Polizeigewalt in Deutschland

@fumo

Das Problem ist halt, dass keine Situation der anderen gleicht, höchstens ähnelt.
Die einen lassen die Waffe fallen oder fuchteln in gewissem Abstand mit dem Messer rum, andere (wie in diesem Fall) gehen auf einen Polizisten los, wieder andere machen was weiss ich was.

Es gibt halt keine Messerbedrohung nach Lehrbuch, in der sich alle Täter gleich verhalten. Genauso verhält sich jeder Polizist anders, nämlich so, wie er es in seinem Rahmen für sich am zweckmäßigsten hält.

@Marcandas

Dann musst du ja das Gesetz zur Anwendung von unmittelbarem Zwang kennen... dann wundert es mich das du behauptest der Schuss sei rechtswidrig...

@TripleEggs

TripleEggs schrieb:"Halt, Messer weg oder ich schieße!" - Dieser schneidige Satz beendet in 99% aller Fälle einen gegenwärtigen Messerangriff. Die Anwesenheit von einem Dutzend bewaffneter Beamter und die Aufforderung "Schluss jetzt, Waffe weg!" aktiviert auch bei den meisten Tätern die grauen Gehirnzellen und lässt ihnen die aussichtslose Konsequenz ihres Handelns gegenwärtig werden und beendet meistens die Situation.

Stimmt. Ein Kumpel wurde mal von der Polizei abgeholt weil er sich vor der stellung beim Bundesheer drücken wollte. Wurde auch so beendet das der Polizist mit der Waffe in der Hand diesen Satz sagte.
(nur das mein kumpel zwei eineinhalbhänder in den händen hielt...)

@Marcandas

Marcandas schrieb:Das halte ich für ein Gerücht, da es hierfür keine objektiven, allgemeingültigen Kriterien gibt, sondern letztlich immer eine Frage der Einschätzung im individuellen Falle ist.

Und die spricht eben dafür das der Schuss rechtens war.

@TripleEggs

TripleEggs schrieb: Der Täter hat entschieden, dass er sich dieser Anweisung widersetzen und auf den Beamten zustürmen kann... So kam es letztlich zum Schuss.

...was nicht grundsätzlich eine Tötung rechtfertigt.

@Marcandas

Als Staatsexamler Jura ist dir doch sicher das T-R-S Schema bekannt? Dann erläuter mir doch mal die Situation, die ja laut dir Individuell eingeschätzt ist anhand des T-R-S. Ich bin gespannt.

Hat eigentlich schon mal jemand von euch an "Suicide by cop" gedacht???

@Marcandas

Marcandas schrieb:...was nicht grundsätzlich eine Tötung rechtfertigt.

Es rechtfertigt eine selbstverteidigung und der schuss war das einzig zumutbare.

@Spirit2015
Nicht bei einem der verkündet der Messias zu sein. Machen wohl eher Personen die ein bischen klarer denken.

@Marcandas

Herr lass hirn regnen sagst du, ohne selbst zu merken das ich das nicht speziell auf diesen fall beziehe.
Es ist oftmals der fall hier in unserm schönen staate (nicht falsch verstehen, ich bin froh hier zu leben) das die gesetzehüter am ende die dummen sind.
Läuft nach einer körperverletzung der täter weg und der polizist schiesst ihm ins bein, wir wissen alle was die presse daraus macht.
wieviele fälle gab es da schon? sowas ist meines erachtens auch nicht tragbar.

Ein schöner fall fällt mir da ein in der berliner ubahn:
Jugendliche treten einfach einen passanten zusammen, ein mann mit ledermantel geht hin und schaut nicht weg, öffnet seinen mantel und zeigt den jugendlichen seine waffe. diese lassen vom opfer ab und laufen weg.
klar hat er nicht das recht eine wafffe zu tragen, hätte er diese aber nicht gehabt was wäre passiert?
und dieser mann wurde strafrechtlich verfolgt obwohl er offensichtlich nicht gebrauch von der waffe gemacht hat und dem passanten das leben dadurch gerettet hat.

Da läuft doch was falsch!?

@TripleEggs

TripleEggs schrieb:Dann musst du ja das Gesetz zur Anwendung von unmittelbarem Zwang kennen... dann wundert es mich das du behauptest der Schuss sei rechtswidrig...

Das würde ich nicht pauschal sagen - ich stelle eher die Verhältnismäßigkeit in Frage.

Spirit2015 schrieb:Hat eigentlich schon mal jemand von euch an "Suicide by cop" gedacht???

ja, durchaus möglich. Aber wie feststellbar?
Eben...

Kriterien, die dagegen sprechen gibt es aber auch...

@Spirit2015

Spirit2015 schrieb:Hast du deine juristischen Kenntnise aus dem Yps-Heft oder woher willst du das wissen.

Ich habe noch kein Yps-Heftchen gelesen, dafür aber den 32 StGB.
Mit Notwehrhandlung bezeichnet man die Handlung, die der Verteidiger zur Abwehr eines Angriffs vornehmen darf. Notwehr berechtigt stets NUR zur erforderlichen Verteidigung . Eine erforderliche Verteidigung ist immer nur das mildeste aller möglichen Mittel, das geeignet ist, den Angriff zu beenden. Der Notwehrübende hat also das relativ mildeste Mittel zu wählen. Lernt man das nicht auf der Polizeischule ? Jeder Jura-Student lernt das im ersten Semester Strafrecht!!!!

@interrobang

interrobang schrieb:Es rechtfertigt eine selbstverteidigung und der schuss war das einzig zumutbare.

Das ist hier eben die Kernfrage, die sich längst nicht so einfach beantworten lässt. Zu unterscheiden ist hier schonmal, dass nicht ein Jedermann den Schuss abgegeben hat, sondern ein für solche Fälle ausgebildeter Polizist.

@Marcandas
DOch lässt sich einfach beantworten wen du den Tread verfolgt hättest.

@hedwig. ach gabs das STGB oder den "kleinen Hausanwalt" wieder bei Lidl für 3,50 €?

@hedwig
Welches erfolgversprechende, mildere Mittel hatte er denn in dem Moment, als der Kerl mit dem Messer auf ihn zukam?

@Marcandas

Marcandas schrieb:Nein, aus meinem Jurastudium, das ich mit 2 Staatsexamen abgeschlossen habe!

Das hättest du besser verschwiegen. Jetzt drehen alle Nicht-Juristen, fachunkundige Ignoranten, Schwurbler und Trolle durch!

So ich weise noch einmal darauf hin das wir hier nicht von einem x-Beliebigen Bürger sprechen sondern von einem Exekutivorgan des Staates. Polizisten unterliegen nicht nur dem Notwehrparagraphen sondern auch dem UZwG, welches den tödlichen Schuss auf die angreiffende Person juristisch vollkommen legitimiert. Notwehr legitimiert es übrigens auch, da ein tätlicher Angriff mit einem Messer in DE juristisch als Lethal angesehen wird und damit eine Schusswaffe, wenn vorhanden, ein geeignetes und erfolgversprechendes Mittel ist, um den Angriff zu beenden, wenn ein milderes, erfolgversprechendes Mittel (hier Aufforderung zum Entwaffnen mit Androhung Schusswaffeneinsatz) scheitert.

Das deutsche Recht verlangt nicht, das man sich auf eine Rangelei mit einem Messer einlässt. Der Schusswaffengebrauch ist nach Ankündigung hier juristisch betrachtet das mildeste, erfolgversprechende Mittel das zur Verfügung stand um einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff abzuwehren.

fumo schrieb:Worum es mir hauptsächlich geht, ist die Frage, ob der Mann wirklich hätte erschossen werden müssen.

Wie ich schon sagte: Ich glaube es gab andere, im Nachhinein bessere, Möglichkeiten, aber ich die Beamten dort hatten einfach garnicht die Zeit und den Überblick denn wir jetzt haben. Wir wissen er hat sich selbst geritzt und hätte man ihn gelassen wäre vielleicht alles von allein erledigt gewesen... dort wussten die Beamten das nicht. Steht er unter Drogen? Hat er schon wen auf dem Gewissen? Will er andere Verletzen? Oder ist er nur ein harmloser Irrer?

Wir können schlau reden weil wir einfach viel mehr infos haben und nicht im Stress reagieren müssen. Hätte der Beamte gewusst, dass der Irre mit dem MEsser auf ihn zukommt, und er ihn deswegen zum selbstschutz erschießen muss wäre er sicher ncith zu ihm in den Brunnen gestiegen.

@TripleEggs
So ziemlich das gleiche wollte ich auch gerade schreiben ;)

Spirit2015 schrieb:Hat eigentlich schon mal jemand von euch an "Suicide by cop" gedacht???

Hab ich gestern schonmal erwähnt. War mein erster Gedanke "Der Irre hat nicht die Eier es selbst zu tun also missbraucht er den Polizisten!"