Unruhen in der Ukraine

@def
Da gibt es auch eine ganze Reihe von Annahmen die ganz leicht wiederlegt werden können.

Zb.

def schrieb:Aksyonov hat vor wenigen Tagen mithilfe von Moskau die Macht auf der Krim übernommen.

Das stimmt doch überhaupt nicht.

@all

Vielleicht sollte mal einer erläutern von welchem Völkerrecht hier eigentlich immer die Rede ist.

Immerhin beinhaltet die Floskel "Völkerrecht" ziemlich viel...

Wikipedia: Völkerrecht

Völkerrecht


Der Westfälische Friede gilt als einer der Ursprünge des neuzeitlichen Völkerrechts.Das Völkerrecht (Lehnübersetzung zu lat. ius gentium, „Recht der Völker“) ist eine überstaatliche, auch aus Prinzipien und Regeln bestehende Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den Völkerrechtssubjekten (meist Staaten) auf der Grundlage der Gleichrangigkeit geregelt werden. Der Begriff internationales Recht wird seit dem 19. Jahrhundert oft synonym verwendet, welches u. a. auf den starken Einfluss des englischen Fachbegriffs international law zurückzuführen ist.

Wichtigste positivrechtliche Rechtsquelle des Völkerrechts ist die Charta der Vereinten Nationen und das in ihr niedergelegte allgemeine Gewaltverbot, das als Völkergewohnheitsrecht auch über die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (UNO) hinaus verbindlich ist und jedem Staat einen Angriffskrieg verbietet.

Das supranationale Recht gilt als Besonderheit des Völkerrechts, weil es ebenfalls überstaatlich organisiert ist; allerdings weist es durch die Übertragung von Hoheitsgewalt auf zwischenstaatliche Einrichtungen einige Besonderheiten auf, die nicht vollständig mit dem Völkerrecht erklärbar sind.

Hier mal der Wiki Auszug zur "humanitären Intervention" die als Begründung im Kosovo sowie jetzt auf der Krim herhalten musste:

Übrigens: Wie ein Völkerrechtler in einem N-TV Interview zugab, scheint die Mehrheit der Völkerrechtler die Intervention im Kosovo, mit der Begründung einer eben solchen "humanitären" Intervention, noch immer als rechtswidrig anzusehen...

Humanitäre Interventionen[Bearbeiten]Bei der humanitären Intervention sind nicht nur die meisten Stellungnahmen sehr politisch gefärbt, vor allem herrscht oft Begriffsverwirrung. Zunächst wird zwischen Interventionen zur Rettung eigener Staatsangehöriger und der zur Rettung anderer Menschen unterschieden. Die Intervention zur Rettung eigener Staatsangehöriger auf fremdem Gebiet wird zum Teil als völlig unzulässig angesehen und von anderen Autoren mit der Völkerrechtsverletzung (Schutzpflichten) des Staates, in dem die Ausländer festgehalten werden, oder aber mit dem Hinweis gerechtfertigt, dass die Intervention gar nicht auf eine fremde Staatsgewalt, sondern auf eine kriminelle Gruppierung abziele. Bei den humanitären Interventionen zur Rettung anderer Menschen muss wiederum zwischen den vom Sicherheitsrat autorisierten und den nicht von ihm autorisierten unterschieden werden.

Die Charta der UNO gibt dem Sicherheitsrat die Möglichkeit, gegen ein als „Bedrohung des Weltfriedens“ qualifiziertes Verhalten eines Staates zuletzt auch militärische Sanktionen zu verhängen. Hierzu sind gewohnheitsrechtlich keine direkt dem Sicherheitsrat unterstellten Truppen erforderlich, vielmehr werden Staaten zur Gewaltanwendung ermächtigt. Es ist umstritten, ab wann innerstaatliche Vorgänge den Weltfrieden gefährden, jedoch sieht der Sicherheitsrat diesen regelmäßig als bedroht an, wenn Völkermord oder so genannte „ethnische Säuberungen“ Fluchtbewegungen auslösen, die auf die Nachbarstaaten übergreifen. Selbst wenn sich der innerstaatlich vorangetriebene Völkermord nicht auf die Nachbarstaaten auswirkt (z. B. keine Flüchtlingsströme), kann eine Bedrohung des Weltfriedens gegeben sein. Denn nach mittlerweile herrschender Auffassung wirkt das Verbot des Völkermordes „erga omnes“, begründet also eine Verpflichtung gegenüber allen Staaten der internationalen Gemeinschaft. Zudem zählt das Verbot des Völkermordes zum ius cogens und ist somit eine zwingende völkerrechtliche Norm. Völkermord betrifft damit immer die gesamte Staatengemeinschaft. Gleiches gilt wohl auch für gravierende und systematische Verstöße gegen elementare Menschenrechte.

Insbesondere durch das Vetorecht der ständigen Mitglieder oder politisch prekäre Konstellationen ist der Sicherheitsrat jedoch oftmals beschlussunfähig. Hier tut sich die eigentliche Fragestellung auf: Dürfen die Staaten bei Handlungsunfähigkeit des Sicherheitsrats als „ultima ratio“ auch unilateral bzw. multilateral Gewalt anwenden? Eine Ansicht verneint dies kategorisch mit Hinweis auf das Gewaltverbot und die Missbrauchsgefahr. Die Gegenmeinung rechtfertigt auch eine humanitäre Intervention eines oder mehrerer Staaten ohne die Autorisierung durch den Sicherheitsrat im Falle eines sich gerade ereignenden Genozids, zum einen mit der naturrechtlichen Begründung, dass keine Rechtsordnung dazu verurteilen dürfe, einem Völkermord zuzusehen; zum anderen mit einer teleologischen Einschränkung des Gewaltverbots der UN-Charta; oder auch einfach mit neuem, die Charta überlagerndem Gewohnheitsrecht und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, das diesen partiell den Charakter von Völkerrechtssubjekten verleiht, womit diese damit andere um Hilfe bitten können.

Im Grunde eh alles Wurscht weil das ja nur das offizielles Zenario beleuchtet und wir doch alle wissen es geht um Geopolitsche interessen und Einflussgebiete und Rohstoffe und weiter nichts alles andere ist Kino

Minister: Westen beschleunigt Russlands Wende zu Asien
Die Wende Russlands zu intensiveren Beziehungen zu Ländern Südostasiens resultiert nach Expertenansicht aus der ökonomischen Notwendigkeit, den Export zu diversifizieren und neue Märkte zu erschließen.

„Und eine Abkühlung der Beziehungen zum Westen wegen der Ukraine wird diesen Prozess nur beschleunigen“, sagte der stellvertretende Minister für Wirtschaftsentwicklung Russlands, Alexej Lichatschjow, am Montag in einem Interview für die Wirtschaftsnachrichtenagentur Prime. Russland werde seine Aktivitäten in die asiatische Richtung weiter intensivieren. „So werden derzeit Verhandlungen mit Vietnam über die Gründung einer Freihandelszone geführt“, sagte Lichatschjow.

Der Minister leitet eine repräsentative Delegation Russlands, die derzeit Mitgliedsländer des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) besucht. Zur Abordnung gehören Topmanager solcher Großunternehmen wie LUKoil, Inter Rao, AFK Sistema und KamAZ sowie Vertreter kleinerer russischer Konzerne. Gegenwärtig hält sich die Delegation in Indonesien auf. Die Reise führt weiter nach Malaysia und Singapur.

In der vor fast 50 Jahren gegründeten ASEAN sind zehn Länder mit einer Gesamtbevölkerung von rund 600 Millionen und einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von knapp 3,5 Billionen US-Dollar vereinigt. Zum Jahr 2015 plant die Organisation einen einheitlichen Markt nach dem Musterbeispiel der Europäischen Union.

http://de.ria.ru/business/20140324/268106196.html (Archiv-Version vom 28.03.2014)

@Demotivator

Mittlerweile ist mir ziemlich schnurz was im Endeffekt dahinter steht. Hier im Thread ist seit zig Wochen ein bockiges "Ich hab aber recht!" "Nein ich!" "Du bist blöd!" an der Tagesordnung...

Da ich mir nicht anmaße zu wissen was tatsächlich wann wie geschah und wer welche Intention mitbrachte, beschränke ich mich aufs verlinken von Artikeln die es eventuell schaffen, eine differenzierte Denke zu ermöglichen.

def schrieb:Aksyonov hat vor wenigen Tagen mithilfe von Moskau die Macht auf der Krim übernommen.

Meinst du etwa, ohne Moskau im Nacken hätte das so friedlich funktioniert? Ich denke nicht... der rechte Sektor hätte sicher nach Leibeskräften versucht ein Referendum zu torpedieren... von daher, kann man schon von "mit Hilfe von Moskau" sprechen.

Hier stelle ich nicht auf die Meinung der Wähler ab, sondern lediglich darauf, dass es, ohne die massive Russenpräsenz an der Grenze, wohl zu Ausschreitungen gekommen wäre.

@Chavez
und das alles ohne Dollar , ............................. darum geht es in wirklichkeit .... wer braucht die USA

@Staehlt

Staehlt schrieb:Im Grunde eh alles Wurscht weil das ja nur das offizielles Zenario beleuchtet und wir doch alle wissen es geht um Geopolitsche interessen und Einflussgebiete und Rohstoffe und weiter nichts alles andere ist Kino

Für den Westen ohne Frage. Für Russland geht es um eine ganze Menge mehr.
Die russische und ukrainische Geschichte sind eng verflochten. Und es wäre nicht das erste mal, dass westliche Mächte versucht hätten die Ukraine gegen Russland auszurichten. Das Spielchen hat sich schon mindestens 3 mal wiederholt. Das geht schon seit Jahrunderten so.

Jeder Russe kennt diese Geschichte. Das gehört zu Allgemeinbildung in Russland. "Belaja Gvardia" (Die Weiße Garde) von Bulgakov, ist Pflichtprogramm in Literatur. Wer wirklich die Deutsch/Russisch/Ukrainische Verhältnisse verstehen will, dem ist dieses Werk sehr zu empfehlen.

Wikipedia: Die weiße Garde
Wikipedia: Symon Petljura

Hier, der Mitschnitt eines Telefonats, in dem Timoschenko die Russen verflucht und sie mit Atomwaffen vernichten will. Das Telefongespräch wurde schon einige Seiten zuvor gepostet, leider ohne Übersetzung. Dieses Video ist englisch untertitelt.

https://www.youtube.com/watch?v=Te2E1R5YHBI

Wenn das echt ist - was ich mir durchaus vorstellen kann, da ich dieser Psychopathin sowas zutraue -, dann wäre das schon echt der Hammer. Solche Gestalten werden von unseren Regierungen hofiert.

@Fidaii
Timoschenko spricht hier davon, dass man Atomwaffen auf die Ostukraine und Russland werfen soll. Wenn die Ostukraine wind davon bekommt, wird die Stimmung noch angespannter.

@Chavez
die schaffen das noch mit einem Ordenlichen Bürgerkrieg ( mindestens ) da bin ich mir sicher ..

@Staehlt
Mich würde interessieren ob das Gespräch es in unsere Medien schafft. Hier wird über Massenmord an Ostukrainern gesprochen, ist also eigentlich eine Informationsbombe.

@Chavez
sicher nicht ist doch eine von Muttis Lieblingskanidaten , bissel duddu und wieder ab in Ring so wirds laufen mit der Gasprinzessin , Normaler weise gehört die wieder in den Knast wegen anstiftung zu ...... und die Konten sollten auch mal eingefrohren werden und dem Ukrainischen Volk rückübertragen --abe nein sie darf bei Mutti Merkel auf dem Schoß sitzen und rumschmollen

kann der westen nicht endlich anfangen in einer sprache zu sprechen die die russen verstehen? königsberg und ein paar garantien für die baltischen und skandinavischen staaten im austausch für das anerkennen der annektion der krim. dazu die ukraine aufspalten in eine westukraine die von europa abhängig ist und eine ostukraine die von russland abhängig ist. und oben drauf bekommen die russen noch soviel von georgien wie sie wollen und die garantie das georgien nicht in die nato aufgenommen wird.
wir wären die atomraketen innerhalb des raketenschilds los und die russen hätten auch was sie wollten. die ukraine besitzt nichts worum es zu kämpfen wert wäre und georgien nervt sowieso.

@Chavez

Die Frage ist, ob das Gespräch so stattgefunden hat.

Sollte dies der Fall sein bezweifle ich, dass man hier davon hören wird.
Ich glaube die EU Politiker hätten gegenüber ihren Bürgern eine "rote Linie" überschritten, wenn sie so jemanden aus dem Knast hätten pressen wollen.

Ist nichts am Gesagten dran wird man leider auch nix hören...

Höchstwahrscheinlich werden wir das nie erfahren.

Die anti-russische Propaganda in unserer seriösen Mainshit-Presse läuft auf Hochtouren und wird immer niveauloser:

Vermeintliche Homosexuelle
Russen verprügeln Schüler wegen Röcken

Weil sie zur Feier des St. Patrick's Day Kilts tragen, werden Schüler einer englischen Schule in Sibirien für vermeintliche Homosexuelle gehalten - und von russischen Jugendlichen verprügelt.
Eine Gruppe von russischen Sprachschülern ist in Sibirien von Jugendlichen verprügelt wurden, weil diese sie für Homosexuelle hielten. Die Schüler einer Englisch-Schule in Irkutsk hätten an einem verspäteten Fest zum irischen St. Patrick's Day teilgenommen, meldete die Nachrichtenagentur "Interfax".

Weil sie bei der Feier in einem Einkaufszentrum "historische Kostüme, vor allem Schottenröcke" getragen hätten, seien sie von den Angreifern für Schwule gehalten worden, zitierte "Interfax" eine Justizquelle.

Die Sprachschule Easy School veröffentlichte im Sozialnetzwerk "VKontakte" Videoaufnahmen, auf denen die Gruppe Kilts trägt. Nach Angaben der Schule wurden mehrere Schüler und Lehrer bei dem Angriff verletzt. Laut Polizei erlitt ein Lehrer eine leichte Gehirnerschütterung.

Der St.Patrick's Day wird in Gedenken an den irischen Schutzpatron Patrick gefeiert. Er gilt als erster christlicher Missionar in Irland. Ihm zu Ehren wird die Farbe Grün getragen.

Quelle:
http://www.n-tv.de/panorama/Russen-verpruegeln-Schueler-wegen-Roecken-article12525121.html
Ja, so sind sie alle, die bösen Russen, so unmenschlich, so radikal, so aggressiv, so gewalttätig, so intolerant... Und weil sie so sind, müssen wir jetzt ebenso zurückschlagen, um ihnen zu zeigen, dass so ein Verhalten falsch ist. ;)

@Fidaii ist sich mit alkoholisierten prügeln nicht der kern der irischen tradition die dort gefeiert wurde?

@Fidaii

Sollte das Telefonat echt sein mit Timoschenko, dann "Gnade Gott der Welt". Mit solchen Furien bleibt nur noch verbrannte Erde übrig. So wie sie es sagt lt. Interview.

Was wird mit den 8 Mio. Russen in der Ukraine, die Hr. Shufrych anspricht. Er sagt: was soll mit ihnen geschehen sie sind "Outlaws"? "Dann schießen wir "nukes" (Kernwaffen?) auf sie" antwortet Timoschenko.


Dieses Gespräch zeugt von der Menschenverachtung und Feigheit dieser Frau, die hinter den Kulissen und weit weg von der Front ihre Strippen ziehen will, und nebenbei ganz viel Geld, Ruhm und Macht dafür "ernten" will.
Widerlich!

@Fidaii

Die haben doch schon Tschernobyl ..die alte hat nicht alle Tassen im Schrank blöde V.....

@def die Stimme gehört ihr, sie wird dies natürlich nicht zugäben

Oh, ein tefongespräch mit Steeoton...na, wo gibts denn sowas.