Deutschland unter Kanzler Merz

Toxid schrieb:. Und die AfD hat auch schon klargemacht, dass auch im zweiten Wahlgang keine einzige Stimme von ihnen für Merz kommt, da ist sich die Fraktion wohl einig

Möchtest du das nochmal wiederholen? Das stand zu dem Zeitpunkt schon fest, in Gestalt der Aussage von Gauland, dass man sich einem Kanzler Merz nicht verschließen werde. Das ist nun wahr geworden.

Allerdings gibt es einen zweiten bitteren Nachgeschmack bei dieser Wahl. Merz hat für die Mehrheit auch die Stimmen der Linken gebraucht. Wie verträgt sich das mit dem "Unvereinbarkeitsbeschluß", der Union, der Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit den Linken ausschließt?

Fakt ist: Dieser Kanzler wurde auch mit Stimmen einer "gesichert rechtsextremen" Partei gewählt.

FemRebel schrieb:Lol, danke. :D

Ich hab ja nicht von Schuld geredet?

Egal.

MoviesandArt schrieb:Möchtest du das nochmal wiederholen? Das stand zu dem Zeitpunkt schon fest, in Gestalt der Aussage von Gauland, dass man sich einem Kanzler Merz nicht verschließen werde. Das ist nun wahr geworden.

Das wurde seitens der AfD nochmal klargestellt kurz vor der zweiten Abstimmung.

MoviesandArt schrieb:Fakt ist: Dieser Kanzler wurde auch mit Stimmen einer "gesichert rechtsextremen" Partei gewählt.

Wo ist das ein Fakt? Bei 328 verfügbaren Stimmen in der Koalition und einer Enthaltung, passen 325 Stimmen. Falls du andere Quellen hast, dann bitte. Ansonsten ist das totaler Müll und wilde Spekulation, was du hier verbreitest.

MoviesandArt schrieb:Merz hat für die Mehrheit auch die Stimmen der Linken gebraucht.

Und auch das ist Quatsch. Die Linken mussten einfach nur den zweiten Wahlgang absegnen. Das hat nichts mit der Abstimmung zu tun. Sie hätten auch einfach warten können.

Toxid schrieb:Wo ist das ein Fakt? Bei 328 verfügbaren Stimmen in der Koalition und einer Enthaltung, passen 325 Stimmen. Falls du andere Quellen hast, dann bitte. Ansonsten ist das totaler Müll und wilde Spekulation, was du hier verbreitest.

Vielleicht reicht dir bereits die Überschrift:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256072328/Friedrich-Merz-Debakel-Bundestag-stimmt-geschlossen-fuer-sofortigen-zweiten-Wahlgang-inklusive-AfD-und-Linke.html

Toxid schrieb:Die Linken mussten einfach nur den zweiten Wahlgang absegnen

Und was ist mit dem Unvereinbarkeitsbeschluß?

Toxid schrieb:Das hat nichts mit der Abstimmung zu tun.

Ein Wahlgang hat nichts mit Abstimmung zu tun? Seit wann das denn?

Toxid schrieb:Sie hätten auch einfach warten können.

Auf was?

@Toxid
Bei der ersten Stimmenabgabe hatten 621 Abgeordnete von 630 ihre Stimme abgegeben.

Bei der zweiten Wahl haben von 630 nur 618 Abgeordnete abgestimmt. Solange man nicht weiß, wie sich die 12 nicht abgegebenen Stimmen auf die Fraktionen verteilen, weiß man auch nicht, wer zusätzlich noch für Merz gestimmt hat.

Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten am Dienstag, 6. Mai 2025, mit 325 von 618 abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler in der 21. Wahlperiode (2025 bis 2029) gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 289 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Drei Stimmen waren ungültig.

Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw19-de-kanzlerwahl-1062470

SophiaPetrillo schrieb:Bei der zweiten Wahl haben von 630 nur 618 Abgeordnete abgestimmt. Solange man nicht weiß, wie sich die 12 nicht abgegebenen Stimmen auf die Fraktionen verteilen, weiß man auch nicht, wer zusätzlich noch für Merz gestimmt hat.

Es muss keiner zusätzlich für Merz gestimmt haben, vielleicht haben sie auch nur ihre Meinung geändert und andere haben verzichtet. Alles andere ist wilde Spekulation. Und selbst wenn, es handelt sich dabei um ein paar wenige Stimmen, es ist wahrscheinlicher, dass die irgendwo von weiter links gekommen sind, wenn überhaupt. Fakt ist, die Stimmen der Koalition passen zum Wahlergebnis, mehr werden wir nie erfahren.

MoviesandArt schrieb:Vielleicht reicht dir bereits die Überschrift:

Da ging es doch nur um die Fristverkürzung. Das hat null mit der Abstimmung zu tun.

MoviesandArt schrieb:Und was ist mit dem Unvereinbarkeitsbeschluß?

Man hat sich unter der Hand jetzt verständigt, damit das Drama ein Ende hat. Wo ist das Problem? Welche vernünftige Partei hat denn Interesse daran, die Regierung wieder komplett lahmzulegen, bevor es überhaupt losgeht. Jetzt haben die Linken eben zugestimmt, dass es etwas schneller geht.

MoviesandArt schrieb:Ein Wahlgang hat nichts mit Abstimmung zu tun? Seit wann das denn?

Deine Aussagen, dass Merz mit den Stimmen der AfD gewählt wurde, ist aber sowas von falsch. Es wurde damit nur der Wahlgang forciert.

MoviesandArt schrieb:Auf was?

Auf das Verstreichen der Frist...

Ich bin ganz froh, dass wir jetzt einen neuen Kanzler haben.
Der Firlefanz wurde zumindest in der 2ten Wahl gestoppt. Neuwahl wäre zum jetzigen Zeitpunkt eine der schlechtesten Ideen, die es überhaup geben könnte.

Herr Merz hat zwar von vorn herein alle möglichen Wahlversprechen gebrochen, die es nur gab.

Kleinere Übel?

sacredheart schrieb:Nicht einmal die Ampel ist derart beschädigt in 3 rumpelige Jahre gestartet.

Die Ampel war eine der erfolgreichsten Regierungen und haben vom Vertrag mehr umgesetzt als Regierungen davor.

Leocadia schrieb:Auf der anderen Seite hat er’s aber auch gefühlt nicht besser verdient.

Denke auch das man hier ein Denkzettel setzen wollte um zu zeigen, das seine Macht nicht unendlich ist.

Lanza schrieb:Und eine studierte promovierte Volkswirtin könnte sich um die Wirtschaft kümmern...

Wer soll das denn sein?

SvenLE schrieb:Wer soll das denn sein?

Z.B. Regina Polster als Professorin hätte doch das Zeug dazu:

Wikipedia: Regina Polster

Die eine Enthaltung erfährt man zumindest schon mal.
Die kam von Stefan Seidler (SSW).
Sagte er auch schon bei Phoenix im Interview.

Stefan Seidler (SSW) schrieb auf Facebook zur Kanzlerwahl: "Bei meiner Entscheidung zur heutigen Kanzlerwahl habe ich mich – wie immer – von dem leiten lassen, was wir als SSW für unseren Norden erreichen wollen. Daran hat auch ein zweiter Wahlgang nichts geändert." Im sei wichtig, schrieb Seidler weiter: "Meine Enthaltung ist keine Stimme für den Kanzler, aber auch keine gegen die Bundesregierung."

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Merz-bei-Kanzlerwahl-gescheitert-Prien-und-Wadephul-auf-Halt,shbundesminister100.html

@Lanza
Das ist jetzt aber arg konstruiert oder war die Dame als Wirtschaftsministerin im Gespräch gewesen?

Der Job ist ja wie Sauerbier angeboten worden.

SvenLE schrieb:Das ist jetzt aber arg konstruiert oder war die Dame als Wirtschaftsministerin im Gespräch gewesen?

Ich bin mir ziemlich sicher, dass er zuerst wen ganz anderen meinte... 😉

Lanza schrieb:Spahn und die Brandmauer ist Geschichte dann. Und eine studierte promovierte Volkswirtin könnte sich um die Wirtschaft kümmern...

😉

@IamSherlocked
Das ist mir absolut bewusst 😝

Wir haben aber schlechte Erfahrungen mit Bürgern aus anderen Ländern in Regierungen dieses Landes gemacht. Eine Wiederholung ist nicht erwünscht

SvenLE schrieb:Die Ampel war eine der erfolgreichsten Regierungen und haben vom Vertrag mehr umgesetzt als Regierungen davor.

Erfolgreich bei der Umsetzung ihrer Ideen, nicht bei der Verbesserung des Landes


Und vor lauter Erfolg haben sie früher Schluss gemacht...

Schön klar

Trump bewertet sein en Erfolg ähnlich....

@juvenilea

juvenilea schrieb:Erster Wahlgang gescheitert, niemand hatte damit gerechnet. Ganz Deutschland unter Schock, alle Sauer auf die Parteien.
Nun kommt ein Chupp. und sagt in die Kamera, dass sie, um Deutschland zu retten, ihre Stimmen Merz gibt.

Ich weiß nicht, das käme doch auch etwas unglaubwürdig rüber, da die AfD Merz nach dem 1. Wahlgang doch für gescheitert erklärte und Neuwahlen forderte. Damit würde die AfD ja im Prinzip eingestehen, dass sie selbst zu einer "Altpartei" geworden ist.

juvenilea schrieb:Nun kommt ein Chupp. und sagt in die Kamera, dass sie, um Deutschland zu retten, ihre Stimmen Merz gibt.

sehr theatralisch null Glaubwürdigkeit das ganze war nicht nur im im ersten Wahlgang ein Debakel das ganze ist ein Debakel.

Er startet als Kanzler genauso wie Scholz
aufgehört hat nämlich schwach.

Fedaykin schrieb:Erfolgreich bei der Umsetzung ihrer Ideen, nicht bei der Verbesserung des Landes

Was ist denn schlechter geworden?
Letztendlich musst sich eine Regierung am Vertrag. Das wird auch das Kriterium für jede andere Regierung sein.

Fedaykin schrieb:Und vor lauter Erfolg haben sie früher Schluss gemacht...

Der Wolf im Schafspelz war die FDP, welche einfach nicht regierungsfähig ist. Zurecht auch abgewählt durch den Bürger.

SvenLE schrieb:Letztendlich musst sich eine Regierung am Vertrag. Das wird auch das Kriterium für jede andere Regierung sein.

Eigentlich missen Leute die Regierung daran on dich ihr Leben verbessert oder verschlechtert


Versprechen halten gut und schön, macht Trump auch, super Sache.

Fedaykin schrieb:Eigentlich missen Leute die Regierung daran on dich ihr Leben verbessert oder verschlechtert

Die Regierung kann da aber wenig ausrichten. Betreutes Leben gibt es hier nicht.

Eine Regierung schafft Rahmenbedingungen und daran können wir sie messen.