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Polizeigewalt in Deutschland

6.823 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Willkür, Bürgerpflicht, Machtmissbrauch ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:21
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Die spielt bei der Bemessung nun wirklich keine Rolle und ist auch kein Maßstab.
Lies meinen Satz nochmal in Ruhe.
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Gilt das nicht für die Beleidigung des Jungen genauso?
Klar. Er wird schon nachvollziehbare Gründe dafür haben tagtäglich und rund um die Uhr seine Nachbarschaft zu terrorisieren. Was fällt den Polizisten auch ein ihn gleich mehrmals an einem Tag und zu früher Stunde dabei zu unterbrechen ;)


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:22
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Vielleicht gibt es ja sogar Bodycam Aufnahmen.
Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass der beamte dann geohrfeigt hätte?
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Der Bengel sieht in seiner Mimik vor dem Schlag auf jeden Fall nicht so aus, als wollte er sich für die Heilsarmee anmelden.
ja und, welche Relevanz hat das?


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:26
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Lies meinen Satz nochmal in Ruhe.
Ich habe beide Satzteile zitiert und dazu Stellung genommen. Was wichtig für die Öffentlichkeit ist, spielt halt mal einfach keine Rolle.
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Klar. Er wird schon nachvollziehbare Gründe dafür haben tagtäglich und rund um die Uhr seine Nachbarschaft zu terrorisieren. Was fällt den Polizisten auch ein ihn gleich mehrmals an einem Tag und zu früher Stunde dabei zu unterbrechen
Ich will hier jetzt nicht um des Widerspruchs willen widersprechen. Klar ist der Junge, wenn man es drastisch ausdrückt, ein Asozialer. Aber indem Moment, wenn jemanden, der nur Asozial, nicht aber gewalttätig ist, geschlagen wird, dann ist der Schlagende sogar ein Stück asozialer.
Dann nimmt man ihn mit, lässt ihn zetern wie ein Rohrspatz, zeigt ihn an und erteilt einen Platzverweis. Die Rechnung kommt ja. Bezahlt er nicht, kommt die Zwangsvollstreckung oder die Haft. Die Mühlen des Rechtsstaates mahlen langsam, deswegen ist es ein Rechtsstaat.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:28
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Was wichtig für die Öffentlichkeit ist, spielt halt mal einfach keine Rolle.
Doch, das tut es, öffentliches Interesse kann ein Grund sein, ein Vergehen oder eine Straftat überhaupt erst zu verfolgen, anstatt z.B. das Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen oder auch z.B. im Interesse der allgemeinen Verfahrensökonomik ohne Hauptverhandlung durch einen Strafbefehl abzuschließen oder unter Auflagen einzustellen.


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21.09.2020 um 13:29
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass der beamte dann geohrfeigt hätte?
Warum nicht, wenn er der Meinung war sie wäre gerechtfertigt, immerhin hat er die Ohrfeige ja auch in seinen Bericht geschrieben.

Du unterstellst ja, dass der Polizist ihn absichtlich rechtswidrig misshandelt hat. Das widerspricht unser Unschuldsvermutung.
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:ja und, welche Relevanz hat das?
Eine große, denn es ist ein Indiz dafür dass der Bengel nicht aufgehört hat sie zu beleidigen und in dem Fall könnte eine körperliche Reaktion gerechtfertigt gewesen sein im Rahmen der Notwehr oder Gefahrenabwehr.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:30
@bgeoweh

Natürlich hast du Recht. Ob das auf den konkreten Fall übertragbar ist, bleibt dennoch fraglich.
Ich zielte eher auf die Frage ab, ob die Öffentlichkeit die Tat nun gerechtfertigt findet.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:32
Zitat von EinElchEinElch schrieb:Was wichtig für die Öffentlichkeit ist, spielt halt mal einfach keine Rolle.
Dann hast du meinen Beitrag nicht verstanden. Der Kern unser öffentlichen Diskussion dreht sich ja nicht darum, ob die Ohrfeige als Schlag und oder Beleidigung zu Werten ist, sondern darum ob sie überhaupt erlaubt war oder eben nicht.
Zitat von EinElchEinElch schrieb:nicht aber gewalttätig ist, geschlagen wird, dann ist der Schlagende sogar ein Stück asozialer.
Du scheinst es nicht zu verstehen, aber in diesem Rechtsstaat ist es unter gewissen Umständen auch erlaubt körperlich auf eine verbale Beleidigung zu reagieren.

Das kann man gut finden oder auch nicht, aber du stellst es immer wieder faktisch so dar, als wäre das nicht möglich.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:34
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Du unterstellst ja, dass der Polizist ihn absichtlich rechtswidrig misshandelt hat. Das widerspricht unser Unschuldsvermutung.
nee, ich glaube nur nicht, dass er, wenn er extra für den Umgang mit Bodycam trainiert ist, so entgleiten würde oder wenn, er sich mindestens sofort entschuldigen würde. Und was das mit der Unschuldsvermutung zu tun haben soll? Er hat geohrfeigt, Fakt. Er konnte dabei davon ausgehen, nicht gefilmt zu werden. Fakt.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:39
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Du scheinst es nicht zu verstehen, aber in diesem Rechtsstaat ist es unter gewissen Umständen auch erlaubt körperlich auf eine verbale Beleidigung zu reagieren.
@Bruderchorge

Ob die Umstände aber derart waren, dass diese Auslegung zur Anwendung kommen kann, wissen wir nicht.
Es gibt immerhin substanzielle Argumente dagegen:

Es handelte sich nicht um eine Auseinandersetzung zwischen Privatpersonen. In diesem Moment war der Polzist Amtsperson, er war ja auch im Dienst. Als Amtsperson gehen seine Pflichten über die einer Privatperson hinaus, er kann ja auch Rechte geltend machen, die einer Privatperson nicht zustehen, wie Hoheitsrecht oder das Tragen einer Dienstwaffe.
Weiterhin war es auch personell augenscheinlich eine Überlegenheitsposition, schließlich war der Polizist mit mehreren vor ort, die reizende Säule unserer Gesellschaft hingegen war alleine.
Man hätte ihn abführen können, es hätten der Polizei mehr Mittel zur Verfügung gestanden als dem Bürger im Allgemeinen.

Daher glaube ich nicht, dass dies so gewertet würde, dass die Ohrfeige gerechtfertigt war.
Dennoch halte ich es für einen geringfügigen Verstoß des Polizisten, der nach Würdigung aller Umstände auch als geringfügig zu ahnden wäre, wenn überhaupt.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:53
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ob die Umstände aber derart waren, dass diese Auslegung zur Anwendung kommen kann, wissen wir nicht.
Richtig, aber für einige steht das Ergebnis ja schon fest, daher wiederhole ich das immer.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:In diesem Moment war der Polzist Amtsperson, er war ja auch im Dienst.
Er muss aber nicht fortlaufende persönliche Beleidigungen über sich ergehen lassen. Selbst wenn er 100 Kollegen dazu ruft und 10 Anzeigen androht und schreibt oder den Typen abführt. Das sind alles Dinge, die den Verursacher nicht daran hindern mit den Beleidigungen aufzuhören.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 13:54
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:ich glaube nur nicht,
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Er konnte dabei davon ausgehen, nicht gefilmt zu werden. Fakt.
Was denn nun? Ich erwarte dass du deinen Beitrag korrigierst oder die Quelle dafür nennst.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 14:20
@Bruderchorge
ich persönlich glaube nicht, dass er so agiert hätte, wenn er gewusst hätte, dass er gefilmt wird. Und er konnte davon ausgehen, nicht gefilmt zu werden.
Was gibt es daran zu korrigieren?


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 14:22
@Bruderchorge

Ich nehme an Du meintest 'mit Beleidigungen fortfahren'

Wenn es eine Handhabe gegeben hätte, diese Person in Polizeigewahrsam zu nehmen, hätte er zwar mit Beleidigungen fortfahren können, nur wären dann die Zuhörer weggefallen. Ob es eine derartige Handhabe gegeben hätte, vermag ich allerdings ohne Weiteres auch nicht zu sagen.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 14:29
@Tussinelda
Das können wir jetzt aber weiter spinnen, nämlich dass das Jüngelchen genau das provoziert hat. Also dass die Aktion möglichst wirksam irgendwie festgehalten wird. Zu seinem vor-und zu des Polizisten Nachteil im Idealfall noch ohne Ton. Wer weiß? Am Ende bleibt die Ohrfeige.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 14:30
Zitat von 6.PzGren3916.PzGren391 schrieb:Das können wir jetzt aber weiter spinnen, nämlich dass das Jüngelchen genau das provoziert hat. Also dass die Aktion möglichst wirksam irgendwie festgehalten wird. Zu seinem vor-und zu des Polizisten Nachteil im Idealfall noch ohne Ton. Wer weiß? Am Ende bleibt die Ohrfeige.
woher sollte der denn wissen, dass das jemand aufnimmt?


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 14:34
Nach der Vorgeschichte die @Tussinelda auf Seite 308 verlinkte, tun mir auch die Nachbarn leid, die eine solche Person ertragen müssen.
Das ist bestimmt ein großer Spaß, so einen Vollasi als Nachbarn zu haben.

Und nach der medialen Bugwelle habe ich persönlich Mitgefühl mit dem Beamten, auch wenn er sich falsch verhalten hat.


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21.09.2020 um 15:13
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Aber es ist ja immer einfach ohne Fehl zu sein und den ersten Stein zu schmeißen.
Ohne Fehler? Mit Sicherheit nicht aber ich mag es definitiv nicht das man mir wegen so etwas auf die Finger hauen würde und bei anderen spielt man es herunter. Kommt auch nicht gut an wenn man anderen immer wieder sagt man solle keine Gewalt anwenden.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 15:45
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Eine große, denn es ist ein Indiz dafür dass der Bengel nicht aufgehört hat sie zu beleidigen und in dem Fall könnte eine körperliche Reaktion gerechtfertigt gewesen sein im Rahmen der Notwehr oder Gefahrenabwehr.
Es stellt sich immer die Frage der Verhältnismäßigkeit. Das wird am Ende ein Gericht bewerten, aber ich bin mir recht sicher, dass es in diesem Fall nicht verhältnismäßig war. Natürlich erfüllt es auch mich erstmal mit Genugtuung, wenn ein renitenter Rotzlöffel mal ne Maulschelle kassiert. Aber es ist zu bezweifeln, dass das die geringste, mögliche, anzuwendende Option mit dem selben Ergebnis wie die Angewandte ist.
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Dann hast du meinen Beitrag nicht verstanden. Der Kern unser öffentlichen Diskussion dreht sich ja nicht darum, ob die Ohrfeige als Schlag und oder Beleidigung zu Werten ist, sondern darum ob sie überhaupt erlaubt war oder eben nicht.
Nun gut, jetzt verstehe ich auch worauf du hinaus willst. Mein Standpunkt dreht sich im Kern darum, dass Polizisten das einzig legitimierte Organ im Staat der hoheitlichen Gewaltausübung für Recht und Gesetz darstellen. Sicher, es gibt lokal begrenzte Gebiete, die von Sicherheitsdiensten mit ähnlicher "Gewalt"-Befugnis ausgestattet sind, doch auch die holen letztlich die Uniformierten, wenn sie einen Täter jedweder Art festgesetzt haben. Und auch das Militär ist dies gestattet, auf ausgewiesenem Territorium. Auch die holen dann die Zivilpolizei, denn, wie ich sagte, sie allein sind die legitime Exekutivgewalt über Zivilisten in diesem Staat.
Das befähigt einen Polizisten sehr schnell zum Missbrauch dieser Befugnisse, sowohl im Kleinen, wie die Nichtaufklärung der Rechte, bspw. bei Verkehrskontrollen (Oder ist da jemand über sein Recht die Mitarbeit zu verweigern aufgeklärt worden? Vor allem die, die aussehen wie Kiffer? Ich hatte halt mal Dreads.) bis hin zu Ausnutzen der staatlichen Macht.
Ein Polizist befindet sich natürlicherweise und natürlich zu Recht immer in einer überlegenden Position. Damit liegt ihm eine einzigartige Verantwortung in diesem Staat in den Händen, mit denen er in meinen Augen nicht entsprechend umgegangen ist.
Dazu habe ich mehrere Gründe ins Feld zu führen:

> Immer wieder wird gesagt, die Polizei wäre schon mehrmals da gewesen, als sei das ein Hemmnis oder eine Rechtfertigung. Gerade in solchen Fällen hat der Polizist durchaus Gelegenheit, die Situation den Kollegen händeln zu lassen, wenn er steigende Anspannung verspürt. Ebenso kann man sich dann auch einen Plan zurechtlegen, weil man weiß, was auf einen zukommt.
> Der Junge ist 19, wird also ohnehin wohl kaum nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt. Es ist halt keineswegs so, als würde der Polizist da einem gestandenen Mann gegenüberstehen, der aus Bosheit und Mutwilligkeit die Ehre des Gegenübers in bestechender Präzision zu harpunieren versucht, sondern ein Testosteron geplagter, blökender, kleiner Rotzlöffel, der als Denkzettel vermutlich ein paar Sozialstunden bekommen wird.
Steht dann eine Körperverletzung, denn das ist es zunächst, sei sie am Ende auch zulässig, im Verhältnis zur Tat und zur erwartbaren Strafe?
> Ist so eine Ohrfeige keineswegs geeignet, die Tätlichkeit des Jungen zu unterbinden. Hätte der Polizist damit einen Faust- und Tritthagel ausgelöst, weil der Testosterongeplagte, blökende, kleine Rotzlöffel die Fassung verliert, wäre der Polizist der eskalierende Faktor gewesen - dieses Szenario abzuwägen ist immanente Aufgabe des Polizisten.
> Wenn wir sagen, es sei eine emotionale Überreaktion gewesen, dann können wir eben nicht davon ausgehen, dass der Polizist die Situation wie im obigen Punkt wirklich abgewägt hat. Denn entweder hat er das, und er hat eben nicht aus emotionaler Schieflage heraus einen Heranwachsenden geschlagen, oder er hat einfach Glück gehabt, dass die Situation nicht durch ihn weiter eskaliert ist.
Zitat von BruderchorgeBruderchorge schrieb:Du scheinst es nicht zu verstehen, aber in diesem Rechtsstaat ist es unter gewissen Umständen auch erlaubt körperlich auf eine verbale Beleidigung zu reagieren.
Aber unter obigen Vorausetzungen hat er damit sein Amt als Polizist verfehlt.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 19:02
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Es handelt sich auch nicht um exzessive Polizeigewalt. Lass doch mal die Übersteigerung weg.
Ist doch maßlos überzogen jemanden, als Staatsdiener im Dienst, ne Ohrfeige zu verpassen, nur weil der verbal etwas ausrastet.
Ich wüsste auch nicht, was das mit Nazi Chatgruppen zu tun haben soll. Es ist ja eher unwahrscheinlich, dass der Polizist, der da mit gerissenem Geduldsfaden überreagiert hat, in diesen Gruppen war.
Es untergräbt das Vertrauen in den Polizeiapparat und du wunderst dich das Menschen dann auch eben keinen Respekt mehr vor Polizisten haben, wenn sie so unprofessionell ihren Beruf ausüben.


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Polizeigewalt in Deutschland

21.09.2020 um 19:07
Zitat von McMurdoMcMurdo schrieb:Es untergräbt das Vertrauen in den Polizeiapparat und du wunderst dich das Menschen dann auch eben keinen Respekt mehr vor Polizisten haben, wenn sie so unprofessionell ihren Beruf ausüben.
Und dann wundert man sich, wenn es von der Polizei ne Ohrfeigen gibt? Never ending Story!


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