Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Deutschland unter Kanzler Merz

1.332 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Deutschland, Russland ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Deutschland unter Kanzler Merz

07.05.2025 um 14:55
@duval
Ich bin bei @Optimist
Zitat von OptimistOptimist schrieb:oder auch, dass man vorher den Mund nicht zu voll nehmen sollte? Keine unrealistischen Versprechen machen usw?



melden

Deutschland unter Kanzler Merz

07.05.2025 um 14:59
@duval
Zitat von duvalduval schrieb:Vielleicht hat Merz nach dem ersten Wahlgang begriffen, daß man Wahlversprechen einhalten sollte.
Und deshalb hat er dann danach auch noch die Unvereinbarkeit mit der Linkspartei ramponiert?

Das macht jetzt nicht den Eindruck, als ginge es ihm plötzlich um Seriosität.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

07.05.2025 um 15:09
Zitat von duvalduval schrieb:Die Münchener Rede des US-Vizepräsidenten waren ziemlich deutlich wie die US Administration darüber denkt
Wir sollten die aktuelle US-Regierung als das wahrnehmen was sie sind - eine Trümmertruppe mit IQ von Toastbrot.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

07.05.2025 um 15:14
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das macht jetzt nicht den Eindruck, als ginge es ihm plötzlich um Seriosität.
Man muss abwarten, wie die nächsten Wochen und Monate verlaufen und ob Merz das was er vor der Wahl gesagt hat auch versucht einzuhalten.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

07.05.2025 um 15:17
Zitat von duvalduval schrieb:Die Münchener Rede des US-Vizepräsidenten waren ziemlich deutlich wie die US Administration darüber denkt und ich denke Merz muss jetzt Vertrauen schaffen zur Zeit ist Merz ein Kanzler mit Misstrauensvorschuss.
Scheiss auf die Amis, und ich bin kein Trumpgegner.
Generell war das gestern eine Nummer aus dem Irrenhaus.
Das muss man sich mal vorstellen.
Jetzt hatten wir vier Jahre die Ampel, dann kommt da ein Typ der massiv rechts blinkt, sich als die Hoffnung überhaupt ausgibt und suggeriert dass es jetzt so richtig aufgeht.
Was kommt nach der Wahl?.
Garnimmer so rechts, für Eingriffe(Wohlgemerkt für die Dinge gegen die Merz vorher massiv war) ins GG alte Mehrheiten nutzend, sein Hauptgegner stabil mal zur stärksten Kraft gemacht innert Wochen. Cut, das war noch vor Regierungsantritt.
Den Regierungsantritt auch nochmals historisch versaut.
Das Bild was da entsteht....was für groteske Witzfiguren, hilflos gegen die eigene Lächerlichkeit.
Und die reden dann noch davon hier was zu reißen, schützen und aufzubauen.
Der Typ+Anhang ist schon vor seiner Wahl fast gescheitert, wenn dass der Ausblick für die nächsten vier Jahre ist wirds herrlich.
Schau ma mal.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

07.05.2025 um 15:17
@duval
Schaue in den Koalitionsvertrag - alles andere ist Schall und Rauch.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

07.05.2025 um 15:24
Zitat von BerrylBerryl schrieb:Den Regierungsantritt auch nochmals historisch versaut.
Das ist leider wahr Merz ist der erste dem das passierte.
Zitat von BerrylBerryl schrieb:Generell war das gestern eine Nummer aus dem Irrenhaus.
Peinlich mindestens 18 Abweichler muss es gegeben haben.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

07.05.2025 um 17:02
Zitat von duvalduval schrieb:Das funktioniert nur wenn wir aufeinander zugehen, Lösungen müssen her und ich hoffe das wir mit Gesprächen dann auch etwas erreichen werden.
:) Ist wahrscheinlich der einzige Satz von mir gewesen, der in einen richtigen Kontext gesetzt werden konnte.
Entsprechend Mau fällt die Antwort aus, entsprechend Mau und komisch fallen alle Antworten aus.

Ich habe besseres zu tun...


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

10.05.2025 um 19:12
Hier mal ein sehr interessanter Kommentar (zum Glück ohne Paywall-Schranke) mit Hintergrundinformationen, die man ansonsten wenig erhält von Thorsten Jungholt, politischer Korrespondent der WELT:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256092316/Koalition-unter-Druck-Schwarz-Rot-will-schnell-liefern-und-bremst-sich-selbst-aus.html

Demnach dürfte das schon rein aus organisatorischen Gründen wegen der Ressort-Umverteilungen unmöglich werden in den ersten 100 Tagen zu liefern.
Weiterhin gebe ich Herrn Jungholt, den ich auch für seinen montäglichen Kommentar auf WELT TV sehr schätze, Recht, dass die SPD im Bremserhäuschen ihr Übriges tun wird, damit ja keine echten Fortschritte entstehen.

Wenn das mit der Personalie "Mütze" für den Vorsitz des Auswärtigen Ausschusses stimmt, dann muss man die Urteilsfähigkeit der SPD Führung erneut in Frage stellen. Reicht denen ein Absturz auf 16% noch nicht?

Mütze wird in seiner unnachahmlichen Art ja nun definitiv eine Agenda des genauen Gegenteils von Merz/Wadephul betreiben. Die CDU will klare Kante gegen Putin und -unter den gegebenen Umständen- ein zumindest "normales" Verhältnis zu den USA trotz aller Widrigkeiten.

Mütze wird seine Agenda fortsetzen wollen, dass Putin eigentlich nur ein furchtbar missverstandener liebenswürdiger Mensch ist, dem man einfach nur anbieten muss, dass die Ukraine endlich aufhört sich zu wehren und dann wird das schon... während Mütze gleichzeitig für eine totale Abschottung vom "Nazi-Regime" in den USA plädieren wird (Tor zur Hölle und so...).

Das kann nicht gut ausgehen. Mit der Personalie wirft Klingbeil der CDU/CSU absichtlich Knüppel zwischen die Beine, um die nach wie vor zahlreich vorhandenen Russland-Fans und USA-Hasser in der SPD zufrieden zu stellen.

Den Start von Merz selbst empfinde ich bisher als sehr positiv. Er hat in Paris und Warschau eine gute Figur gemacht und auch den Trip nach Kiew kann man nur als gelungen einstufen. Er hat direkt die erste Woche Vollgas gegeben. Gut so.

Aber an der "Heimatfront" droht jede Menge Klein-Klein und Ungemach, wenn die SPD nun nach und nach ihre Rolle als Opposition in der Koalition ausspielt. Schauen wir mal, wie lange diese Regierung wohl hält :) .


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

12.05.2025 um 15:04
Die Forderung, dass Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, ist längst überfällig, aber da wird die CDU wohl zicken. Machbar und richtig wäre es aber.
Genau das hat Österreich im Jahr 2005 gemacht. Seitdem zahlen Beamte und Beamtinnen Beiträge in eine Rentenkasse ein, deren Ausgaben für die Versorgung der pensionierten Beamten verwendet werden (sog. Umlageverfahren). Dabei gab es lange Übergangsfristen für verschiedene Jahrgänge, die Reform dauert dadurch noch an. Aktuell liegt der Beitragssatz in Österreich bei 22,8 Prozent, wovon 12,55 Prozent der Arbeitgeber und 10,25 Prozent der Arbeitnehmer bezahlt.

Gleichzeitig wurde auch die Verbeamtung deutlich eingeschränkt,
Quelle:
https://www.fr.de/wirtschaft/rente-wie-in-oesterreich-gefordert-wie-die-reform-von-baerbel-bas-funktionieren-kann-zr-93727351.html


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

12.05.2025 um 15:26
@abberline

Da sollte man schön die FInger von lassen oder es unfassbar klug anstellen (was ich eher nicht erwarten würde).

Dabei darf man einige Dinge nicht außer Acht lassen:

Beamte verdienen oft bei gleicher Qualifikation weniger, als sie mit vergleichbaren Tätigkeiten in der freien Wirtschaft tun würden. Das wird zT durch die höheren Pernsionen ausgeglichen im Sinne eines dann ausgeglichenen Lebenszeitverdienstes.

Und wenn wie in dem von Dir verlinkten Artikel beschrieben 'niemand schlechter gestellt werden soll', was soll es dann überhaupt bringen?

Und was wäre mit Berufen mit eigenem Versorgungswerk? natürlich wären die Rentenkassen scharf darauf, deren Rücklagen zu verkuspern. Aber rechtskonform wird das nie im Leben werden.

Am Ende erwarte ich Folgendes: Sachverständigengutachten, halbherziger Versuch im Form von Ankündigungen und ein paar Jahrzehnte währende Gerichtsverfahren. Mehr kommt da nicht bei raus.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

12.05.2025 um 15:36
^Dazu:
Die Rentenpläne der neuen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) haben in der schwarz-roten Koalition nach Aussagen von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) keine Chance auf Umsetzung. »Ich finde dazu auch keine Belegstelle im Koalitionsvertrag«, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in der ARD zu dem Vorschlag, auch Beamte in das gesetzliche Rentensystem einzubeziehen. »Das ist nicht common sense in der Koalition.«

Bas habe ihre Position deutlich gemacht, aber man dürfe diese Äußerungen nicht überbewerten. Frei übte aber auch inhaltliche Kritik an dem Vorschlag. »Man kann über alles reden. Aber es ist kein tragbares Finanzierungsmodell, weil klar ist: Jeder, der einbezahlt in die Rente, der kriegt auch was raus.« Es helfe nicht, einfach die Basis der gesetzlichen Rentenversicherung zu verbreitern. Das Grundproblem sei, dass heute nicht mehr sechs Erwerbstätige auf einen Rentner kämen wie in den Sechzigerjahren, sondern nur noch 1,5 Erwerbstätige.

Bas hatte vorgeschlagen, auch Politiker, Selbstständige und Beamte in das Rentensystem einzahlen zu lassen, das wegen der wachsenden Zahl an Rentenempfängern unter Druck gerät. Der frühere Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte immer wieder betont, dass ein solcher Weg wegen der im Grundgesetz geschützten Sonderregeln für Staatsdiener kaum umsetzbar sei.

[...]

Rützel wies darauf hin, dass durch die Einbeziehung von Selbstständigen und Beamten die Beitragsbasis in der Rentenversicherung verbreitert würde. Die Beiträge würden zunächst stabilisiert. »Das Gerechte daran ist, dass alle ihren solidarischen Beitrag leisten.« Aber es gebe auch Herausforderungen: »Die Integration ist kein Pappenstiel, es braucht eine lange Übergangsphase.«

Beitragsbasis würde verbreitert

Auch die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer spricht sich für die Einbeziehung von Beamten ins Rentensystem aus. Beamte in die Rentenkasse einzahlen zu lassen, löse zwar nicht das grundlegende Problem, dass künftige Renten und Pensionen von künftigen Beitragszahlern und Steuerzahlern bezahlt werden müssten, sagte Schnitzer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es komme also auf das Zahlenverhältnis der jüngeren Generation zur älteren Generation an. »Und das verschlechtert sich.«
Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/rentenreform-union-schmettert-vorschlag-von-baerbel-bas-ab-wirtschaftsweise-schnitzer-findet-ihn-sinnvoll-a-686e4a24-6a45-415c-bfdd-f711a94e5649

Ich habe jetzt nur einen Teil zitiert, notfalls wie immer Artikel in Gänze anschauen. Es gibt hier augenscheinlich nachvollziehbare "Fürs und Widers" auf beiden Seiten.

Zwei Probleme entnehme ich dem Text an sich: 1) Es erfordere eine ggf. lange/schwierige Übergangsphase, die prinzipiell auf dem Papier solidarischer erscheint oder partiell Abhilfe schafft, 2) aber das eigentliche Kernproblem nicht effektiv oder nachhaltig löst (Demografie bzw. Relation der Einzahler zu den Bedarfsempfängern).


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

12.05.2025 um 22:24
Zitat von WardenWarden schrieb:Zwei Probleme entnehme ich dem Text an sich: 1) Es erfordere eine ggf. lange/schwierige Übergangsphase, die prinzipiell auf dem Papier solidarischer erscheint oder partiell Abhilfe schafft, 2) aber das eigentliche Kernproblem nicht effektiv oder nachhaltig löst (Demografie bzw. Relation der Einzahler zu den Bedarfsempfängern).
Man wird das sicher nicht rückwirkend machen können sondern nur bei Leuten, die neu eingestellt und verbeamtet werden. Das würde dann aber noch Jahrzehnte dauern, bis alle "ausgestorben" sind, die noch nach dem alten System Pensionen beziehen werden.

Und so lange würden dann auch immer mehr Leute zu den Einzahlern hinzukommen was sich ja erst einmal gut macht. Sobald aber die ersten der Beamten nach dem "neuen System" in Rente gehen, wird es dann ein Nullsummenspiel, weil die ja dann auch Anspruch auf Rente haben.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

13.05.2025 um 01:22
Zitat von brigittschebrigittsche schrieb:Sobald aber die ersten der Beamten nach dem "neuen System" in Rente gehen, wird es dann ein Nullsummenspiel, weil die ja dann auch Anspruch auf Rente haben.
Dafür entfallen dann die enormen Rückstellungen für Pensionen, die den Haushalt enorm beanspruchen.


3x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

13.05.2025 um 01:49
Zitat von hiddenhidden schrieb:Dafür entfallen dann die enormen Rückstellungen für Pensionen, die den Haushalt enorm beanspruchen.
Bei 1,9 Millionen Beamten (bundesweit geschätzt) komme ich mit meiner "Mildchmädchenrechnung" gemäß durchschnittlicher Pension auf ca. 6,156 Milliarden. Also ca. 6,2 Milliarden. Die Summe ist so ggf. nicht in Fülle umsetzbar / einsparbar weil für irgendwas im Zweifel Geld draufgehen könnte.

Das Rentenkassenloch liegt bei 83 Milliarden (gemäß Suchergebnis "Loch Rentenkasse" bei Google und Anzeigeergebnis bzw. dem Link hier.).

Is schon nicht wenig wenn man das alles auch perspektivisch denkt - aber halt auch nicht das Allheilmittel.

Ich bin kein Haushalts- bzw. Finanzexperte und bedenke mögliche Faktoren nicht, denke aber, dass man zumindest schon mal die Relationen hier so auf simplem Niveau aufzeigen kann.

Dazu käme der erschwerliche / längere Weg der Umsetzung. Teils greifen beamtenrechtliche Aspekte nämlich bis ins Verfassungsrecht.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

13.05.2025 um 07:15
Zitat von hiddenhidden schrieb:Dafür entfallen dann die enormen Rückstellungen für Pensionen, die den Haushalt enorm beanspruchen.
Dafür muss dann aber, da sich die grundsätzliche Schieflage der Rente (zu wenig Einzahler gegenüber den Empfängern) ja nicht geändert hat, eben die Rentenkasse bezuschusst werden.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

13.05.2025 um 07:22
Zitat von brigittschebrigittsche schrieb:Dafür muss dann aber, da sich die grundsätzliche Schieflage der Rente (zu wenig Einzahler gegenüber den Empfängern) ja nicht geändert hat, eben die Rentenkasse bezuschusst werden.
Im Prinzip ist das linke Tasche, rechte Tasche. Ich bin trotzdem dafür das jeder der hier arbeitet auch in die Rentenkasse einbezahlt. Also auch alle die sich bisher dort rausgezogen haben. Beamte, Architekten usw. Und, auch wenn ich mir damit selber in den Fuss schiesse, die Beitragsbemessungsgrenze muss weg.


2x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

13.05.2025 um 07:25
Zitat von alhambraalhambra schrieb:Ich bin trotzdem dafür das jeder der hier arbeitet auch in die Rentenkasse einbezahlt. Also auch alle die sich bisher dort rausgezogen haben. Beamte, Architekten usw. Und, auch wenn ich mir damit selber in den Fuss schiesse, die Beitragsbemessungsgrenze muss weg.
Grundsätzlich sehe ich das auch so, nicht zuletzt, weil sich dann auch jeder wirklich mit der Frage des Rentensystems beschäftigen muss, auch diejenigen, die sich dafür bisher nicht interessiert haben weil es sie nicht betraf.

Man darf eben nur nicht den Fehler machen zu glauben "Wenn die Beamten auch einzahlen müssen, dann ist die Rente gerettet!" - das stimmt halt nicht und ist populistische Augenwischerei.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

13.05.2025 um 07:45
Zitat von alhambraalhambra schrieb:Ich bin trotzdem dafür das jeder der hier arbeitet auch in die Rentenkasse einbezahlt. Also auch alle die sich bisher dort rausgezogen haben. Beamte, Architekten usw.
Dafür bin ich auch, selbst wenn das erst in Jahren wirkt, irgendwann muss man damit endlich anfangen


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

13.05.2025 um 08:47
Zitat von abberlineabberline schrieb:Dafür bin ich auch, selbst wenn das erst in Jahren wirkt, irgendwann muss man damit endlich anfangen
Und die gleichen Überlegungen gelten auch für die gesetzliche Krankenversicherung. Auch da sollte jeder mit allem einzahlen müssen. Wem der Umfang der gesetzlichen nicht reicht, der kann ja immer noch private Zusatzversicherungen abschliessen.

Damit könnte man die Rentenversicherung halbwegs sanieren, bei Kranken- und Arbeitslosenversicherung wahrscheinlich sogar die Beiträge senken.


1x zitiertmelden