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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

10.613 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Berlin, Cannabis ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 18:50
Die Sache mit dem Führerschein sehe ich auch kritisch.Das fußt auf der doch recht langen Halbwertszeit von THC.Wenn man am Abend kifft, ist man am nächsten Tag meiner Meinung nach nicht fahrtüchtig, DAS wäre in der Tat ein Argument gegen die Legalisierung..Wenn man so einen Cannabispass einführen sollte, sollte man Cannabiskonsumenten wömoglich erfassen, die keinen Fürherschein haben.Tja oder man dürfte zwei Tage, nachdem man Cannabis konsumiert nicht fahren.


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 18:50
Zitat von amtraxxamtraxx schrieb:Das sind keine Straftaten ! Das ist Owi Recht !
Nein, nicht nur:
Falls das Fahren unter Drogen von den Behörden als Straftat angesehen wird, gilt der Beschuldigte nach der Verurteilung in einem verkehrsrechtlichen Strafverfahren als vorbestraft. Eine solche Strafe wird somit auch in das polizeiliche Führungszeugnis eingetragen.
Fahren unter Drogen – Ordnungswidrigkeit oder Straftat?

Eine pauschale Antwort auf die Frage, ob Drogen am Steuer als Ordnungswidrigkeit oder als Straftat angesehen werden, gibt es nicht. Anders als bei Alkohol am Steuer gibt es dafür keine Promillegrenzen, die als Maßstab für eine Unterscheidung herangezogen werden können. Entscheidend für die Bewertung ist daher, ob ein Fahrer unter Drogeneinfluss die Fahruntüchtigkeit nachgewiesen werden kann. Kriterien dafür nachweisliche Fahrfehler oder auffälliges Verhalten.

Als Ordnungswidrigkeit werden Drogen am Steuer eingestuft, wenn dem betreffenden Fahrer keine Fahruntüchtigkeit nachgewiesen kann. Andernfalls wird der Drogenkonsum als Straftat angesehen. Dem Täter drohen in diesem Fall wesentlich härtere Sanktionen. Ersttäter müssen dann
Quelle:
https://rightmart.de/verkehrsrecht/drogen-am-steuer


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 18:53
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Halte ich auch für ein Gerücht.
Klar müssen weiterhin Kontrollen stattfinden. Was aber wegfallen würde, dass wären die ganzen Besitzdelikte kleiner Mengen.
In Bayern werden teilweise wegen Kleinstmengen Anklagen erhoben. Die Polizei muss Berichte schreiben, es müssen Anklagen erhoben werden, teilweise sogar Gerichtsverfahren, Geldstrafen ausgesprochen,...

Alles was dann unter die Besitzgrenze fällt, würde von staatlicher Seite nicht mehr verfolgt werden müssen. Und das dürften schon einige tausend Fälle im Jahr sein.


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 18:54
@bgeoweh
am besten den eigenen Link mal richtig lesen... Das trifft zu wenn gleichzeitig Btm im Fahrzeug mitgeführt wird (in erheblicher Menge)
Fahrerlaubnisentzug wegen Fahren unter Drogen
Im Hinblick auf die Strafen für Drogen am Steuer kennt der Gesetzgeber keine Kulanz. Der Strafenkatalog bei Einstufung der Tat als Ordnungswidrigkeit ist für die Behörden und betroffene Fahrer bindend. Für den Entzug der Fahrerlaubnis gelten jedoch abgestufte Regeln, die sich nach der Art der konsumierten Drogen richten.
Quelle: https://rightmart.de/verkehrsrecht/drogen-am-steuer


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 18:58
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Halte ich auch für ein Gerücht.
Das ist der Grund warum diverse Richter und die Gewerkschaft der Polizei für eine Legalisierung ist.
Mein Eindruck ist, dass die durchaus mehr davon verstehen, als du oder ich.
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Vom Aufwand her alles insgesamt +/- 0 tät ich mal sagen.
Wie gesagt: Sieht das Fachpersonal anders


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:06
Im Falle einer Legalisierung und kontrollierterVerkaufsstellen halte ich es für wichtig dass nur an deutsche Staatsbürger vekauft werden darf, um so einem Drogentourismus wie in den Niederlanden vorzubeugen, wo in einigen Orten auch schon nur noch an Niederländer verkauft werden darf.


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:07
Zitat von amtraxxamtraxx schrieb:am besten den eigenen Link mal richtig lesen... Das trifft zu wenn gleichzeitig Btm im Fahrzeug mitgeführt wird (in erheblicher Menge)
Verkehrsstaftat, it's a thing. Fahren unter absoluter Fahruntüchtigkeit ist eine solche, und die kann man auch unter Cannabiseinfluss fabrizieren. Übrigens auch alle Verkehrsstaftatbestände wie z.B. Unfallflucht, wenn du dabei zugekifft bist.

Wikipedia: Verkehrsstraftat

https://www.bussgeldkatalog.de/drogen-am-steuer/
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Das ist der Grund warum diverse Richter und die Gewerkschaft der Polizei für eine Legalisierung ist.
Die sind sofern ich das überblicke für eine Dekriminalisierung, nicht allgemein für eine Legalisierung. Ist ein Unterschied. Und die Polizei wäre ja entlastet, weil ein Teil der Arbeit dann z.B. bei Zoll und Gewerbeaufsicht läge, nicht mehr primär bei den Strafverfolgern. Aber das weißt du ja.


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:11
Und im Falle einer Legalisierung frage ich mich gerade wo das Cannabis dann herkommen soll. Anbau von qualitativ hochwertigem Cannabis ist in Deutschland zu teuer (Energiekosten) und eine legale Beschaffung aus dem Ausland ist nicht möglich


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:12
Zitat von SeegurkeSeegurke schrieb:Anbau von qualitativ hochwertigem Cannabis ist in Deutschland zu teuer (Energiekosten)
Kann ich dir aus eigener ERfahrung sagen, ist Bullshit.Das Zeug wächst sozusagen von alleine


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:13
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Verkehrsstaftat, it's a thing
No it´s not ! Was du aufzählst sind zusätzliche Stratftaten zum Drogenkosnum ! Kein Staatsanwalt in Deutschland wird dich für das reine fahren unter THC Einfluss vor Gericht zerren noch hat man dafür eine Gefängnisstrafe zu erwarten ! Niemals ! Alles andere wenn ich ohne FS weiter Fahre jemand im STraßenverkehr töte oder verletze andere Straftaten im Zusammenhang mit PKW vollziehe tritt das Strafrecht in Vollzug vorher nicht !


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:14
Zitat von SeegurkeSeegurke schrieb:Und im Falle einer Legalisierung frage ich mich gerade wo das Cannabis dann herkommen soll. Anbau von qualitativ hochwertigem Cannabis ist in Deutschland zu teuer (Energiekosten) und eine legale Beschaffung aus dem Ausland ist nicht möglich
Cannabis kommt auch jetzt schon aus dem Ausland. Daher ist eine legale Beschaffung aus dem Ausland schon möglich.
Etwa neun Tonnen Cannabisblüten für medizinische Zwecke sind im ersten Halbjahr 2021 nach Deutschland geliefert worden. Knapp drei Tonnen allein kommen aus Kanada.
Quelle: https://www.pharmazeutische-zeitung.de/kanada-ist-spitzenreiter-bei-cannabis-lieferungen-nach-deutschland-128214/


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:15
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Cannabis kommt auch jetzt schon aus dem Ausland. Daher ist eine legale Beschaffung aus dem Ausland schon möglich.
Cannabis darf auch jetzt schon unter sehr strengen Auflagen in Deutschland angebaut werden, von daher verstehe ich das Problem nicht wirklich.


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:15
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Wir haben jetzt hoffentlich bald eine Regierung, in der sich alle Parteien für eine Legalisierung und Entkriminalisierung ausgesprochen haben. Die einzigen die dagegen sind, sind eh nur noch die Rechten Parteien im Bundestag. Und diese sitzen nun hoffentlich die nächsten Jahre in der Opposition. Daher ist es eh weniger der Volkswille, der es entscheiden wird.
Da gebe ich dir nicht ganz recht, gerade die Sozialdemokraten sind jetzt nicht jene die sich unbedingt vor den Grünen oder Liberalen bücken würden was Cannabis angeht. Auch und gerade hier in Österreich machen wir bei liberaler Drogenpolitik bspw. nicht unbedingt mit wenn überhaupt :D Wir haben tatsächlich auch knallharte Gegner der Legalisierung oder gar Entkriminalisierung an sich in der Partei, das wird in der SPD auch nicht viel anders sein, wobei wir um einiges rechtere Sozen haben als die Deutschen so im Schnitt. Eher die Jugendlichen sind da die Befürworter einer sehr liberalen Drogenpolitik.
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Sind ja alles Vorschläge die halbwegs machbar sind und eigentlich nur in Details geklärt werden würden.
Wo liegt die Freimenge, wie hoch darf der THC Gehalt sein, bleibt der Konsum in der kompletten Öffentlichkeit verboten oder nur an speziellen Punkten, vorallem wegen dem Jugendschutz.

An sich hätte ich keine Probleme damit, wenn der Konsum in der Öffentlichkeit, mit vielleicht der Ausnahme von bestimmten Bars oder ähnliches, verboten wäre. Mitten in der Stadt, an Schulen, Kitas, Spieplätzen oder im vollen Strandbad muss es ja nicht sein, dass die Leute eine Bong auspacken.
Dagegen eine ruhige Ecke zu finden, wo dann doch mal konsumiert werden kann, ist ja auch nicht schwerig. Von daher sollte sowas kein wirkliches Problem darstellen.
Vorallem aber kann Cannabis ja auch verdampft werden, was weit weniger stören sollte als beim rauchen und es gibt ja auch noch andere Möglichkeiten der Einnahme.

Strafen gleichzeitig zu verschärfen dürfte zwar nichts bringen, aber wenn es dem guten Gefühl dient, warum nicht. Und ja, sicher müssen Befürworter wohl zu Kompromissen bereit sein, sofern diese realistisch und vernünftig begründet sind, sehe ich da keine großen Schwierigkeiten, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.
Ich sage ja auch ehrlich hier, dass dies alles nicht nur meiner Empfindung nach "der richtige Weg" wäre bzw. dies meiner Vision entspricht, sondern gerade einige dieser Sachen vor allem auch strategische und politische Bedeutung haben. Ich bin einer der "rechtesten/konservativsten" Sozialdemokraten die du jemals finden wirst und habe obendrauf dadurch auch zu den Rechten wie Rechtskonservativen inklusive Rechtspopulisten gute Verhältnisse. Daher braucht man sich nicht zu wundern über meine teilweise sehr scharfen Einstellungen und Ansichten und Anhängerschaft zu Law & Order Politik gerade in solchen Bereichen. Und ja, natürlich fließt dadurch quasi auch ein bisschen Symbolik bzw. symbolische Politik mit rein.


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14.10.2021 um 19:16
Zitat von VymaanikaVymaanika schrieb:Kann ich dir aus eigener ERfahrung sagen, ist Bullshit.Das Zeug wächst sozusagen von alleine
Das ist nicht gut genug für den Verkauf, weil es meist minderwertig ist weil die nötige Sonneneinwirkung fehlt. Die nötige Sonnenstrahlung erreichst du hier nur durch künstliche Beleuchtung (Natriumdampflampen). Es muss ja schließlich eine gleichbleibende Qualität gewährleistet werden


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:18
Mal zur absoluten Fahruntauglichkeit unter Drogen.....
Die obergerichtliche Rechtsprechung sieht aber anders aus: So hat der BGH erneut festgestellt, dass es eine absolute Fahruntüchtigkeit bei illegalen Betäubungsmitteln nicht gibt (Beschluss vom 21.12.2011, 4 StR 477/11 = BeckRS 2012, 2532). Das liegt daran, dass es - anders als bei Alkohol - weiterhin an gesicherten Erfahrungswerten fehlt, die es erlauben würden, bei Blutwirkstoffkonzentrationen oberhalb eines bestimmten Grenzwertes ohne Weiteres auf eine rauschmittelbedingte Fahrunsicherheit zu schließen. Eine Straftat nach den §§ 315c, 316 StGB ist in diesen Fällen nur dann begründet, wenn Tatsachen festgestellt werden, die darauf schließen lassen, dass der Genuss dieser Mittel in der konkreten Verkehrssituation zu dessen Fahruntüchtigkeit geführt hat (sog. relative Fahruntüchtigkeit), z.B. ungewöhnliche Fahrfehler oder Ausfallerscheinungen bei der Polizeikontrolle.
Quelle: https://community.beck.de/2012/04/22/keine-absolute-fahruntuechtigkeit-beim-fahren-unter-dem-einfluss-von-betaeubungsmitteln
GIBT ES AUCH BEI DROGEN EINE ABSOLUTE FAHRUNTÜCHTIGKEIT?
Anders als bei Alkohol gibt es für andere Betäubungsmittel keine wissenschaftlichen Grenzwerte, ab denen man von einer absoluten Fahruntüchtigkeit sprechen kann. Fährt jemand unter Drogeneinfluss Auto, wird immer von einer relativen Fahruntüchtigkeit gesprochen. Es müssen also auch hier weitere Ausfallerscheinungen hinzutreten, um eine Strafbarkeit anzunehmen.
Quelle: https://www.strafrecht-bundesweit.de/strafrecht-blog/absolute-fahruntuechtigkeit-bei-alkohol-und-drogen/


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14.10.2021 um 19:18
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Cannabis kommt auch jetzt
Das ist Cannabis für medizinische Zwecke, der darf international unter strengen Auflagen gehandelt werden, aber enthält so gut wie kein THC. Der internationale Handel mit THC haltigem Cannabis wird dann allerdings sehr schwer in der Gestaltung


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:18
@Anti_Venom

In der deutschen SPD hat man sich für eine Entkriminalisierung und eine Legalisierung ausgesprochen. Zwar vorsichtiger und in ersten Modellversuchen, aber es geht eindeutig in Richtung Legalisierung.
Ich denke die Vergleiche zwischen Österreich und Deutschland sind nicht aussagekräftig.


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:18
@Seegurke

Natriumdampflampen sind zwar top notch, aber nicht zwingend Notwendig, Indoor gehts auch billiger.Klar kosten Lampen und Belüftung Geld, aber unter dem Strich ist es immer noch günstiger als gekauft.Und man kann die Qualität sozusagen selber bestimmen, zusätzlich fällt das Risiko weg, Cannabis mit synthetischen Cannabinoiden zu erwerben, was atm in Deutschland ein großes Problem ist.Legalität garantiert sozusagen den reinsten Konsum vom reinen, schützt sozusagen Menschenleben, wenn das kein Argument ist.


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:18
@amtraxx
Und weil keine Werte existieren sollte man fahren dürfen? Komm.


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Legalisierung v. Cannabis - Der erste Schritt ist getan?

14.10.2021 um 19:19
Als ob die Verblödung in Deutschland nicht auch schon ohne weitere Drogenlegalisierung fortschreiten würde.

Natürlich wird gerne so getan, als wäre Gras ganz ungefährlich. Das ist es mitnichten.

Insofern sehe ich gerade keinennGrund für eine Legalisierung. Wobei es ja auch im der Realität nur darum ginge, den Besitz größerer Mengen zu legalisieren.

Ich aehe auch keinen Grund für die logische Schlussfolgerung, die darin bestehen würde, die Dauerkonsumenten, die natürlich nicht bedröhnt arbeiten können, auf Kosten der anderen auch noch zu dauerbespaßen.


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