abberline schrieb:Also wird bald der nächste Spruch kommen, wenn man hip bleiben möchte.
Manche Leute provozieren gerne und haben das für sich als praktikablen Weg der Meinungsäußerung entdeckt. Solange sich das in einem strafrechtlich erlaubten Rahmen bewegt, sollen sie es halt so machen. Sie müssen dann mit der Kritik umgehen, die dann (hoffentlich) laut wird.
Auf Parteiebene ist es etwas strenger zu sehen. Es gibt auch ein Verhalten, das zwar noch strafrechtlich erlaubt ist, aber eine Gesinnung ausdrückt, die zu stark in eine nicht mehr als demokratisch zu bezeichnende Richtung geht. Dann besteht eine Pflicht einer sich im Rechtsstaat bewegenden Partei, sich davon zu distanzieren.
Und als drittes gibt es noch "dumme Äußerungen". Darunter fällt z.B. ACAB. Es greift nicht gerade die freiheitlich-demokratische Grundordnung an* - es ist eine pauschale Verächtlichmachung eines wichtigen Berufsbildes. So was wie "Soldaten sind Mörder". Es ist unreflektiert, dämlich und pauschalierend.
Da sollte eine "vernünftige" Partei sich ebenfalls davon distanzieren. Einfach, weil es moralisch blöd ist.
Die Grünen hatten ein ähnliches Problem mit Boris Palmer, der auch einen Teil seines Weges in der Provokation sucht. Und auch hier haben sie recht vernünftig reagiert. In den Antworten gab es eine Eskalationskaskade, die letztlich dazu führe, dass Palmer kein Grüner mehr ist.
Nietzard steht da noch recht am Anfang. "ACAB" ist da sicherlich der bisherige Gipfel ihrer Provokation - die Frage ist, wie geht es weiter. Palmer war unbelehrbar, vielleicht ist es Nietzard auch. Ihre Reaktion lässt vermuten, dass dem so sein könnte.
Die Grünen haben aber bewiesen, dass sie das nicht einfach so stehen lassen. Was genau möchte man hier mehr erwarten?
* Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt.