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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

45.893 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Nazis, Rechtsextremismus, Reichsbürger ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 10:12
Oh, hätt ich fast übersehen...
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Ferner halte ich es für falsch zu behaupten, daß Marxismus inhaltlich antirassistisch gewesen sein muss. Immerhin war Marx selbst ein Rassist - und der wird jawohl am besten gewusst haben, wie ein "Marxist" zu ticken hat:
Tatsächlich? Ich kenne da eher Maximen wie "Proletarier aller Länder vereinigt euch". Von irgendeiner rassischen, nationalen oder sonstigen Aussparung ist mir auch hier nichts bekannt.

Was der da sonst von sich abgelassen haben soll, darf man gerne in dem Zusammenhang erwähnen, war ja auch nur ein Mensch und offenbar ein Arschloch, wenn das stimmt.
Nur, dass es die Idee hinter den Linken Idealen irgendwie rassistisch machen soll, sehe ich nicht. ALLE Proletarier, nicht irgendwelche Ausgewählten. Ist eigentlich recht unmissverständlich.

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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 10:43
@dunkelbunt
na hitler hatte auch muslime und schwarze in der armee. von daher...

versuch das aber nicht den nazis zu erklähren den denen platzen sonst die köpfe :D


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 10:47
@interrobang
Ja, ist schon bemerkenswert wie sich die hohen Ideale relativ dazu in "Freakshows" verwandeln. Schlimm halt immer wieder wenn es dann in solche politischen Auswüchse wie dem Faschismus oder dem Stalinismus und ähnlichen Extremen mündet.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 13:26
@paranomal
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Welche Kommunisten? Du meinst wohl diese besondere Gattung von Sozialisten, welche sich unglücklicherweise lange Zeit in Regierungen festsetzen konnten und so wenig von Dialektik verstanden, das sie es wagten vom "Klassenfeind" zu sprechen?

Das sind keine Kommunisten, das sind autoritäre Lemminge.
Ach komm, hör auf...kommt jetzt wieder diese Strategie der Zerstreuung zum tragen: "Alle bösen Kommunisten sind keine echte Kommunisten"? Mit so einem Hütchenspieler-Trick kannst du vielleicht den durchschnittlichen Linksextremen veräppeln...aber jenseits dieser Sekte ist niemand so blöd darauf rein zu fallen.

Wäre auch schlimm wenn! Stell dir nur mal vor, als nächstes kommen dann die Neonazis an und argumentieren, es hätte nie einen real umgesetzten NS gegeben, weil Hitler seine eigenen theoretischen Doktrin nicht umsetzte.

Ich erwähnte das Problem bereits im letzten Beitrag und erkläre es hier nochmal: Die Tricks, mit denen ihr Roten versucht den Dreck von euren Westen zu waschen...werden auch die Weste der Nazis wieder weiß machen. Was viele von euch aber offensichtlich nicht mehr stört, wenn so eine Maßnahme nötig scheint um das eigene Image salonfähig zu machen.

@dunkelbunt
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Es ist absolut nicht fragwürdig. Sie waren nun mal die Kapitaleigner dieser Zeiten und aus diesem Kapital schöpften sie ihre Macht. Neben Land und Militär betrachteten sie auch die Bauernschaft als ihr Eigentum, wobei diese ebenso wie ihr Vieh abgeschlachtet wurde, wenn sie für etwas Würde aufbegehrten.
Kapitaleigner zu sein (was sie übrigens nicht alle waren!), macht sie aber noch nicht zu Kapitalisten. Lafontaine bekam schon Angst und Frau "Dr." Wagenknecht wollte bereits die Scheidung beantragen aus Sorge, man würde ihren steinalten, schwerkranken Millionärsgatten womöglich kommunistisch-korrekt enteignen. :oD
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Seit den Anfängen der Zivilisation, also jetzt schon mehrer Jahrtausende lang, ging das Schauspiel so. Da kannst du mal versuchen die Opferzahl hoch zu rechnen.
Dir ist aber schon klar, daß es bis vor 100 Jahren WELTWEIT gerade mal 1,5 Milliarden Menschen gab...vor 200 Jahren nicht mal eine ganze Milliarde!

Popn Graph2

Ich meine, daß ich unter solchen Bedingungen nicht in der Verlegenheit bin nachweisen zu müssen, wie "realistisch" deine Behauptung ist, der Kapitalismus hätte mehrere Milliarden Menschen ermordet. Den Schuh des "Hochrechnens" darfst du dir nun selber anziehen.
Hier mal zur Begriffsklärung: (...) Es geht also im Grunde um Lebensnotwendigen Besitz.
Wenn du bei dieser Definition bleiben willst, ist das eine klare Kampfansage an jeden, der irgendein Eigentum hat. Da vermutlich selbst ein buddhistischer Mönch neben seinem Bett womöglich noch ein Bild von seiner Familie stehen hat, wird es da allerdings schwierig werden Anhänger für deinen Kampf gegen die Kapitalisten zu finden. Aber mit diesem Trick der großzügigen Definition kannst du anschließend natürlich alle jemals begangenen Verbrechen aufs Konto der Kapitalisten rechnen - von Jack the Ripper bis Charles Manson, von Dschingis Khan bis Mao. Deine Entscheidung, ob du mit diesem Zug fahren willst... ;o)
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Ich finde es eher interessant wie man es in eine Thread über Rechte immer wieder schafft die Kommis zu thematisieren.

Die Legitimation dazu kommt genau woher?
Es liegt an der Frage, WER hier die Rechtsextremen kritisiert und mit welchen Argumenten. Wenn dir ein Vergewaltiger erklärt, daß er Frauenschläger nicht leiden kann, nimmst du eben erstmal tief Luft. Und wenn Stalinisten/Maoisten oder ganz allgemein Kommunisten argumentieren, daß alle rechten Parteien verboten gehören wegen der Geschichte ihrer Ideologie...dann muß man unweigerlich so hier und da einfach mal nachfragen, ob sie eigentlich noch irgendwas auf die Reihe bekommen. DESWEGEN landen wir hier in der Diskussion auch immer wieder bei der Parallel-Diskussion über die rote Ideologie.

Und das endet nicht nur bei den historischen Fakten - es kommt mir jedesmal wie ein trauriger Witz vor, wenn hier Leute - die linksextreme Vereinigungen und sogar deren Gewalt offen glorifizieren - argumentieren, man müsse rechtsextreme Vereinigungen wegen deren Gewalt verbieten. So schwärmt der linke @Warhead hier in einem anderen Thread glücklich von der "coolen linken Gewalt":

Migrantengewalt in Deutschland (Seite 475) (Beitrag von Warhead)

Natürlich landet eine Diskussion unter solchen Bedingungen dann früher oder später immer wieder bei der Frage, ob Linksextreme (und deren Sympathisanten) ihre eigene Argumentation eigentlich ernst nehmen...weil sie letztlich auch ihre eigene Gruppierung unduldbar macht. Und dann geht das Gejammer los: "Mimimi, nie darf man in Ruhe gegen die Feinde hetzen - ständig kommt einer und weist darauf hin, daß man nach den linken Maßstäben selbst genauso keine Rechte mehr haben dürfte". Und natürlich muß man sich dann auch gegen den Vorwurf wehren, man sei selber ein Nazi (oder Sympathisant), denn sonst würde man diese ansonsten erfolgreiche Masche ja nicht sabotieren.

Das geht den Linksextremen einfach nicht in den Kopf, daß sie inzwischen tatsächlich genauso verachtet werden wie die Rechtsextremen und dementsprechend auch die Bereitschaft irgendeine rote Masche zu akzeptieren einfach nicht mehr gegeben ist! Denn es ist jedem klar, daß die Roten im Schatten ihrer Anti-Rechts-Kampagnen vor allem eines wollen: Selbst an Einfluss gewinnen. Aber warum sollte ich einem roten Dämon helfen den Brauen zu fressen...wenn ich danach mit einem doppelt so fetten roten Dämon zu kämpfen habe?!
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Und das ist auch nur eine Behauptung, ohne Beleg. Zeig mal einen ideologischen Anhaltspunkt wo es bei Linken grundsätzlich heißt, sie seinen besser, wichtiger oder sonstwie wohlgearteter als z.B. Kapitalisten. Ist mir persönlich nicht bekannt.
Na vielleicht setzt du dich dann einfach mal mit dieser Ideologie auseinander, bevor du sie verteidigst?!

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„Dieser Sozialismus ist die Permanenzerklärung der Revolution, die Klassendiktatur des Proletariats als notwendiger Durchgangspunkt zur Abschaffung der Klassenunterschiede überhaupt, zur Abschaffung sämtlicher Produktionsverhältnisse, worauf sie beruhen, zur Abschaffung sämtlicher gesellschaftlicher Beziehungen, die diesen Produktionsverhältnissen entsprechen, zur Umwälzung sämtlicher Ideen, die aus diesen gesellschaftlichen Beziehungen hervorgehen.“ - Karl Marx
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"Der Kopf dieser Emanzipation ist die Philosophie, ihr Herz das Proletariat." - Marx/Engels
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"Die ganze Gesellschaft spaltet sich mehr und mehr in zwei große feindliche Lager, in zwei große, einander direkt gegenüberstehende Klassen: Bourgeoisie und Proletariat." - Marx/Engels
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"Recht ist, was der proletarischen Klasse nützt." - Lenin
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"Kommunismus bedeutet das gesamte System der Ideologie des Proletariats und zugleich auch ein neues Gesellschaftssystem." - Mao
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"Die Zahl jener Intellektuellen, die unserem Staat gegenüber feindlich gesinnt sind, ist verschwindend klein. Diese Leute mögen unseren Staat der Diktatur des Proletariats nicht und hängen an der alten Gesellschaft." - Mao
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"Das Proletariat wird seine politische Herrschaft dazu benutzen, der Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle Produktionsinstrumente in den Händen des Staats, d. h. des als herrschende Klasse organisierten Proletariats zu zentralisieren und die Masse der Produktionskräfte möglichst rasch zu vermehren." - "anarchopedia"

Zitate quer durch die kommunistischen Epochen und Führer, bis hin zu einem zeitgenössischen Beispiel einer heutigen linken Plattform. Wir finden hier teilweise klare Glorifizierungen des Proletariats, teilweise Indirekte in einem erklärten totalitären Herrschaftsanspruch.
Dies wird nocheinmal deutlicher, wenn man sich vergegenwärtigt, daß der Marxismus das Modell einer bipolaren Menschheit aufstellt, der zur Folge es nur Bourgeoise und Proletarier - im Prinzip Menschen und Unmenschen - gibt. Man vergleiche dazu das rassistische Konzept von "Herrenmenschen" und "Untermenschen" der Nationalsozialisten.
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Bei Linken der Anfangszeit ging es grundsätzlich darum, dass man unter Kapitalisten, der Akkumulation und allen negativen Auswüchsen drumrum zu leiden hatte, und man sich eben dagegen wehren musste. Da ist kein Chauvinismus drin, das ist in diesem Sinne heute sogar in unserer Gesetzgebung als Notwehr verankert. War damals noch nicht der Fall. Haben die Linken mit erkämpft.
"heute sogar in unserer Gesetzgebung als Notwehr verankert" - So ein Blödsinn. Wenn du auf Artikel 20 unseres GG hinaus willst, so bezieht der sich ganz sicher nicht auf rote Gewaltphantasien...
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Mal ganz davon abgesehen, dass man zwar aus jedem Mitglied eines bestimmten sozialen Standes ein Mitglied eines anderen Standes machen könnte, aber die Biologische Prädestination eines Menschen, die z.B. ein Rassist ablehnen, nie und nimmer eine andere werden kann.
Klar. Wenn du einem wohlhabenden Menschen alles weg nimmst, wird er ein Bettler...und fällt damit aus dem kommunistischen "Feindbild-Raster". Da hast du aber ein schönes Beispiel für die humanistische Ethik des Kommunismus gefunden.
Ich wollte zuerst noch hinzufügen, daß auch bettelarme politische Gegner vom Kommunismus verfolgt werden - aber ich finde die beißende Duftnote deines eigenen "Argumentes" erzählt genug über das Wesen dieser Ideologie.
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Was der da sonst von sich abgelassen haben soll, darf man gerne in dem Zusammenhang erwähnen, war ja auch nur ein Mensch und offenbar ein Arschloch, wenn das stimmt.
Dann war Goebbels also auch "nur ein Mensch und offenbar ein Arschloch"?! Und da haben wir wieder die Löcher im moralischen Zaun durch die dann anschließend auch ein Nazi passt - hineingeschnitten, um die eigene Ideologie vor bösen Vorwürfen in Sicherheit zu bringen.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 13:54
Zitat von armleuchterarmleuchter schrieb:noch was zum von dir so sehr abgelehnten "ethnopluralismus" . das ist doch keine erfindung der neuen rechten sondern der "alten linken"
Mag sein, dass Rechtsextremisten sogar zu blöd sind, sowas simples zu erfinden.
Dann haben sie eben etwas schon mal dagewesenes aufgegriffen.Inwiefern machte es das besser?

Und meinst Du echt, dass Ethnopluralismus nur von mir abgelehnt wird?Und von Dir (beispielsweise) nicht?


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08.08.2015 um 13:55
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Stell dir nur mal vor, als nächstes kommen dann die Neonazis an und argumentieren, es hätte nie einen real umgesetzten NS gegeben
Die Strasser-Feder-Fans argumentieren in diese Richtung.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 14:08
@kakaobart
Kurz, viel Polemik wenig Sinn die da in deiner Schreibe steckt. Mache mir nicht die Mühe, das alles zu kommentieren, dafür ist es dann doch etwas zu belanglos.

Mal auf den Punkt gebracht: Lässt mir ein Kapitalist, Rassist, Faschist oder sonst irgendein vergleichbarer Geselle keinen Raum zum Leben, weil er meint sein Eigentum wäre ein gottgebenes Privileg, wobei alle lebensnotwendigen Ressourcen von ihm beansprucht werden, stellt er damit selbst den guten Willen aller anderen die nicht mehr Leben können auf die Probe. Nicht umgekehrt.

Ganz einfach und jenseits jeder Ideologie. :)


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08.08.2015 um 14:16
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Dir ist aber schon klar, daß es bis vor 100 Jahren WELTWEIT gerade mal 1,5 Milliarden Menschen gab...vor 200 Jahren nicht mal eine ganze Milliarde!
Ach ja, aber dazu will ich dann noch mal schnell was klugscheißen. Es soll bereits um die 100 Milliarden Menschen auf der Welt gegeben haben, von daher war die Vermutung nicht ganz so abwegig, wenn man davon ausgeht, dass der Bauernstand zahlenmäßig immer um ein vielfaches größer als der Adelstand gewesen ist. ;)

http://www.wasistwas.de/archiv-wissenschaft-details/die-frage-der-woche-wie-viele-menschen-haben-bisher-auf-der-erde-gelebt.html (Archiv-Version vom 04.11.2015)


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 14:29
Jede Regierung/Ideologie/Regime verliert seine Legitimation sobald es nicht mehr von der Mehrheit der Bürger getragen wird, dass ist ganz klar!

Jedoch halte ich linke Einflüsse in unserer jetzigen Zeit für extremst wichtig, denn linke Einflüsse sind immer die Vertreter der Arbeitnehmer, in einer Zeit von TTIP und Amerikanischen/Europäischen Großkonzernen, die die Gesamte Welt ausbeuten, inklusive der Menschen (ich rede jetzt nicht zwingend von Deutschland, z.B. die Frauen, die für Adidas die Fußbälle näht oder ähnliches). Es ist klar, dass das Prinzip der ewigen Preisoptimierung ohne Rücksicht auf Verluste und des uneingeschränkten Wachstums kein zukunftsfähiger Zustand ist. Also ist es klar, dass eine Alternative hermuss, und links gibt es eben Menschen die sich darüber Gedanken machen, natürlich ist noch viel zu tun dabei, aber wenn wir nie anfangen, leben wir in einer verpesteten Welt, in der es dem Großteil grottenschlecht geht. Und ich will noch sagen, dass Kommunismus lediglich eine Gesellschafts, bzw. Wirtschaftsform ist. Wenn man über Nationalsozialisten redet, redet man auch nicht über den Kapitalismus der da dahintergestanden ist, deswegen müssen wir das Stalinregime zum Beispiel sehen als das was es war. Eine Diktatur, die es aber mit jeder anderen Gesellschaftsform genauso gegeben hätte. Wieviele Diktatoren gibt es denn Momentan in Afrika unter dem Kapitalistischem System, also bin ich der Auffassung, dass Spinner, die Länder ausbeuten systemübergreifend sind.


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08.08.2015 um 14:37
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Ach komm, hör auf...kommt jetzt wieder diese Strategie der Zerstreuung zum tragen: "Alle bösen Kommunisten sind keine echte Kommunisten"? Mit so einem Hütchenspieler-Trick kannst du vielleicht den durchschnittlichen Linksextremen veräppeln...aber jenseits dieser Sekte ist niemand so blöd darauf rein zu fallen.

Wäre auch schlimm wenn! Stell dir nur mal vor, als nächstes kommen dann die Neonazis an und argumentieren, es hätte nie einen real umgesetzten NS gegeben, weil Hitler seine eigenen theoretischen Doktrin nicht umsetzte.

Ich erwähnte das Problem bereits im letzten Beitrag und erkläre es hier nochmal: Die Tricks, mit denen ihr Roten versucht den Dreck von euren Westen zu waschen...werden auch die Weste der Nazis wieder weiß machen. Was viele von euch aber offensichtlich nicht mehr stört, wenn so eine Maßnahme nötig scheint um das eigene Image salonfähig
Also deine Beiträge wären ja fast schon zum schmunzeln, wenn die Konsequenz dieser grotesken Analysen nicht so fatal wären. Deine ganze Argumentation baut auf der Annahme auf, das links=Marxismus ist und Marxismus=Leninismus (alle anderen Ausprägungen des linken Spektrums werden entweder mit Absicht oder aus Unwissenheit ignoriert). Das du die Widersprüchlichkeiten von dem was die Bolschewiki tat und dachte und dem was Marx in "Kritik der politischen Ökonomie" schrieb nicht bemerkst, fußt wohl eindeutig in der bloßen Unkenntnis in Bezug auf Marx und der dialektischen Methodik.
In deiner Welt logisch, aber in einer nur minimal differenzierteren Betrachtung scheint es daher auch schon unverschämt einem antiautoritären linken vorzuwerfen er würde das Image derjenigen reinwaschen wollen, unter deren Herrschaft er selbst verfolgt worden wäre. Diesem Dummfug hilft auch deine ständige links/rechts Analogisierung nicht.
Zitat von armleuchterarmleuchter schrieb:ach so die diktaturen in osteuropa wurden gar nicht von kommunisten geführt :-O ? Autoritäre lemminge mag stimmen^^, aber kommunisten waren es trotzdem :-D.
Dann kannst du mir ja sicher auch sagen wo da der Kommunismus war? Also außer im Namen der Parteien?


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 16:49
@dunkelbunt
Zitat von dunkelbuntdunkelbunt schrieb:Tatsächlich? Ich kenne da eher Maximen wie "Proletarier aller Länder vereinigt euch". Von irgendeiner rassischen, nationalen oder sonstigen Aussparung ist mir auch hier nichts bekannt.
wie gesagt , das waren die sonntagsreden: PRAXIS waren ethnisch gesäuberte nationalstaaten in denen die proletarier keine "fidschis" haben wollten.

@eckhart
Und meinst Du echt, dass Ethnopluralismus nur von mir abgelehnt wird?Und von Dir (beispielsweise) nicht?
ich mag es lieber bunt, halte die ethnopluralistische idee aber für einen standpunkt der noch von unserer verfassung gedeckt ist.

@paranomal
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Dann kannst du mir ja sicher auch sagen wo da der Kommunismus war? Also außer im Namen der Parteien?
jo und der olle adolf war auch nur eine bedauernswerte fehlbesetzung, echter nationalsozialismus ist ganz doll^^.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 20:24
Zitat von armleuchterarmleuchter schrieb:ich mag es lieber bunt, halte die ethnopluralistische idee aber für einen standpunkt der noch von unserer verfassung gedeckt ist.
Aber erst, wenn Du die Verfassung/den Verfassungsschutz darüber in Kenntnis gesetzt hast.
Bis jetzt vertritt er noch die Meinung:
http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz/rechtsextremismus/ideologie-und-begriffe/ethnopluralismus.html (Archiv-Version vom 02.06.2016)
http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz/rechtsextremismus/neue-rechte.html
http://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/1940780
http://www.politikundunterricht.de/2_08/glossar.pdf


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

08.08.2015 um 20:50
Zitat von armleuchterarmleuchter schrieb:jo und der olle adolf war auch nur eine bedauernswerte fehlbesetzung, echter nationalsozialismus ist ganz doll^^.
Nö, der hat das schon so ziemlich so umgesetzt wie vorgesehen. Aber sowas kommt eigentlich generell von Leuten die glauben "das kommunistische Manifest" wäre Marx Hauptwerk und darin sei genau das vorgesehen was die Bolschewiki dann so ablieferten. Dabei scheint noch nichtmal zu stören, das Russland für Marx vollkommen irrelevant war, da es zu dieser Zeit noch im Feudalismus steckte.

Aber die lecht/rinks Zwangsneurotiker werden das alles getrost ignorieren um die politische Mitte per Definition sauber zu halten und sich nicht aus der Kulturkritik freien Wohlfühlzone begeben zu müssen.


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09.08.2015 um 09:32
@kakaobart

dabei hat der maoismus 36 millionen menschen seiner eigenen klasse auf den gewissen.

Wikipedia: Große Chinesische Hungersnot


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09.08.2015 um 10:40
Ich erlaube mir mal, da es ja auch mit Rechtsextremismus zusammenhängt, hier übersichtsweise die Kriterien nach den Genfer Flüchtlingskonventionen für ,,Flüchtling", ,,Asylbewerber/Asylberechtigter" und ,,subsidiär Schutzberechtigter" zu posten, vielleicht findet es wer interessant:

Nach den Genfer Flüchtlingskonventionen gilt als Flüchtling, wer sich außerhalb des Staates, dessen Staatsbürgerschaft er besitzt, befindet und in diesem Staat schwerwiegende Verletzungen seiner Menschenrechte und Verfolgung befürchten muss aufgrund:

-seiner Ethnie

-Religion

-Nationalität

-Zugehörigkeit zu bestimmter, sozialer Gruppe

-politischen Einstellung

Gleiches gilt für Staatenlose außerhalb ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates.

Asylberechtigt in D. ist, wer aus den oben genannten Gründen:

-Verfolgung befürchten muss

-daher nach D. geflohen ist

-hier umgehend einen wahrheitsgemäßen und korrekten Asylantrag gestellt hat

Als subsidiär Schutzberechtigter, d.h. als jemand, der zwar nicht als Flüchtling oder Asylberechtigter einzustufen ist, aber bei dem Gründe vorliegen, ihn nicht abzuschieben, gilt, wer:

-Todesstrafe im Heimatland fürchten muss

-Folter, unmenschliche und entwürdigende Behandlung

-um Leib und Leben aufgrund von Krieg fürchten muss

Materielle Armut, gewöhnliche Diskriminierung oder Perspektivlosigkeit sind in keinem der 3 Fälle Kriterien.


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09.08.2015 um 11:00
@Kc

Wobei es manchmal wie eine grobe Leitlinie anmutet, wenn man bedenkt, das die Kriterien auf "unsichere" Herkunftsländer in erster Linie angewendet werden und einige Länder nun zu "sicheren" Herkunftsländern erklärt werden, um der Flut an Armutsflüchtlingen einen Riegel vor zu schieben.


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09.08.2015 um 11:10
@Gwyddion

Ich bin natürlich kein Jurist, vermute aber, dass man häufig bei der Formulierung von gesetzlichen Regelungen nur Leitlinien formuliert, ja eigentlich nur solche formulieren kann.
Jedenfalls dann, wenn es sich um komplexe Angelegenheiten handelt, für die man einheitliche Regelungen schaffen möchte.

Beim Thema ,,sichere Herkunftsländer" spielen ja momentan die Balkanländer eine Rolle, vor allem in Verbindung mit Angehörigen der Sintis und Romas und Kosovo-Albaner.

Da bei diesen die Kriterien für Asyl fast nie vorliegen (siehe die Statistiken darüber, wie oft in deren Fällen Asyl gewährt wird), also nur sehr selten Aussichten auf die Erteilung von Asyl bestehen, aber trotzdem zahlreiche Anträge von diesen Personengruppen kommen, will sich die Bundesregierung wahrscheinlich das ganze Verfahren erleichtern, indem sie sichere Herkunftsstaaten definiert.

Das verringert den Arbeitsaufwand, da die Asylanträge schneller als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen werden können und man sich mehr mit wahrscheinlich berechtigteren Asylanträgen befassen kann.


Ich hab es mir zufällig gestern mal etwas genauer angesehen, die Definitionen und Kriterien und wie gesagt, materielle Armut, Perspektivlosigkeit im Staat oder gewöhnliche Diskriminierung gelten nicht als Kriterien für Flüchtlingsstatus, Asyl oder subisidiär Schutzberechtigter.


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10.08.2015 um 18:31
Der folgende Beitrag ist wirklich lesenswert. Heinrich Schmitz, ein Blogger wirf das Handtuch, weil er und seine Familie bedroht werden. Er prangert auch die Tatenlosigkeit des Großteils der Bevölkerung an. Das Statement findet sich hier im Wortlaut.

Ein Blogger gibt auf, weil er und seine Familie massiv bedroht wurden. Die Erklärung von Heinrich Schmitz, Ex-Kolumnist von The European und ehemaliges Mitglied der Initiative #HeimeOhneHass, im Wortlaut.

Die „besorgten Bürger“ können die Korken knallen oder die Bierdosen spritzen lassen. Sie können sich auch vor Freude einpissen. Es ist mir egal. Sie haben gewonnen. Ich kapituliere. Mir reicht's.[...]

http://www.tagesspiegel.de/politik/rechte-hassbuerger-und-meinungsfreiheit-eine-kapitulationserklaerung/12167486.html


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10.08.2015 um 22:33
Ich poste es mal hier.
Ich glaube, diese Art von Neonazis gibt es auch gar nicht mehr. Höchstens in ein paar unerschloßenen Waldgebieten.
Also bei manchen Aufmärschen sieht man immer wieder mal solche Gestalten. Marketing-technisch scheint sich dieses Bild des glatzköpfigen Neonazis allerdings wohl nicht mehr so zu lohnen. Da bringen sich eher die Neurechten ein, die teilweise aussehen, wie die vom Schwarzen Block.
Nazis gibts überall, auch im Ausland.
Ohne Frage. Die Blood & Honor Fraktion aus Ungarn will beispielsweise demnächst den Geburtsort Hitlers besuchen und noch weitere Touren machen, um der Nazi-Kultur zu frönen.


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10.08.2015 um 22:41
@Aldaris

Ich meinte die Sympathien mit Hitler, die du ansprachst. Man hat sich längst von sowas losgesagt, weil das gesellschaftlich auch gar nicht haltbar wäre. Die Ideologie lebt irgendwie in einer modernisierten/angepassten Form weiter, aber Leute, die sich offen zum 3. Reich bekennen, gibt es doch eig nicht mehr.
Stattdessen nutzt man derlei Vorwürfe, um sich so viel wie möglich in der Opferrolle zu wälzen.


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