Unruhen in der Ukraine

tBei dieser Einstellung sind Humanität oder Empathie schon Provokationen.

Nur wenn sie vorgetäuscht wird.

Zwar war das Zitat nicht auf dich bezogen, zeugt aber von einer gewissen Grundeinstellung,
seitens des Antwortenden. Wobei ich @Fedaykin damit nicht unterstellen möchte, dass er
Todesopfer kaltblütig in Kauf nimmt und das meine ich NICHT ironisch.
t

Der Mensch ist Mensch, und manche hier machen die Theatalische Nummer, sieht man daran wenn man die gleichen User zb in Syrienthread betrachtet. Dort wird weniger geheult wenn Assad Flieger danebenschießen (Dort ist sein Amt auch Legal, und sein Vorgehen angemessen)

@Ashert001

Ashert001 schrieb:Der Lebensstandard der Ukrainer würde sich vervielfachen, wenn die Ukraine wieder ihre territoriale Einheit herstellt. Aktuell haben die Ukrainer nur ein BIP pro Kopf von 3.866 Dollar.

Mit dem Euro, einem Freihandelsabkommen mit der EU und einem Beitritt zur Nato würde das Land vollkommen aufblühen. Dafür muss man aber die Wirtschaftseinheit der Ukraine erhalten und das heißt keine Abtrennung der Stahl- und Kohlerevier in Donezkbecken!

Na wiedermal wunschdenken deinerseits?

Der Lebensstandard der Ukrainer würde sich nicht vervielfachen, sie können nichtmal Gas zu normalen Preisen kaufen oder anderes. Wenn wir schon die Türkei nicht in die EU aufnehmen, dann nehmen wir doch sicherlich auch nicht die Ukraine in die EU auf ... Das Land würde von der EU und der Nato zerpflückt und gemolken werden.

Zumindest werden erste Schritte getan, das Assoziierungsabkommens mit der EU wird unterzeichnet. Zudem ein Friedensplan für die Ostukraine vorgestellt. Zeitnahe Parlamentswahlen, mehr Eigenständigkeit für die Gebiete im Osten und das Bekenntnis zu Europa. Das klingt doch alles ziemlich vernünftig. Jetzt sollten die Separatisten die Waffen strecken, denn die müssen den Anfang machen und nicht etwa die ukrainische Armee, denn die Rollenverteilung in einem Staat sollte auch den Separatisten klar sein.

@unreal-live

Im Vertrag vom Lissabon wurde neu die "Europäische Bürgerinitiative" eingeführt, für diese brauch man 1 Million Stimmen in 12 Monaten.

Es ist also theoretisch auch schon heute möglich, die Gesetzgebung aus dem mächtigen Ministerrat direkt nur noch dem EU-Parlament zu unterstellen, für weniger Machtkonzentrationen und wieder mehr Demokratie in der EU. Genau dafür brauchen wir aber auch die Unterstützung der ukrainischen Bürgerrechtler!

Die Schwierigkeit mehr Demokratie in der EU einzuführen liegt eh nur daran, das die Länder selber auch nicht wesentlich anderes funktionieren. Es gibt praktisch in jedem Land ein Parlament aber auch noch eine Regierung mit Ministern darüber, die genauso die Gesetzesinitiative haben.

Vielleicht schafft man diese Privilegien erstmal in Deutschland ab und das ganze Kanzlerprinzip, dann hätte man ja auch mal ein Vorbild für andere!

@Fedaykin
Ich lese deine Posts selbstverständlich so genau, wie die aller anderen, zumindest
bemühe ich mich. Von daher sehe ich auch deine Schwierigkeiten hier, den Lesern deine
Position näher zu bringen und verstehe auch deine Kritik am Syrien Fred.
Aber in einem Punkt werden wir uns wahrscheinlich nie einigen können, nämlich dass ich
absolut gegen den Einsatz von Waffen bin, mit vlt. der einzigen Ausnahme, würde ich direkt
mit dem Tode bedroht. Aufgrund deiner Erfahrungen, geht deine Toleranz da etwas
weiter. Aber wir sind ja hier, um uns auszutauschen.
Ist jetzt wahrscheinlich etwas OT.

Woher nimmst du deine Gewissheit?
Würde ein Beitritt nicht eher die Folgen wie in Griechenland, Spanien oder Portugal nach sich ziehen?

Um einiges Schlimmer. Du hast plötzlich ein Land in der EU mit der Bevölkerung von Spanien, das Land ist aber ärmer ist als alle anderen BIP/Einw.: 3.621 $. Die Wirtschaft befindet sic jetzt schon im Freien Fall, nach dem Assoziierungsabkommen wird der Handel mit Russland komplett zusammen brechen, Russland hat schon angekündigt die Aufenthaltsbedienungen für die Ukrainer zu überdenken, momentan dürfen sie sich 3 Monate in Russland aufhalten mit Arbeitserlaubnis, sie müssen dann die Grenze überqueren und dürfen dann am selben tag wieder für 3 Monate rüber kommen mit Arbeitserlaubnis. Russland denkt jetzt drüber nach Visa einzuführen und zwar ohne Arbeitserlaubnis, ca. 5 Millionen Ukrainer befinden sich zum Arbeiten in Russland. Diese müssen sich dann entscheiden beantragen sie die russische Staatsangehörigkeit und holen ihre Familien nach oder verlieren ihren Job und kehren in die Ukraine zurück.

@Ashert001

Ashert001 schrieb:Die Schwierigkeit mehr Demokratie in der EU einzuführen liegt eh nur daran, das die Länder selber auch nicht wesentlich anderes funktionieren. Es gibt praktisch in jedem Land ein Parlament aber auch noch eine Regierung mit Ministern darüber, die genauso die Gesetzesinitiative haben.

also jetzt gibst du sogar zu, dass die eu gar nicht so demokratisch ist wie du es uns gerade noch verkaufen wolltest. abgesehen davon ist diese forderung.......höflich ausgedrückt...."wenig durchdacht" und extrem undemokratisch. warum muss ich dir jetzt hoffentlich nicht erklären.

@Chavez

Chavez schrieb:Um einiges Schlimmer.

Davon gehe ich im Grunde auch aus, schließlich haben wir da ja einige Erfahrungswerte, was mit diversen Ländern passierte.
Der Rest deiner Infos ist mir neu. Danke dafür.

@skep
Das mit dem Visum und dem Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen hat Putin gestern bei der Pressekonferenz noch mal erwähnt und sagte, dass genau das auch Merkel, Obama, Hollande und Poroschenko gesagt worden ist. Ukraine und die Zollunion mit Russland, Weißrussland und Kasachstan haben ja ein Zollfreies-Abkommen. Diese ist natürlich dann Futsch, also verliert die Ukraine dann nicht nur Russland sondern auch Kasachstan und Weißrussland.

@Fedaykin

"der Mensch ist Mensch, und manche hier machen die Theatalische Nummer, sieht man daran wenn man die gleichen User zb in Syrienthread betrachtet. "

1. kann man syrien mit der ukraine vergleichen??? wenn ja warum ?

2. warum das so ist hast du doch selber mal ganz gut festgestellt (wenn ich mich richtig erinnere).
geo und soziopolitisch liegen gefühlt welten zwischen beiden länder. um so verbundener man sich mit den menschen fühlt ,um so höre masstäbe setzt man an. nüchtern betrachtet ist das ganz normal. das weisst du aber selber am besten. DESHALB IST DIE BETROFFENHEIT ANDERER NICHT GEHEUCHELT ODER THEATRALISCH!!!

Fedaykin schrieb:Der Mensch ist Mensch, und manche hier machen die Theatalische Nummer, sieht man daran wenn man die gleichen User zb in Syrienthread betrachtet. Dort wird weniger geheult wenn Assad Flieger danebenschießen (Dort ist sein Amt auch Legal, und sein Vorgehen angemessen)

Dein Vergleich ist Schwachsinn.

In Syrien putschten radikale Kräfte, es ging daneben und nun bekommen sie schon eine Weile, trotz westlicher Unterstützung in Form von Waffen, Beratern und importierten Terrorhonks, auf den Sack.

In der Ukraine putschten ebenfalls radikale Kräfte und kamen damit durch. Diese terrorisieren jetzt die Teile der Bevölkerung, die mit dem Putsch nicht einverstanden sind.

In beiden Fällen sind die Putschisten die Übeltäter und in beiden Fällen werden diese vom Westen unterstützt. Wäre der Russe nicht der direkte Nachbar würden die Amis genauso Waffen in dieses Krisengebiet (Ukraine) verschieben wie sie es in Syrien taten/tun.

Edit:

Die einzige Gemeinsamkeit ist, dass in beiden Fällen friedliche Demonstrationen missbraucht wurden...

Hauptsache man kann dem anderen etwas unterstellen.

Apropos @Ashert001

Heute ist es sehr warm, man merkt es deutlich!

unreal-live schrieb:also jetzt gibst du sogar zu, dass die eu gar nicht so demokratisch ist wie du es uns gerade noch verkaufen wolltest. abgesehen davon ist diese forderung.......höflich ausgedrückt...."wenig durchdacht" und extrem undemokratisch. warum muss ich dir jetzt hoffentlich nicht erklären.

Eine perfekte Demokratie in der das Volk durchweg ohne Repräsentanten und sonstige Lichtbringer die Herrschaft hat, gibt es noch nirgendwo in der Welt.

Im EU-Parlament gibt es aber zumindest schon mal keine Sperrklauseln und durch seine Größe von 766 Sitzen ist es für Lobbyisten viel schwieriger als wie etwa im Bundestag, durch die Nebenjobs-Bestechung Mehrheiten für etwas zusammenzukaufen. Auch der EU-Ministerrat hat eigentlich keine Chance da wirklich unpopuläre Gesetzte durch zu bringen.

Es ist doch immer die Aufgabe eines jeden Demokraten, seine gewählten Vertreter noch vor nur ihren Repräsentanten und Funktionären zu stärken, also immer den größeren Mitgliederkreis vor den nur kleineren Zirkeln der Macht, in denen nur ein einziger erfolgreicher Bestechungsversuch an der richtigen Stelle, schon die gesamte Linie verändern kann!

Ich zitiere mich mal selbst:

"Nein, die EU will doch einen viel besseren Deal machen, Großbritanien darf austreten dafür darf die Ukraine eintreten. Ist doch der Mega-Deal für die EU, ein Bombengeschäft sozusagen. Dann geht in der EU und Eurozone wieder voll die Post ab und Draghi kann die Zinsen wieder auf Normalniveau von ca. 4% anheben, weil hier alles wieder BOOM(T). Georgien gibt es dann noch als Bonus dazu."

Ich sehe das Licht, ja, es ist der Zug, der auf dich im Tunnel zurast.

@Ashert001

Das siehst du vlt. doch etwas zu rosarot:

Ashert001 schrieb:m EU-Parlament gibt es aber zumindest schon mal keine Sperrklauseln und durch seine Größe von 766 Sitzen ist es für Lobbyisten viel schwieriger als wie etwa im Bundestag, durch die Nebenjobs-Bestechung Mehrheiten für etwas zusammenzukaufen. Auch der EU-Ministerrat hat eigentlich keine Chance da wirklich unpopuläre Gesetzte durch zu bringen.

Auch Interessenkonflikte verbietet der Kodex nicht ganz …

Genau. Nur eine eindeutige Lobbyarbeit ist verboten. Aber da sind die Grenzen fließend. Einige konservative Abgeordnete sind als Anwälte tätig für Kanzleien, die Kunden vertreten, die ein eindeutiges Interesse an ihrer EU-Politik haben. Da liegt ein Interessenkonflikt vor, der durchaus problematisch ist. Schließlich werden die Abgeordneten von diesen Kunden für ihre Anwalttätigkeiten bezahlt.

Wer entscheidet eigentlich, ob ein Abgeordneter gegen den Kodex verstoßen hat?

Die Abgeordneten selbst! Sie stellen den Prüfungsausschuss. Aber eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Da muss auf jeden Fall ein unabhängiges Gremien her. Sonst machen die Regeln keinen Sinn. Bisher gab es noch keine Sanktionen für einen Verstoß.

http://www.taz.de/!111541/

EU-Parlament, das sich so etwas als Parlament bezeichnen darf, höchsten das "parler" aber außer Spesen nix gewesen. In Saudi-Arabien gibt es bestimmt auch ein Parlament, wenn das mit Parlament gemeint ist, na dann, ok.

Ich würde natürlich die Einlagen von Nigel Farage vermissen, best of EU-Parlament und den Rumpelhanz aka "Waschlappen"!

Das EU Parlament ist nicht unser Feind, im Gegenteil wir müssen es weiter stärken gegen die Machtkonzentration der Kommissare in der Europäischen Kommission und gegen den EU-Ministerrat.

Die machen nämlich die Gesetzesinitiativen und die Leitlinien dafür, nicht das Parlament.

Dafür gibt es im Moment nur das Mittel der "Europäischen Bürgerinitiative" Die Hürde ist mit 1 Millionen Stimmen aber sehr hoch, das brauch viel Organisation und Menschen mit einem demokratischen Gewissen!

Nur mit EU Skeptikern allein kriegt man wahrscheinlich nur irgendein neuen Führer oder die totale Kleinstaaterei. Das ist nicht das was wir brauchen!

http://de.ria.ru/politics/20140607/268706352.html (Archiv-Version vom 10.06.2014)

Poroschenko: Ukraine bleibt ein unitärer Staat

Die Ukraine bleibt laut Präsident Pjotr Poroschenko ein unitärer Staat: Es wird keine Föderalisierung geben.

„Die Ukraine war, ist und bleibt ein unitärer Staat“, sagte Poroschenko am Samstag bei seiner feierlichen Inauguration. „Worte über eine Föderalisierung entbehren jeder Grundlage!“

Mit der ukrainischen Präsidentschaftswahl sei mit dem Problem der Legitimität der Macht nun endgültig Schluss gemacht worden, sagte er weiter. „Ich als Präsident habe vor, in nächster Zeit mit Frieden in die Ostukraine zu reisen.“

„Ich will Frieden und werde die Einheit der Ukraine erreichen, deshalb schlage ich zu Beginn meiner Tätigkeit einen Friedensplan vor“, so Poroschenko.

„Eine Reform im Interesse einer Dezentralisierung der Macht wird bereits in diesem Jahr durchgeführt“, führte er weiter aus.

Nach seinen Worten ist Kiew bereit, vorgezogene Kommunalwahlen in der ostukrainischen Donbass-Region anzuberaumen.

http://de.ria.ru/politics/20140607/268705947.html (Archiv-Version vom 10.06.2014)

Poroschenko: Krim gehört zur Ukraine

Die Ukraine betrachtet laut Präsident Pjotr Poroschenko die Schwarzmeer-Halbinsel Krim als einen Teil ihres Territoriums.

„Ich habe das der russischen Führung erklärt: Die Krim gehört uns, und es kann mit niemandem einen Kompromiss in dieser Frage geben“, sagte Poroschenko am Samstag bei seiner feierlichen Amtseinführung in Kiew.

http://de.ria.ru/business/20140606/268704767.html (Archiv-Version vom 08.06.2014)

Gas-Rücklieferungen an Kiew: Putin droht mit Kürzung von Gasexporten nach Europa

Russland wäre nach Worten von Präsident Wladimir Putin bereit, die Gasexporte nach Europa zu kürzen, wenn die EU mit Gas-Rücklieferungen an die Ukraine beginnt. „Das Risiko ist zu hoch“, sagte Putin am Freitag vor der Presse in Deauville.

„Diejenigen, die Probleme der Energieversorgung der Ukraine mit Rücklieferungen lösen wollen, irren sich in zwei Punkten. Wenn wir feststellen, dass jemand gegen unsere Gaslieferverträge verstößt, werden wir weniger Gas pumpen. Dann werden die Gasmengen auf dem europäischen Markt (für Rücklieferungen) physisch nicht mehr ausreichen.“ Zum zweiten Faktor zählte der russische Präsident das Schuldenproblem der Ukraine.

Putin hielt sich in Frankreich zu den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestags der Landung der alliierten Truppen in der Normandie auf. Während der Visite traf er sich mit den führenden Repräsentanten Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und der USA sowie mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko.

http://de.ria.ru/business/20140606/268704547.html (Archiv-Version vom 08.06.2014)

Nach EU-Assoziierung Kiews: Putin spricht von Problemen für ukrainische Ware in Russland

Im Fall der Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine wird Russland laut Präsident Wladimir Putin keinerlei Sanktionen gegen Kiew verhängen. „Aber das wird eine schwere Prüfung für Kiew sein, denn ukrainische Waren werden in diesem Fall nicht konkurrenzfähig sein auf dem russischen Markt“, sagte Putin am Freitag vor der Presse in Deauville.

„Falls wir Null-Zölle beibehalten und die Ukraine ihren Markt für europäische Erzeugnisse öffnet, gelangen europäische Waren via Ukraine ungehindert auf das Zollterritorium Russlands, was wir aber nicht zulassen können. Das haben wir und Europa nie vereinbart.“ In diesem Fall werde Russland das Regime der Meistbegünstigung im gegenseitigen Handel für die Ukraine abschaffen müssen. Das werde für Kiew eine schere Prüfung sein. „Die ukrainische Führung ist sich darüber im Klaren“, sagte der russische Präsident.

Er hat Führer gesagt, und der EURO ist Krieg oder Frieden, jetzt noch eine Stufe tiefer, na klar, wir hören Frau Göring...

Heftige Auseinandersetzung zwischen Dağdelen und Göring-Eckardt (zur Swoboda-Partei) + ZWISCHENRUFE

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