Die Mehrheitsverhältniss sind nun mal wie sie sind und schwarz-rot ahat auf Bundesebene aktuell ein Mandat.
@Optimist Wenn ich diese Regierung beraten müsste, würde ich folgende Ratschläge geben:
1. Das mentale Setting: Seid nicht sauer, dass immer mehr Leute andere Parteien wählen, seid lieber froh, dass bei dem Bild, das ihr die letzten Jahre, ausdrücklich auch schon lange vor der Ampel abgegeben habt, ihr überhaupt ein Mandat bekommen habt. Das zeigt eine sehr leidensfähige und geduldige Bevölkerung. Daraus resultiert unmittelbar: Nicht beschimpfen.
2. Wahrheiten sagen ist im Prinzip ok. Die Frage ist aber wie, wo und wann.
Wie kann man es am Schlechtesten machen: Ohne eine Einordnung vor ein paar Bänkern die Rente marginalisieren zu einem Zeitpunkt mit Rekordkraftstoffpreisen in einer internationalen Krise - das wird es ins Lehrbuch für 'Falsch' schaffen. Idealerweise sagt man auch nicht dazu, was man dagegen zu tun gedenkt. Völlig daneben, ab ins Home Office Friedrich, zumindest eine Stunde auf die stille Treppe.
3. Reformen: Haut keine Referententwürfe ins Netz, sondern einigt Euch doch mal geräuscharm und stellt dann etwas vor. Auch hier gilt: Die Bevölkerung ist nicht blöde und akzeptiert Dinge, aber akzeptiert keine Kindereien. Das heisst für Herrn Klingbeil: Dass man aktuell vielleicht nicht 12 Mrd für die Transfermepfänger (obwohl es berechtigt wäre) zur GKV dazuschießen kann, ist vielleicht noch zu erklären. Dass man aber nicht mal wenigstens mit 2 Mrd anfängt, steigerbar über die nächsten Jahre, wird der Wähler dann nicht mehr hinnehmen, wenn es nicht nur ein Referentenentwurf ist, sondern im Alltag spürbar wird.
4. Wo soll denn das Geld herkommen?
Auch wenn es weh tut, in finanziell schwierigen Zeiten muss man sich auf Kernaufgaben besinnen, nicht auf gendersensibles Wrestling in Zaire (nur ein allerdings besonders absurdes Beispiel). Damit kann man etwas einsparen, aber wohl nicht genug. (Nicht nur das Wrestling, der ganze Blödsinn, der bezahlt wird)
Also muss an einer großen Baustelle gespart werden. Welche könnte man da nehmen?
Auch wenn es weh tut, es ist Zeit für Ehrlichkeit und Militär ist nun mal nicht unsere Kernkompetenz. Da können wir Geld in die Hand nehmen wie wir wollen, wir werden nicht die Schrecken der Meere und Lufthoheit kann man auch nicht kaufen. Wir haben eine BW mit viel zu wenig Infrastruktur und auch nicht jährlich Zehntausende junger gesunder intelligenter sportlicher Menschen, die es zur Vaterlandsverteidigung triebt. Das gibt doch eh nichts. Wir leben in einem Land, das das kompetitive Element bei den Bundesjugendspielen abgeschafft hat, damit Sören und Torben nicht traurig sind. Ist auch ok, kann man machen. Man kann nur nicht erwarten, dass Sören und Torben dann der Schrecken für einen kampferprobten Spednarz Verband werden.
Also Zusatzinvestitionen halbieren. Und schon ist Geld für andere Dinge da.
Im Rahmen der NAto muss sich Deutschland einfach auf das beschränken, was die BW gut kann: Minen räumen und Mülltrennung.