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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

12.170 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Wahlen, Bundestagswahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

02.11.2017 um 10:56
Zitat von NevrionNevrion schrieb:Ehrlich gesagt würde ich auch gar nicht mehr wollen, dass die "Blockparteien" - ich nehme an hier sind primär die sogenannten Volksparteien gemeint - das Wahlergebnis verstanden haben. Ich will sie eigentlich nur noch weg haben
Wenn mit "Blockparteien" "sogenannte Volksparteien" gemeint gewesen wären, wäre es ebenso falsch!
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es keinen Parteienblock!
Als Blockparteien werden politische Parteien bezeichnet, die in Staaten neben der herrschenden Partei existieren und mit dieser in einem Parteienblock zusammengeschlossen sind. Diese Parteien waren in Parlamenten und Regierungen vertreten, ohne eigentliche Macht ausüben zu können. Sie stehen nicht in Wahlkonkurrenz zur herrschenden Partei.
Wikipedia: Blockpartei
Es gibt hier auch keine herrschende Partei, neben der machtlose Parteien existieren.
Politischer Kampfbegriff
In jüngster Zeit hat sich das Wort "Blockpartei" zu einem Kampfbegriff entwickelt, mit dem Oppositionsparteien die ihrer Ansicht nach herrschende Meinungs- und Profillosigkeit des politischen Gegners zum Ausdruck bringen wollen. Angriffsziel sind dabei in der Regel die sogenannten "etablierten" Parteien.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Björn Höcke schrieb beispielsweise erst Ende Mai auf Facebook : "Im Endspurt vor der Bundestagswahl fallen bei den Blockparteien die letzten Hemmungen."

Sein Parteifreund Alexander Gauland bezeichnete die AfD 2016 als "Alternative gegenüber den Blockparteien und dem links-rot versifften 68er-Deutschland".
http://faktenfinder.tagesschau.de/hintergrund/lexikon-blockpartei-101.html

Die NPD sah Deutschland 2014 im "Würgegriff der Blockparteien".
@Nevrion
@Sybilla
Eine prima Tradition!

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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

02.11.2017 um 11:20
etablierten Blockparteien = Ideologie der neoliberalen Politik
Also es sind Parteien des neoliberalen Blocks gemeint, die unter Führung der CDU eine neoliberale Front bilden die in einer Jamaika-Koalition oder Groko umgesetzt wird.

Vergleichbar mit der SED und den Blockparteien CDU Christlich-Demokratische Union Deutschlands LDPD Liberal-Demokratische Partei Deutschlands DBD Demokratische Bauernpartei Deutschlands.

Sie stehen für eine bestimmte Ideologie die gemeinsames politisches Ziel ist heute für die neoliberale.

Hingegen die Linke eine andere gesellschaftliche Idee hat und somit Opposition ist.
Ebenso die AFD bei der SPD ist noch nicht sicher ob sie weiterhin der neoliberalen Doktrin als Blockpartei verbunden bleibt oder eine andere gesellschaftliche Idee übernimmt oder entwickelt.

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02.11.2017 um 11:23
etablierten Blockparteien = Ideologie der neoliberalen Politik
Also es sind Parteien des neoliberalen Blocks gemeint, die unter Führung der CDU eine neoliberale Front bilden die in einer Jamaika-Koalition oder Groko umgesetzt wird.

Vergleichbar mit der SED und den Blockparteien CDU Christlich-Demokratische Union Deutschlands LDPD Liberal-Demokratische Partei Deutschlands DBD Demokratische Bauernpartei Deutschlands.

Sie stehen als herrschende Nomenklatur für eine bestimmte Ideologie das gemeinsame politisches Ziel, heute die Umsetzung der neoliberale Wirtschaftsdoktrin.
Zitat von eckharteckhart schrieb:Es gibt hier auch keine herrschende Partei, neben der machtlose Parteien existieren.
Der ist echt gut, ich wäre beinahe vor lachen vom Stuhl gekippt.

Hingegen die Linke eine andere gesellschaftliche Idee hat und somit machtlose  Opposition ist.
Ebenso die AFD. Bei der SPD ist noch nicht sicher ob sie weiterhin der neoliberalen Doktrin als Blockpartei verbunden bleibt oder eine andere gesellschaftliche Idee übernimmt oder entwickelt.


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02.11.2017 um 11:23
Wir haben hier keine Blockparteien.
Beitrag von eckhart (Seite 248)
Blockpartei ist ein definierter Begriff siehe die Links von User @eckhart

Jetzt verstanden!?


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02.11.2017 um 11:30
Blockpartei ist ein definierter Begriff (ja in der Wikipedia) auch ich habe bei Wikipedia Begriffe definiert. Die Wikipedia garantiert kein objektives definieren von Begriffen jeder Autor wird von seiner subjektive Meinung beeinflusst. Ich glaube so wie ich den Begriff Blockparteien hier erklärt habe wird jeden Leser klar was ich Meine wenn ich von Blockparteien der herrschenden Nomenklatur schreibe.


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02.11.2017 um 11:31
@Sybilla
Neoliberalismus  
Denkrichtung des Liberalismus, die eine freiheitliche, marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum an den Produktionsmitteln, freie Preisbildung, Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit anstrebt, staatliche Eingriffe in die Wirtschaft jedoch nicht ganz ablehnt, sondern auf ein Minimum beschränken will.
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20176/neoliberalismus

Es gibt gar keine Neoliberalen Parteien und demzufolge keinen Neoliberalen Block.
Die Denkrichtung des Neoliberalismus ist mehr oder weniger in allen politischen Parteien vertreten.

Ich werte es einfach als Ausrede.
Zumal die Neue Rechte in Form der AfD eine derjenigen ist, in der die neoliberale Denkrichtung mit am stärksten vertreten ist!

Nix mit Block!


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02.11.2017 um 11:35
Jeder hat seine Meinung und das ist für mich in Ordnung.

Ich sehe eben die neoliberalen Blockparteien und Du siehst sie nicht.

Die AFD vertritt gar nichts außer Protest, bis jetzt sehe ich nur eine Ansammlung von Egomanen die sich selbst vertreten (siehe Frauke Petry und Konsorten)


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02.11.2017 um 11:37
Zitat von SybillaSybilla schrieb:Ich sehe eben die neoliberalen Blockparteien und Du siehst sie nicht.
Das hat sein gutes!
Weil ich meine Meinung nicht zu propagieren brauche!


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02.11.2017 um 11:44
@Sybilla

Welche 'andere gesellschaftliche Idee' hätte denn wohl die Linke?

Außer dem Aufwärmen von Ideen, die schon Jahrzehnte lang in Katastrophen und Quasidiktaturen endeten?

Insofern bin ich wirklich sprachlos, dass irgendjemand die gewählt hat.


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02.11.2017 um 11:44
@Sybilla
Ja ja, Sybilla... Definitionen, festehende Begriffe interessieren dich nicht, denn du hast ja deine Meinung und deshalb kannst du festgelegte Begriffe je nach Duktus ändern, so wie es dir gefällt und beliebt.
Da machst du es dir aber sehr einfach.
Deine Bezeichnung "Blockparteien" für das Parteiensystem in der BRD ist faktisch falsch.


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02.11.2017 um 11:45
Zitat von eckharteckhart schrieb:Wenn mit "Blockparteien" "sogenannte Volksparteien" gemeint gewesen wären, wäre es ebenso falsch!
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es keinen Parteienblock!
Ich bin echt hart am überlegen, ob deine Aussage Sinn ergibt. Ich stelle in Aussicht, dass es sich bei Blockparteien um eine Art Versprecher oder Denkfehler handelt und eigentlich die sogenannten Volksparteien, namentlich CDU/CSU und SPD, gemeint waren und du unterstellst mir dennoch dass es trotzdem falsch wäre, mit einer Begründung die sich wieder auf den Parteienblock stützt.

Entweder versteh ich deine Logik nicht oder du hast mich missverstanden.


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02.11.2017 um 11:52
@Nevrion
Es gibt auch keinen Block, der von Volksparteien oder neoliberaler Ideologie gebildet wird.
Außerdem wollte @Sybilla auf
Zitat von SybillaSybilla schrieb:Also es sind Parteien des neoliberalen Blocks gemeint
hinaus!
Denn.
Wenn es einen neoliberalen Block gäbe, würde die AfD dazugehören!

Dass die AfD irgendwo dazu gehört, vermute ich nicht. Oder? @Nevrion ?


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02.11.2017 um 12:28
Zitat von eckharteckhart schrieb:Es gibt auch keinen Block, der von Volksparteien oder neoliberaler Ideologie gebildet wird.
Das habe ich auch nicht gesagt, sondern dass statt des Synonyms Blockpartei, vielleicht (oder wahrscheinlich) das Wort Volkspartei gemeint war.
Zitat von eckharteckhart schrieb:Dass die AfD irgendwo dazu gehört, vermute ich nicht. Oder? @Nevrion ?
Ich weiß nicht, warum du mich fragst, aber ich sehe die AfD nicht als neoliberal, egal ob das mit einem Block verbunden ist oder nicht.


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02.11.2017 um 12:40
siehe AfD Thread.


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02.11.2017 um 17:44
Sonst sinds immer die AfD Versteher die das Programm hervorkramen um die AfD zu definieren, weil da nichts von Rassismus steht also gibts in der Partei keinen, alles andere sind nur Entgleisungen normaler Mitglieder, denn es steht ja nicht im Programm.

Plötzlich ist es umgedreht und das stark neoliberalistische Programm hat nichts mehr zu bedeuten und die AfD ist kein Stück neoliberalistisch?


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03.11.2017 um 06:23
Während ich mein Frückstücksei leergelöffelt hab, hab ich im Radio gehört, dass sich die Koalationspartner geeinigt haben - in so wichtigen Punkten wie Digitalisierung und Bildungspolitik. :)

Jetzt warte ich, bis sie sich auch in so unwichtigen Punkten wie Flüchtlingspolitik (insbesondere Familiennachzug), "Energiewende", Glyphosat usw. geeignigt haben. :D


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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

03.11.2017 um 13:50
Ich wage mal eine Prognose: In der Flüchtlingspolitik wird man sich nicht einigen können.
Im Wesentlichen werden die Verhandlungen von den Grünen blockiert, die zwar der kleinste mögliche Partner sind, aber ihr Untoter Einpeitscher Trittin steht da mächtig auf der Bremse.

Schon nach der Wahl hatte ich mich gewundert, mich welcher Selbstverständlichkeit man jetzt erwartet hat, dass CSU und die Grüninnen sich auf einen gemeinsamen Weg einigen können.

Die Frage ist: Was dann? Neuwahlen? Die werden ein ähnliches Ergebnis bringen.

Wenn zuviel Grün in Jamaica ist, entspricht das ja auch nicht gerade dem Willen einer großen Mehrheit. Und meinem Wählerwillen entspräche dies dann auch nicht.


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03.11.2017 um 15:48
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die Frage ist: Was dann? Neuwahlen? Die werden ein ähnliches Ergebnis bringen.
Ich vermute schon, dass durch Neuwahlen die AfD einige Prozente verlieren würde, aber wohl auch nicht entscheidend genug, dass sich eine andere Regierungskonstellation ergibt. Allerdings kann ich jetzt auch nur schwer abschätzen, ob die FDP oder die Grünen im Falle einer Neuwahl ihre Position noch mal weiter ausbauen können, weil sie ja immerhin nach einer gescheiterten Verhandlung nicht vor Versprechen eingeknickt sind, die sie vor der Wahl gegeben haben.

Vermutlich wird aber eine SPD, die sich nicht auf die Linke als Koalitonspartner einlässt auf Jahre nicht mehr eine führende Rolle bei der Regierungsbildung einnehmen, es sei denn, die FDP findet zunehmend gefallen an einer Ampel.

Wenn's nach mir ginge sollten ja weder CDU noch SPD wieder in Regierungsverantwortung treten, aber wenn der wählbare Rest nicht mal einen Kanzlerkandidaten stellt, dann muss man sich auch nicht wundern, wenn man nicht ernst genommen wird.


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03.11.2017 um 16:10
@Nevrion

Mein Traum wäre eine Neuauflage der Groko nicht, schon weil beide Seiten eigentlich nicht wollten und mehr als früher Reibungsverluste bei zwei Parteien auftreten, die ja beide Boden verloren haben.

Lieber wäre mir Schwarzgelb, da käme was bei raus, was der Wähler dann nach 4 Jahren neu bewerten kann.

Und eine Groko würde wieder nur die Ränder stärken, so dass eine solche 4 jahre später wohl <50% landen würde.

Falls es Neuwahlen gäbe, wäre mir natürlich ein überraschendes Ausscheiden der Linken am Liebsten, aber das sind Träume. habe aber keine Ahnung, wer den DDR Aufguss wählt.

Bei den aktuellen Umfragen bin ich auch überrascht, dass die Selbstzerlegung der AFD ihnen kaum Abbruch tut. Die Leute, die die wählen, denken wohl ganz einfach: Wo ein Flüchtling ist, da brauchen wir ne AFD.

Sehr spannend wäre die Frage: wenn Neuwahlen mit welchen Kanzlerkandidaten? Schulz wäre ne Lachnummer, ich tippe auf Nahles oder Scholz. Angie wäre sicher gesetzt. Und irgendwie mag ich sie, ist mir fast ein bisschen peinlich.


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03.11.2017 um 21:17
Zitat von YoshimitzuYoshimitzu schrieb:Während ich mein Frückstücksei leergelöffelt hab, hab ich im Radio gehört, dass sich die Koalationspartner geeinigt haben - in so wichtigen Punkten wie Digitalisierung und Bildungspolitik.
http://mediathek.daserste.de/extra-3/Extra-3-vom-02-11-2017/Video?bcastId=23817212&documentId=47332128

zum topic Bildung wirds schon konkret:

Stand der Sondierungsgespräche CDU/CSU, FDP und Grüne am 30.10.2017 (das JAhr kann man nicht weglassen) lt extra 3 allen Ernstes :
Wir sind uns einig, dass wir die Rahmenbedinungen für optimale  Lehr- und Lernbedingungen an unseren (...) Schulen schaffen wollen
Minute 1:30


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