Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Deutschland unter Kanzler Merz

3.543 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Deutschland, Russland ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Deutschland unter Kanzler Merz

26.04.2026 um 17:05
Zitat von mchomermchomer schrieb:Ich vermute eher, dass man eher mit Sorge auf die Entwicklung an der Straße von Hormus und auch in der Ukraine schaut. Während letzteres zumindest eine gewisse Verzögerung hat, ist ersteres ziemlich unberechenbar. Zumal die Folgen noch gar nicht angekommen sind.
@mchomer

Das sehe ich anders. Die GKV Einzahler hat man ja auch vorher schon beschissen.

Leider sehe ich es so, dass solche unvorhersehbare Entwicklungen einfach als Entschuldigung herhslten müssen, für das was hier vor Ort verbockt wird.

Corona und die Ukraine mussten lange als Entschuldigung für unsere Wirtschaftsdaten herhalten, obwohl andere EU Länder, in denen ja auch gehustet wurde, deutlich bessere Entwicklungen zeigten.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

26.04.2026 um 17:21
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:wird.

Corona und die Ukraine mussten lange als Entschuldigung für unsere Wirtschaftsdaten herhalten, obwohl andere EU Länder, in denen ja auch gehustet wurde, deutlich bessere Entwicklungen zeigten.
Wie gesagt, dafür wären größere Reformen notwendig. Das wäre nur mit Konstellationen möglich, die sich grün sind, sprich blau-schwarz (-gelb) oder eben (rot-) rot-grün.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

26.04.2026 um 17:28
Zitat von mchomermchomer schrieb:Wie gesagt, dafür wären größere Reformen notwendig. Das wäre nur mit Konstellationen möglich, die sich grün sind, sprich blau-schwarz (-gelb) oder eben (rot-) rot-grün.
@mchomer

Da hast Du wahrscheinlich recht.

Im Grunde ist es sogar Zeichen einer starken Demokratie, dass in einer Koalition um den besten Weg gerungen wird. Das ist gar nicht das Problem.

Das Problem ist dann, dass der kleinste gemeinsame Nenner oft wirklich sehr klein ist oder eben mit Dingen erkauft wird, die einem Partner sehr wichtig sind, aber insgesamt doch eher wenig zur Lösung beitragen, Beispiel Mütterrente oder Heimatministerium o.ä.

Der letzte große Wurf war trotz aller Schwächen die Agenda 2010, verdammt lange her.

Für die jüngeren Mitdiskutanten: Das war eine rotgrüne Sozialreform und nicht Gerhard Schröders Plan, in 20 Jahren 10x zu heiraten.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

26.04.2026 um 17:47
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das Problem ist dann, dass der kleinste gemeinsame Nenner oft wirklich sehr klein ist oder eben mit Dingen erkauft wird, die einem Partner sehr wichtig sind, aber insgesamt doch eher wenig zur Lösung beitragen, Beispiel Mütterrente oder Heimatministerium o.ä.
Das Problem ist, dass jeder mit Maximalforderungen in die Verhandlungen geht, anstatt mit austarierten Vorschlägen, die auch beim Koalitionspartner Anklang finden könnten und erkennen lassen, dass man auch dessen Interessen berücksichtigt hat. Jede Seite weiß doch, wie die andere tickt, was bei ihr geht und was keine Aussicht auf Erfolg hat. Stattdessen versucht jeder, vor seiner eigenen Klientel gut dazustehen. So liegt man dann erstmal Lichtjahre auseinander, beharkt sich, verliert Zeit, ehe man irgendwann nach endlosen Ausschusssitzungen bis nach Mitternacht endlich etwas als Einigung verkünden kann, was aber auch nicht Fisch und nicht Fleisch ist...


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

26.04.2026 um 19:41
Zitat von ReinekeReineke schrieb:Das Problem ist, dass jeder mit Maximalforderungen in die Verhandlungen geht, anstatt mit austarierten Vorschlägen, die auch beim Koalitionspartner Anklang finden könnten und erkennen lassen, dass man auch dessen Interessen berücksichtigt hat.
@Reineke

Ganz gut zusammengefasst. Jeder weiss aber auch, wenn ich mit einem moderaten Vorschlag ankomme und der Andere mit einer Maximalforderung, dann liegt der Kompromiss auf der Seite des Anderen.

Sie agieren nicht wie ein Paar, das für gemeinsame Zukunft der Familie plant, sondern seit dem 'first date' wie ein getrenntes Paar, dass nur mühsam etwas Fassade bewahrt, sich aber gegenseitig völlig zum Kotzen findet und man aus den Trümmern der Ehe nur mehr Treibgut retten will als der Andere.

Wobei wir das Treibgut sind...


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

26.04.2026 um 22:03
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ganz gut zusammengefasst. Jeder weiss aber auch, wenn ich mit einem moderaten Vorschlag ankomme und der Andere mit einer Maximalforderung, dann liegt der Kompromiss auf der Seite des Anderen.

Sie agieren nicht wie ein Paar, das für gemeinsame Zukunft der Familie plant, sondern seit dem 'first date' wie ein getrenntes Paar, dass nur mühsam etwas Fassade bewahrt, sich aber gegenseitig völlig zum Kotzen findet und man aus den Trümmern der Ehe nur mehr Treibgut retten will als der Andere.
Ja, das denke ich mir andererseits natürlich auch: Es geht anscheinend nicht viel anders, weil sowohl dem Koalitionspartner als auch einem selbst neben den eigenen Mitgliedern und den teils unterschiedlich tickenden Landesverbänden noch diverse Lobbyisten, Partei-Großspender und andere Interessensgruppen im Nacken sitzen, die "klare Kante" in den Verhandlungen sehen wollen. So werden größere Reformen zur extrem zähen Angelegenheit, bis irgendwann mal eine Mehrheit im Bundestag gefunden ist. Der Frust in beiden Lagern, der Bevölkerung und der Wirtschaft wächst dadurch erheblich. Wer davon profitiert, kann den aktuellen Umfragen entnommen werden. Nach diesen ist auch Merz jetzt schon der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten, das muss man mit Olaf Scholz als direktem Vorgänger und bisherigem Titelverteidiger auch erstmal in so kurzer Zeit schaffen.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 09:07
@Reineke
@sacredheart

sehr gute und plausible Statements 👍
Bis jetzt dachte ich immer es liegt nur daran "viele Köche verderben den Brei", aber nein, da spielt viel mehr mit rein.

Im Grunde könnte man das Fazit ziehen, in Ländern ohne Demokratie kann es dieses Gerangeel und so kleine "Nenner" nicht geben.
Aber zu sagen, Demokratie sei ein Bremsklotz, wäre natürlich auch keine Lösung.

Es ist also ein Dilemma, das Ganze und es scheint keinen Ausweg zu geben.

Allerdings denke ich, wenn einer wie Merz ganz offen argumentieren würde was geht und was nicht geht - auch schon vor einer Wahl - dann hätte er nicht solch ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Aber ob er dann beliebter wäre, steht auf einem anderen Blatt.

Habe den Eindruck, manchmal versucht er sogar, Dinge ehrlich zu kommunizieren, aber wenn er dann merkt, wie schlecht das ankommt, rudert er zurück und dann war es angeblich ganz anders gemeint.


2x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 11:09
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Im Grunde könnte man das Fazit ziehen, in Ländern ohne Demokratie kann es dieses Gerangeel und so kleine "Nenner" nicht geben.
Aber zu sagen, Demokratie sei ein Bremsklotz, wäre natürlich auch keine Lösung.
In Ländern ohne Demokratie, z. B. China, fehlt es zwangsläufig an Rechtsstaatlichkeit.
Sprich, auch der Bürger wird stark in seinen Rechten eingeschränkt. Da kannst du, anders als hierzulande, nicht gegen unliebsame Entscheidungen einer Regierung vor Gericht ziehen, wenn diese geltendem Recht widersprechen. In China steht der Bürger jeden Tag auf der Probe, ob er systemkonform ist.
Daneben sind diese Länder eben auch nicht transparent und pfeifen auch auf Rechte anderer Länder.
So sind z. B. chinesische Firmen per Gesetz dazu verpflichtet, gegenüber dem Staat Auskunft zu geben, auch über all das, was auf deinem China-Smartphone, in deiner Wohnung geschieht (erfasst vom Saugroboter) oder deinem China-Auto, und darüber Stillschweigen zu bewahren.

Aber interessant, dass man mittlerweile sogar die Demokratie an sich in Frage stellt.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 11:17
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Allerdings denke ich, wenn einer wie Merz ganz offen argumentieren würde was geht und was nicht geht - auch schon vor einer Wahl - dann hätte er nicht solch ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Aber ob er dann beliebter wäre, steht auf einem anderen Blatt.

Habe den Eindruck, manchmal versucht er sogar, Dinge ehrlich zu kommunizieren, aber wenn er dann merkt, wie schlecht das ankommt, rudert er zurück und dann war es angeblich ganz anders gemeint.
Es gab gestern in WELT+ einen lesenswerten Artikel, der genau das aufwarf. Mehrere anonyme Informanten aus dem Kanzleramts-Dunstkreis berichten, der Kanzler sei wankelmütig und "extrem beschleimbar". Es gelte für Merz immer der Rat, den einer ihm zuletzt gegeben hat.

Mein Eindruck ist auch, er würde gerne einen auf Milei machen, aber die Strukturen, Mechanismen und Machtverhältnisse in der Bundesrepublik sind nunmal grundsätzlich andere als in Argentinien. Und ohne die SPD läuft schonmal gar nichts. Auch die Bevölkerung hierzulande ist nur solange zu tiefgreifenden Reformen bereit, wie sie nicht an ihren eigenen Geldbeutel gehen. Wenn man z. B. das Rentenproblem in einem ersten Schritt angehen will, müsste die Rentenerhöhung zum 01.07. um satte 4,24 Prozent (deutlich mehr als viele Tarifabschlüsse in diesem Jahr!) eigentlich heruntergestutzt werden oder gar ganz entfallen. Problem: 21,5 Millionen Rentner mit statistisch über 80 Prozent Wahlbeteiligung. Keine Chance. Und diese Gerontokratie wird in den kommenden 5-10 Jahren noch mehr ihre Dominanz entfalten. Da beißt sich in einer Demokratie die Katze in den Schwanz. Da, wo man reformtechnisch zuerst ansetzen müsste, kann man nicht ansetzen, da zu mächtig. Wenn man das ändern will, müsste man eigentlich sagen, Rentner wählen nicht mehr die Parlamente mit, sondern nur noch parlamentarische Beiräte. Wir Jungen versprechen, euch auf der letzten Runde auskömmlich zu finanzieren, ihr Alten verzichtet dafür auf eure direkte Einflussnahme auf Themen wie Renteneintrittsalter, Einkommensteuerreform, Ehegattensplitting, Lohnfortzahlung usw. die euch mit Ausscheiden aus dem Erwerbsleben ja selbst gar nicht mehr betreffen.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 12:26
Zitat von mchomermchomer schrieb:Aber interessant, dass man mittlerweile sogar die Demokratie an sich in Frage stellt.
Ich habe die nicht wirklich infrage gestellt, sondern nur die Nachteile benannt, mehr nicht.

Und auch hier werden einmal mehr die Nachteile ersichtlich, aber ich denke mal, auch der Fuchs stellt deswegen die Demokratie an sich nicht infrage:
Zitat von ReinekeReineke schrieb:Auch die Bevölkerung hierzulande ist nur solange zu tiefgreifenden Reformen bereit, wie sie nicht an ihren eigenen Geldbeutel gehen.
...
Problem: 21,5 Millionen Rentner mit statistisch über 80 Prozent Wahlbeteiligung. Keine Chance. Und diese Gerontokratie wird in den kommenden 5-10 Jahren noch mehr ihre Dominanz entfalten. Da beißt sich in einer Demokratie die Katze in den Schwanz
...
Wenn man das ändern will, müsste man eigentlich sagen, Rentner wählen nicht mehr die Parlamente mit, sondern nur noch parlamentarische Beiräte. Wir Jungen versprechen, euch auf der letzten Runde auskömmlich zu finanzieren, ihr Alten verzichtet dafür auf eure direkte Einflussnahme auf Themen wie Renteneintrittsalter, Einkommensteuerreform, Ehegattensplitting, Lohnfortzahlung usw. die euch mit Ausscheiden aus dem Erwerbsleben ja selbst gar nicht mehr betreffen.
Ist vielleicht ein konstruktiver Denksnsatz, aber in einer Demokratie sicherlich nicht umsetzbar 😉
Zitat von ReinekeReineke schrieb:Wenn man z. B. das Rentenproblem in einem ersten Schritt angehen will, müsste die Rentenerhöhung zum 01.07. um satte 4,24 Prozent (deutlich mehr als viele Tarifabschlüsse in diesem Jahr!) eigentlich heruntergestutzt werden oder gar ganz entfallen. Problem: 21,5 Millionen Rentner mit statistisch über 80 Prozent Wahlbeteiligung. Keine Chance
gehe ich mit. Dann aber auch die Renten nach oben hin generell begrenzen (also nur sehr hohe Renten und Pensionen)


Zitat von ReinekeReineke schrieb:Mein Eindruck ist auch, er würde gerne einen auf Milei machen, aber die Strukturen, Mechanismen und Machtverhältnisse in der Bundesrepublik sind nunmal grundsätzlich andere als in Argentinien. Und ohne die SPD läuft schonmal gar nichts
sehe ich genauso.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 12:27
Die Mehrheitsverhältniss sind nun mal wie sie sind und schwarz-rot ahat auf Bundesebene aktuell ein Mandat.

@Optimist

Wenn ich diese Regierung beraten müsste, würde ich folgende Ratschläge geben:

1. Das mentale Setting: Seid nicht sauer, dass immer mehr Leute andere Parteien wählen, seid lieber froh, dass bei dem Bild, das ihr die letzten Jahre, ausdrücklich auch schon lange vor der Ampel abgegeben habt, ihr überhaupt ein Mandat bekommen habt. Das zeigt eine sehr leidensfähige und geduldige Bevölkerung. Daraus resultiert unmittelbar: Nicht beschimpfen.

2. Wahrheiten sagen ist im Prinzip ok. Die Frage ist aber wie, wo und wann.

Wie kann man es am Schlechtesten machen: Ohne eine Einordnung vor ein paar Bänkern die Rente marginalisieren zu einem Zeitpunkt mit Rekordkraftstoffpreisen in einer internationalen Krise - das wird es ins Lehrbuch für 'Falsch' schaffen. Idealerweise sagt man auch nicht dazu, was man dagegen zu tun gedenkt. Völlig daneben, ab ins Home Office Friedrich, zumindest eine Stunde auf die stille Treppe.

3. Reformen: Haut keine Referententwürfe ins Netz, sondern einigt Euch doch mal geräuscharm und stellt dann etwas vor. Auch hier gilt: Die Bevölkerung ist nicht blöde und akzeptiert Dinge, aber akzeptiert keine Kindereien. Das heisst für Herrn Klingbeil: Dass man aktuell vielleicht nicht 12 Mrd für die Transfermepfänger (obwohl es berechtigt wäre) zur GKV dazuschießen kann, ist vielleicht noch zu erklären. Dass man aber nicht mal wenigstens mit 2 Mrd anfängt, steigerbar über die nächsten Jahre, wird der Wähler dann nicht mehr hinnehmen, wenn es nicht nur ein Referentenentwurf ist, sondern im Alltag spürbar wird.

4. Wo soll denn das Geld herkommen?

Auch wenn es weh tut, in finanziell schwierigen Zeiten muss man sich auf Kernaufgaben besinnen, nicht auf gendersensibles Wrestling in Zaire (nur ein allerdings besonders absurdes Beispiel). Damit kann man etwas einsparen, aber wohl nicht genug. (Nicht nur das Wrestling, der ganze Blödsinn, der bezahlt wird)

Also muss an einer großen Baustelle gespart werden. Welche könnte man da nehmen?

Auch wenn es weh tut, es ist Zeit für Ehrlichkeit und Militär ist nun mal nicht unsere Kernkompetenz. Da können wir Geld in die Hand nehmen wie wir wollen, wir werden nicht die Schrecken der Meere und Lufthoheit kann man auch nicht kaufen. Wir haben eine BW mit viel zu wenig Infrastruktur und auch nicht jährlich Zehntausende junger gesunder intelligenter sportlicher Menschen, die es zur Vaterlandsverteidigung triebt. Das gibt doch eh nichts. Wir leben in einem Land, das das kompetitive Element bei den Bundesjugendspielen abgeschafft hat, damit Sören und Torben nicht traurig sind. Ist auch ok, kann man machen. Man kann nur nicht erwarten, dass Sören und Torben dann der Schrecken für einen kampferprobten Spednarz Verband werden.

Also Zusatzinvestitionen halbieren. Und schon ist Geld für andere Dinge da.

Im Rahmen der NAto muss sich Deutschland einfach auf das beschränken, was die BW gut kann: Minen räumen und Mülltrennung.


1x zitiert1x verlinktmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 12:33
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Reformen: Haut keine Referententwürfe ins Netz, sondern einigt Euch doch mal geräuscharm und stellt dann etwas vor. Auch hier gilt: Die Bevölkerung ist nicht blöde und akzeptiert Dinge, aber akzeptiert keine Kindereien. Das heisst für Herrn Klingbeil: Dass man aktuell vielleicht
Das wäre auf jeden Fall ein Punkt. Wegen mir können und dürfen die soviel streiten wie sie wollen. Aber bitte hinter verschlossenen Türen.

Vor die Kamera darf man erst wenn man sich geeinigt hat. Und dann müssen alle mit einer Stimme reden


2x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 12:34
@sacredheart
Beitrag von sacredheart (Seite 164)
gehe bei allem mit 👍
Zitat von alhambraalhambra schrieb:Wegen mir können und dürfen die soviel streiten wie sie wollen. Aber bitte hinter verschlossenen Türen
richtig.
Und März sollte sich im Ausland besser überlegen, wann und wo er flapsige Äußerungen macht.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 12:45
Zitat von alhambraalhambra schrieb:Vor die Kamera darf man erst wenn man sich geeinigt hat. Und dann müssen alle mit einer Stimme reden
Außer es wird vorher durch gestochen und eine Kampagne draus mit dem Ziel der Regierungszerstörung.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 12:46
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Und März sollte sich im Ausland besser überlegen, wann und wo er flapsige Äußerungen macht.
@Optimist

Kleine Ergänzung: Im Inland auch, am Besten immer und überall.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 13:25
Das Maßnahmenpaket hat bisher nicht dazu geführt, das Preisniveau zu senken. Insbesondere bei Benzin stiegen die Gewinnmargen erheblich
Quelle: 12-Uhr-Regel steigert Profit der Konzerne




Ich hoffe niemand ist überrascht.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 15:24
Zitat von Bogdan60Bogdan60 schrieb:Ich hoffe niemand ist überrascht.
Das war offenbar das Ziel der Regierung, immerhin steigen dadurch die Steuereinnahmen.
Das die Idee komplett irrsinnig war, um steigende Treibstoffpreise zu verhindern, war doch logisch.
Jetzt müssen noch mögliche Preissteigerung mit einbezogen werden und so wird eben das Risiko mit eingepreist um 12 Uhr.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

27.04.2026 um 15:43
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Das war offenbar das Ziel der Regierung, immerhin steigen dadurch die Steuereinnahmen.
Das die Idee komplett irrsinnig war, um steigende Treibstoffpreise zu verhindern, war doch logisch.
Jetzt müssen noch mögliche Preissteigerung mit einbezogen werden und so wird eben das Risiko mit eingepreist um 12 Uhr.
Das passt dazu in Bild:
Am Wochenende hatte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch überraschend das Aussetzen der Schuldenbremse für den Fall ins Spiel gebracht, dass die Iran-Krise mit ihren massiven wirtschaftlichen Auswirkungen anhalten sollte. Im schlimmsten Fall müssten alle Optionen auf den Tisch, dazu könne auch zählen, eine Haushaltsnotlage auszurufen, also einen Überschreitensbeschluss zu fassen und womöglich neue Schulden aufzunehmen, sagte Miersch der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Quelle: Quelle

Es findet gerade durch die Regierung eine der größten
Geldentwertungen in Dt. statt.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

28.04.2026 um 06:24
Reiche muss weg. Besser gestern als heute.
Sie macht Lobby-Politik.
Das wäre zumindest schon mal ein Lichtblick!


2x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

28.04.2026 um 06:44
Zitat von mchomermchomer schrieb:Sie macht Lobby-Politik.
Macht sie zu viel das, was die Grüne-Energiewende-Lobby verlangt oder wie?


1x zitiertmelden