Burkaverbot in Europa

Eraz schrieb:Burka Trägerinnen vermummen sich nicht. Du vergleichst Äpfel mit Birnen.

Natürlich vermummen sie sich...

http://www.deutsche-anwaltshotline.de/rechtsanwalt/oeffentliches_recht/vermummung

Unter Vermummung versteht man jede Veränderung des äußeren Erscheinungsbildes einer Person dergestalt, dass eine Identifizierung durch Sichtung der Person vereitelt oder zumindest wesentlich erschwert wird. Dies geschieht durch Verhüllung von Gesichtsteilen. Eine Vermummung verletzt das Grundprinzip des sog. "offenen Visiers".

Zur Vermummung braucht es keine Absicht eine Straftat zu begehen. Wenn ich im Winter im Schnee unterwegs bin vermumme ich mich auch, mache nur keinen Terz wenn ich aufgefordert werde mein Gesicht zu zeigen.

Problematisch wird das ganze bei Demonstrationen denn dort ist Vermummung grundsätzlich verboten. Übrigens auch eine Uniformierung.

Wikipedia: Uniformverbot (Deutschland)

Wenn nun auf einer Demonstration der Großteil der Leute eine rosa Mütze aufsetzt um ihre Gesinnung mitzuteilen ist dies verboten...

@Deepthroat23
Ah jetzt gibt es bei uns schon verschiedene Parteien mit verschieden Weltvorstellungen. Na jetzt kombiniere mal ob das Gemeinsame System so eines sein kann der absoluten Werte. Ist ja Wochenende, kannst Dir also ruhig Zeit lassen um darüber nachzudenken.

@wichtelprinz

Gut, es beginnt wieder i endlosen Sticheleien und Wortklauberein zu enden, wie jedes mal eben.
Aber ok, dann gibt es halt keine unterschiedlichen Partein mit unterschiedlichen Werten. Dann kannst du ja beruhigt NPD wählen oder APPD, ist ohnehin alles das gleiche.
Oder gibt es da auch nur wieder schwarz und weiß wie so oft?
Entweder wir haben alle ohne ausnahme die exakt gleichen Werte. Oder jeder Mensch hat absolut andere Werte wie alle anderen Menschen im Land.
Es kann und darf nicht sein, dass die meisten Menschen scheinbar mit den Werten der CDU/CSU konform gehen und die deswegen seit gefühlten 98 Jahren die Kanzlerin stellen?

@Deepthroat23
-.- Vielleicht genügt es wenn Du nicht solch absulte Aussagen und Hirnrissige Thesen äusserst wir seien alle Zusammen ein Werte System und das dies untrennbar sei vom Rechtsstaat.

Genau das unser System verschiedene Parteien mit verschiedenen Wertevorstellungen hat zeigt ja das Deine Behauptung wir seien gemeindam ein Wertesystem käse ist.

Wir sind ein Rechtssystem, ein Rechtsstaat und der beinhaltet neben dem demokratischen Mittel des Mehrheitsprinzips noch Individualrechte, Freiheiten in Gewissens und Glaubensfragen, Menschenrechte, Gewaltenteilungen.
Man kann also getrost sagen das all Deine Äusserungen in den letzten Posts das immer die Mehrheit bestimme, wir alle ein Wertesystem haben, wir eine Wertegemeinschaft seien und keine Rechsgemeinschaft weil dies untrennbar sei, totaler mumpitz ist und man es getrost vergessen kann.
Zu hoffen bleibt nur das Du Imigranten nie unser System erklärst, manche könnten sich Heimisch fühlen -.-

@wichtelprinz

wir alle ein Wertesystem haben

Ich weiß nicht ob ich mich so unklar ausgedrückt habe.
Recht und Unrecht K A N N nur durch Werte definiert werden. Wer keine Werte hat, der kennt auch keinen Unterschied zwischen Recht und Unrecht.
Und darum gibt es bei uns auch sowas wie Minderheitenschutz weil die M E H R H E I T das so will.
Die Mehrheit vertritt die Werte, dass man Minderheiten nicht wie Dreck behandeln kann.
Die Menschenrechte haben nur so lange Gültigkeit so lange eine Mehrheit für diese Rechte einsteht.
Alles steigt und fällt mit der Mehrheit. Das kannst du aber leugnen wenn du magst.
Und wenn die Mehrheit ein generelles Vermummungsverbot haben will -und da spreche ich von der Mehrheit der Volksvertreter, die von der Mehrheit der Menschen gewählt wurden- dann wird dieses Verbot kommen.

@Deepthroat23
Du schnallst schon das wenn wir die Mehrheit die Mehrheitsdiktatur übernimmt es weder noch Rechtsgemeinschaftsein kann noch Wertegemeinschaft.

Deepthroat23 schrieb:Und wenn die Mehrheit ein generelles Vermummungsverbot haben will -und da spreche ich von der Mehrheit der Volksvertreter, die von der Mehrheit der Menschen gewählt wurden- dann wird dieses Verbot kommen.

Nur das natürlich dieser Umstand nicht bedeutet das dies bei allem so sei was die Mehrheit so will. Das ist unsinnig. Die Mehrheit kann auch für folter oder die Todesstrafe sein.. Wenn sie das durchsetzt setzt sie auch das Ende des derzeitigen Rechtsystems durch und macht sich zu einer Wertegemeinschaft in der die Mehrheitsdiktatur zu bbestimmen habe. Wieder ein starkes Indiz das wir uns jetzt noch in einer Rechtsgemeinschaft befinden und wenn sich Deine Vorstellung durchsetzt es dann erst zur Wertegemeinschaft wird. Halt sowas wie ein Gottesstaat.

@wichtelprinz

wichtelprinz schrieb:Mehrheitsdiktatur

Da ist der Punkt wieder erreicht. Diskussion somit abgeschlossen :)

Die Mehrheit kann auch für folter oder die Todesstrafe sein.. Wenn sie das durchsetzt setzt sie auchvdas Ende des derzeitigen Rechtsystems durch

Juhu, jetzt hast du es verstanden :)

@Deepthroat23

Deepthroat23 schrieb:Juhu, jetzt hast du es verstanden

Ich habe beim ersten Satz"die Mehrheit" bestimme bemerkt, dass es nicht mehr um die jetzige Form der Rechtsgemeinschaft handle die man anstrebt sondern eine Wertegemeinschaft.
Ich sage auch schon sehr lange das sich da gewisse Ansichten von Migranten und Einheimischen Köpfen gar nicht zentral unterscheiden.

Mir nur schleierhaft wo in unserem Bildungwesen solche Mängel herrschen, dass die Trennung zwischen Staat und Glauben an irgendwelche Werte nicht getrennt wahr genommen werden können. Das der Zentrale Punkt einer Rechtsgemeinschaft genau jener ist das verschiedene Werten sich unter ein Recht stellen.

nachdem Nora Illi im Deutschen Fernsehen vollverschleiert auftreten durfte und ihre Sicht des Dschihads darlegen durfte, gibt es Neuigkeiten über den Verein, dem sie als Frauenbeauftragte angehört.

vorab ein Zitat von Nora Illi aus einem Interview, dass sie nach der Anne Will Sendung und den scharfen Reaktionen darauf gab:

Wir, der IZRS, hat so aktiv und vielfältig – theologisch mit einem Rechtsgutachten, mit einem Event IslamSalam und mehreren deutlichen Videobotschaften – eine klare Position gegen den IS bezogen. Doch dies wurde in keinem der Medienberichte aufgegriffen.

http://meedia.de/2016/11/15/propaganda-maschine-nora-illi-kritisiert-medien-nach-anne-will-auftritt-und-will-bild-verklagen/

jetzt greift die Staatsanwaltschaft diese "deutlichen" Video-Botschaften auf.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die Anführer des Islamischen Zentralrats der Schweiz IZRS. Das bestätigt Bundesanwalt Michael Lauber in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».
Die Ermittlungen richten sich gegen Präsident Nicolas Blancho und den Kommunikationsverantwortlichen Qaasim Illi.
Blancho und Illi sollen sich für einen Syrien-Film verantworten, den die Gruppierung im November 2015 veröffentlichte. Dieses beinhaltet ein Interview mit einem Dschihadistenführer in Syrien.
Seit Dezember 2015 läuft deswegen ein Verfahren gegen den Verfasser des Videos – Naim Cherni. Dieser gehört auch dem IZRS-Vorstand an.

http://www.srf.ch/news/schweiz/bundesanwalt-ermittelt-gegen-fuehrung-des-islamischen-zentralrats

Qaasim Illi ist der Ehegatte eben jener umstrittenen vollverschleiert aufgetretenen Konvertitin Nora Illi.

gegen den Deutschen Naim Cherni wird bereits seit Dezember 2015 ermittelt, das war dem Sender und der REdaktion von Anne Will bekannt.
bekannt war auch, dass die Ermittungen ausgeweitet werden würden auf weitere IZRS-Mitglieder .

Der Schweizer Bundesanwalt Michael Lauber hatte in einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“ (Freitagsausgabe) erläutert, er wolle mit den Ermittlungen ausloten, „wie weit die Meinungsfreiheit geht und ab wann es sich um strafbare Propaganda für eine Terrororganisation handelt“. Er hoffe auf eine Anklage gegen die IZRS-Vertreter beim Bundesstrafgericht im kommenden Jahr.

ausführlicher Bericht:

http://www.srf.ch/news/schweiz/bundesanwalt-ermittelt-gegen-fuehrung-des-islamischen-zentralrats

das verbinden Frauen mit der Vollverschleierung, die aus dem Herrschaftsgebiet des IS
fliehen konnten:
Terror, Unterdrückung, Folter, Überwachung des Gebotes der Vollverschleierung

Die Tränen laufen ihr über das Gesicht. Die Erinnerungen kommen immer wieder hoch...... "Der IS ist des Teufels, seinetwegen leben wir ohne Familie, ohne Eltern, ohne unser Leben. Die Terroristen müssen verfolgt werden, nicht wir, wir haben nichts Böses getan."....


Auch Schaha litt unter dem IS in Mossul: "Wir konnten noch nicht mal aus der Tür gehen, ohne uns komplett zu verschleiern. Wir mussten einen Schlitz für die Augen und auch Handschuhe tragen. Einmal hatte ich vergessen meine Handschuhe anzuziehen, wir waren im Auto und ich nahm das Kind hoch, da sahen die Terroristen durch das Autofenster meine nackten Hände. Sofort haben sie uns gestoppt, verhört, die Autopapiere weggenommen. Man konnte noch nicht mal zu den Nachbarn gehen, ohne sich so zu verkleiden - für uns Frauen war das kein Leben."....

Und Amineh, die junge Frau mit dem Baby im Flüchtlingslager? Sie ist einfach nur froh, dem Horror der Terrororganisation IS entkommen zu sein. "Endlich", sagt sie, "kann ich wieder mein Gesicht zeigen". Ein Lächeln huscht über ihre Wangen. Sie sieht schön aus.

https://www.tagesschau.de/ausland/frauen-unter-is-terror-101.html (Archiv-Version vom 19.11.2016)

vielleicht sollte man bei der Diskussion um Vollverschleierung viel mehr auf die Frauen hören, die den Terror eines fanatischen, radikal-islamistischen ""Gottesstaates"" hautnah kennenlernen mussten und froh sind, diesem entkommen zu sein.
statt auf eine Konvertitin wie Illih, die sich bei ihrer Religionsauslegung an salafistischen oder gar dschihadistischen Fundamentalisten orientiert.

@lawine

lawine schrieb:vielleicht sollte man bei der Diskussion um Vollverschleierung viel mehr auf die Frauen hören, die den Terror eines fanatischen, radikal-islamistischen ""Gottesstaates"" hautnah kennenlernen mussten und froh sind, diesem entkommen zu sein.

Warum? Soll man nun für die eigene Gesetzgebung immer dorthin schauen wo Menschen von Terroristen zu was genötigt werden? Der IS zwingt Menschen auch zum Blutspenden.

wichtelprinz schrieb:Soll man nun für die eigene Gesetzgebung immer dorthin schauen wo Menschen von Terroristen zu was genötigt werden?

Um Himmels willen... bei der Gesetzgebung darf man nie dorthin schauen, wo das Gesetz eventuell greifen soll und schon gar nicht an die denken, die es betreffen könnte. ... dann würde das Gesetz ja vielleicht sogar Sinn machen... und das kann man nun wirklich nicht wollen.

Bei der Debatte um Vollverschleierung ist der Maßstab ganz klar bei Gestalten wie der Illi zu verorten... denn die betrifft es schließlich.

Bei der Kinderehe sollte man sich auch nicht zu sehr von den Kinderschützern beeinflussen lassen... die alten Pädos die gern mit ihrer 12 jährigen Ehefrau kopulieren sind da richtungsweisend...

Wir dürfen uns da nicht zu sehr auf unsere Werte oder Gesetze versteifen und die Bereicherung zulassen. Immerhin herrscht seit vielen Jahren ein glücklicher Frieden in den Herkunftsländern dieser, uns noch fremden, Gebräuche und Regeln. Haben wir ein Glück, dass diese modernen "Gesetze" und Traditionen endlich wieder in unsere Gesellschaft Einzug halten.

@def
das Gesetz soll in islamischen Ländern greifen? Wie soll das gehen?

@def

def schrieb:Bei der Kinderehe sollte man sich auch nicht zu sehr von den Kinderschützern beeinflussen lassen... die alten Pädos die gern mit ihrer 12 jährigen Ehefrau kopulieren sind da richtungsweisend...

Dieses Argument find ich immer ganz spassig. Setzt es doch muslimische Frauen aufs Niveau von Kindern und die Gesetzgebung gleich wie bei Schutzbefohlenen.

def schrieb:Bei der Debatte um Vollverschleierung ist der Maßstab ganz klar bei Gestalten wie der Illi zu verorten... denn die betrifft es schließlich.

man muss Frau Illi nicht mögen. Aber trotzdem sie hat die selben Rechte wie alle anderen auch.

def schrieb:Wir dürfen uns da nicht zu sehr auf unsere Werte oder Gesetze versteifen

gesetze ja Werte nein
Ein Staat ist nun mal eine Rechtsgemeinschaft und keine Wertegemeinschaft.

@Tussinelda

Ich habe etwas in der Art geschrieben? Wo genau?


Wahrscheinlich bin ich dem Denkfehler aufgesessen, manche Frau würde eventuell sogar hierzulande zum Tragen einer Burka, oder eines anderen modischen Accessoires zu Verhüllungszwecken, genötigt.

wichtelprinz schrieb:Setzt es doch muslimische Frauen aufs Niveau von Kindern und die Gesetzgebung gleich wie bei Schutzbefohlenen.

Ist natürlich, gerade beim Thema der Kinderehen, absolut schändlich bei den Betroffenen Kindern von Schutzbefohlenen zu sprechen.

Übrigens entzieht sich mir beim Thema Kinderehe der "ganz spaßige" Faktor gänzlich... aber hey, jeder wie er mag.

wichtelprinz schrieb:Aber trotzdem sie hat die selben Rechte wie alle anderen auch.

Offensichtlich nicht. Sie hat das besondere Recht ihre kruden Anschauungen und Werte auf Einladung der ÖR und auf Rechnung von dir und mir vor Millionenpublikum breitzutreten... ein Recht, dass in heutigen Tagen nicht jeder Meinung zugestanden wird.

wichtelprinz schrieb:Ein Staat ist nun mal eine Rechtsgemeinschaft und keine Wertegemeinschaft.

Wenn für dich Gesetze der einzige Kitt innerhalb der Gesellschaft sind ist das zwar ein Trauerspiel aber nun mal deine Ansicht. Sei doch so lieb, und gestehe anderen zu, sich auf gemeinsame Werte als gesellschaftliche Basis zu berufen.

@def

def schrieb:Um Himmels willen... bei der Gesetzgebung darf man nie dorthin schauen, wo das Gesetz eventuell greifen soll und schon gar nicht an die denken, die es betreffen könnte. ... dann würde das Gesetz ja vielleicht sogar Sinn machen... und das kann man nun wirklich nicht wollen.

das kam von Dir, oder nicht? Was also soll ein Gesetz hier an der Situation ändern, vor denen diese Frauen fliehen? Denn darum ging es ja.

@Tussinelda

Komisch. Wenn ich auf den Thread schiele steht da "Burkaverbot in Europa" und nicht "Burkaverbot im IS Gebiet".

Natürlich kann man jetzt sagen, wer von Italien, Österreich, Bulgarien oder Griechenland nach D flüchtet flieht ja schließlich aus Europa... keine Frage. Müsste man mal in Bulgarien ansetzen und nachfragen, warum Herr Orban dort diese Fluchtgründe schafft bzw. sie nicht abschafft.

Tussinelda schrieb:Was also soll ein Gesetz hier an der Situation ändern, vor denen diese Frauen fliehen?

Du meinst also es macht mehr Sinn hier ähnliche Umstände wie im Herkunftsland zu schaffen damit sie dich Flucht gleich ganz seien lassen? Netter Ansatz... erinnert mich an Independence Day als der Wissenschaftler meint, man solle die Erde so verseuchen, dass die Aliens kein Interesse mehr hätten sie zu erobern.

wichtelprinz schrieb:
Aber trotzdem sie hat die selben Rechte wie alle anderen auch.

Offensichtlich nicht. Sie hat das besondere Recht ihre kruden Anschauungen und Werte auf Einladung der ÖR und auf Rechnung von dir und mir vor Millionenpublikum breitzutreten... ein Recht, dass in heutigen Tagen nicht jeder Meinung zugestanden wird.

Korrektur. Natürlich nicht auf deine Kosten..

@def
les doch den Zusammenhang, es hiess, man solle auf die Frauen hören, die vor den Terrorregimen geflohen sind, daraufhin fragte @wichtelprinz warum man dorthin schauen sollte für die eigene Gesetzgebung und dann kam von Dir das

def schrieb:bei der Gesetzgebung darf man nie dorthin schauen, wo das Gesetz eventuell greifen soll und schon gar nicht an die denken, die es betreffen könnte. ... dann würde das Gesetz ja vielleicht sogar Sinn machen

und nein, ich meine nicht, dass wir hier ähnliche Umstände schaffen sollen, erkläre Du doch lieber einmal, was ein Burkaverbot hier gegen ein Terrorregime woanders bringt? Und warum kein Burkaverbot hier ein Terrorregime entstehen lassen würde.

@def

def schrieb:Ist natürlich, gerade beim Thema der Kinderehen, absolut schändlich bei den Betroffenen Kindern von Schutzbefohlenen zu sprechen.

Nö eher lächerlich der Polemik schutzbefolene Kinder und erwachsene Frauen zu vergleichen.
Aber man merkt schon wir Du voll und ganz bei den Kindern bist ;)

def schrieb:Übrigens entzieht sich mir beim Thema Kinderehe der "ganz spaßige" Faktor gänzlich... aber hey, jeder wie er mag.

Auch hier. Spassig war gemeint Schutzbefolene mit Erwachsenen zu vergleichen. Kein Wort das Kinderehe spassig wäre. Diese sind nicht spassig und man konnte auch nie solch eine Aussage rauslesen. Ausser Du natürlich was Dir und Deinem drohenden Herzkasperl natürlich gegonnt sei.

def schrieb:Wenn für dich Gesetze der einzige Kitt innerhalb der Gesellschaft sind ist das zwar ein Trauerspiel aber nun mal deine Ansicht. Sei doch so lieb, und gestehe anderen zu, sich auf gemeinsame Werte als gesellschaftliche Basis zu berufen.

Jo ich gestehe es den Saudis und den Iraner zu ihre Wertegemeinschaft als Staatswesen zu haben. Desshalb sibds auch Gottesstaaten.