das Netz auch nicht sein, denn ohne jede Kontrolle heißt außer Kontrolle. Und das kann verheerende Folgen haben.
Wer im Netz andere Menschen beleidigt, verletzt, manipuliert etc, sollte bestraft werden können.
Das war in der Kneipe einfacher, da gabs für Beleidungen als direkte Antwort (neu: zeitnah) ein paar auf die Nuß und Ruh war im Karton.


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gestern um 23:06
https://www.merkur.de/wirtschaft/weniger-geld-fuer-familien-bundesregierung-plant-kuerzungsrunde-beim-elterngeld-94299152.html

Sie werden eben immer noch nicht genug gehasst, ich kann es nur wiederholen, und sie sind und bleiben.....kann sich ja jeder selber was hinbasteln.
Die Umfrageergebnisse der Ränder sind nach meinem Gusto auch noch zu niedrig.
Kannst dir alles nicht mehr ausdenken.
Niedrigste Geburtenrate seit Kriegsende.....darauf diese Ideen.


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Deutschland unter Kanzler Merz

gestern um 23:20
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Verhöhnung ist kein Rechtsbegriff und erstklassig geeignet für eine Gummiparagraphen, mit dem man verfolgen kann, was man möchte.
Delegitimierung heißt, glaube ich ,das richtige vom Verfassungsschutz gewählte Wort. Aber das spielt bei Dir keine Rolle

Ich schaue mir recht gern Kölner Karneval an, besonders gern Verhöhnungen Stärkerer und Verleihung vom Orden wider den Tierischen Ernst
Ich glaube nicht, dass Du ein Anwärter auf einen solchen Orden wider den tierischen Ernst wärst.
Weil ich weiß, welches beachtliche Talent zB. in Agnes Strack Zimmermann steckt.
Nicht umsonst ist für die AFD und Konsorten Karneval nix.
Die machen vor Gericht lieber hundertmal den gleichen Fehler.

Darin ähneln Sie Bundeskanzler Merz


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Deutschland unter Kanzler Merz

um 01:03
Zitat von abberlineabberline schrieb:Man will halt, dass die Bevölkerung frustrierter wird, glaub
Ich glaube, man will den Buerger weiter abzocken und ausrauben. Weil es eben funktioniert.


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um 01:11
Zitat von eckharteckhart schrieb:Miosga verhält sich einfach vorbildlich und unterbricht nicht.
So wie Ben Berndt?


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Deutschland unter Kanzler Merz

um 02:20
Die Geburtenrate sind mitunter auch die Bürger selbst schuld. Ist ja nicht so, dass es vorher nicht bessere (vor etwaigen angedachten/umgesetzten Kürzungen) Bedingungen und auch Möglichkeiten gab aber sich dennoch viele in der Wohlstandsblase bewusst gegen Kinder oder nur für eines entscheiden.

Das Problem hat die ganze westliche Welt mehr oder minder, nicht nur Deutschland. Jeder der sich bewusst gegen Kinder entscheidet aber durchgerechnet hat, dass man sie großziehen könnte (sozial, finanziell, etc) aber dann meckert dass es zu wenig gibt ist Teil des Problems. Macht Kinder.

Natürlich sind hier angedachte Kürzungen abstrakt nochmal schlechter. Aber ob es dann wirklich den Kohl fett macht? Für was, den Rest der Legislaturperiode (danach ggf. wieder Steigerung)? Ich weiß nicht. Da liegen ähnlich wie bei der Bundeswehr-Vernachlässigung die Probleme im Kern eher in der Vergangenheit und anderen Strukturaspekten als solch einer Entscheidung.


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