Die Grünen

@canales

Du siehst bei den Grünen keine gewollte Masseneinwanderung ...^^

Stimmt, sie nennen und beschreiben es anders, aber ist im Endeffekt doch gewollte Masseneinwanderung.

parabol schrieb:Warum wird die CDU nicht für Merkels Flüchtlingspolitik abgestraft?

Weil der Wähler weiß, dass Grüne und SPD bzw. Linke allgemein das Klima geschaffen haben, dass die Willkommenskultur hervorgebracht hat, Merkel ist auf diesen vermeintlichen Mainstream eben opportunistisch aufgesprungen (glaube ich) und hat auch zurückgerudert, ohne das wirklich kommuniziert zu haben. Der Wähler weiß, dass es mit Grün und Rot noch schlimmer würde, in jeder erdenklichen Hinsicht; und ändert sich das gesamtgesellschaftliche Klima durch die Abwahl der linken Kräfte, rückt man auch die CDU bzw. Merkel, opportunistisch wie sie ist, wieder nach rechts. Außerdem kann Merkel Wähler die sie nach rechts verloren hat durch Wähler die von links kommen kompensieren, während das linke Lager Wähler an Merkel und die AfD verliert und ihre Verluste nicht kompensieren kann.

Die großen Verlierer aller Landtagswahlen seit 2015 waren unterm Strich SPD, Grüne, Linke und Piraten mit regionalen Abweichungen.

@kofi

kofi schrieb:Stimmt, sie nennen und beschreiben es anders, aber ist im Endeffekt doch gewollte Masseneinwanderung.

Nee, es sei denn Du kannst das belegen...aber Vorsicht Winfried liest mit :)

@Partizan_RU @parabol

Warum nehmt ihr an, dass überhaupt eine Partei wegen Angies Flüchtlingspolitik abgestraft wurde? In Baden-Württemberg haben die Grünen bei der Landtagswahl gewonnen, stellen den MP. In Berlin wurde rot-rot- grün gewählt. Im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW hat die CDU gewonnen. Hmm, das sieht eher alles nach einer überwältigender Unterstützung großer Bevölkerungsteile für die aktuelle Flüchtlingspolitik aus.

Ist es bei der SPD nicht viel mehr das alte Thema Agenda2010. 

Außerdem war die CDU noch vor SPD und Grüne Wegbereiter wichtiger Prozesse in Sachen "Multikulti". Erste migrantische türkisch-muslimische Ministerin in Niedersachsen, der Spruch "Islam gehört zu Deutschland", mit Philip Rösler einen migrantischen Vizekanzler usw. 

Ich glaube eher, der typische CDU Wähler ist in vielen Punkten einfach nachsichtiger und weniger nachtragend wie SPD/Grünen und dieLinke Wähler/innen, die schnell und lange beleidigt sind.

@canales

Die Migrationspolitik der Grünen belegen, lol?

Ich hab grade nur eingeschränkten Internetzugang, aber mal sehen, was sich machen lässt. So schwer wird das sicher nicht sein, etwas über grüne Einwanderungspolitik zu finden :)

@kofi, die AfD hat in Sachsen-Anhalt, Ba-Wü, RLP und Berlin deutlich zweistellige Ergebnisse eingefahren, nur hat unterm Strich eben nicht die CDU verloren, Ba-Wü ist hier ein Sonderfall (Stuttgart 21), aber auch dort hat es die SPD übel getroffen, sodass die CDU trotz ihrer Verluste mit in die Regierung kam, warum sollte die SPD erst jetzt für Hartz IV abgestraft werden?:

Wikipedia: Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016

Wikipedia: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016

Wikipedia: Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Wikipedia: Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016

kofi schrieb:Warum nehmt ihr an, dass überhaupt eine Partei wegen Angies Flüchtlingspolitik abgestraft wurde? In Baden-Württemberg haben die Grünen bei der Landtagswahl gewonnen, stellen den MP. In Berlin wurde rot-rot- grün gewählt.

Sehe ich auch so, die Flüchtlingspolitik hat (mit Ausnahme der AfD) kaum Einfluss auf die Wahlergebnisse.

kofi schrieb:Außerdem war die CDU noch vor SPD und Grüne Wegbereiter wichtiger Prozesse in Sachen "Multikulti". Erste migrantische türkisch-muslimische Ministerin in Niedersachsen, der Spruch "Islam gehört zu Deutschland", mit Philip Rösler einen migrantischen Vizekanzler usw.

Ausserdem Buschido als Praktikant für die CDU im Bundestag

parabol schrieb:Sehe ich auch so, die Flüchtlingspolitik hat (mit Ausnahme der AfD) kaum Einfluss auf die Wahlergebnisse.

Und was glaubst du warum Rot/Grün in NRW abgewählt wurde? Glaubst die FDP hat 13% bekommen weil das rote NRW auf einmal seine Liebe für den Neoliberalismus entdeckt hat?

@Partizan_RU

Partizan_RU schrieb:Glaubst die FDP hat 13% bekommen weil das rote NRW auf einmal seine Liebe für den Neoliberalismus entdeckt hat?

Offensichtlich hat man diesbezüglich doch eher das Original gewählt als die Nachahmer von der AfD.
Wobei ich bezweifle, dass dies in den Köpfen der Wähler eine entscheidende Rolle spielte...

@parabol

Dieses "Ausserdem" könnte man beliebig lang fortsetzen. Die Grünen sehen im Vergleich dazu ziemlich alt aus. Als es die Partei noch nicht mal gab,warem es CDU Kanzler, die lange regiert haben und Migration nach D bis heute im Wesentlich geprägt oder zumindest dominant mitgeprägt haben. Mit allen bekannten Folgen.

@canales genau, habe ich mir auch gedacht.So manch enttäuschte CDU Wähler/innen wählen dann einzeln wohl doch lieber FDP statt AfD.

@Partizan_RU

Hmm, wenn 2015 die vielen Flüchtlinge kamen,laut deinen Links Landtagswahlen 2016 waren und 2017 erst die Abstrafung beginnen soll...

Aber das Grünen Klientel mag seine Grünen Politiker durchaus abstrafen. Das Ziel mehr Flüchtlinge aufzunehmen stockt. Im Gegenteil, Grünen Spitzenkräfte wie Winfried Kretschmann oder Boris Palmer rücken davon ab. Sylvia Löhrmann in NRW, kam noch was von ihr in Bezug auf mehr Flüchtlinge aufnehmen?

kofi schrieb:Aber das Grünen Klientel mag seine Grünen Politiker durchaus abstrafen. Das Ziel mehr Flüchtlinge aufzunehmen stockt. Im Gegenteil, Grünen Spitzenkräfte wie Winfried Kretschmann oder Boris Palmer rücken davon ab. Sylvia Löhrmann in NRW, kam noch was von ihr in Bezug auf mehr Flüchtlinge aufnehmen?

Der Höhepunkt der Flüchtlingskrise war Herbst 2015, die Quittung kam ab den Wahlen im Frühjahr 2016 nach dem Fanal von Köln, angefangen mit den Kommunalwahlen in Hessen, es sind leider nicht jeden Monat wichtige Wahlen. Seitdem geht es mit Rot/Grün bergab, dort wo sich rote bzw. grüne MPs halten konnten, kam die CDU wenigstens mit in die Regierung, das versiffte Berlin mal außen vor gelassen. Dass die Grünen im Bundesrat die Abschiebung krimineller Flüchtlinge hintertreiben hat sich wohl rumgesprochen und da man die CDU nicht abstrafen kann ohne es schlimmer zu machen (rot/grün oder r2g) oder den status quo (GroKo) zu zementieren werden jetzt eben Rote und Grüne abgewatscht.

@Partizan_RU

Partizan_RU schrieb:die Quittung kam ab den Wahlen im Frühjahr 2016

Na, zumindest in Baden-Württemberg war dies nicht ganz der Fall, da erhielten die Grünen mehr Stimmen als je zuvor...und S 21 spielte dort keine große Rolle mehr. Sobald die Grünen ihre Realos vorschicken haben sie eine gute Chancen.

@Partizan_RU

Hmm okay. Die Grünen haben ein Programm, Wahlprogramm und ihre politischen Leitlinien. In diesem Sinne MUSS sie im Bundesrat gegen die Einstufung von Ländern als "sicher" stimmen. Was anderes wäre doch gar nicht im Sinne der Grünen Wähler/innen. 

Im Sinne der Grünen Wähler/innen ist nunmal auch die nicht größer werdende Zahl der Flüchtlinge, deren Lebenssituation in D und der Fortschritt der Integration, dass durchaus der Sylvia Löhrmann wohl ein Bein gestellt hat. 

Das kranke an den Grünen ist doch, dass sie nicht einsehen können/ wollen dass ihre Politik falsch ist bzw. von den Leuten einfach nicht gewollt wird. Alles was von KGE kam, war, dass die Politik "besser erklärt" werden müsse.

Na, von mir aus sollen die so weitermachen. Dann gehen sie auch bei der BW 2017 unter (*freu*).

@Partizan_RU

Bei der SPD geht Martin Schulz mit dem Begriffspaar "soziale Gerechtigkeit" hausieren. Das aber die Genossinen und Genossen nur widerwillig von der oder von Teilen der Agenda2010 Abschied nehmen wollen, ist doch irgendwo offensichtlich. 

Der "Schulz Effekt" und die alten, schmerzlichen Erinnerungen an die Agenda2010. Was für Auftritte hat denn Hannelore Kraft in Bezug darauf abgelegt? 

In Bezug auf Flüchtlinge hat Armin Laschet,wie auch Günter in Schleswig.H., ohnehin beteuert, dass er hinter der Kanzlerin steht. Merkel Vertraute zu Ministerpräsidenten wählen, wenn man ihre Politik abstrafen möchte?

Naja,aber die Wahrheit liegt wohl irgendwo in der Mitte.

canales schrieb:Na, zumindest in Baden-Württemberg war dies nicht ganz der Fall, da erhielten die Grünen mehr Stimmen als je zuvor...und S 21 spielte dort keine große Rolle mehr. Sobald die Grünen ihre Realos vorschicken haben sie eine gute Chancen.

Dafür ist die SPD auf 10% abgestürzt und hinter der AfD gelandet. Damit war es zumindest das Ende von Grün/Rot, den Absturz der CDU in Ba-Wü muss man natürlich vor dem Hintergrund von S21 sehen, das Projekt hat auch Gegner in bürgerlichen Kreisen.

@kofi, die Grünen wurden schon als neue Volkspartei gehandelt, jetzt schrumpft man halt auf die "no borders - no nations"- Stammwählerschaft zurück und auch die schrumpft wenn die Entgrenzung auch vor der eigenen Komfortzone keinen Halt mehr macht. Es ist eben die Frage ob sich die Grünen diese Prinzipientreue leisten können, Realos wie Kretschmann fahren besser, aber die werden halt wegen ihrer Person gewählt und könnten auch in jeder anderen Partei sein.

Merkel ist in der Flüchtlingskrise längst umgeschwenkt, das wird zumindest links-außen so wahrgenommen, lese hin und wieder die taz; und sie sagte ja selbst 2015 wird sich nicht wiederholen, die schafft den Spagat weiter den Gutmenschen zu mimen und gleichzeitig von ihrer Willkommenspolitik abgewichen zu sein, zumindest vorgeblich.

@Partizan_RU

Partizan_RU schrieb:Dafür ist die SPD auf 10% abgestürzt und hinter der AfD gelandet. Damit war es zumindest das Ende von Grün/Rot, den Absturz der CDU in Ba-Wü muss man natürlich vor dem Hintergrund von S21 sehen, das Projekt hat auch Gegner in bürgerlichen Kreisen.

Ob die Grünen jetzt mit der CDU oder mit der SPD regiert dürfte kaum einen Unterschied in Baden-Württemberg ausmachen. Und S 21 hatte 2016 kaum mehr Auswirkungen.
Das war alleine eine Wahl für den bürgerlichen Realo Kretschmann. Und wie man immer noch sieht hat der eine Zustimmung von über 70% in der Bevölkerung. Und wenn gleich 3 Volksparteien (in B-Wü.) um die Mitte streiten bleibt zumeist die SPD als Verlierer übrig.

Tja.. fordern die Grünen eine Masseneinwanderung.. oder nicht. Das war die Frage zu @kofi ´s Post.


Lassen wir die Grünen doch selbst sprechen... von ihrer HP

Was fordern die Grünen?

Wir setzen uns für ein neues Einwanderungsgesetz ein, das mehr Menschen die Möglichkeit gibt einzuwandern, bürokratische Hürden abbaut und Einwanderern in Deutschland ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Deshalb fordern wir für Einwanderer:

   Schaffung eines zusätzlichen Einwanderungsmodells. Danach könnten Arbeitskräfte auch über ein Punktesystem – punktgenau nach den wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Bedürfnissen - nach Deutschland einwandern.
   Einfachere Visaverfahren und Rückkehrmöglichkeiten nach längeren Auslandsaufenthalten
   Höhere Schutzstandards bei der Asylprüfung
   Einen leichteren Familiennachzug – ohne Sprachtests im Herkunftsland
   Mehr Zugangsmöglichkeiten zu guter Bildung und Sprachkursen
   Leichtere Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse
   Mehr politische Teilhabemöglichkeiten, etwa über die Zulassung des Kommunalwahlrechts für MigrantInnen
   Mehr Menschen zu ermöglichen, mehrere Staatsangehörigkeiten zu haben

https://www.gruene.de/themen/soziale-gerechtigkeit/einwanderung-integration-und-asylpolitik.html (Archiv-Version vom 27.04.2017)

kofi schrieb:n diesem Sinne MUSS sie im Bundesrat gegen die Einstufung von Ländern als "sicher" stimmen. Was anderes wäre doch gar nicht im Sinne der Grünen Wähler/innen.

stimmt nicht ganz:

Stuttgart - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert vom Bund schnellere Abschiebungen. „Die freiwillige Rückführung klappt erstaunlich gut“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). „Auch die Abschiebung funktioniert - sie dauert nur viel zu lange.“ Das liege aber nicht an den Ländern, sondern an der Bundesregierung und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). „Die Verfahren dauern immer noch viel zu lange, und fehlende Rückführungsabkommen mit Herkunftsländern sind ein großes Problem“, kritisierte er.



Er forderte „ein Einwanderungsgesetz, in dem wir festlegen, wer jenseits von Verfolgung und Unterdrückung nach Deutschland kommen kann.“ Wenn Millionen Menschen ohne Chance auf Anerkennung nach Deutschland kämen, ruiniere das auf Dauer das Asylrecht.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.suedwest-ministerpraesident-kretschmann-abschiebung-dauert-viel-zu-lange.bd234a7a-3b11-4c6f-b936-98b1767b167b.html
schnellere Abschiebungen - so die Forderung des BaWü-Grünen

Das Gesetz zur Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsstaaten scheitert derzeit am Bundesrat, weil sich die von Grünen mitregierten Länder dort sperren. Die Partei lehnt das Konzept grundsätzlich ab - mit Ausnahme des grünen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. Winfried Kretschmann hatte zuletzt angekündigt, seine Regierung werde der Ausweitung der sicheren Herkunftsländer zustimmen, wenn die Bundesregierung das Ansinnen in den Bundesrat einbringt

Kretschmann ist halt ein Realo, kein grüner Fundamentalist und naiv ist er schon mal gar nicht

http://www.swr.de/swraktuell/rp/maghreb-staaten-sichere-herkunftslaender-gruene-verhindern-ein-ja-im-bundesrat/-/id=1682/did=19139614/nid=1682/8x6irv/ (Archiv-Version vom 13.03.2017)

ElvisP schrieb:Alles was von KGE kam, war, dass die Politik "besser erklärt" werden müsse.

zuerst mal kam von Göhring Eckard dieser lapidare Spruch:

Katrin Göring-Eckardt sagte: "Das Ergebnis hat uns gestern besonders deprimiert. Aber nun heißt es: aufstehen und Krönchen richten."

genau. alles was der Wähler möchte, ist das die grünen Vorsitzende ihr Krönchen richtet. andere Probleme hat das Land nicht.
oder doch?
Immerhin: Um die Sicherheitspolitik wollen sich die Grünen nun etwas mehr kümmern:

"Wir haben gelernt, dass die Sicherheitslage eine große Rolle gespielt hat", so die Fraktionschefin. "Wir werden das Thema deswegen nicht zum Kernthema des Wahlkampfes machen. Aber wir werden es beachten."

gespielt hat??? wieso Vergangenheit - sie spielt eine große Rolle, jetzt, in der Zukunft!!
der islamistische Terror, die Radikalisierung von Salafisten  , aber auch von Linken und rechten Chaoten -all das ist scheinbar ohne Eindruck zu machen an den Grünen vorbei gerauscht. die sind doch auf dem Terrorismus Auge blind,  könnte man meinen. Hauptsache, die StVO ist gendergerecht umgeschriebe worden....

wahrscheinlich muss man - damit das Thema  bei den Grünen überhaupt ankommt, von islamistischen Terroristen und Terroristinnen sprechen.

Immerhin hat sie der Wahlkampf gelehrt, dass sie  das Thema Sicherheitspolitik nicht ganz umgehen können - beachten wollen sie das Thema ....

 Um die Sicherheitspolitik wollen sich die Grünen nun etwas mehr kümmern: "Wir haben gelernt, dass die Sicherheitslage eine große Rolle gespielt hat", so die Fraktionschefin. "Wir werden das Thema deswegen nicht zum Kernthema des Wahlkampfes machen. Aber wir werden es beachten."

nein, kein Kernthema, aber zur Be(ob)achtung ausgeschrieben.

http://www.n-tv.de/politik/Gruene-bleiben-trotz-NRW-Desasters-stur-article19842170.html

wenn ich den Grünen einen Rat geben darf: Innere und äußere Sicherheit beobachtet man nicht, die muss man gestalten!! man muss sich aktiv dafür einsetzten, dass den Terroristen das Handwerk gelegt wird, man muss sich mit ihren kruden Ideologien, die für eine nciht ganz geringe Klientel eine große Anzieungskraft ausübt, ernsthaft , kritisch und ehrlich auseinander setzten. Dafür reicht es nicht, sich quasi auf einen Beobachterposten zu hocken und Krönchen zu richten..

canales schrieb:Ob die Grünen jetzt mit der CDU oder mit der SPD regiert dürfte kaum einen Unterschied in Baden-Württemberg ausmachen. Und S 21 hatte 2016 kaum mehr Auswirkungen.
Das war alleine eine Wahl für den bürgerlichen Realo Kretschmann. Und wie man immer noch sieht hat der eine Zustimmung von über 70% in der Bevölkerung. Und wenn gleich 3 Volksparteien (in B-Wü.) um die Mitte streiten bleibt zumeist die SPD als Verlierer übrig.

Kretschmann kam wegen Fukushima und S21 an die Macht und weil er seine Sache nicht schlecht gemacht hat, konnte er sogar zulegen, eben auch weil, die Stammwähler die die CDU verprellt hat nicht zurück kamen und das hängt eben doch mit S21 zusammen, andere haben danach die AfD gewählt. Kretschmann hintertreibt auch nicht die Abschiebung der Kriminellen im Bundesrat, nach der Ära Kretschmann werden die Grünen in Ba-Wü auch wieder auf Normalmaß schrumpfen, es sei denn Palmer beerbt ihn. Beide entsprechen aber auch nicht dem klassischen Grünen, das kommt Figuren wie Claudia Roth und Simone Peters zu, die sich gerne mal beschweren, dass man einen Islamisten zu grob angepackt habe auch wenn der eben mal ein halbes Dutzend Schädel gespalten hat; und sich schamlos unter dem Banner "Deutschland verrecke" versammeln.