Deutschland unter Kanzler Merz

Bluemeanie schrieb:Damit wirst Du auch nach spätestens 2029 zu 100% leider Recht behalten.

Klar.
Die richtigen Brüller kommen ja erst noch.
Und bezüglich dieser Regierung?.
Mal sehen wie sie die Landtagswahlen im Herbst so wegsteckt.

mchomer schrieb:Wenn das die Voraussetzung ist, dann kann Deutschland das Thema Politik abhaken. Wer soll so eine Person denn sein? Wer war das denn jemals?

Der Letzte der da einigermaßen rankam war Schröder.
Hatte eine Agenda, kommunizierte die auch und setzte sie durch.
Der war dann auch bereit seine Karriere aufs Spiel zu setzen um ein neues Mandat zu erringen.
Gut ist lang her und vorbei.
Aber ich denke schon dass sich da wieder irgendwelche finden werden.
Aus welcher Partei?.
Keine Ahnung, wird sich zeigen.
Das Land wird sich aber auf jeden Fall ändern.
Die jetzige Generation an Spitzenpolitikern kann jedenfalls keine Krise, durch alle Parteien hinweg.
Ist ja auch verständlich, sie kennen ja nur überwiegend gute Zeiten.

Berryl schrieb:Der Letzte der da einigermaßen rankam war Schröder.
Hatte eine Agenda, kommunizierte die auch und setzte sie durch.
Der war dann auch bereit seine Karriere aufs Spiel zu setzen um ein neues Mandat zu erringen.

Der kam mir auch erst in den Sinn, ein gewisses weltmännisches und zugleich arschlöchriges Charisma hatte er ja.
Aber was hat er wirklich effektiv- aus heutiger Sicht muss man sagen - verbrochen?
Das Sozialsystem vereinheitlicht, verknappt und auf Repressalien umgestellt, die Leiharbeit dereguliert, einen ausufernden Niedriglohnsektor mit Steuermindereinnahmen entstehen lassen und heute und zukünftig folgend Mio Menschen in die Altersarmut geschickt. Dienstleistungsgesellschaft und Exportweltmeister gleichzeitig, und beides bitteschön billig.
Seine Machenschaften sind Teil unseres heutigen Problems.

Aber gut, 20 Jahre + in die Zukunft schauen konnte und kann niemand, heutzutage gelingt das ja offensichtlich noch nicht mal mehr für 1 Jahr.

China hätte man allerdings schon damals auf dem Schirm haben können.

Bluemeanie schrieb:Das Sozialsystem vereinheitlicht, verknappt und auf Repressalien umgestellt, die Leiharbeit dereguliert, einen ausufernden Niedriglohnsektor mit Steuermindereinnahmen entstehen lassen und heute und zukünftig folgend Mio Menschen in die Altersarmut geschickt. Dienstleistungsgesellschaft und Exportweltmeister gleichzeitig, und beides bitteschön billig.
Seine Machenschaften sind Teil unseres heutigen Problems.

Seine Machenschaften haben uns eine Wohlstandsphase beschert, von der Merkel ohne viel eigenes Zutun zehren konnte.
Im Grunde noch die Ampel.
Wer das leugnet ist im Grunde schon raus, das wage ich zu behaupten.
Unser heutiges Problem ist fehlende Innovation, jahrelang fehlende Investitionen(Nein, keine in Sozialsysteme), fehlender Wille zur Veränderung, eine grottige Demographie und dass fast zwei Jahrzente nur noch verwaltet und geschoben wurde.
Und da du ja schon über Schröder jammerst.
Freu dich auf die nächsten Jahre.
Die 'Reformen' des Merz, die waren erst der Anfang.
Da wird noch viel mehr fallen, sofern die Wirtschaft nicht wieder in Schwung kommt.

Berryl schrieb:uns eine Wohlstandsphase beschert

Nicht "Uns" allen, erzähl dem damaligen Monteur im 6. Jahr in der Leihbude irgendwas vom Aufstiegsversprechen.
Der Wirtschaft, i.e.L. den Großkonzernen ja.
Privatisierung ohne Ende, Resultat hast Du heute, Stichwort Service. Danke.

Berryl schrieb:Unser heutiges Problem ist fehlende Innovation, jahrelang fehlende Investitionen(Nein, keine in Sozialsysteme), fehlender Wille zur Veränderung, eine grottige Demographie und dass fast zwei Jahrzente nur noch verwaltet und geschoben wurde.

Ja das brauchten wir ja alles nicht mehr wegen dem ewig anhaltendem schröderschen Automatik-Wohlstand.
Logisch, oder?
Dachte wohl auch Merkel und lehnte sich zurück...

Berryl schrieb:Und da du ja schon über Schröder jammerst.

Ich sagte ja andeutungsweise bereits, es ist ungerecht, Entscheidungen der Vergangenheit mit heutigem Kenntnisstand zu bewerten.
Aber es ist Teil der Wahrheit dass der momentane Zustand auf Fehlleistungen der Vergangenheit zurückzuführen ist.
Schröder kann da auch nichts dafür, die meisten seiner Reformen waren ja nicht seine eigenen Ideen.

Bluemeanie schrieb:Nicht "Uns" allen

Paar bleiben immer auf der Strecke, das ist nur normal.
Ansonsten kannst da nicht viel Gruselgeschichten erzählen, in der Zeit von ungefähr 2009 bis 2019 hatten wir hier fette Jahre und die kamen nicht aus dem Nichts.

Bluemeanie schrieb:Aber es ist Teil der Wahrheit dass der momentane Zustand auf Fehlleistungen der Vergangenheit zurückzuführen ist.

Die Meisten, die nicht auf die Demographie zurückzuführen sind: Merkel.
Ansonsten heisst jetzt sowieso: Zurücklehnen und das Spektakel beobachten.

Berryl schrieb:sofern die Wirtschaft nicht wieder in Schwung kommt.

btw
schau Dir die Zahlen unserer Schlüsselindustrien an, bewerte wie DE in Bezug auf Zukunftstechnologien aufgestellt ist, bedenke die Entwicklungen und die Neuordnung der Weltwirtschaft und blende den Finanzsektor aka das Treiben an den Börsen aus, das hat für uns hier unten eh keine Aussagekraft.
Will sagen: wir alle wissen, was kommt.
Die Politik möchte es nicht aussprechen und der Bürger es nicht wahrhaben...

Berryl schrieb:Der Letzte der da einigermaßen rankam war Schröder.
Hatte eine Agenda, kommunizierte die auch und setzte sie durch.

Hatte Schröder deswegen rausgenommen;

Berryl schrieb:alle Gruppen gleichmäßig mit einbindet, dem der eigene Ruf […] egal ist

Er hat seine Agenda durchgezogen, aber das was du erwähnt hast, war beides nicht so sein Ding.

Aber mir würde schon ein Kanzler reichen, der den Auftritt im Inland und Ausland zumindest besser hinbekommen würde, als die erste Person die mir morgen auf dem Weg zur Arbeit entgegenkommt.
Danach dann eine Regierung, die sich nicht andauernd in voller Lautstärke streitet.

Von mir aus auch gerne mal einen Monat Pause machen, den Kopf freikriegen und danach ruhig und konstruktiv zusammenarbeiten. Noch nicht mal, um einen Wirtschaftsboom oder Gratis-Geld für alle auszulösen, sondern um einfach den Wagen aus dem Dreck zu ziehen. Denn eigentlich sollte man meinen, das weltpolitische Umfeld und Klima ist schon Herausforderung genug. Sie sollen es einfach nicht noch schlimmer machen.

Ich finde, Merz sollte sich andere Fürsprecherr suchen. ich finde es einfach peinlich.

Man müsse einmal beobachten, wer im Bundestag am meisten mit der AfD klatsche, fordert Spahn mit Blick auf die Linken. „So etwas zu behaupten ist eine Frechheit“, entgegnet Reichinnek. „Wir haben noch nie mit der AfD geklatscht.“ Spahn: „Ich verstehe, dass Sie das aufregt.“ Reichinnek: „Ja, weil Sie lügen.“ Keiner bei den Linken sei daran interessiert, mit der Union zusammenzuarbeiten, erklärt Reichinnek. „Unsere politischen Positionen sind weit voneinander entfernt. Aber wir als Linke sagen klar: Wir sind bereit, mit allen demokratischen Parteien und Fraktionen ins Gespräch zu kommen, wenn es darum geht, etwas für die Menschen zu erreichen. Das haben wir auch schon bewiesen.“

Quelle: https://www.fr.de/politik/wir-haben-nicht-mit-der-afd-geklatscht-fraktionschefs-spahn-und-reichinnek-zoffen-sich-bei-maischberger-zr-94295397.html

Dmitri Medwedjew stellt „die Legalität des modernen deutschen Staates infrage“. Denn: Für Russlands Ex-Präsidenten wurde der Zwei-plus-Vier-Vertrag verletzt. In einem mit Nazi-Vergleichen gespickten Text ging er auch direkt Bundeskanzler Merz an.

Quelle: https://www.welt.de/politik/ausland/article69fc6e5a0696bba25ef31ad9/dmitri-medwedjew-russlands-ex-praesident-spricht-geeintem-deutschland-existenzberechtigung-ab-und-unterstellt-revanchegelueste.html

Der pöbelt zwar ständig, aber das soll wohl ne Legitimation dafür sein, dass im Osten demnächst mal ein paar (neutrale) Drohnen rumfliegen und Menschen verunsichern sollen.
Da Herr Merz von ihm direkt angesprochen wurde: was tut man dagegen aus Sicht der deutschen Regierung? Also nicht mit Wehrpflicht und in zehn Jahren kommen, sondern wie schützt man zb kritische Infrastruktur kurzzeitig besser?

abberline schrieb:...wie schützt man zb kritische Infrastruktur kurzzeitig besser?

ich fürchte, gar nicht.
Deutschland kommt mir manchmal vor, wie "die Kuh die vorm neuen Tor steht".
Oder manchmal muss ich auch an die Sendung mit dem "Zonk" denken.

sacredheart schrieb am 01.05.2026:Wenn Herr Mielke geahnt hätte, dass viele Menschen sich eine verstärkte staatliche Meinungskontrolle wünschen, hätte er sehr viel Geheimniskrämerei bleiben lassen können.

Schräge Aussage. Anders kann ich das nicht kommentieren.

Die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, kommt vorerst nicht. Der Bundesrat stimmte dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu. Die Länder kritisieren, dass sie und die Kommunen den Großteil der Kosten tragen müssten

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesrat-stoppt-geplante-1000-euro-entlastungspraemie-a-32255eb8-b6eb-4eb2-ba80-a78913fb5df4

Nicht mal das klappt. Es war ohenhin Schwachsinn und es war eine Frechheit, auf fremden Deckel ein Beruhigungsschnäpschen für Arbeiter und Angestellte zu bestellen.

Dass Herr Merz mit der 'Schnapsidee' aber nicht mal seine eigenen Ministerpräsidenten bzw den Bundesrat überzeugen konnte, ist schon eine harte und verdiente Ohrfeige.
Ich denke eher nicht, dass es nach der allgemein negativen Reaktion noch einen zweiten Anlauf geben wird.

Immerhin ist das ein Hoffnungsschimmer gegen die verpfuschte Verzwergung des Gesundheitssystems, die als Reform verkauft werden soll.

azazeel schrieb:Schräge Aussage. Anders kann ich das nicht kommentieren.

@azazeel

Und ich finde es ziemlich schräg, dass sich relativ viele Menschen mehr staatliche Überwachung, trusted flagger (wer auch immer denen trusten soll), Meldeportale und daraus resultierende Gerichtsverfahren, Hausdurchsuchungen und Bußgelder im Bezug auf Meinungsdelikte wünschen.

Das hätte sich doch vor Jahren niemand außerhalb einer Dystopie ausdenken können.

sacredheart schrieb:Das hätte sich doch vor Jahren niemand außerhalb einer Dystopie ausdenken können.

Doch, doch. George Orwell, 1948.

War wohl eine Prognose, keine Dystopie.

abberline schrieb:Der pöbelt zwar ständig, aber das soll wohl ne Legitimation dafür sein, dass im Osten demnächst mal ein paar (neutrale) Drohnen rumfliegen und Menschen verunsichern sollen.
Da Herr Merz von ihm direkt angesprochen wurde: was tut man dagegen aus Sicht der deutschen Regierung? Also nicht mit Wehrpflicht und in zehn Jahren kommen, sondern wie schützt man zb kritische Infrastruktur kurzzeitig besser?

Ah, diese Dronen fliegen seit Jahren da rum.
Zumindest über den großen Truppenübungsplätzen da, hab ich selber gesehen.
Die EloKa hat spaßeshalber, das war ungefähr 2021-22, ich weiss es nicht mehr und ich weiss auch nicht wie das funktioniert, die Verbindungsdaten um Lehnin ausgewertet, vor der Ukrainerausbildung, schon merkwürdig wieviel Telefonate da nach Russland gingen.
Ansonsten wird schon aufgerüstet.
Während meiner dreimonatigen Abstinenz hier hab ich mich dem THW angeschlossen und mach da gerade die GA.
Also Mittel für solches Zeugs ist jetzt schon da, und es wird kräftig reingesteckt.
Da muss man diese Regierung tatsächlich loben.

sacredheart schrieb:Und ich finde es ziemlich schräg, dass sich relativ viele Menschen mehr staatliche Überwachung, trusted flagger (wer auch immer denen trusten soll), Meldeportale und daraus resultierende Gerichtsverfahren, Hausdurchsuchungen und Bußgelder im Bezug auf Meinungsdelikte wünschen.

Das hätte sich doch vor Jahren niemand außerhalb einer Dystopie ausdenken können.

Naja.
Wer ausser kompletten Spinnern wünscht sich das tatsächlich?.
Klar gibts social Media Blasen wo sich solche Deppen lautstark sammeln, aber realistisch gesehen ist das nicht mehr als eine sehr kleine Minderheit.

sacredheart schrieb:Und ich finde es ziemlich schräg, dass sich relativ viele Menschen mehr staatliche Überwachung, trusted flagger (wer auch immer denen trusten soll), Meldeportale und daraus resultierende Gerichtsverfahren, Hausdurchsuchungen und Bußgelder im Bezug auf Meinungsdelikte wünschen

Das Internet ist halt noch ziemlich unreguliert. Wer aus dem Verborgenen heraus andere bedroht, sollte halt auch einem gewissen Risiko der Entdeckung und Bestrafung ausgesetzt sein. Früher gab es diese Möglichkeit faktisch nicht bzw. wesentlich eingeschränkter, deswegen müssen sich auch manche Regeln der neunen Situation anpassen.

sacredheart schrieb:Das hätte sich doch vor Jahren niemand außerhalb einer Dystopie ausdenken können.

Eigentlich schon. Aber statt dessen führen wir ständig globale soziale Experimente durch, indem wir Internet, soziale Medien, KI etc. weitgehend unreguliert in die Welt kippen und erst mal zusehen, was so passiert.

Freiheit ist immer etwas, das alle betrifft. Nahezu jede Ausübung individueller Freiheiten schränkt Freiheiten anderer ein. So etwas muss in einer funktionierenden Gesellschaft auf eine möglichst faire und ausgleichende Weise geregelt sein.

Edit: Der Ausgangspunkt ist immer ein Kompromiss der Gewichtung unterschiedlicher Wünsche. Und diese Wünsche ändern sich. Risikoaffinitäten ändern sich. Risiken verschieben sich. Vor allem deren Wahrnehmung. Unterm Strich wollen Menschen glücklich leben.

sacredheart schrieb am 01.05.2026:Wenn Herr Mielke geahnt hätte, dass viele Menschen sich eine verstärkte staatliche Meinungskontrolle wünschen, hätte er sehr viel Geheimniskrämerei bleiben lassen können.

@sacredheart
Ich bin gegenteiliger Meinung!
Nie wäre meinesgleichen auf die Idee gekommen, Mielke mit "Herr" zu titulieren.
Mielke stellte nämlich eine Bedrohung für mich dar.
"Geheimniskrämerei" brachte ich als krasse Verharmlosung des Unrechtssystemes DDR.
Auf uns alle wurden geheimdienstliche Mittel angewandt

Dieses System betrachte ich immer noch als Feind. Für mich ist Sprache immer noch in jeder Hinsicht verräterisch.

eckhart schrieb:Geheimniskrämerei" brachte ich als krasse Verharmlosung des Unrechtssystemes DDR.
Auf uns alle wurden geheimdienstliche Mittel angewandt

@eckhart

Ich verstehe Deinen Standpunkt. Und teile ihn.

Gerade deshalb finde ich es völlig irre, dass aus manchen rosa Einhornblasen der Wunsch nach mehr Meinungsüberwachung und Meinungssanktionierung kommt, auch hier im Forum.

Wir brauchen keine Meldeportale und keine trusted flagger. Strafrechtlich relevante Äußerungen können auf dem normalen Rechtsweg sanktioniert werden.

Wir brauchen kein Verfolgung von 'Verhöhnung des Staates', wir brauchen keine Schlapphüte oder Schlappschwänze, die Meinungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze verfolgen. Wir brauchen erst recht keinen Majestätsbeleidigungsparagraphen. Das ist ein Tiefpunkt der Rechtslegung.

sacredheart schrieb:Wir brauchen kein Verfolgung von 'Verhöhnung des Staates',

Ich bin der festen Überzeugung, dass ein funktionierender Rechtsstaat wehrhaft sein muss um sich vor Versuchen seiner Delegitimierung zu schützen dazu gehört meiner Meinung nach, nie wieder in eine Zeit vor 1945 zurück zu fallen.

1945, der 8.Mai ist ein einfaches sich gut zu merkendes Datum meiner Meinung nach.

Was soll an Verhöhnung schützenswert sein?
Ich kann es nicht nachvollziehen

@eckhart

Verhöhnung ist kein Rechtsbegriff und erstklassig geeignet für eine Gummiparagraphen, mit dem man verfolgen kann, was man möchte.

Gerade das, was vor dem 08. Mai 1945 mit Menschen, die den Staat verhöhnten passiert ist, sollte uns Ansporn sein, den Anfängen zu wehren.

Die Nazi Zeit kann nicht Ansporn sein, abweichende Meinungen zu verfolgen, sondern muss Ansporn sein, das nicht zu tun.

Das gilt ausdrücklich auch für blöde Meinungen.

Was darüber hinausgeht, konnte immer schon ohne Trusted Flagger strafrechtlich verfolgt werden, sobald es relevant war.

Im Prinzip ist Verhöhnung des Staates Kernaufgabe von politischen Kabarett.