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AfD

84.782 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

30.10.2014 um 12:02
@kore
@Herbstblume
Und die Spinner der Deutschen sammeln sich in der AfD. Und das hat nicht nur Henkel erkannt.

AfD: Partei der Spinner

Hans-Olaf Henkel wird in der ZEIT zitiert: “Da sitzt man auf einem Parteitag und hört irgendwelche wilden Verschwörungstheorien. Ich werde dann ganz klein und schäme mich in Grund und Boden.” Tatsächlich ist die AfD eine Partei der Spinner geworden. Keine Verschwörungstheorie ist so irre, als dass sie nicht ihre Anhänger in der Partei hätte.

Ein Staubsauger für Aluhüte
Keine Frage, jede Partei hat ihren Anteil Spinner. Nicht nur an Radikalen, sondern auch unter denen, die seltsame Dinge glauben. Leute, denen kaum eine Verschwörungstheorie zu schräg ist. Doch die AfD hält ihr wohl unzweifelhaft den Rekord. Dabei ist dies nicht etwa so, weil der Autor die Partei diffamieren wollte, sondern weil es eine zwangsläufige Folge der Entwicklung der Partei ist.

Die AfD trat an, den Menschen Gehör und eine Stimme zu geben, die sich von den bisherigen Parteien nicht repräsentiert fühlten. Dazu versuchte Bernd Lucke von Anfang an, die AfD als eine “Partei neuen Typs” zu verkaufen, die keine Ideologie als Grundlage habe. Damit dürften die ersten Wahlerfolge zwar wohl mit ermöglicht worden sein, es wurden jedoch auch Geister gerufen, die man nun möglicherweise nicht mehr loswird. Denn selbst wenn eine Partei ohne Ideologie auskommen mag, die Menschen tun es nicht. Entsprechend hat sich die AfD als Sammelsurium an Meinungen und Überzeugungen entwickelt, bei der der Reaktionäre Bibelgläubige neben einem ehemaligen SPD-Mitglied am Tisch sitzen kann, dem die SPD sich zu sehr in Richtung Kapitalismus entwickelt hat.

Was der Partei-Kohäsion schadet, hat zugleich aber auch wie ein Magnet für Verschwörungsspinner jeder Couleur gewirkt. Ein Rechter Verschwörungsspinner wird in keine dezidiert linke Partei eintreten, ein Linker nicht in eine dezidiert Rechte. Beide können sie sich jedoch in einer “Partei ohne Ideologie” wiederfinden. Dazu kommt, dass der Slogan zur Bundestagswahl 2013 “Mut zur Wahrheit” war. Ein Verschwörungstheoretiker ist nur noch kritisch gegenüber den Fakten, nicht mehr jedoch gegenüber seiner Überzeugung einer großen Verschwörung. Entsprechend hat er die Wahrheit gepachtet und konnte so in der Alternative für Deutschland endlich eine Partei sehen, in der er seine Thesen vertreten konnte.

Ich selbst habe Landesvorstandsmitglieder sagen hören, dass deutsche Bundeskanzler vor ihrem Amtsantritt zu den Alliierten des 2. Weltkriegs zum Rapport erscheinen und sich dort auf Anweisungen verpflichten müssten, bevor sie regieren dürften. Bezirksvorstandsmitglieder haben in Wahlkampfreden von der NWO (New World Order) gesprochen, die durch Bilderberger, Rothschilds und Goldman Sachs herbeigeführt werden sollte. Kreisvorsitzende haben undatierte Videos ohne Ortsangabe, auf denen fünf Panzer zu sehen waren, zu einem Beweis der Kriegsvorbereitungen der NATO gegen Russland erklärt. Andere wiederum glauben, dass der Deutsche Personalausweis wertlos sei, da in grün, was dafür spreche dass wir noch nicht souverän seien. Wieder andere glauben an die “BRD GmbH”. Ein Fachausschussvorsitzender erklärte, dass die Anschläge des 11. September 2001 nicht etwa eine Verschwörung von al-Quaida unter Osama bin Laden, sondern eine Verschwörung der US-Regierung gewesen sei.

Die Mitglieder sollten um ihre Partei kämpfen
Unter 20.000 Mitgliedern ist die Zahl solcher Irren naturgemäß beschränkt. Wie viele es tatsächlich sind ist völlig unabsehbar. Da diese Irren normalerweise ein großes Sendungsbewusstsein haben dürften, könnte ihre tatsächliche Zahl kleiner sein als befürchtet. Dass aber gleich mehrere Bezirksverbände sich zu einem “Alternativen Wissen Kongress” zusammenschließen lässt allerdings anderes erahnen.

So oder so gibt es aber tausende und abertausende anständige Mitglieder in der Partei. Mitglieder, die einfach nur von den Grundsätzen vor der Bundestagswahl angezogen wurden. Die in der AfD eine Partei gegen die Eurorettung sahen, eine Partei für das Steuermodell von Kirchhoff, für ein Arbeitsrecht von Asylbewerbern und für eine Punktesystem in der Einwanderung. All diese Dinge sind legitime Forderungen einer demokratischen Partei und haben für sich nichts mit Verschwörungstheorien zu tun. Doch all diese Mitglieder finden sich nun in einer Partei wieder, in Verschwörungstheorien aufblühen.

All diese Mitglieder sollten erkennen, dass sie nun vor nur noch zwei sinnvollen Optionen stehen. Entweder sollten sie erkennen, dass sie in einer Partei mit lauter Irren sind und die logische Konsequenz, den Austritt wählen. Oder aber sie sollten jetzt alles daran setzen diese Wahnsinnigen aus der Partei zu drängen, deren Namen sie permanent in den Dreck ziehen. Ein Abwarten kann es nicht mehr geben. Völlig egal, ob die fünf bis zehn anderen Aktiven in dem eigenen Kreisverband vernünftige Leute sind, wenn in Schleswig-Holstein ein Kreisverband einen Vortrag halten lässt, bei dem der Bau der Gaskammern in Dachau den Alliierten zugeschrieben wird. Solche Aussagen fallen auf die ganz Partei zurück. Sie fallen damit auch auf sie zurück.

Offenlegung:

Der Autor war erster Bezirksvorsitzender des AfD-Bezirksverbandes Unterfranken, erster Bundesvorsitzender der Jungen Alternative für Deutschland (JA), Spitzenkandidat des AfD-Landesverbandes Bayern zur Europawahl, Direktkandidat zur Bundestagswahl und stellvertretender Sprecher des AfD-Bundesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik. Er trat der Partei am 23.03.2013 bei und verließ sie am 21.03.2013, wobei er die zu dieser Zeit gehaltenen Posten niederlegte.

http://torstenh.de/afd-partei-der-spinner/
Er trat der Partei am 23.03.2013 bei und verließ sie am 21.03.2013
Muß man nicht erst eintreten bevor man austreten kann?
Aber es ist ja nichts neues mehr, daß die AfDler schon bei den simpelsten Dingen gnadenlos scheitern. :(


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kore ehemaliges Mitglied

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AfD

30.10.2014 um 12:16
Ich halte es für durchaus möglich, daß eine menschliche Seele sich zwar in einem Körper des deutschen Volkes anträfe, aber sich durch den ihr eigenen freien Geist insoweit aus demselben zu erheben in die Lage kommt, inwieweit es allen Menschen dienlich ist und sein kann, nämlich im Sinne von deren Freiheit wofür ein Deutscher immer eintreten sollte und sich dadurch ausweisen und nicht durch einen Pass von Geburt wegen, dieser dient allein einer Grundlage oder als Fundament für letzteres nicht gewährt er dieses a priori.
"Nicht genug also, daß alle Aufklärung des Verstandes nur insofern Achtung verdient, als sie auf den Charakter zurückfließt; sie geht auch gewissermaßen von dem Charakter aus, weil der Weg von dem Kopf durch das Herz muß geöffnet werden. Ausbildung des Empfindungsvermögens ist also das dringendere Bedürfnis der Zeit, nicht bloß weil sie ein Mittel wird, die verbesserte Einsicht für das Leben wirksam zu machen, sondern darum, weil sie zu Verbesserung der Einsicht erweckt.
Warum sind wir immer noch Barbaren?
Soll sich Philosophie mutlos aus diesem Gebiete zurückziehen? Während sich die Herrschaft der Formen nach jeder Richtung erweitert, soll dieses wichtigste der Güter dem gestaltlosen Zufall preisgegeben sein? Der Konflikt blinder Kräfte soll in der politischen Welt ewig dauern und das gesellige Gesetz nie über feindselige Selbstsucht siegen?
Die Vernunft hat geleistet was sie leisten kann, wenn sie das Gesetz findet und aufstellt; vollstrecken muß es der mutige Wille und das lebendige Gefühl. Wenn die Wahrheit im Streit mit Kräften den Sieg erhalten soll, muß sie selbst erst zur Kraft werden und zu ihrem Sachführer im Reich der Erscheinungen eine Trieb aufstellen; denn Triebe sind die einzigen bewegenden Kräfte in der empfindenden Welt. Hat sie bis jetzt ihre siegende Kraft noch nicht bewiesen, so liegt dies nicht an dem Verstande, der sie nicht zu entschleiern wußte, sondern an dem Herzen das sich ihr verschloß und an dem Triebe der nicht für sie handelte."
_______ diese Aussage Friedrich Schillers aus seinen Briefen zur ästhetischen Erziehung des Menschen folgte auf unteren Einwand und wenn er nicht Hellseher,( schon vor dem ersten und dem zweiten Weltkrieg war) so hat er wie kein anderer gewußt was deutsch sein kann und was es nicht sein durfte.
"Die alten Grundsätze werden bleiben, aber sie werden das Kleid des Jahrhunderts tragen und zu einer Unterdrückung, welche sonst die Kirche autorisierte, wird die Philosophie ihren Namen leihen. Von der Freiheit erschreckt, die in ihren ersten Versuchen sich immer als Feindin ankündigt, wird man dort einer bequemen Knechtschaft sich in die Arme werfen und hier von einer pedantischen Kuratel zur Verzweiflung gebracht in die wilde Ungebundenheit des Naturzustandes entspringen. Die Usurpation wird sich auf die Schwachheit der menschlichen Natur, die Insurrektion auf die Würde derselben berufen, bis endlich die große Beherrscherin aller menschlichen Dinge, die blinde Stärke dazwischentritt und den vorgeblichen Streit der Prinzipien wie in einem Faustkampf entscheidet."


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AfD

30.10.2014 um 12:26
Muß ich das Video noch großartig kommentieren?
Ich denke es spricht für sich selbst.

Youtube: AfD-Wahlwerbung (Version von extra 3) | extra 3 | NDR
AfD-Wahlwerbung (Version von extra 3) | extra 3 | NDR
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AfD

30.10.2014 um 12:41
Ich mag youtube kommentare ;)
Ihr seid lustig bei extra3, aber das sind nicht die selben Schauspieler die ihr da gebucht habt. Astreine Doppelgänger. Wenn ihr das schon macht, dann macht es wenigstens richtig.
extra 3

Es sind nicht nur astreine Doppelgänger, sondern auch gleichzeitig astreine Stimmenimitatoren.



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AfD

30.10.2014 um 12:54
AfD: Schwere Entgleisung gegen Ministerin Aydan Özoguz

Sie sei ein "unmündiges, bedauernswertes und hilfsbedürftiges Geschöpf". Die AfD greift die aus Hamburg stammende Staatsministerin Aydan Özoguz frontal an.
Berlin/Hamburg. Es ist eine heftige Beleidigung und eine schwerwiegende Entgleisung: Die Alternative für Deutschland (AfD) hat Integrationsministerin Aydan Özoguz wegen ihres Berichts zur Lage der Ausländer in Deutschland persönlich attackiert. Die im Ministerrang stehende Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration sei ein "unmündiges, bedauernswertes und hilfsbedürftiges Geschöpf, das darauf wartet, von der Politik an die Hand genommen zu werden", heißt es in einer Mitteilung von AfD-Sprecher Konrad Adam.

Und weiter: "Aydan Özoguz ist Integrationsbeauftragte und Mitglied der SPD. Das merkt man. Dass sie auch Volkvertreterin ist, merkt man dagegen nicht. Sonst wüsste sie ja wohl, dass zum Aufstieg durch Bildung nicht nur der Staat, sondern auch der Einzelne etwas beizutragen hat. Davon spricht sie aber nicht. Für sie ist nur der Staat, nicht der Bürger gefordert, wenn es mit der Chancengleichheit nicht klappt."

Diese persönlichen Angriffe aus der AfD sind neu. Sie stehen im Widerspruch zur Bemühung beispielsweise von Hans-Olaf Henkel, die AfD aus der politischen Schmuddelecke herauszuholen. Die Partei war bei der Bundestagswahl knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert und hatte bei der Europawahl AfD-Chef Bernd Lucke ins Europäische Parlament schicken können.

Özoguz, studierte Anglistin, ist die einzige Hamburgerin im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel, nimmt man Merkel als gebürtige Hamburgerin einmal aus. Sie stammt aus Lokstedt, wo sie am Corvey-Gymnasium Abitur gemacht hat. Vor ihrer politischen Karriere hatte sie bei der Körberstiftung gearbeitet. Sie ist mit Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) verheiratet.

In ihrem Bericht hatte sie am Mittwoch betont, dass die Integration zwar vorangeschritten sei, es aber immer noch erhebliche Defizit gebe. Die Arbeitslosigkeit liege bei Ausländern doppelt so hoch wie bei Deutschen. "Das ist kein gutes Zeugnis für unser Land." Es gebe auch bei Einstellungen Diskriminierungen, etwa wegen eines ausländischen Namens. Auch im Bildungsbereich seien Migranten und Ausländer weiter benachteiligt.

Zwar habe sich Deutschland zu einem Einwanderungsland gewandelt, nun müsse auch die Einwanderungs-Gesellschaft verwirklicht werden. "Wir können alle davon ausgehen, dass wir in Zukunft mehr Zuwanderung brauchen werden", so Özoguz.

Die AfD sprach mit Blick auf Özoguz davon, dass es um die Bildung der Volksvertreter in Deutschland "ziemlich schlecht" stehe.
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article133805978/AfD-Schwere-Entgleisung-gegen-Ministerin-Aydan-Oezoguz.html

Erinnert mich daran, als schäubles kritik an der afd damit begründet wurde das er ja im rollstuhl sitzt und nicht mit seinem schicksal klarkommt.

Liebe AfD so wird das nix.


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AfD

30.10.2014 um 13:59
Zitat von bitbit schrieb:Muß ich das Video noch großartig kommentieren?
Warst du schneller, wollte es auch gerade posten - ganz großartiges Video. :D


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AfD

30.10.2014 um 15:09
@aseria23
Wer austeilt sollte auch einstecken
Können. Interessanterweise gilt das Recht auf austeilen nur für die altparteien. Wenn sie etwas einstecken müssen wirds ne halbe staatskrise.


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AfD

30.10.2014 um 15:10
@Aperitif

Ich kann mich nicht entsinnen, dass auf diese art und weise gegen sprecher der afd "argumentiert" wurde.


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AfD

30.10.2014 um 15:12
Schäuble " schande für Deutschland" ?@aseria23


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AfD

30.10.2014 um 15:17
@Aperitif

Was kein persönlicher angriff ist sondern auf die partei bezogen.


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AfD

30.10.2014 um 15:23
@aseria23
Angriff ist Angriff. Stoiber zu lucke

Wieder so ein Professor.


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AfD

30.10.2014 um 15:26
@Aperitif

Ja das hat er in einer talkshow gesagt. Das ist auch wieder ein unterschied ob ich das dort sage oder in der presse absichtlich veröffentliche.


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AfD

30.10.2014 um 15:33
@aseria23
Es ist wurscht wie und wo. Man macht es das ist der Punkt. Luckes Entartung ist der klassische Dauerbrenner. Als Schäuble das wort gebrauchte hats keinen gejuckt.


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AfD

30.10.2014 um 15:38
@Aperitif

Zeiten ändern sich, früher hats auch keinen gejuckt wenn beim Fußball Reichskrigsflaggen wehten oder man "Jude Jude Jude" gröhlte. Heute ruft man höchstens "Schwule Schwule Schwule" aber erntet auch dafür schon(zu recht) Kritik.


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Bauli ehemaliges Mitglied

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AfD

30.10.2014 um 17:51
@aseria23

Die Linke haben, hier allen voran die Kipping hat zu einem Angriff ausgeholt, als sie die AfD als Hooligans in Nadelstreifen bezeichnet hatte. Olaf Henkel konterte, das die Hooligans das Privileg der Linken seien.

Fühlte sich die Nachfolgepartei der SED so vom Wahlergebnis angegriffen, das es noch Wochen später nicht verdaut hatte? Gestern war im SPON zu lesen, dass eine ehemalige SEDlerin sich zu dem Kommentar hinreissen lassen hat: " Schade das wir die alle nicht gekriegt haben. Schaue dir das Viedeo mal an, ehemalige Grenztruppen. Solche Drecksäcke.
Hat die AfD soetwas im Gepäck? Höre dir mal genau die Kommentare an. Widerlich.

http://www.spiegel.tv/filme/ddr-grenztruppen/


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AfD

30.10.2014 um 18:09
@Bauli

Diese linke Chaotentruppe als parteilicher Unterschlupf für 3000 linksextreme und verfassungsfeindliche Elemente wird aber in einem anderen Thread Thematisiert: DIE LINKE (Seite 231)


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Bauli ehemaliges Mitglied

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AfD

30.10.2014 um 18:41
@Herbstblume

Ich habe es hier reingebracht, weil die Linke gerade wieder gegen die AfD schießt, aber deren Auswüchse unkommentiert läßt.


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kore ehemaliges Mitglied

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AfD

31.10.2014 um 09:07
da ich es bedenklich finde wenn man in einem Land glaubt nur noch die Kommentatoren kommen zu Wort und das am besten so oft, daß man die Originale nicht mehr auffindet hier Luckes letzte Rede:
Rede v. Bernd Lucke auf dem LPT- NRW
Veröffentlicht am 27. Oktober 2014 von Moderator
Unsere gemeinsamen Prinzipien und Werte

Rede auf dem Landesparteitag NRW in Bottrop am 26.10.14

Liebe Parteifreunde,

wir sind uns nicht immer einig, und das ist ganz normal bei 20.000 Mitgliedern. Parteitage wie der heutige sind dazu da, dass man über die unterschiedlichen Auffassungen spricht. Was wir brauchen, ist Zusammenhalt. Zusammenhalt gewinnen wir mit den Themen, die uns zusammengeführt haben, und mit unseren politischen Zielen. Dieser Zusammenhalt lässt uns zusammenstehen, wenn wir von unserem politischen Gegner oder manchen Medien angegriffen werden. Ihnen gegenüber stehen wir zusammen als eine Partei, in der Auseinandersetzungen demokratisch ausgetragen werden und die sich klar zu folgenden Zielen bekennt: die Kritik am Euro, die Verbesserung der Entwicklung Europas, die Forderung nach direkter Demokratie, nach dem Erhalt der Rechtsstaatlichkeit und der sozialen Marktwirtschaft. Ich bin froh und glücklich, dass wir gemeinsam für diese Ziele stehen!

Diese Themen verschaffen uns Ansehen in der Öffentlichkeit. Dieses Ansehen müssen wir uns aber auch weiterhin erhalten und bei den Bürgern um Vertrauen werben. Jedes Mitglied der AfD ist in diesem Sinne verpflichtet, das Ansehen der Partei zu wahren.

Lassen Sie mich die Punkte, in denen wir unterschiedlicher Meinung sind, entlang unserer gemeinsamen Prinzipien erörtern, damit wir eine Art Grundorientierung bekommen.

Ukraine: Die Grundprinzipien für die Annäherung an dieses Thema sind

Selbstbestimmungsrecht der Völker
Demokratie
Vertragstreue

Wir billigen dem ukrainischen Volk genauso ein Selbstbestimmungsrecht zu wie den anderen Volksgruppen in der Ukraine. Dieses Selbstbestimmungsrecht müssen wir verteidigen gegen die Ansprüche der Großmächte, die in Einflussbereichen und Interessenssphären denken. Die Ukrainekrise ist nicht zuletzt deshalb entstanden, weil Großmächte aufgetreten sind, die die Ukraine in ihrem Einflussbereich halten wollten. Wenn wir eine Alternative sein wollen, so müssen wir ein Ende dieses Denkens in Hegemonialbestrebungen fordern. Die Ukraine hat ein Recht auf Selbstbestimmung, in ihrer Außen- ebenso wie in ihrer Wirtschaftspolitik.

Wir müssen ferner die demokratisch gefällten Entscheidungen des ukrainischen Volkes akzeptieren, das sich kürzlich für ein Assoziierungsabkommen mit der EU entschlossen hat. Der Svoboda-Partei stehe ich persönlich sehr kritisch gegenüber, aber ich anerkenne, dass diese Partei von 10 % der Bürger gewählt wurde und in der Regierung sitzt. Niemand hat einen Anspruch darauf zu bestimmen, wie die Ukraine ihre Regierung bildet.

Russland hat der Ukraine vertraglich zugesichert, ihre Grenzen nicht zu verletzen. Als Partei, die den Bruch der europäischen Verträge kritisiert, müssen wir hier ebenso kritisieren, dass Russland mit der Annexion der Krim einen Rechtsbruch begangen hat.

TTIP: Auch hier gelten drei Grundprinzipien:

Freihandel ist prinzipiell gut
Gesetzgebung und Rechtsprechung müssen in staatlicher Souveränität verbleiben
Bürokratie im Handel soll nicht vergrößert werden

Freihandel ist grundsätzlich etwas Positives. Wo Zölle erhoben werden, können ausländische Unternehmen ihre Waren nicht zu den gleichen Bedingungen verkaufen wie inländische, und dafür gibt es keinen vernünftigen Grund. Wer Zölle erhebt, wird auch seinerseits mit Zöllen belegt, was beiden Seiten schadet. Wir wenden uns daher nicht gegen Freihandel, sondern gegen die Begleitumstände, die TTIP möglicherweise beinhaltet.

Die Souveränität eines Staates in Bezug auf seine Gesetzgebung und Rechtsprechung darf nicht untergraben werden. Und da zeigen wir als Rechtsstaatspartei klare Kante: Wir lehnen ab, dass mit TTIP Bestimmungen einhergehen, die die Fähigkeit deutscher Gerichte einschränken, in Deutschland Recht zu sprechen, oder die die Befähigung des deutschen Gesetzgebers einschränken, in Deutschland Gesetze zu erlassen. Denn dies würde Deutschland schaden.

Wir wollen den Bürokratieaufwand, der durch die Prüfung von Verbraucherschutzbestimmungen der beiden am Handel beteiligten Länder entsteht, nicht vergrößern. Der Verbraucherschutz ist uns wichtig. Aber wir werden nicht von den Amerikanern verlangen können, dass sie ihre Waren dem deutschen Verbraucherschutz anpassen. Da erhebt sich die Frage, wo Regulierungen zusammengeführt oder reduziert werden können. Das ist ein Prozess des Gebens und Nehmens, denkbar ist, dass die Sicherheitsanforderungen der Herkunftsländer in den Empfängerländern gegenseitig akzeptiert werden. Wir müssen fragen, was vernünftig ist und was dem Interesse der Verbraucher sinnvollerweise dient.

Wir wissen nach wie vor nicht, welche vertraglichen Bestimmungen dort verhandelt werden, wir kennen noch nicht einmal das Verhandlungsmandat der EU genau. Somit weiß ich noch nicht, wie ich darüber abstimmen werde.

Kommen wir zu Themen, über die Einigkeit in der AfD herrscht.

Die Eurozone leidet unter einer Wachstumsschwäche. Die Staaten im Süden sind nach wie vor in einer Krise und in den Kernländern Deutschland und Frankreich schrumpft die Wirtschaft. Und das trotz des „geretteten“ Euro, der unserer Wirtschaft angeblich so sehr dient, und obwohl die EZB die Märkte mit Geld flutet. Herr Juncker verkündet nun ein 300-Milliarden-Programm, mit dem er die Wirtschaft endlich in Schwung bringen will. Er weiß nur nicht, wie er die 300 Milliarden finanzieren will. Er fragt nicht nach den Ursachen, warum in Europa nicht investiert wird, obwohl hier die Zinsen doch extrem niedrig und die Kreditbedingungen sehr gut sind. Wenn die Unternehmer nicht investieren, wird auch der Staat keine sinnvollen Investitionsmöglichkeiten finden. Völlig unklar ist außerdem, in was mit den 300 Milliarden eigentlich investiert werden soll.

Wenn es mit dem großen Investitionsprogramm nicht klappt, kommt die EZB auf den Plan. Die EZB kauft Großbanken in der Eurozone gezielt riskante Kredite ab. Das ist keine Währungspolitik, das ist eine Wirtschaftspolitik, zu der die Zentralbank nicht befugt ist! Wir werden daher eine Verfassungsbeschwerde gegen die EZB wegen Mandatsüberschreitung anstrengen. Wir wollen erreichen, dass der Bundesbank untersagt wird, sich an den Aktionen der EZB zu beteiligen.

Im Mittleren Osten erleben wir mit den Zerfall von Syrien und dem Irak und das Erstarken des ISIS. Im Zuge dessen kommen zwei große Herausforderungen auf uns zu: zum einen die Flüchtlingskatastrophe, zum anderen unsere eigene innere Sicherheit. Den ISIS-Unterstützern in Deutschland müssen klare Schranken gesetzt werden. Die Religionsfreiheit steht nicht in Frage, jeder kann hier nach seiner Façon selig werden. Wir müssen aber dafür sorgen, dass Leute, die auf unseren Straßen predigen, nur Dinge sagen, die mit unserem Grundgesetz vereinbar sind. In den 1970er Jahren gab es den Radikalenerlass. Niemand durfte in den öffentlichen Dienst eingestellt werden, der eine linksextremistische Gesinnung hat, hierfür gab es sogar eine Regelüberprüfung. Das muss auch heute noch unsere Leitlinie sein: Ein Verfassungsfeind hat im öffentlichen Dienst nichts zu suchen. Er hat aber auch in Gotteshäusern nichts zu suchen, insbesondere, wenn er dort predigt. Gotteshäuser dürfen nicht dazu missbraucht werden, andere Rechtssysteme zu propagieren. Die Scharia hat in Deutschland nichts zu suchen. Kein Prediger darf die gleichen Rechte der Frauen in Frage stellen. Ich bringe daher als Vorschlag ein, dass Menschen, die in Deutschland predigen, ein Bekenntnis zum Grundgesetz ablegen müssen.

ISIS ist keine Herausforderung an die Nato, weil es keinen Angriff auf die Nato ist. ISIS ist eine militärische Herausforderung an die arabische Welt. Isis besteht aus ein paar tausend Kämpfern. Die arabische Welt sollte imstande sein eine Streitmacht aufzustellen, die der ISIS Einhalt gebieten kann. Darauf müssen wir drängen. Es sind die reichen arabischen Staaten, die jetzt in der Verantwortung stehen, gegen ISIS vorzugehen.

Die Flüchtlingskatastrophe: In einer Situation, in der ganze Völker entwurzelt werden, sind wir verpflichtet, Hilfe zu leisten, bei uns oder vor Ort. Wir müssen über die kurzfristige humanitäre Hilfe hinaus überlegen, wo die entwurzelten Menschen, die möglicherweise für längere Zeit nicht in ihre Heimatländer zurückkehren können, am besten aufgehoben sind, wo sie ihren Glauben und ihre Kultur leben können und ihre Sprache gesprochen wird. Es gehört zu unserer Verantwortung auch finanziell zu Programmen beizutragen, die diese Flüchtlinge in Länder integriert wollen, in denen ebenfalls arabisch gesprochen wird. Wir müssen die arabischen Staaten sehr viel stärker in die Verantwortung nehmen.

Meine Damen und Herren,

ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Parteitag mit lebhaften Diskussionen.

Bernd Lucke
da kann sich dann jeder selbst ein Bild machen. Dann erst soll man Kommentare lesen nicht zuvor.


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AfD

31.10.2014 um 14:43
@univerzal

Also gerade kam wieder eine Mail direkt vom Lucke, er distanziert sich von diesem und jenem und die und die werden dann ausgeschlossen, etc. ganz ehrlich wenn es so weiter geht gibt es bald aus den Professörchens da oben dann keine Mitglieder mehr wenn die alle nach und nach entfernen wollen, der Großteil der Parteibasis besteht ja nun mal aus Leuten die eigentlich was ändern wollten hier im Land und nicht zu allem ja und Amen sagen.

Warum frage ich mich inzwischen ist denn Lucke dann aus der CDU ausgetreten und hat die AfD gegründet wenn er sich nun aber von allem Möglichen distanziert und bald keine Mitglieder mehr hat wenn es so weitergeht?

Inzwischen ist die AfD wirklich eine Witzpartei wie die Piraten oder die Partei geworden.

Für mich sind jedenfalls sämtliche Parteien gestorben das bringt einfach nichts.

Vielleicht gibt es ja mal wieder eine Bürgerbewegung die mir gefällt, im Moment aber nicht, jeder will doch nur sein Süppchen kochen und Kohle scheffeln.


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AfD

31.10.2014 um 14:59
@kronzeuge007
Weißt du was das Problem mit Ewiggestrigen, Erzkonservativen, Wutbürgern und Aluhutträgern ist? Mit denen kann man keine Politik machen und das hat Führungsgremium wohl oder übel erkannt.


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