ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice

mildmr schrieb:Beste Lösung: Wohnsitz bei Mutti anmelden.

lol... ja :D Was meinste wo ich seit nun knapp 4 Jahren immer noch angemeldet bin.
Glaube auch kaum das sie mir deswegen irgendwann die Bude einrennen, zumindest hoff ichs. :D Der Vermieter bekommt seine Miete und Briefkasten und Klingel sind schon "umetikettiert" :D

Da müssten sie also schon sehr Detektiv bzw. Stasi spielen.....

mildmr schrieb:Auf dem Papier schon, oder prüft jemand wo du wohnst? Die Zwangsabgabe wird nur mit dem Melderegister synchronisiert.

Du verstehst es nicht oder?
Du wohnst woanders.
Du meldest Dich bei Mutti an.
Der Eigentümer und gleichzeitig dein Vermieter kriegt die Rechnung für diese eine Wohnung.
Er reicht sie an Dich weiter.
Du zahlst.
Was hast Du gewonnen?

*ich hatte auch so schlaue Mieter, die habe ich auch bitten müssen sich anzumelden...sonst hätte ich fas übernehmen müssen.

@Abahatschi
Er fällt doch dann, wenn er sich bei Mutti anmeldet, mit in Muttis Haushalt? Oder hab ich das falsch verstanden?

Dass der Vermieter bzw. Eigentümer der Wohnung dafür den Kopf hinhalten soll, finde ich jetzt ausgesorochen seltsam. Wie bekomme. Die raus, wem die Immobilue gehört? Das gibt das Melderegister doch gar nicht her?

@Ilvareth
Die GEZ hat zuerst eine Abmeldung „ich wohne nicht mehr dort“ und fragt sich wer wohnt da.
Die wissen ganz genau wie die Häuser aussehen und notfalls ermitteln sie den Eigentümer.
Ich habe zweimal das gehabt... xx ist ausgezogen, wenn niemand eingezogen ist = neuer Haushalt, soll ich zahlen.

@Abahatschi
Das hab ich noch nie gehört. Eine Wohnung ist doch nicht das Gleiche wie ein Haushalt. Dafür, dass der Vermieter dann auch für leerstehende Wohnungen zahlen soll, gibt es meines Erachtens nach überhaupt keine gesetzliche Grundlage.

@Abahatschi
Hab gerade noch mal nachgeschaut und quergelesen: wenn ich deiner Wohnung jemand wohnt, zahlt der. Wenn in deiner Wohnung keiner wohnt, zahlt auch keiner.
Aber dein Beispiel zeigt, was für ein Verein der Beitragsservice ist.

mildmr schrieb:Nach ungefähr 3 Jahren kommen sie pfänden. Und dann zahlt man halt immer 'nen Hunni, und sagt man hat nichts.

Und das prüfen die nicht nach indem sie beim Finanzamt, Bank usw. nachfragen? Und können sie dann nichts mitnehmen, was der Summe entspricht, die sie wollen?

Das aktuelle System ist auf jeden Fall besser als das vorige System - mit den "Geräten". Geräte konnte man auch haben, sie aber gar nicht nutzen - musste trotzdem zahlen (unsinnig). Und das war mehr Nachforschungsaufwand bezüglich des Besitzes von Geräten.

Wenn dann macht es eben so Sinn wie jetzt - mit den Beiträgen. Ähnlich ner gesetzlichen Krankenversicherung wo auch alle (na ja bis auf bestimmte Ausnahmen) rein müssen.

Schön dass hier im Grund bestätigt wurde, dass es okay ist - meine Angst wäre nämlich gewesen, dass doch irgendwer noch auf die hirnrissige Idee gekommen wäre zur "GEZstapo" zurückkehren zu wollen mit den Geräten und Hausbesuchen, etc.


Dass mal bestimmte Sachen teurer/billiger werden wenn mehrere zusammenwohnen: Das hat man auch bei andern Sachen. Zum Beispiel wenn mehrere sich die Internet-Flat teilen. (Zwar weniger Bandbreite pro Person aber bei normaler Nutzung merkt man das ja auch nich so.)

Ist also verkraftbar mit der Berechnung nach Haushalten. Besser wäre aber tatsächlich "pro Kopf". Da würde noch viel mehr Bürokratie wegfallen. Einfach jeden gemeldeten Einwohner zahlen lassen. Beitrag danach berechnen dass am Ende genauso viel rauskommt. Und Fahrzeuge, Zweitwohnungen, etc. - das müsste man nich mehr mit reinnehmen dann. Da würde zwar Geld wegfallen, was aber dadurch ausgeglichen würde, dass mehr Personen zahlen (nich in jeder Wohnung nur einer voll der es sich mit andern aufteilt).

Idealerweise gleich abführen lassen durch den Arbeitgeber ähnlich der SV-Beiträge - was eh schon gemacht wird. Für Leistungsempfänger zahlt die zuständige Stelle (die da eh schon in der Regel Krankenversicherung auch zahlt). Für Kinder - die eh nur maximal Kinderprogramm in der Lage sind zu verstehen - ermäßigt und mit Kindergeld verrechnen. (Das erhöht man dann gleich - dann bleibts da irgendwie neutral und am Ende zahlen die Gesamtkosten weiter arbeitende Leute die genug Geld verdienen - wie beisher.)


Bezüglich der Zweitwohnung find ich gut: Man kann nich an mehreren Orten gleichzeitig sein. Bezüglich Fahrzeuge ist es aber doof, dass man hier nich auch angezogen hat. Geht wohl in erster Linie darum, dass man da viel Geld abmelken will von Fahrzeugvermietern. Wobei ich das nich sooo schlimm finde. Kann ja einfach einbepreist werden. Und ist eh "Luxus" und schon teuer genug wenn man was mietet - die Leute haben ja das Geld.



Generell sollte man aber auch mal darüber nachdenken die Gebühren zu kappen und Entertainment rauszunehmen. Das bieten die privaten Sender auch genug. Und Rentner denen da nich genug läuft können auch ins Theater, etc. Wird schon genug Kram für jeden zur Verfügung gestellt, dass man da nich subventionieren muss.

Für Sportereignisse reichen Zeitungsberichte. Wer mehr will, der wird notfalls auch bei Privaten oder Bezahlsendern mehr bekommen. Ist jetzt nich lebensnotwendig jede WM live sehen zu können in voller Länge mit Kommentator, etc.

Nachrichten ... ja eigentlich reicht da auch Zeitung. Und die Pressefreiheit machts möglich, dass es auch mit privaten Sendern unverzerrt wird - weil bei Lügen andere das aufdecken würden.


Eigentlich könnte man den ÖR komplett abschaffen/zurückfahren, ohne dass es negative Auswirkungen hätte. Der Markt regelt das.
Politische Argumente ziehen hier einfach nich - die ja oft gebracht werden. Die Rundfunkräte sind nich sooo unabhängig, wenn viele Interessenvertreter bestimmter Gemeinschaften (auch viele sogar aus Parteien) da drinsitzen. (Ich frage mich, wieso da ne Steuer laut manchen sooo viel schlimmer wäre. Hier genehmigt übrigens ja auch glaub ich irgendwelche Kommissionen die Gebühren ... Politik irgendwie involviert letztenedlich. Wenn dann müssten Gebührenzahler selber die Rundfunkräte wählen. Ähnlich Sozialwahl bei Krankenversicherungen, etc.) Indendanten verdienen unglaublich viel - gesellschaftlich nich vermittelbar wenn alle immer jammern über hohe Managergehälter, etc. wenn etwas "öffentliches" noch so krass hoch bezahlt wird, dass es Geldverschwendung ist.

AfD wurden mitunter ja sogar vom ÖR "gepusht" durch die Berichterstattung bzw. den Umgang.


Online-Präsenz + 3x täglich Nachrichten-Sendung (Slots bei andern Sendern dafür kaufen) wäre ausreichend meiner Meinung nach. Ohne täglich 24/7 sendden zu müssen mit allem Anhang den des drumherum noch gibt. Dazu ne ÖR-Print-Ausgabe die mit der Post zugestellt wird ab und zu. Meinetwegen Radio permanent - ist ohne Bild/Video auch günstiger und könnte dadurch an Bedeutung gewinnen.

lkdwpi schrieb:Eigentlich könnte man den ÖR komplett abschaffen/zurückfahren, ohne dass es negative Auswirkungen hätte. Der Markt regelt das.

https://www.ksta.de/kultur/abstimmung-die-schweizer-wollen-das-oeffentlich-rechtliche-fernsehen-abschaffen-29803490
https://www.zeit.de/kultur/2018-03/schweizer-laut-trendrechnung-gegen-abschaffung-der-rundfunkgebuehren

Große Mehrheit gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren
Die Schweizerinnen und Schweizer haben abgestimmt: Etwa 71 Prozent lehnten die No-Billag-Initiative ab. Die Rundfunkgebühren bleiben somit bestehen.

Wieso konnte Klöppel nichts ausrichten?

better_not schrieb:Und das prüfen die nicht nach indem sie beim Finanzamt, Bank usw. nachfragen? Und können sie dann nichts mitnehmen, was der Summe entspricht, die sie wollen?

Der Rundfunkbeitrag wird vom Landkreis eingefordert. Man muss > 10% zahlen, damit man guten Willen signalisiert, damit müssen sie aus rechtlicher Sicht leben. Klappt auch bei Blitzern.

Weiter habe ich das Spiel noch nicht getrieben. Ich bekomme jetzt seit 2016 ca alle 3 Monate einen Brief von ARD-ZDF-Deutschlandradio, der wandert ungeöffnet in den Müll. Solange keine Amtspost kommt, ist das alles wertlos.
Irgendwann wollen sie sicherlich das Konto pfänden, aber da keine großartigen Zinsen anfallen....
Mit Inkassounternehmen wollen sie in Zukunft auch zusammenarbeiten. Das heisst irgendwann kommen dann wirklich Kontopfändungen.
Entweder muss ich irgendwann alles zahlen, oder es wird mal von irgendeinem Gericht gekippt. Dann hab ich ein paar Euro gespart, denn zurück zahlen die garantiert nichts.
Wenn da viele mitmachen würden, wärr das Konstrukt schon Geschichte. Aber die meisten halten 200quetsch Euro für einen Betrag den sie gerne abgeben.

Abahatschi schrieb:Du verstehst es nicht oder?
Du wohnst woanders.
Du meldest Dich bei Mutti an.
Der Eigentümer und gleichzeitig dein Vermieter kriegt die Rechnung für diese eine Wohnung.

Für eine "offiziell" leer stehende Wohnung bezahlt niemand den Rundfunkbeitrag. Es zählen nur die vom Einwohnermeldeamt gemeldeten Wohnsitze. Das ist die Definition für den Term Beitragszahler im Rundfunkstaatsvertrag.

mildmr schrieb: Es zählen nur die vom Einwohnermeldeamt gemeldeten Wohnsitze.

Insbesondere gibt es doch überhaupt keine rechtliche Grundlage für den Beitragsservice, sich die Daten des Besitzers der fraglichen Immobilie geben zu lassen. Da wüsste ich gerne auf welcher Grundlage sie von wo diese Auskubdt bekommen.

mildmr schrieb:Für eine "offiziell" leer stehende Wohnung bezahlt niemand den Rundfunkbeitrag.

Argumentationswechsel - bis jetzt war nur bei Mutti anmelden notwedig...jetzt muss doch noch dein Vermieter mitspielen.
Versuch mal in München glaubhaft zu erklären dass eine normal begehrte Wohnung leer steht.

Abahatschi schrieb:Argumentationswechsel - bis jetzt war nur bei Mutti anmelden notwedig...jetzt muss doch noch dein Vermieter mitspielen.

Wieso? woher soll denn der Vermieter wissen wo du gemeldet bist? Die Meldung bei Wohnungsauszug wurde auch wieder aus dem neuen Meldegesetz von Ende 2015 entfernt. Die war ja mal so vorgesehen.
Wenn man zum Meldeamt geht und sich ummeldet steht die eigene Wohnung ab dann "offiziell" leer.

Problematisch wird das aber erst ab 2021:

§ 14 Abs. 10 Rund­funk­beitrags­staats­vertrag
Spoiler(10) Die Landesrundfunkanstalten dürfen bis zum 31. Dezember 2020 keine Adressdaten privater Personen ankaufen und von ihrem Recht auf Auskunft nach § 9 Abs. 1 Satz 2 und 3 keinen Gebrauch machen.

§ 9 Rund­funk­beitrags­staats­vertrag
Spoiler(1) Die zuständige Landesrundfunkanstalt kann von jedem Beitragsschuldner oder von Personen oder Rechtsträgern, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass sie Beitragsschuldner sind und dies nicht oder nicht umfassend angezeigt haben, Auskunft über die in § 8 Abs. 4 genannten Daten verlangen. Kann die zuständige Landesrundfunkanstalt den Inhaber einer Wohnung oder einer Betriebsstätte nicht feststellen, ist der Eigentümer oder der vergleichbar dinglich Berechtigte der Wohnung oder des Grundstücks, auf dem sich die Betriebsstätte befindet, verpflichtet, der Landesrundfunkanstalt Auskunft über den tatsächlichen Inhaber der Wohnung oder der Betriebsstätte zu erteilen. Bei Wohnungseigentumsgemeinschaften kann die Auskunft auch vom Verwalter verlangt werden. Die Landesrundfunkanstalt kann mit ihrem Auskunftsverlangen neben den in § 8 Abs. 4 und 5 genannten Daten im Einzelfall weitere Daten erheben, soweit dies nach Satz 1 erforderlich ist; § 11 Abs. 5 gilt entsprechend. Die Landesrundfunkanstalt kann für die Tatsachen nach Satz 1 und die Daten nach Satz 4 Nachweise fordern. Der Anspruch auf Auskunft und Nachweise kann im Verwaltungszwangsverfahren durchgesetzt werden.

(2) Die zuständige Landesrundfunkanstalt wird ermächtigt, Einzelheiten des Verfahrens

der Anzeigepflicht,
zur Leistung des Rundfunkbeitrags, zur Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht oder zu deren Ermäßigung,
der Erfüllung von Auskunfts- und Nachweispflichten,
der Kontrolle der Beitragspflicht,
der Erhebung von Zinsen, Kosten und Säumniszuschlägen und
in den übrigen in diesem Staatsvertrag genannten Fällen

durch Satzung zu regeln. Die Satzung bedarf der Genehmigung der für die Rechtsaufsicht zuständigen Behörde und ist in den amtlichen Verkündungsblättern der die Landesrundfunkanstalt tragenden Länder zu veröffentlichen. Die Satzungen der Landesrundfunkanstalten sollen übereinstimmen.

https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e4794/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf

Deswegen schreib ich ja oben das die Rundfunkanstalten das nur mitbekommen könnten wenn das Finanzamt involviert wäre. Da der Vermieter ja dort seine Einnahmen und deren Herkunft angibt.

Die Rundfunkanstalten schauen nur sich nur Daten von den Einwohnermeldeämtern an, wer wo gemeldet ist.

Bevor ich die Information via Rundfunk/TV ausschliesslich "dem Markt" (also Privaten) überlasse, wäre ich glatt bereit, die doppelten GEZ-Beiträge zu entrichten.

@Doors
Du kannst sehr gern meinen mit zahlen 😘

MarcusWright schrieb:Du kannst sehr gern meinen mit zahlen 😘

Gut dass Du es ansprichst!
Den Gedanke, dass ich für Viele bereits mitzahle, hatte und habe ich bereits!

und soeben eine über zwei Monate alte Nachricht gefunden:

Nichtzahler, Obacht!
Die Ehrlichkeit bekommt einen Stichtag: 6. Mai
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio setzt sich per neuem Meldedatenabgleich auf die Spur der Nichtzahler

https://www.tagesspiegel.de/medien/nichtzahler-obacht-die-ehrlichkeit-bekommt-einen-stichtag-6-mai/21044424.html

Ich warte bis die netten Leute bei mir vor der Tür stehen, dann bekommen sie es vill :D Spaß beiseite, ich gehöre zu den nicht zahlern, mir ist es auch ziemlich egal das dieser "Vertrag" sagt das jeder Haushalt zahlen muss.
Ich habe keinen TV Anschluss und kein Radio zuhause, "mein" Auto ist auch nicht auf mich angemeldet auch da kein Radio.
Das wäre genauso als würde ich im puff eine Dame bezahlen ohne ihre Dienstleistung anzunehmen.
Also zahle ich nicht.
Davon mal runter das der Beitrag Sinn machen würde wenn es keine Werbung gäbe auf den Sendern, da es die allerdings gibt, tja sehe ich es schon erst recht nicht ein

@mildmr

es wird kein Vermieter befragt oder um Auskunft gebeten weder vom Einwohnermeldeamt noch von Rundfunkservice selber.

Der einzige Weg derzeit ist der Abgleich vom Einwohnermeldeamt wenn man sich anmeldet.
Ansonsten steht die Wohnung halt leer.

Ich meine wie soll das auch über den Vermieter laufen?
Soll dieser dann seine Mieter ermahnen sich doch endlich in der Stadt anzumelden?
Was ist wenn der Mieter es dann trotzdem nicht tut? Will er ihn deswegen rausschmeißen und so auf seine Mieteinnahmen verzichten?

lkdwpi schrieb:Das aktuelle System ist auf jeden Fall besser als das vorige System - mit den "Geräten". Geräte konnte man auch haben, sie aber gar nicht nutzen - musste trotzdem zahlen (unsinnig). Und das war mehr Nachforschungsaufwand bezüglich des Besitzes von Geräten.

Wenn dann macht es eben so Sinn wie jetzt - mit den Beiträgen. Ähnlich ner gesetzlichen Krankenversicherung wo auch alle (na ja bis auf bestimmte Ausnahmen) rein müssen.

Dafür wird dir heute für's bloße wohnen unterstellt, du hättest ein Empfangsgerät und würdest es auch nutzen. Besser ist das nicht wirklich, weil schlicht die Annahme, also die bloße Behauptung reicht, du wärst Konsument, weil du es wagst obdach zu haben.

Es ist halt auch leider nicht wie bei Krankenkassen, wo man ja auch die Wahl hätte, in welche man einzahlen will.

Doors schrieb:Bevor ich die Information via Rundfunk/TV ausschliesslich "dem Markt" (also Privaten) überlasse, wäre ich glatt bereit, die doppelten GEZ-Beiträge zu entrichten.

eckhart schrieb:Gut dass Du es ansprichst!
Den Gedanke, dass ich für Viele bereits mitzahle, hatte und habe ich bereits!

Ich hoffe du hattest dabei auch den Gedanken, dass die Leute, die klassische Nichtnutzer sind, auch für dich als Nutzer mitbezahlen sollen ;)