AfD

Ariston schrieb:Unverkennbar? Für Dich, nun gut. Für andere wohl eher nicht. Ich zB wußte es schon mal nicht.

Ariston schrieb:Sämtliche bisher angeführten Hinweise sind bislang aus meiner laienhaften Sicht lediglich Indizien, die nicht ausreichend sind ihm den Vorsatz gerichtsfest zu unterstellen.

Erst mal kann man sich bei dem Fall nicht auf andere berufen, um Höcke zu entlasten, sondern muss man das schon nur im Zusammenhang mit dem Angeklagten in dem Fall Höcke betrachten.

Dass er wissentlich gehandelt hat und damit letztendlich auch vorsätzlich, kann (kann-nicht muss) am Ende aus der Gesamtschau plausibel abgeleitet werden.

Zu dieser Gesamtschau dürfte auch Höckes Biografie zählen - einschließlich seiner bis dato politischen Laufbahn und wo er ebenfalls häufig mit Anspielungen oder gar mit 1:1 Kopien aus der NS-Zeit aufgefallen ist und sogar Alt-Nazi-Größen wie Goebbels - das Sprachrohr der Nazis - imitiert hat.


Sehr unglaubwürdig daher, dass er angeblich nicht um die Bedeutung dieser Parole (ihr wisst schon, möchte es nicht wiederholen) und ebenso wenig über deren Verbot gewusst haben will.

Ps.
Man kann Höcke nicht als X-Beliebige Person abtun oder vergleichen. Die Wahrscheinlichkeit, dass er wissentlich agiert hat, ist sehr viel höher bei ihm.

emanon schrieb:Das wäre in meinen Augen ein absolutes Armutszeugnis. Ein deutscher Geschichtslehrer, der sich mit der NS-Zeit nicht hinreichend auskennt, ... [ ... ] ...
Klar, man kann versuchen so etwas in die Welt zu setzen, aber ich halte es für arg realitätsfern.

Ganz und gar nicht. Das fachliche Niveau der Gymnasiallehrer hat ganz bestimmt nachgelassen, analog zB so mancher Politikerin.
Nur ein Beispiel von Inkompetenz: Ein Höcke spricht wenigstens noch von einer 180°-Wende, eine Baerbock dagegen von 360°, meint aber 180°. Und die ist ja sogar Völkerrechtlerin. Unsinn reden eh beide.

Außerdem, die in Rede stehenden Phrase nicht sofort mit der SA des dritten Reiches zu konnotieren, ist gewiß nicht mit 'nicht hinreichend auskennen' zu bewerten. Dass die Phrase NS-Jargon entspricht, ist wohl klar. Dass sie aber der SA zuzuordnen ist und in der BRD als verboten deklariert wurde, ist sicherlich bis dato nur einer Minderheit bekannt gewesen.

@Ariston

Erklärt nicht warum er es ein zweites Mal gemacht hat, nachdem er beim ersten Mal schon Ärger deswegen bekommen hat. Immer noch Unwissen?

Ariston schrieb:Ganz und gar nicht. Das fachliche Niveau der Gymnasiallehrer hat ganz bestimmt nachgelassen, analog zB so mancher Politikerin.

Falls das suggerieren sollte die Ausbildung der Geschichtslehrer würde die NS-Zeit ausklammern, dann halte ich das für albern.

Ariston schrieb:Außerdem, die in Rede stehenden Phrase nicht sofort mit der SA des dritten Reiches zu konnotieren, ist gewiß nicht mit 'nicht hinreichend auskennen' zu bewerten.

Ich gestehe gerne ein, dass Bildung nicht gleichmäßig verteilt ist, aber an einen Geschichtslehrer sind in seinem Fachgebiet halt andere Anforderungen zu stellen als an die Blumenverkäuferin auf dem Wochenmarkt.
Wobei ich davon ausgehen, dass auch viele "Normalsterbliche" sehr wohl um die NS-Zeit, ihre Symbole und damit einhergehende Verbote Bescheid wissen.

Ich hoffe auf eine qualifizierte Berichterstattung, damit ganz Deutschland eine Chance hat zu erfahren, wie der Faschist gestrickt ist und einen Eindruck gewinnen kann, wie die ticken, die dem Faschisten folgen.

Unwissenheit schützt vor Strafe ohnehin nicht, aber dass der Geschichtslehrer Höcke nicht gewusst haben will, was es mit der Nazi-Parole auf sich hat, glaubt ihm vermutlich niemand. Er wiederholte noch vor wenigen Tagen im vielbeachteten Fernsehduell mit dem Thüringer CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt seine Behauptung, er habe nicht gewusst, dass die SA die Parole «Alles für Deutschland» verwendet habe. Höckes Aussage war offensichtlich falsch. Denn zu diesem Zeitpunkt wusste er schon mindestens seit Mai 2023 – dem Zeitpunkt der Anklageerhebung – von dem gegen ihn laufenden Strafverfahren und kannte die Begründung der Staatsanwaltschaft.

Das hielt ihn nicht davon ab, Anfang April auf X unschuldig zu tun. Am 6. April twitterte er auf Englisch, wieder einmal unterdrücke Deutschland die Redefreiheit und verfolge politische Gegner. Am 18. April stehe er vor Gericht wegen des «Verbrechens», seinen Patriotismus falsch ausgedrückt zu haben.

Quelle: https://www.nzz.ch/international/prozess-gegen-afd-chef-hoecke-anwaltszirkus-und-verschleppungstaktik-ld.1827048

Da er ja schon als Rechtsextremist eingestuft ist, ist er für mich Wiederholungstäter

Da der AfD-Abgeordnete Bystron ebenfalls alles abstreitet, ruhen Ermittlungen nicht.

Nach Erkenntnissen von Kontraste, "Die Zeit" und "Deník N" übermittelte der tschechische Inlandsdienst eine Analyse und Transkripte der Aufnahmen an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Auf Anfrage wollte sich dieser aus grundsätzlichen Erwägungen nicht dazu äußern. "Damit ist keine Aussage getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend ist oder nicht", so der Verfassungsschutz.Die Enthüllungen stehen in Zusammenhang mit dem Vorgehen der tschechischen Behörden gegen die Internetseite "Voice of Europe" (VoE). Das in Prag ansässige Unternehmen soll nicht nur Propaganda im Sinne des Kreml verbreitet haben. Dem VoE-Netzwerk sei es auch darum gegangen, russlandfreundlichen Kandidaten ins Europa-Parlament zu verhelfen, sowie Personen aus dem Netzwerk als Mitarbeiter künftiger Abgeordneter zu installieren, warnten Tschechiens Premier Petr Fiala und sein belgischer Amtskollege Alexander De Croo in einem Brief an EU-Institutionen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/russland-afd-krah-bystron-voice-of-europe-100.html

Ariston schrieb:Unsinn reden eh beide.

Mir würde nicht mal im Traum einfallen Höcke und die Frau Baerbock auf eine Stufe zu stellen - in der Hinsicht Unsinn als Oberbegriff zu reden. Höcke verbreitet den größten Unsinn und menschenverachtenden Unsinn noch dazu.

Ariston schrieb:Das fachliche Niveau der Gymnasiallehrer hat ganz bestimmt nachgelassen,

Auch das spielt im Fall Höcke keine Rolle. Also wie der Stand heute bei heutigen Gymnasiallehrern für Geschichte bspw. so im Durchschnitt ist/wäre.

Höcke hat übrigens auch zwei Semester Jura studiert und dann abgebrochen. (Vielleicht war er dafür nicht schlau genug, lol?)

Sicherlich da auch schon mit Strafrecht in Berührung gekommen - mit Straftaten gegen die demokratische Grundordnung und den öffentlichen Frieden.

eckhart schrieb:Unwissenheit schützt vor Strafe ohnehin nicht,

Vielleicht versuchen Höckes Anwälte ihn auch mit einem Tatbestandsirrtum aus der Affäre zu ziehen?

Voraussetzung des Tatbestandsirrtums ist die Unkenntnis eines tatsächlich vorhandenen Tatbestandsmerkmals. Er behandelt damit das Abweichen der Tätervorstellung von der Realität. Wer bei der Begehung einer Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand der Strafvorschrift gehört, handelt nicht vorsätzlich (§ 16 Abs. 1 Satz 1 StGB). Hiervon unberührt bleibt gegebenenfalls eine Strafbarkeit wegen Fahrlässigkeit. Ein Tatbestandsirrtum liegt somit vor, wenn der Täter die Tatbestandsmerkmale eines Straftatbestandes objektiv verwirklicht, ohne dass sich sein Tatvorsatz darauf erstreckt. Der kognitive Täterhorizont lässt sich so beschreiben: „Er weiß nicht (genau), was er tut.“

Quelle: Wikipedia: Tatbestandsirrtum



Eine Strafbarkeit nur wegen Fahrlässigkeit würde bei §86a StGB nicht in Betracht kommen, da das Gesetz nur Vorsatz als subjektives Tatbestandsmerkmal unter Strafe stellt.


Wie gesagt; Der Fall Höcke steht oder fällt mit der Nachweisbarkeit des Vorsatzes. Zumindest im Prozess in Halle.

@rhapsody3004
Wenn die NZZ schreibt, was ohnehin jeder weiß,
kann man die NZZ ruhig zitieren, ist meine Auffassung.

Natürlich kann man beide nicht vergleichen.Wenn sich jemand geäußert hätte, den man ernst nehmen müsste, empfähle sich ein Klage Baerbocks gegen Höckes Fan.

emanon schrieb:Falls das suggerieren sollte die Ausbildung der Geschichtslehrer würde die NS-Zeit ausklammern, dann halte ich das für albern.

Zitat von AristonAriston schrieb:
Außerdem, die in Rede stehenden Phrase nicht sofort mit der SA des dritten Reiches zu konnotieren, ist gewiß nicht mit 'nicht hinreichend auskennen' zu bewerten.

Ich gestehe gerne ein, dass Bildung nicht gleichmäßig verteilt ist, aber an einen Geschichtslehrer sind in seinem Fachgebiet halt andere Anforderungen zu stellen als an die Blumenverkäuferin auf dem Wochenmarkt.

Anforderungen an einen Lehrkörper zu stellen ist immer wünschenswert, doch klaffen mehr denn je Anspruch und Realität auseinander. Ich erinnere mich ebenfalls, dass in der Oberstufe im Geschichtsuntericht das dritte Reich nicht behandelt wurde, was ich persönlich sehr schade fand. Auch wurde die Entstehung der jungen BRD niemals thematisiert, was ebenfalls hochinteressant gewesen wäre.

Ein ehemaliger Schüler von ihm bestätigte, dass Höcke bei ihm seinerzeit die NS-Zeit nicht behandelt hat. Es könnte also durchaus sein, dass Höcke da Wissenslücken aufweist. Angeblich habe er nach Lehrplan seinen Unterricht gehalten.

Quelle: https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/politiker/bjoern-hoecke/ehemaliger-schueler-von-bjoern-hoecke-enthuellt-hoecke-hat-zur-ns-zeit-nichts-gelehrt-2145506#google_vignette

Es bleibt für mich nach wie vor sehr spannend zu verfolgen, wie das Gericht den Nachweis des Vorsatzes führen möchte.

Ariston schrieb:Es bleibt für mich nach wie vor sehr spannend zu verfolgen, wie das Gericht den Nachweis des Vorsatzes führen möchte.

Es ist einfach unglaubwürdig, dass Höcke das nicht gewusst haben will.

2017 hat sein Parteikollege Oehme (Sachsen) mit dem Spruch Wahlkampf betrieben. (Wahlplakate) 2020 hat sein Parteikollege Ziegler (Landesvieze in Sachsen Anhalt) die Lösung in einer Rede gebracht.

Die Losung wird also immer wieder von AfD Mitgliedern bewusst verwendet und somit versucht die Lösung in den allgemeinen Sprachgebrauch zu übernehmen.

Spätestens 2017 sollte also in der gesamten AfD bekannt gewesen sein, dass die Losung verboten ist.

@Ariston

Ja, ein Geschichtslehrer der sich intensiv mit eben dem Part der Geschichte auseinandergesetzt hat und eben daher eine Erinnerungspolitische Wende um 180° fordert hat Wissenslücken da schlecht ausgebildet. Sehr plausible Argumentation. Allerdings hat sich Höcke auf Twitter selbst entlarvt.

Doch warum ist das illegal, will Musk weiter wissen. Und so wettert Höcke los: „Weil in Deutschland jeder Patriot als Nazi diffamiert wird, weil es in seinem Strafgesetzbuch Gesetzestexte gibt, die es in keiner anderen Demokratie gibt und die verhindern sollen, dass Deutschland wieder zu sich selbst findet“, antwortet der ehemalige Geschichtslehrer - und unterstreicht damit, dass er die Naziparole bewusst gewählt hatte. Das könnte auch für das Gerichtsverfahren von Bedeutung sein.

Quelle: https://www.nordkurier.de/politik/afd-politiker-hoecke-wirbt-auf-x-um-unterstuetzung-musk-reagiert-2418503

Cthulhus_call schrieb:verhindern sollen, dass Deutschland wieder zu sich selbst findet

Was auch gut ist, denn 33-45 brauchen wir nicht nochmal

Ariston schrieb:Anforderungen an einen Lehrkörper zu stellen ist immer wünschenswert, doch klaffen mehr denn je Anspruch und Realität auseinander. Ich erinnere mich ebenfalls, dass in der Oberstufe im Geschichtsuntericht das dritte Reich nicht behandelt wurde, was ich persönlich sehr schade fand. Auch wurde die Entstehung der jungen BRD niemals thematisiert, was ebenfalls hochinteressant gewesen wäre.

Selbst wenn dem so gewesen sein sollte, dank Internet ist eine ganze Menge Information verfügbar, die man bei Interesse nutzen kann. Für Höcke gehört es aber zu seiner Berufsausbildung und Berufsausübung. Das Wort Verantwortung mag ich in dem Zusammenhang gar nicht nutzen, die Vokabel scheint dem Mann ja völlig fremd zu sein.

Ariston schrieb:Ein ehemaliger Schüler von ihm bestätigte, dass Höcke bei ihm seinerzeit die NS-Zeit nicht behandelt hat. Es könnte also durchaus sein, dass Höcke da Wissenslücken aufweist.

Dann wäre im höchsten Maße unterqualifiziert. Es ist allerdings nicht ohne weiteres davon auszugehen, dass seine Lehrer/Professoren/Mitstudenten mit Defiziten ähnlichen Ausmaßes durch Leben gingen/gehen.

Auweia schrieb:Es ist einfach unglaubwürdig, dass Höcke das nicht gewusst haben will.

Wenn es so einfach wäre, würde man nicht jetzt schon vier Verhandlungstage angesetzt haben. Eine solche Begründung wie von Dir mag als subjektive Meinung vertretbar sein, doch zur stringenten Beweisführung wird sie nicht ausreichen.

Der Fall scheint durchaus recht komplex zu sein, der Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler listet hier in einer
sachlich-nüchternen Zusammenfassung die einzelnen Aspekte auf, die es zu beachten gilt.

Quelle:

SA-PAROLE VON HÖCKE: Herkulesaufgabe für das Gericht! Darum ist die Urteilsbildung so schwierig!

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Interessant ist zB auch, dass die weit verbreitete Ansicht, 'Unwissenheit schützt nicht vor Strafe', nicht ohne weiteres Anwendung finden kann.

Davon ab, subjektive Befindlichkeiten, Animositäten und vermeintliche Indizien sind gewiß keine geeigneten juristischen Mittel um den Nachweis des Vorsatzes erfolgreich zu führen.

Empfehlenswert, die knapp elf Minuten in die Einlassungen des habilitierten Staatsrechtlers zu investieren. Dann ist man hinreichend genau informiert.

Ariston schrieb:Ich erinnere mich ebenfalls, dass in der Oberstufe im Geschichtsuntericht das dritte Reich nicht behandelt wurde, was ich persönlich sehr schade fand. Auch wurde die Entstehung der jungen BRD niemals thematisiert, was ebenfalls hochinteressant gewesen wäre.

Ist natürlich möglich, ich weiß ja nicht ob was für einer Schule du gewesen bist.
Hier mal was zum Geschichtsunterricht und der Themenwahl, aus dem Bundesland, in dem Höcke studiert hat.

Die Festlegung der Themenfelder legitimiert sich durch deren Relevanz für die Gegenwart und mögliche Zukunft der Lernenden. Zum einen gibt es historische Inhalte, die im gesellschaftlichen Diskurs oder im „kollektiven Gedächtnis“ (Assmann) so präsent sind, dass auf ihre Thematisierung im Geschichtsunterricht nicht verzichtet werden kann. Dazu gehören die Entwicklung von Parlamentarismus und Demokratie in Deutschland; der Nationalsozialismus, seine Gewaltverbrechen und der Völkermord an den europäischen Juden sowie an Sinti und Roma; außerdem die Geschichte der deutschen Teilung und Einigung.

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Ariston schrieb:Wenn es so einfach wäre, würde man nicht jetzt schon vier Verhandlungstage angesetzt haben.

Kannst du belegen, dass das der Grund ist oder postest du hier Bauchgefühl?

@emanon

Auch Dir empfehle ich die knapp 11 Minuten Invest in o.g. Video.

Wie der Prozess auch ausgeht, eines ist sicher. Auch Menschen mit gewissen Erinnerungslücken und/oder Bildungsdefiziten wird noch einmal deutlich gemacht, dass halt nicht jeder Nazisprech einfach mal so durchgewunken wird. Geschichtslehrer deutschlandweit werden hoffentlich, beschämt dadurch etwas wie Höcke in ihren Reihen zu wissen, mit noch mehr Enthusiasmus ihren Schülern vermitteln, was damals stattgefunden hat, was in diesem Zusammenhang verboten ist und warum Menschen mit etwas Selbstachtung nicht auf Kennzeichen, Propagandamittel, Parolen etc. verfassungswidriger Organisationen zurückgreifen sollten.

Insofern stecken durchaus positive Möglichkeiten in diesem Prozess, selbst wenn Höcke sich noch einmal herauswinden können sollte.

Ariston schrieb:Auch Dir empfehle ich die knapp 11 Minuten Invest in o.g. Video.

Auch ich,der die knapp 11 Minuten in o.g.Video investiert hat, resümiere, nichts erfahren zu haben, was ich nicht schon wusste.
Davon war ich von Anfang an ausgegangen.

Höcke wird einzig und allein durch die Erwähnung von Götz Kubitschek aus dem Konzept gebracht.

Ich habe gelesen, dass einer der Russen-Spione die gefasst wurden, ein Afd Anhänger oder sogar Afd Mitglied sein soll.
Weiß jemand hier, ob an den Gerüchten was Wahres dran ist?
Ein weiterer Afd Skandal wäre echt zu wünschen, weil das die Afd noch massiver schwächen würde.