DIE LINKE

Pallas schrieb:Wie profitieren die beiden Parteien von der Brandmauer?

@Pallas

Indem sie damit praktisch eine von Wahlergebnissen (oberhalb 5%) vollkommen unabhängige Mitregierungsgarantie daraus ziehen. Wenn das man kein Profit ist.

Fellatix schrieb:kannst du jetzt so verstehen:

Wer in der Fraktion als Antisemit auffällt, der bekommt Schimpfe.

Außerhalb der Fraktion und andere Antisemiten? Isch oke.

So scheint es wohl zu laufen. Wie es mit antisemtischen Äußerungen ist, die ein Fraktionsmitglied ausdrücklich nicht in seiner Fraktionsfunktion tätigt, sondern beim nächsten Sommerfest mit Intifada, das er als Privatperson besucht?

Fellatix schrieb:Das ist jetzt natürlich auch eine Blaupause.

Wenn sich jetzt die CDU mit der "AfD" also auf "Antirassismus Regeln" - also "innerhalb" von möglichen Koalitionsfraktionen - einigen könnte, dann wäre eine Koalition nach der Logik dann halt auch? Oke?

So wird es laufen.

xsaibotx schrieb:Ich würde wenn ich in Berlin investieren wollen würde, würde ich in Ketamin und Captagon investieren.

Und Campingzubehör, wenn Die Linke ihre Wohltaten auf die Wohnungssuchenden und Wohnungsinhaber loslässt, was keinen Wohnraum schafft.

xsaibotx schrieb:Die Linke in Berlin würde ich einfach mal machen lassen.

Meine Rede. Lange wir es eh nicht dauern bis dieses Loch vollends im Dreck erstickt ist.

sacredheart schrieb:Und Campingzubehör, wenn Die Linke ihre Wohltaten auf die Wohnungssuchenden und Wohnungsinhaber loslässt, was keinen Wohnraum schafft.

Und Kerzen für den nächsten "Stromausfall".

Nyx_07 schrieb:Meine Rede. Lange wir es eh nicht dauern bis dieses Loch vollends im Dreck erstickt ist.

Ich bin vor ein paar Wochen mal wieder in Berlin gewesen. Dabei war mir aufgefallen, dass die Stadt wesentlich sauberer war als erwartet. Ich hatte so viele schlechte Meinungen über Berlin gelesen, dass ich gedacht hatte, es müsste inzwischen ziemlich schlimm geworden sein, aber so war es eigentlich nicht. Zumindest nicht da, wo ich herumgelaufen bin (ich habe natürlich nicht alle Ecken in Berlin gesehen).

Generell hat Berlin derzeit einen ziemlich schlechten Ruf, den ich irgendwie nicht so recht nachvollziehen kann, wenn ich da bin.

martenot schrieb:Ich bin vor ein paar Wochen mal wieder in Berlin gewesen. Dabei war mir aufgefallen, dass die Stadt wesentlich sauberer war als erwartet. Ich hatte so viele schlechte Meinungen über Berlin gelesen, dass ich gedacht hatte, es müsste inzwischen ziemlich schlimm geworden sein, aber so war es eigentlich nicht. Zumindest nicht da, wo ich herumgelaufen bin (ich habe natürlich nicht alle Ecken in Berlin gesehen).

Ja, ich lese es von dir immer wieder, dass du eine differenzierte Meinung hast, wie andere. So auch vorhin über Sachsen-Anhalt. Vielleicht sind deine Ansprüche an Sauberkeit nicht mit der von anderen Leuten vergleichbar?
Das Müllproblem ist doch hinrweichend, auch durch Tv-Dokus, bekannt.

Nur ein Beispiel von vielen:

rbb24 Reportage Deutschland 2026 +++ Berlin hat ein massives Müllproblem. In vielen Kiezen türmen sich Sperrmüll, Möbel, Bauschutt, Farbeimer und Elektroschrott – oft illegal abgeladen, besonders nachts. Parks und Grünflächen leiden unter Müllbergen und mangelnder Pflege, weil Bezirke zu wenig Geld und Personal haben.

Quelle:

https://www.ardmediathek.de/video/muell-ueberall-kampf-gegen-den-dreck/muell-ueberall-kampf-gegen-den-dreck/rbb/Y3JpZDovL3JiYl9lMTUxYzk4MS03MDU0LTQyZTktOGEzOC00ODY1NmI0NjczNDlfcHVibGljYXRpb24

martenot schrieb:Generell hat Berlin derzeit einen ziemlich schlechten Ruf, den ich irgendwie nicht so recht nachvollziehen kann, wenn ich da bin.

Ich schon. Nicht für Geld und gute Worte würde ich da nochmals hinreisen.

Nyx_07 schrieb:Vielleicht sind deine Ansprüche an Sauberkeit nicht mit der von anderen Leuten vergleichbar?

Hm, eigentlich nicht. Aber ehrlich gesagt fand ich es zumindest da, wo ich rumgelaufen bin, eigentlich recht "normal", also nicht schlimmer als in anderen größeren Städten.

Nyx_07 schrieb:Nicht für Geld und gute Worte würde ich da nochmals hinreisen.

Ich bin ja auch jemand, der gern die weniger bekannten Ecken in Berlin erkundet, und da gefällt es mir oft ausnehmend gut. Denn da gibt es tolle Wohngebiete mit hübschen Häusern, oder auch das viele Wasser (Wannsee, Havel, Spree, Müggelsee). Ich mag das immer wieder sehr gern und wundere mich immer, was die Leute daran nicht mögen.

Nyx_07 schrieb:Das Müllproblem ist doch hinrweichend, auch durch Tv-Dokus, bekannt.

Möglicherweise werden TV-Dokus halt auch oft zugespitzt dargestellt. Wenn man x-beliebige Straßen in Berlin zeigen würde, wäre das ja keine Sendung wert. Und wenn man sogar zeigen würde, wie schön Berlin sein kann, würden das vielleicht manche gar nicht sehen wollen?

Fedaykin schrieb:Das wird bald ne Menge enttäuschter Wähler geben in Berlin

Gibt es ja jetzt auch schon. Nicht nur in Berlin sondern Bundesweit. Scheint euch allen entgangen: Die aktuelle Regierung ist die unbeliebteste die es seit langem gab - und wir hatten wirklich schlimmer Regierungen.

Aber lasst mich zusammenfassen. Die Linke unterschreibt ein Papier, was den Antisemitismus einfach gänzlich verhindern kann da man dadurch zu sofort seine Parteizugehörigkeit verliert (was btw. niemand unterschreiben würde, der von Grund auf angeblich antisemitisch ist) und hier finden Leute trotzdem etwas auszusetzen.

Wieso unterschreibt die AFD eigentlich nicht etwas vergleichbares bezogen auf Rassismus ... ein Schelm wer Böses dabei denkt.

sacredheart schrieb:So scheint es wohl zu laufen. Wie es mit antisemtischen Äußerungen ist, die ein Fraktionsmitglied ausdrücklich nicht in seiner Fraktionsfunktion tätigt, sondern beim nächsten Sommerfest mit Intifada, das er als Privatperson besucht?

Das ist ja auch lustig, der vorgesehene Umgang mit antisemitischen Vorfällen "innerhalb" der möglichen Koalition.

Also, man muss das schon genau lesen, das ist ja nicht so einfach, es soll also ein Expertengremium zur Bewertung solcher Vorfälle hinzugezogen werden können?

Unbedacht sind dabei dann vergangene Vorfälle oder Vorfälle sozusagen "außerhalb" der Koalition?

Und dann? Verbleibt die Entscheidung über tatsächliche Konsequenzen bei der jeweils betroffenen Fraktion?

Was, wenn die AfD glücklich so ein großzügiges (die Entscheidungshoheit über tatsächliche Konsequenzen bleibt bei uns) Papier unterzeichnen würde?

Außerhalb der Koalition würde bedeuten dass das Gremium Leute der AFD bestraft? Das macht ja kein Sinn. Innerhalb der Koalition bedeutet dass alle Mitglieder die an dieser Koalition beteiligt sind nicht mit Antisemitismus auffallen dürfen, sollte das der Fall sein reicht auch nur eine Meldung der beteiligten Koalition (eine der drei Parteien) damit der Vorgang beim Expertengremium landet.

Noch neutraler und demokratischer geht es doch gar nicht.

Es gibt offenbar bald Sondierungsgespräche.

Linke, Grüne und SPD einigten sich auf eine Vereinbarung, die auch den Umgang mit antisemitischen Vorfällen regelt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-linke-gruene-und-spd-ebnen-weg-fuer-sondierungsgespraeche-a-cbb9828f-c6a8-47fa-93c5-4ed5b8ef3b25

xsaibotx schrieb:Die Linke in Berlin würde ich einfach mal machen lassen.

Genau. Andere Parteien, wie damals die Schill Partei oder die Piraten hat man ja auch mal rangelassen.
Und damit war das Problem dann schneller erledigt als so manch einer dachte.

Fedaykin schrieb:Aber es ist immer gut wenn Berlin dem Rest der Republik zeigt wie man es nicht machen soll

Vielleicht zeigt genau das aber auch Sachsen Anhalt dem Rest der Republik.

anthe schrieb:Vielleicht zeigt genau das aber auch Sachsen Anhalt dem Rest der Republik.

Vielleicht ist es ja insofern gut, dass sich die Leute von Sachsen-Anhalt freiwillig für dieses Experiment zur Verfügung stellen. So müssen wir das hoffentlich nicht tun und können es uns ersparen.

(wobei ich befürchte, dass auch bei einem offensichtlichen Scheitern des Experiments "AfD-Regierung" die Wähler nicht die entsprechenden Schlüsse ziehen und diese Partei weiterhin unverdrossen wählen werden).

anthe schrieb:Vielleicht zeigt genau das aber auch Sachsen Anhalt dem Rest der Republik.

Sofern die AFD dort regiert sehr gut möglich

martenot schrieb:(wobei ich befürchte, dass auch bei einem offensichtlichen Scheitern des Experiments "AfD-Regierung" die Wähler nicht die entsprechenden Schlüsse ziehen und diese Partei weiterhin unverdrossen wählen werden).

Das befürchte ich nämlich auch. Denn Russlandnähe, Antisemitismus und ganz viele andere Dinge die nicht nur Hörensagen sind wie bei der Linken sind bei der AFD für viele hier ja nicht so ein Problem. Bei dern Linken schon.

@Ataraxie89

Ataraxie89 schrieb:Das befürchte ich nämlich auch. Denn Russlandnähe, Antisemitismus und ganz viele andere Dinge die nicht nur Hörensagen sind wie bei der Linken sind bei der AFD für viele hier ja nicht so ein Problem. Bei dern Linken schon.

Das eigentliche Problem mit der PDL sehe ich darin, das man generell Kriegsaktivitäten, Waffenproduktion, Waffenlieferungen ablehnt - unabhängig ob es nun die Ukraine oder Israel oder sonst wer ist.

Runtergerasselt könne man es auf die Parole: Nein zum Krieg, Punkt. Was ja an sich löblich ist. Nur ist es nach 4 1/2 Vernichtungskrieg mehr als verdammt naiv, den Blickwinkel nicht geändert zu haben

Sie lehnen nicht den Verteidigungskrieg als solchen ab - weder UA, noch Israel oder sonst wer. Aber es ist scheinbar für die Partei ein unlösbares Dilemma ( wie mir scheint) es mit den eigenen Idealen darüber neu abzustimmen.

Was mir gestern sofort wieder auffiel: der deutsche Ableger der Partei ruzzisches "Einiges Russland", die AfDBSW forderte im Landtag Sachsen Anhalt als allererstes den Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine.

Darüber sollte man diskutierten, auch wenn der Landtag oder Einfluss der dortigen Politik nicht mal so wichtig ist, als das diese Forderung überhaupt medial Erwähnung finden sollte.

Die PDL äußert sich diesbezüglich nie dazu, außer irgendwelche Medienkasper versuchen Negaitiv-Schlagzeilen zu generieren und ihnen so was anzudichten.

Es ist nicht mal ein Zentralthema der linken Partei.

Volker Beck ist auch nicht überzeugt.

Auch Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), vertraut der Erklärung der Koalitionäre nicht. »Das Papier ist ein Versprechen, gegen jede Form des Antisemitismus vorzugehen. Mehr aber auch nicht. Viel Lyrik, wenig Klarheit«, teilte Beck mit. Eine Absage an Antizionismus und ein klarer Bezug zur Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) seien »das Mindeste gewesen, was man semantisch hätte erwarten können.«

Der DIG-Präsident kritisiert außerdem, dass die Linke bei der Ernennung der Expertenkommission ein Vetorecht habe. »Hier besteht die Gefahr, dass man den Bock zum Gärtner macht. Die von Antisemitismus Betroffenen dagegen haben kein Mitspracherecht. Es wäre zu erwarten, dass die Benennung der Expert:innen nur im Einvernehmen mit dem Zentralrat der Juden und der Jüdischen Gemeinde zu Berlin erfolgt. Mit dem jetzt beschriebenen Verfahren ist keine Feststellung antisemitischer Fehlleistungen als antisemitisch gewährleistet.
Kurz: Das kann es noch nicht gewesen sein.«

Quelle: https://www.juedische-allgemeine.de/politik/zentralratspraesident-schuster-kritisiert-antisemitismus-papier-von-linken-gruenen-und-spd/

Marie von den Benken (sie hat noch nie CDU/CSU gewählt, sagt sie) beschreibt ihr Unwohlsein in eindringlichen Worten.

Wer mit Israel fühlt, kann nicht mit Israels Feinden regieren
08.10.2026

Zwischen Erinnerung, Antisemitismus und Berliner Regierungsbildung liegen nur 900 Meter. Plus die Frage: Gelten rote Linien auch, wenn dahinter das Rote Rathaus wartet? Und warum applaudiere ich eigentlich plötzlich Alexander Dobrindt?

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Wer-mit-Israel-fuehlt-kann-nicht-mit-Israels-Feinden-regieren-id31394832.html

Da sind Worte, die nahegehen. Auch zum Gedenken an den 7. Oktober. Wer es lesen will.

Das

Auf der Bühne folgen zahlreiche Appelle, der Renaissance des Antisemitismus Einhalt zu gebieten. "Nie wieder ist jetzt" kann entweder ein Slogan sein oder ein Versprechen. Unser Land wird sich noch in vielen Jahren danach beurteilen lassen müssen, für welche Variante wir uns in diesen Tagen entscheiden.

und das

Doch wer mit dem Grundgesetz in der Hand zum Bebelplatz marschiert, weil Rechtsextreme politische Macht erlangen, kann Antisemitismus nicht weniger streng beurteilen, sobald er aus anderer politischer Richtung kommt. Und so gehört zu unserem Unwohlsein auch die seltsame historische Volte, dass ausgerechnet an diesem 7. Oktober, während auf dem Bebelplatz der ermordeten Israelis gedacht wird, nebenan über eine Berliner Regierung verhandelt wird, bei deren Bildung der Umgang mit Antisemitismus im Zentrum der Vorverhandlungen steht.

Einstige Selbstverständlichkeiten müssen heute offenbar zunächst sondiert werden. Wer sich für palästinensisches Leben einsetzt, darf jüdisches Leben nicht relativieren. Wer gegen Rechtsextremismus demonstriert, darf bei linkem Antisemitismus nicht verharmlosen. Wer "Nie wieder" sagt, darf dahinter kein Sternchen setzen, das die eigenen politischen Freunde beruhigt. Welche roten Linien bleiben rot, wenn dahinter ein Regierungsamt lockt?

Quelle: ebd.

sollte festgehalten werden.

Die Berliner Vereinbarung zum Start der Sondierungen kann man hier ganz lesen:

https://gruene.berlin/fileadmin/user_upload/Berliner_Vereinbarung_zum_Start_der_Sondierung.pdf

Interessant ist da auch der Satz:

3. Jüdisches Leben in der Gegenwart stärken
In Berlin müssen Jüdinnen und Juden ihre Religion, Sprache und Zugehörigkeit sicher, sichtbar und selbstbestimmt leben können.

Quelle: https://gruene.berlin/fileadmin/user_upload/Berliner_Vereinbarung_zum_Start_der_Sondierung.pdf

Das wirft natürlich auch die Frage auf, was für eine Sprache das distanziert so genannte "jüdische Leben", was für eine Sprache Juden in Deutschland haben sollen - außer vielleicht Deutsch?

Für die Verfasser, so scheint es, sind die Juden etwas Fremdes, ja, das man schützen soll, das man mit der Polizei schützen muss, auch wenn es wegen seiner Religion und, ja, Sprache auffällig ist.

Aha.

Na klar, der Zentralrat der Juden soll jetzt auch noch über Expertengremien in der Politik Deutschlands mitbestimmen.

Manchmal glaube ich wirklich ich bin im falschen Film.

Fellatix schrieb:Das wirft natürlich auch die Frage auf, was für eine Sprache das distanziert so genannte "jüdische Leben", was für eine Sprache Juden in Deutschland haben sollen - außer vielleicht Deutsch?

Für die Verfasser, so scheint es, sind die Juden etwas Fremdes, ja, das man schützen soll, das man mit der Polizei schützen muss, auch wenn es wegen seiner Religion und, ja, Sprache auffällig ist.

Es es geht offensichtlich nicht darum, Juden als fremd zu markieren, sondern darum, die Besonderheiten jüdischer Identitäten anzuerkennen.

Sprachen: Neben Deutsch z.B. selbstverständlich Hebräisch.
Auch Jiddisch ist für viele Juden wichtig, wenn auch in Berlin nicht mehr so verbreitet, aber es gibt Revitalisierungsversuche, weil eben historisch bedingt identitätsbildend.
In Berlin gibt es eben sehr viele israelische Expats, die noch nicht so lange in Deutschland sind und sich vor allem auf Hebräisch und Englisch verständigen. Nicht wenige haben garnicht vor Deutsch zu lernen, weil sie nur zeitweise in Berlin sind, z.B für einen Forschungsaufenthalt oder ein Kunstprojekt. Und auch Russisch ist in den jüdischen Communities sehr verbreitet.
Berlin ist letztendlich eine internationale Stadt. Und ich denke es ist keine Verallgemeinerung wenn man sagt, dass Juden alleine schon aufgrund ihrer Vertreibungsgeschichte (aber auch aus anderen Gründen) zur Mehrsprachigkeit neigen.

Und ja, es wird allgemein „Jüdisches Leben“ genannt.
Das ist eine verbreitete Selbstzuschreibung und in den relevanten Wissenschaften gängige Bezeichnung und es ergibt natürlich Sinn, dass man die in Positionspapieren übernimmt.

Es fände es besser, wenn im Positionspapier von „Sprachen“ im Plural die Rede wäre. Aber aus dem Zusammenhang ergibt sich durchaus, wie es gemeint ist. Schon alleine die Berufung auf das Konzept des Jüdischen Lebens macht die Betonung der Vielfalt deutlich.

@Fellatix

Danke für das Teilen dieser hochwertigen Links.

Alleine schon, dass man eine Art Schlichtungsstelle einrichtet, die Antisemitismus in der Regierung selbst ahnden (oder eher wegverwalten) soll, zeigt doch, dass genau das erwartet wird.

Das wäre doch bei schwarzgrünrot gar nicht nötig gewesen.

Und die Zusammensetzung diess Stuhlkreises sollten natürlich potenzielle Betroffenen festlegen. Und warum ausgerechnet die antisemitismusverdächtige Partei ein Vetorecht hat, kann wohl niemand erklären, der nicht auch Intifada ruft.

Wie man dann erreichen kann, dass jüdisches Leben in Berlin, also ganz Berlin, nicht nur in einem Habitat, sondern zB auch in Neukölln ungefährdet sichtbar wird, während gleichzeitig Waffenverbotszonen abgeschafft werden und die Polizei von Schusswaffen auf Jojos und Pustefix umgerüstet wird, ist wohl auch ein unlösbares Rätsel.

Ataraxie89 schrieb:Na klar, der Zentralrat der Juden soll jetzt auch noch über Expertengremien in der Politik Deutschlands mitbestimmen.

Manchmal glaube ich wirklich ich bin im falschen Film

@Ataraxie89

Also soll man Deiner Meinung nach die zentrale Organisation potentiell Betroffener übergehen?

Kommen dann Frauen auch nicht als Gleichstellungsbeauftragte in Frage?

Soll es der Herr Ibrahim Ibrahim machen, frisch international fortgebildet in Sachen 'Israelkritik'?

Ich könnte mir Herrn Beck da zB sehr gut vorstellen und Grüner ist er ja auch noch.