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GEZ

6.142 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: GEZ, Rundfunk, Rundfunkgebühren ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

GEZ

03.05.2017 um 22:14
Zitat von MittelscheitelMittelscheitel schrieb:Was? Wo? Wie sollte das denn gehen?


Tausenden von Streaming-Angeboten bei YouTube, Twitch & Co. könnte das Aus drohen, weil es sich rechtlich gesehen um zulassungspflichtige Rundfunkangebote handelt. Die zuständige Behörde will zukünftig genau prüfen, wer die recht teure Zulassung beantragen muss.
https://www.mobilegeeks.de/news/streaming-youtube-twitch-rundfunklizenz/


Da geht noch einiges :D


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GEZ

04.05.2017 um 00:27
@Spukulatius
Was hat das mit der GEZ zu tun? Hier geht es um möglicherweise fehlende Rundfunklizenzen. Das ist ein völlig anderes Thema.


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GEZ

04.05.2017 um 10:06
Zitat von E.SchützeE.Schütze schrieb:Das ist ein völlig anderes Thema.
Naja, ich dachte es eigentlich eher so, das diese Lizenzen ziemlich teuer sein können ( es rangieren da Zahlen zwischen 1000 - 10.000 € im Netz) und dann dachte ich halt so das dieses Geld ja irgendwo hinfließen muss, in die Landesmedienaufsicht z.B. ... und diese von den Bundesländern eingesetzte Landesmedienaufsicht ist so dachte ich quasi die kleine Stieftochter der ehemaligen GEZ ... Ist das nicht so? ... Ganz davon abgesehen das es einige Youtuber gibt die sich das garnicht leisten können und denen dann evtl der Kanal dicht gemacht wird.

Entweder habe ich da etwas nicht richtig verstanden (dann bitte ich um Aufklärung) oder es ist eben nicht ein völlig anderes Thema und irgendwer will sich demnächst per Youtube / Twitch usw. die Taschen voll machen.


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GEZ

04.06.2017 um 14:39
Man könnte es allerdings so regeln, dass einer der nur PC bzw. Handy hat, nur die Hälfte zahlt. Aber das wäre wieder ein gigantischer Aufwand für die Prüfer.
(aus dem AfD-Thread Seite 2049)
@Nevrion
Die Alternative für Deutschland will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk massiv verkleinern. Und als "Erzieher des Beitragszahlers" abschaffen
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks glasklare Vorstellungen. Im Punkt "9.5. Medien" des Programms für die Bundestagswahl am 24. September 2017 heißt es: "Die AfD fordert die Abschaffung des geräteunabhängigen ,Rundfunkbeitrags'. Ein bundesweites Vollprogramm (Fernsehen/Hörfunk) ist ausreichend, um den Auftrag eines unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu erfüllen." Dieser Kahlschlag würde ARD, ZDF, und Deutschlandradio mit ihren mehr als 20 Fernseh- und mehr als 60 Radioprogrammen nicht nur verkleinern, sondern marginalisieren. In diesem Forderungs-Duktus geht es weiter. Die Aufsichtsräte der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten seien von staatlichem Einfluss so weit wie möglich frei zu halten. Werbung in den öffentlich-rechtlichen Programmen will die AfD abschaffen. Warum die Partei dieses und jenes will, wird nicht erläutert, Argumente fehlen völlig.
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https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/05/2017-05-19_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf :
Für „politisch korrekte“ Kunst und Kultur darf es keine
staatlichen Anreize geben.
9.5 Medien: Für eine zeitgemäße Medienpolitik:
Rundfunkbeitrag abschaffen
Der gegenwärtige öffentlich-rechtliche Rundfunk wird
durch Zwangsbeiträge finanziert, ist mit einem Jahresbudget
von über neun Milliarden Euro viel zu teuer und wird in
einer Weise von der Politik dominiert, die einer Demokratie
unwürdig erscheint. Die AfD setzt sich dafür ein, die Anstalten
grundlegend zu reformieren.
Der Rundfunkbeitrag ist abzuschaffen, damit in Zukunft
jeder Bürger selbst und frei entscheiden kann, ob er das
öffentlich-rechtliche Angebot empfangen und bezahlen will.
Der neue Bürgerrundfunk soll ein schlankes Medium sein,
welches sich auf objektive Berichterstattung sowie kulturelle
und bildende Inhalte fokussiert. Das Angebot wird überwiegend
verschlüsselt/passwortgeschützt, sodass nur noch
freiwillige Zahler Zugang haben. Um den Einfluss der Politik
– egal welcher Ausrichtung – zu reduzieren, sollen insbesondere
die gesellschaftlichen Vertreter in den Kontrollgremien
durch freie und demokratische Wahlen vom Bürger
bestimmt werden.
9.6 Das Internet als Ort der freien Meinungs-
äußerung erhalten
Das Internet als Medium der Kommunikation, Information
und freien Meinungsäußerung darf abseits der Verfolgung
von Straftaten keinerlei Beschränkung und Zensur
unterliegen.
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"Die Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Programmen muss sachlich und ausgewogen sein und darf sich nicht nach den Interessen von Regierungen, Parteipolitik oder Lobbygruppen ausrichten. Dann wird's ideologisch: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat sich im Rahmen des Informations-, Bildungs- und Kulturauftrags als Dienstleister, nicht als Erzieher des Beitragszahlers zu verstehen." Unterhaltung ist gestrichen. Offenbar ist die AfD ist ein Freund des privaten Lustig-Fernsehens.

Für das Internet fällt auch ein Satz ab: "Das Internet als Medium der Kommunikation, Information und freien Meinungsäußerung darf abseits der Verfolgung von Straftaten keinerlei Beschränkung und Zensur unterliegen." Das klingt nach einem Internet der Freiheit wie des Missbrauchs von Freiheit.
http://www.tagesspiegel.de/medien/medien-programm-der-afd-ein-fernseh-und-ein-hoerfunkkanal-reichen/19495792.html

- Was bietet mir die AfD beispielsweise anstelle 3SAT und Arte?
- Wo finde ich nach den Plänen der AfD Live-Übertragungen aus dem Bundestag?
- Wo finde ich Konzerte, Opern, Schauspielübertragungen und Kulturmagazine?
- Wo finde ich Satire?
Ich bin kein Freund privaten Lustig-Fernsehens
oder der schon von ihrer Aufmachung her unseriös wirkenden privaten Nachrichtensender
-die gleich neben Mystery - richtig oder falsch?- zu finden sind.

Soll ich Verzicht und Demut zuLiebe der AfD erlernen?
Wenn mir das einer nehmen wollte, dann nicht ohne meinen entschiedenen Widerstand!
@Nevrion


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GEZ

04.06.2017 um 15:27
@eckhart

Du machst das ein Stück zu weit an der AfD fest. Die AfD teilt zwar meine Ansicht gegen das jetzige ÖR-System, aber da ich schon seit 2013 diese Ansicht vertrete und die AfD erst irgendwann danach darauf aufmerksam geworden ist (Stichwort: Lügenpresse) ist meine Meinung dazu parteiungebunden. Wenn du mich nach einer Antwort fragst, dann kann ich dir schon sagen, welches Modell ich mir vorstelle.

Grundsätzlich wäre es für mich nicht so schlimm, wenn der Öffentliche Rundfunk erhalten bleibt. Was das Problem ist, ist wer für den ÖR alles bezahlen soll. Soll heißen, in einer Reform wünsche ich mir eine Nutzungsgebühr, keine Bereitstellungsgebühr. Aus den daraus generierten Einnahmen ergibt sich meiner Ansicht nach alles weitere.

Die AfD vertritt nun eine ziemlich ähnliche Ansicht und will das ÖR-System verschlanken, denn das man 8 Milliarden Euro oder mehr jährlich für ein Programm benötigt, das als Grundversorgung gedacht ist, sollte selbst dir etwas Suspekt vorkommen.
Zitat von eckharteckhart schrieb:- Was bietet mir die AfD beispielsweise anstelle 3SAT und Arte?
- Wo finde ich nach den Plänen der AfD Live-Übertragungen aus dem Bundestag?
- Wo finde ich Konzerte, Opern, Schauspielübertragungen und Kulturmagazine?
- Wo finde ich Satire?
Ich bin kein Freund privaten Lustig-Fernsehens
oder der schon von ihrer Aufmachung her unseriös wirkenden privaten Nachrichtensender
-die gleich neben Mystery - richtig oder falsch?- zu finden sind.
Genauso gut könnte ich sagen, wo die ÖR vor Wahlen denn ausgewogen über die Freien Wähler oder die Piratenpartei berichtet? Wenn du Angst hast, was evtl. alles wegfallen könnte, wenn eine Minderheit nicht mehr zahlt, dann frage dich erst mal, was eh schon alles fehlt. Trotzdem glaube ich, dass du auch all das danach genießen kannst, auch wenn vielleicht nicht mehr auf so viele Sender verteilt. Eventuell sind es dann 20 Euro statt 17,50 Euro im Monat, aber wenn du glaubst, dass man 8 Milliarden jährlich dafür braucht, während es ein Youtube-Blogger schon durch kleine Spenden schafft die Bundespressekonferenz abzufilmen und online zu stellen, dann wirst du sehen, dass die Relation dessen, was du da darstellst, schon längst nicht mehr gegeben ist.


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GEZ

04.06.2017 um 15:34
Auf Youtube sich über Politik informieren, wo es Youtube nicht mal schafft (überaus gut gemachte) Holocaustleugner- und Wehrmachtsverherrlicher-Videos zu entfernen.
Das soll ernst zu nehmen sein?

Ich machs mal nicht!


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GEZ

04.06.2017 um 17:53
Zitat von eckharteckhart schrieb: Was bietet mir die AfD beispielsweise anstelle 3SAT und Arte?
Wenn das so wichtig ist, was ARD und ZDF so produzieren, warum finanzieren die sich nicht selbst?
"Pressefreiheit" bedeutet, dass journalistische Arbeit nicht behindert wird und nicht dass man eine Sondersteuer für ein abstruses und unbeliebtes Fernsehprogramm zahlt.
Werden der Spiegel oder die Zeit oder wissenschaftliche Fachverlage durch Sondersteuern finanziert?
Ausserdem verstehe ich nicht warum die Idealisten von ARD und ZDF nicht bereit sind ehrenamtlich zu arbeiten.


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GEZ

04.06.2017 um 18:12
@parabol
Kürzer wäre gewesen:
Geh doch nach drüben, wenn dir nicht passt, was wir wollen.


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GEZ

04.06.2017 um 18:30
Zitat von parabolparabol schrieb:Wenn das so wichtig ist, was ARD und ZDF so produzieren, warum finanzieren die sich nicht selbst?
Wenn die sich selbst finanzieren müssten, würden wir in Deutschland nicht so ein qualitätiv hochwertiges Programmangebot haben.
Das weiß ich, weil ich die Einführung des Privatfernsehens miterlebt habe.
Es wird Dir gefallen:
Privatfernsehen macht Programm, um die Aufmerksamkeit der Kunden an Werbetreibende zu verkaufen, während das öffentlich-rechtliche Fernsehen Gebühren erhebt und Werbung schalten lässt, um ein Programm zu finanzieren. Deshalb kann sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen auf einen „Kulturauftrag“ berufen, während das Privatfernsehen dem Zeitgeist auf der Spur bleiben muss.

Und schon hier verkehren sich die Fronten der Kritik. Denn wer entscheidet, was kulturell „anspruchsvoll“ ist? Natürlich sind die Intellektuellen des Feuilletons sofort bereit, gutes von schlechtem Fernsehen zu unterscheiden – um dann etwa herauszufinden, dass „Schmidt / Pocher“ ein kulturell anspruchsvoller Nonsens ist. Doch den einzig wahren Souverän anerkennt in aller Ehrlichkeit nur das Privatfernsehen: die Quote.

Das eigentlich Triviale und deshalb Gefährliche des Fernsehens steckt gerade in den hohen Ansprüchen, wenn also Sendungen sich als Träger wichtiger kultureller Diskussionen verstehen. Es ist ein Ding der Unmöglichkeit, im Fernsehen eine Kultur der Differenziertheit zu erzeugen. Das Medium Fernsehen duldet keine Nebensätze. Man muss auf Witz, Geistesgegenwart und Überraschung setzen. Oder auf die Spitzenwerte unserer heutigen Jugendkultur: Authentizität und Kommunikationslust.

Genau das tut das Privatfernsehen. In seinen Castingshows und Soaps, in Talkshows und Comedies entführt es uns ins Abenteuerland des schlechten Geschmacks. Es handelt sich hier um eine Kulturrevolution, die man eigentlich nur mit den Effekten der 68er-Bewegung vergleichen kann – die Große Lockerung. So hatte RTL2 den fabelhaften Mut, Ernst zu machen mit der Sehnsucht nach dem echten Leben, den Gefühlen und Intimitäten des normalen Alltags in seiner ganzen Langeweile. Hier kommt das Fernsehen ganz zu sich. „Big Brother“ ist das moderne Panoptikum, die Welt der permanenten Beobachtung. Damit erfüllt die Sendung den tiefsten Wunsch des Zuschauers. Im Container wird die Differenz von Intimität und Selbstdarstellung nicht mehr respektiert.

Ich werde gesendet, also bin ich. In der Welt des Privatfernsehens gibt es keine unschuldigen Kandidaten mehr; alle wissen genau, was sie erwartet; alle setzen sehenden Auges ihre Würde aufs Spiel. Und alle wissen genau, was sie wollen: den Medienruhm der Celebrity – und zwar um jeden Preis. Mach' dich selbst zur Marke!

Wenn Deutschland den Superstar sucht, geht es gar nicht um die Daniels, Alexanders oder Jessicas, sondern darum, dass die Zuschauer sich selbst in ihrer Macht genießen: Wir entscheiden! Ob die quäkende Stimme aus Bottrop einen Plattenvertrag bekommt oder wieder spurlos im Ruhrgebiet verschwindet, hängt von der Macht der Zuschauer ab. Deshalb gibt es eigentlich gar nichts Aufregenderes für einen „interaktiven" Fernsehzuschauer, als die talentlose Niete zum Superstar zu erhöhen. Jeder andere hätte es genauso werden können – wenn ich und meinesgleichen es gewollt hätten. Die Suche nach dem Superstar ist eine Schöpfung aus Nichts, die man bisher Gott vorbehalten hat.

Kulturkritiker können zu Recht darauf verweisen, dass die Sender zumeist Junk-Information bieten – das geistige Äquivalent von Fett, Zucker und Salz. In den letzten Jahren konnte man den Eindruck gewinnen, dass das Privatfernsehen sich aufgemacht hat, den letzten noch unentdeckten Kontinent der Unterhaltung, nämlich den schlechten Geschmack, zu erobern – Stichwort Comedy. Hier zelebriert Massendemokratie ihren Kult der Geschmacklosigkeit, Vulgarität, ja Obszönität und lehnt dankend alle Angebote einer E-Kultur ab.

Doch ist das wirklich ein Grund für Kulturkritik? Unterhaltung macht Experimente an der Grenze des Peinlichen und Unsinnigen. Das Entscheidende dabei ist, dass hier Komik an die Stelle der Kritik tritt. Man lacht, statt zu entlarven. Comedy ist Dadaismus fürs Volk, der Goldrausch im Niemandsland des Unsinns. Das hat uns lockerer, entspannter und selbstbewusster gemacht. Sehr viel mehr sollte man vom Fernsehen nicht erwarten.
https://www.welt.de/fernsehen/article2945118/Wie-die-Privatsender-Deutschland-locker-machten.html


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GEZ

04.06.2017 um 22:36
Da sind sowieso Widersprüche drin ...

Die AfD schreibt, dass sie den Einfluss der Politik auf die ÖR reduzieren will ...
Dazu will sie den politischen Einfluss auf die ÖR erhöhen, indem sie ihnen vorschreiben, was sie senden dürfen oder nicht ...

Außerdem halte ich nicht von dem neoliberalen Gequatsche der AfD. Nein, wir brauchen nicht mehr privatfinanzierte Sender, wohin das dann wohl hinauslaufen würde. Ich bin auch kein großer Freund der Privatsender, da läuft zu 90% oder mehr nur Schund, während ich mit dem Programm der ÖR gut zurechtkomme ...
Zudem brauche ich nicht noch mehr Module zur Entschlüsselung der Programme, worauf es auch hinauslaufen wird. Denn die Infrastruktur steht doch stabil, ein Umbau wäre kostenintensiv und mühsam ...

Danach hätten wir wohl alle weniger Fernsehprogramm statt mehr und wahrscheinlich müssten wir deutlich mehr dafür bezahlen ...
Zudem könnte man auf den Gedanken kommen, dass die AfD Unterschichtenfernsehen fördern will, weil dummes Volk gerne seine Ausbeuter wählt ... Warum wohl versuchen Diktatoren oder Möchtegern-Diktatoren immer zuerst, das Fernsehen zu kontrollieren?


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GEZ

05.06.2017 um 12:05
Zitat von eckharteckhart schrieb:Auf Youtube sich über Politik informieren, wo es Youtube nicht mal schafft (überaus gut gemachte) Holocaustleugner- und Wehrmachtsverherrlicher-Videos zu entfernen.
Das soll ernst zu nehmen sein?

Ich machs mal nicht!
Ich habe davon gesprochen, das jemand es mit geringen Produktionsaufwand es schafft die Bundespressekonferenzen abzufilmen und online zu stellen und nicht, dass du dich auf Youtube - oder nur über Youtube - über Politik informieren sollst. Es ging mir also mehr um den Produktionsaufwand, den es Bedarf um Bundestagssitzungen und Co., wie man sie auf Phönix kennt, zu produzieren. Die Mittel, die man dafür effektiv braucht sind also nur sehr gering und rechtfertigen keineswegs das Jahresbüdget von 8 Milliarden oder mehr.
Zitat von IssomadIssomad schrieb:Die AfD schreibt, dass sie den Einfluss der Politik auf die ÖR reduzieren will ...
Dazu will sie den politischen Einfluss auf die ÖR erhöhen, indem sie ihnen vorschreiben, was sie senden dürfen oder nicht ...
Die Reduzierung des ÖR auf seine Kernaufgaben, hat nichts mit Sendeverboten zu tun, auch wenn es augenscheinlich natürlich so wirken mag.
Zitat von IssomadIssomad schrieb:Zudem könnte man auf den Gedanken kommen, dass die AfD Unterschichtenfernsehen fördern will, weil dummes Volk gerne seine Ausbeuter wählt ...
Nur weil etwas nicht durch öffentliche Mittel finanziert wird, ist es doch automatisch nicht gleich Unterschichten-Fernsehen. Viele Medien in Deutschland finanzieren sich primär durch Werbung oder Spenden und sind deswegen noch lange nicht wertloser als die ÖR.
Zitat von IssomadIssomad schrieb: Warum wohl versuchen Diktatoren oder Möchtegern-Diktatoren immer zuerst, das Fernsehen zu kontrollieren?
Die AfD in dem Zusammenhang mit einer Diktatur gleichzusetzen kann bestensfalls als höchst spekulativ bezeichnet werden, ist aber nach akuteller Sachlage wohl einfach nur Blödsinn.


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GEZ

05.06.2017 um 12:18
(aus dem AfD-Thread)
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Und wer entscheidet dann, was angemessen is und was nich? Jeder selbst nach Gutdünken?
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Auch hier wieder die Frage, woran man denn nun erkennt, was klar Recht oder Unrecht is? Wir leben hier nun mal mit vielen Menschen auf engem Raum und da is es eben nötig Regeln aufzustellen, die das Zusammenleben, Rechte und Pflichten regeln. Wenn sich jeder nur an das hält, was er selbst für richtig hält, gibts am Ende Chaos, Mord und Totschlag. Dies wird dann wohl auch nich in deinem Interesse sein, vermute ich mal.
Wenn dir der Staat schon diktieren muss, was Recht und was Unrecht ist, weil du es selbst nicht erkennst, dann würde ich mir ernsthaft Sorgen um deine geistige Verfassung machen. Wenn also der Staat vorgibt, das Vergewaltigung in der Ehe nicht strafbar ist, dann ist es für dich kein Unrecht?

Woran man Unrecht erkennt sollte doch jeden halbwegs gebildeten Menschen klar sein. Unrecht tritt immer dann ein, wenn eine Person oder eine Persongruppe gegenüber einer anderen klar benachteiligt wird. Und das ist nun mal beim Beitragsservice der Fall.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Spielt doch erstmal keine Rolle, wenn du ein Ticket kriegst, weil du zu schnell gefahren bist, wirst du das auch bezahlen müssen, auch wenn es keine Steuer is und wenn du dich weigerst, dann gibts halt Konsequenzen. Is beim Beitragssevice nich anders.

mfg
kuno
Eine Geschwindigeitsübertretung oder einen anderen Verstoß gegen das Strafgesetzbuch mit der Ablehnung von Informationen zu vergleichen, empfinde ich als ziemlich unpassend. Wenn man es dennoch zwanghaft vergleichen möchte, würde das ja bedeuten, dass ich nur dann an den Beitragsservice zahlen müsste, wenn ich ihn auch nutze, denn ich zahle ja kein Bußgeld allein dafür, dass ich auf den Straßen in Deutschland fahren kann.


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GEZ

05.06.2017 um 13:07
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Wenn dir der Staat schon diktieren muss, was Recht und was Unrecht ist, weil du es selbst nicht erkennst, dann würde ich mir ernsthaft Sorgen um deine geistige Verfassung machen.
Der Staat diktiert nich was Recht und Unrecht is, sondern das, was legal oder Illegal is.
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Woran man Unrecht erkennt sollte doch jeden halbwegs gebildeten Menschen klar sein.
Nein, das was man als Recht oder Unrecht empfindet, is in hohem Maße Subjektiv. Wenn du dein eigenes Empfinden darüber als objektiven Maßstab annimmst, wirst du in demokratischen Gesellschaften natürlich ständig Verständnisprobleme haben.
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Unrecht tritt immer dann ein, wenn eine Person oder eine Persongruppe gegenüber einer anderen klar benachteiligt wird.
Is das auch dann so, wenn es für diese Benachteiligungen nachvollziehbare Gründe gibt?
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Und das ist nun mal beim Beitragsservice der Fall.
Würde ich mal bestreiten, denn so weit ich weiß, muß diesen ja jeder bezahlen, der nich irgendwie finanziell deutlich schlechter als der Durchschnitt gestellt is.
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Eine Geschwindigeitsübertretung oder einen anderen Verstoß gegen das Strafgesetzbuch mit der Ablehnung von Informationen zu vergleichen, empfinde ich als ziemlich unpassend.
Schön, aber darum gings ja nich, sondern darum, das man auch Zahlungen leisten muss oder sollte, die keine Steuern sind, wenn diese gesetzlich so festgelegt sind. Übrigens sind Geschwindigkeitsübertretungen kein Verstoß gegen das Strafgesetzbuch sondern gegen die STVO. ;)
Zitat von NevrionNevrion schrieb: Wenn man es dennoch zwanghaft vergleichen möchte, würde das ja bedeuten, dass ich nur dann an den Beitragsservice zahlen müsste, wenn ich ihn auch nutze, denn ich zahle ja kein Bußgeld allein dafür, dass ich auf den Straßen in Deutschland fahren kann.
Auch hier verfehlst du den Punkt. Es ging darum, dass, wenn der Beitragssevice die Menschen kriminalisiert, dann täte dies auch die STVO. Oder auch, wenn man es als Unrecht empfindet, an einer roten Ampel halten zu müssen, man dies eben unterlässt.
Ich hoffe du verstehst mein Ansinnen.

mfg
kuno


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GEZ

06.06.2017 um 01:47
Ich hasse die GEZ.
Jetzt soll jeder Rundfunkgebühren zahlen, selbst wenn man keinen Rundfunk im Haus hat. Äh, hallo?
Ich kenn das so: Nimmst du was in Anspruch, zahlst du was dafür.
Jetzt wird man gezwungen, zu bezahlen, auch wenn man keine Leistung in Anspruch nimmt.
Geil, oder? Teufel, nein. :nerv:


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GEZ

06.06.2017 um 07:47
Zitat von sunshinelightsunshinelight schrieb:Ich kenn das so: Nimmst du was in Anspruch, zahlst du was dafür.
Das ist eine Möglichkeit.

Aber wie ist das, wenn Du zum Arzt gehst? Zahlst Du da die Behandlung, die Du in Anspruch genommen hast? Bezahlst Du die Benutzung der Straße, auf der Du fährst der läufst? Bezahlst Du die Feuerwehr, wenn sie zum Löschen kommt?

Du siehst, es gibt viele Leistungen, für die Du nicht direkt bezahlst. Dafür gibt es einen großen Topf, in den alle einzahlen und aus dem dann diese Dinge bezahlt werden. Und zwar zahlst Du ein, egal ob Du es benutzt oder nicht. Wenn Du nie krank bist, zahlst Du (im Grunde) das selbe in Deine KK ein, wie wenn Du chronisch krank bist und jeden Monat Tausende Euro "verbrauchst".

Über die GEZ kann man sich nun in vielerlei Hinsicht streiten - aber dass Du in einen Topf ein zahlst und u.U. nichts aus diesem Topf entnimmst, inst kein Merkmal der GEZ.


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GEZ

06.06.2017 um 10:02
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Der Staat diktiert nich was Recht und Unrecht is, sondern das, was legal oder Illegal is.
Ich nehme an, dass bezieht sich jetzt eher auf die Kriminalisierung von Beitragsverweigerern, sonst würde die Diskussion etwas ins Absurde abdriften. Jetzt lass ich mir natürlich den Vorwurf machen, dass die Formulierung "Kriminalisierung" etwas reißerisch war, weil ich darauf aufmerksam machen wollte, dass Leute schon in Beugehaft mussten, weil sie sich gegen den Zwangsbeitrag nicht mehr anders zu helfen wussten. Formal hast du natürlich recht, wer unbezahlte Rechnungen nicht bezahlt, handelt erst mal "illegal", egal wie gut man es begründet, denn kein Gericht wird einem Beitragsverweigerer von seiner Zahlungspflicht frei sprechen.
Das mag man auch als Schwäche des Systems deuten können, denn gegen den Beitragsservice lassen sich keine normalen Rechtsmittel einlegen. Daher auch der Begriff Zwang im Wort Zwangsbeitrag.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Nein, das was man als Recht oder Unrecht empfindet, is in hohem Maße Subjektiv. Wenn du dein eigenes Empfinden darüber als objektiven Maßstab annimmst, wirst du in demokratischen Gesellschaften natürlich ständig Verständnisprobleme haben.
Wenn du mir damit Subjektivität unterstellen willst, musst du mir aber schon aufzeigen wo ich nicht objektiv bin. Natürlich kann es vorkommen das z.B. Russland etwas als Unrecht empfindet, was die USA als Rechtens empfinden, aber ich sehe jetzt bei meinem konkreten Anliegen nicht, wo das der Fall wäre.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Is das auch dann so, wenn es für diese Benachteiligungen nachvollziehbare Gründe gibt?
Ich bin mir ziemlich sicher Unrecht, Unrecht bleibt und Benachteiligung, Benachteiligung bleibt, auch wenn es nachvollziehbare Gründe dafür geben würde. Zum Beispiel, um mal das aktuelle Zeitgeschehen heran zu ziehen, wäre ein Vebot von muslimischer Religion in Deutschland nun auf Grund der Terrorgefahr nachvollziehbar, aber deswegen wäre es trotzdem nicht rechtens da die Benachteiligung vieler, gegenüber der Gefahr einzelner unverhältnismäßig wäre. Ansonsten müsstest du vielleicht schon etwas konkreter werden, wenn du das anders meintest.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Würde ich mal bestreiten, denn so weit ich weiß, muß diesen ja jeder bezahlen, der nich irgendwie finanziell deutlich schlechter als der Durchschnitt gestellt is.
Die Frage, ob man es sich finanziell leisten kann, den Beitrag zu zahlen oder nicht, ist nicht mal der Kernknackpunkt der Unrechts oder Benachteiligungs-Frage. Ich sage aber trotzdem an dieser Stelle, dass jeder, der auf Hartz IV Niveau lebt oder darunter, sich zwar davon befreien kann, aber das heißt nicht, dass Leuten, die knapp drüber liegen, die 17,50 Euro nicht trotzdem weh tun können.
Wie gesagt, ist nur ne Randbemerkung, denn das ist ja nicht der Kernaspekt der Benachteiligung. Die Benachteiligung entsteht zum Beispiel dadurch, dass Personen, die alleine im Haushalt leben, genauso viel bezahlen, wie in einem Haushalt von 5-6 Leuten. Oder dadurch, dass man für Ferienhäuser, Zweitwohnung und andere wohnlichähnliche Gebäude noch mal (also doppelt) zahlen muss. Die Benachteiligung ist aber eben auch, dass Leute, die gar nicht am ÖR teilnehmen möchten, unabhängig davon ob sie Empfangsgeräte haben oder tatsächlich ÖR Inhalte konsumieren, trotzdem genauso viel zahlen müssen, wie jemand der Empfangsgeräte hat und dies regelmäßig tut (oder sich zumindest die Möglichkeit dazu offen halten möchte).
Das man also ungleiches pauschal gleichsetzt, ist entscheidender als der finanzielle Aspekt dahinter.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Schön, aber darum gings ja nich, sondern darum, das man auch Zahlungen leisten muss oder sollte, die keine Steuern sind, wenn diese gesetzlich so festgelegt sind. Übrigens sind Geschwindigkeitsübertretungen kein Verstoß gegen das Strafgesetzbuch sondern gegen die STVO.
Aha, hier bist du auf einen rhetorischen Kniff meinerseits reingefallen :) Das Trennwort "Oder" im Satz "Eine Geschwindigeitsübertretung oder einen anderen Verstoß gegen das Strafgesetzbuch" war schon so gedacht, dass ich sowohl Verstöße gegen die STVO als auch das Strafgesetzbuch (z.B. Steuerhinterziehung) in meine Aussage einbeziehen wollte. Mir ist das also durchaus bewusst, aber man kann natürlich über solche Kleinigkeiten auch mal stolpern. Ist mir auch schon passiert. ^^'

Abseits davon, wie weiter oben beschrieben, steht man natürlich in der Verpflichtung gesetzlich vorgeschriebene Zahlungen zu leisten. Heißt freilich, dass jeder, der gegen das ÖR System ist, natürlich trotzdem erst mal die Beiträge entrichten muss, bis sich in der Gesetzgebung mal was tut. Man kann aber auch nachvollziehen, dass viele Menschen nach +4 Jahren zunehmend verzweifelter und gefrusteter werden, wenn Ihnen dauerhaftes Unrecht geschieht. Man muss in dem Zusammenhang auch anerkennen, dass einige von diesen Menschen lieber ins Gefängnis gehen als auch nur einen Cent zu überweisen und damit ein Stück weit mehr auf die Problematik aufmerksam machen. Manche Menschen, die sich ungerecht behandelt fühlen treten auch schon mal in einen Hungerstreik im Durchschnitt, sind das keine Dissidenten (Reichsbürger), sondern sie setzen sich für eine gerechte, vielleicht sogar edle Sache ein. Was würdest du sonst tun, wenn der Rechtstaat nicht mehr richtig funktioniert? Würdest du alles widerstandslos weiter ertragen? Dann Willkommen in der DDR.
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Auch hier verfehlst du den Punkt. Es ging darum, dass, wenn der Beitragssevice die Menschen kriminalisiert, dann täte dies auch die STVO. Oder auch, wenn man es als Unrecht empfindet, an einer roten Ampel halten zu müssen, man dies eben unterlässt.
Ich hoffe du verstehst mein Ansinnen.

mfg
kuno
Ich verstehe deinen philosophischen Ansatzpunkt. Zum Thema Kriminalisierung habe ich mich ja weiter oben schon geäußert. Ich muss aber darauf hinweisen, dass wir hier nicht die Straßenverkehrsordnung oder das Sozialsystem außer Kraft setzen wollen, sondern die Frage/Forderung stellen, ob die Bereitstellung von ÖR Inhalten von jedem Wohnenden, der nicht auf Sozialhilfe oder ähnliches angewiesen ist, gezahlt werden muss. Um symbolisch bei der STVO als Gegenbeispiel zu bleiben, muss jeder die KFZ-Steuer zahlen, auch wenn er gar kein eigenes Auto hat? (Dies wäre nach aktueller Gesetzeslage ja zu verneinen)
Zitat von kleinundgrünkleinundgrün schrieb:Aber wie ist das, wenn Du zum Arzt gehst? Zahlst Du da die Behandlung, die Du in Anspruch genommen hast? Bezahlst Du die Benutzung der Straße, auf der Du fährst der läufst? Bezahlst Du die Feuerwehr, wenn sie zum Löschen kommt?
Ich denke, im Normalfall wird er schon die Behandlung durch den Arzt bezahlen und zwar über seine Beiträge zur Krankenkasse. Für die Straßenbenutzung zahlt man in Deutschland schon mal gar nicht (Ausnahme, indirekt über LKW-Maut), sondern für die Instandhaltung. Die Feuerwehr wird in aller Regel aus Steuern finanziert, die man in aller Regel ja auch entrichtet.
Ich finde es aber bedenklich das Sozialleistungen immer wieder in einem Atemzug mit dem staatsfernen Beitragsservice genannt werden. Entscheidend in der Abwägung ist aber dass der Zugang zu Information und Unterhaltung im 21. Jahrhundert nun mal nicht mehr einzig und allein durch den ÖR möglich ist. Das wird hierbei nur allzu gerne unterschlagen.


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GEZ

06.06.2017 um 10:11
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Ich denke, im Normalfall wird er schon die Behandlung durch den Arzt bezahlen
Wenn er in der gesetzlichen Kasse ist, eben nicht. Da zahlt nur die Kasse.
Zitat von NevrionNevrion schrieb:und zwar über seine Beiträge zur Krankenkasse
Das zahlen aber alle zusammen. Da bezahlt niemand "seine" Behandlung.
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Für die Straßenbenutzung zahlt man in Deutschland schon mal gar nicht
Eben. Aber Straßen fallen nicht vom Himmel. Sie müssen bezahlt werden und das Geld kommt von allen - auch von denen, die die Straße nicht unmittelbar nutzen.
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Ich finde es aber bedenklich das Sozialleistungen
Das ist Quark.
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Das wird hierbei nur allzu gerne unterschlagen.
Hier wird nichts unterschlagen. Du weißt nu nicht, was der eigentliche Sinn der Beiträge ist.

Es geht nicht um den Zugang zu Unterhaltung und Information - es geht um eine möglichst große Unabhängigkeit dieser Information von wirtschaftlichen Zwängen. Der Markt reguliert nicht alles, deswegen müssen wünschenswerte Richtungen gesteuert werden. Ob das in der Landwirtschaft, in der Krankenversorgung oder im Zugang zu Informationsinhalten geschieht, ist letztlich egal.
Schau Dir doch mal an, wie es funktioniert, wenn jeder "seine" Behandlung bezahlt, oder "seine" Rente. Und dann schau mal, wie es funktioniert, wenn alleine wirtschaftliche Interessen bestimmen, welche Nachrichten gesendet werden und welche unter den Tisch fallen.


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GEZ

06.06.2017 um 11:33
Zitat von kleinundgrünkleinundgrün schrieb:Eben. Aber Straßen fallen nicht vom Himmel. Sie müssen bezahlt werden und das Geld kommt von allen - auch von denen, die die Straße nicht unmittelbar nutzen.
Na ja, das mag jetzt etwas kleinlich sein, aber Straßeninstandhaltung wird formal über die KFZ-Steuer finanziert, was bedeutet, dass jeder, der kein Auto sein eigen nennt und damit auch keine KFZ-Steuer zahlt, nichts dazu beiträgt. In der Realität sind Steuern aber nicht zweckgebunden und somit zahlt der Staat bzw im Endeffekt die Länder, Städte und Gemeinden aus dessen Mitteln.
Zitat von kleinundgrünkleinundgrün schrieb:Hier wird nichts unterschlagen. Du weißt nu nicht, was der eigentliche Sinn der Beiträge ist.
Behauptung ohne Beweis.
Zitat von kleinundgrünkleinundgrün schrieb:Es geht nicht um den Zugang zu Unterhaltung und Information - es geht um eine möglichst große Unabhängigkeit dieser Information von wirtschaftlichen Zwängen. Der Markt reguliert nicht alles, deswegen müssen wünschenswerte Richtungen gesteuert werden. Ob das in der Landwirtschaft, in der Krankenversorgung oder im Zugang zu Informationsinhalten geschieht, ist letztlich egal.
Schau Dir doch mal an, wie es funktioniert, wenn jeder "seine" Behandlung bezahlt, oder "seine" Rente. Und dann schau mal, wie es funktioniert, wenn alleine wirtschaftliche Interessen bestimmen, welche Nachrichten gesendet werden und welche unter den Tisch fallen.
Da verfällst du aber einem Irrglauben. Zunächst mal ist die Unabhängigkeit der Öffentlich Rechtlichen Medien gar nicht mehr vollkommen gewährleistet, weil sie genau wie Private zum einen auch über Werbung mitfinanziert werden und die Aufsichtsräte durch Mitgliedern von Parteien durchsetzt sind.

Letztendlich rechtfertigt eine vermeintlich unabhängige Presse im ÖR auch keine 8 Milliarden Jahresbudget und über 50 Sendeanstalten.


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GEZ

06.06.2017 um 11:39
@Nevrion
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Na ja, das mag jetzt etwas kleinlich sein, aber Straßeninstandhaltung wird formal über die KFZ-Steuer finanziert, was bedeutet, dass jeder, der kein Auto sein eigen nennt und damit auch keine KFZ-Steuer zahlt, nichts dazu beiträgt.
Etwas zu kleinlich...zur Verkehrsinfrastruktur gehören auch Geh-und Radwege. Außerdem Bahntrassen und Flughäfen.
Jeder Steuerzahler trägt dazu bei.


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GEZ

06.06.2017 um 12:01
Zitat von kleinundgrünkleinundgrün schrieb:Aber wie ist das, wenn Du zum Arzt gehst? Zahlst Du da die Behandlung, die Du in Anspruch genommen hast?
Die Krankenkasse, Versicherung.
Zitat von kleinundgrünkleinundgrün schrieb:Bezahlst Du die Benutzung der Straße, auf der Du fährst der läufst? Bezahlst Du die Feuerwehr, wenn sie zum Löschen kommt?
Steuern.


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