Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

@Fedaykin
Das "begrüßen" der türkischen Asylbewerber ist doch schon voll im Gange seitdem Erdogan nachdem "Putschversuch" aufräumt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article160856787/Tausende-Tuerken-beantragen-Asyl-in-Deutschland.html

https://www.welt.de/politik/ausland/article160986185/Die-Angst-Europas-vor-Erdogans-trojanischem-Pferd.html

Ich vermute, dass es auch dieses mal zu keiner Einigung kommen wird.
Hauptstreitpunkt dürften die türkischen Truppen auf der Insel seien.
Ich kann nur hoffen, dass die griechisch zypriotischen Politiker, nicht erneut, wie 2004, dem Volk ein Referendum zur Wahl stellen, das die Anwesenheit von türkischen Truppen auf der Insel beinhaltet, weil so ein Referendum wird jedes mal von den griechischen Zyprioten abgelehnt werden.
Die griechischen Forderungen sind klar : Keine ausländischen Truppen mehr auf der Insel, die griechischen und türkischen Streitkräfte müssen die Insel verlassen, und werden folglich keine Garantiemächte mehr seien, ein Zypern in der EU hat völliges Anrecht auf umfassende Souveränität, und es sind keine Garantie Mächte mehr nötig.
Die britischen Truppen müssen auch mittelfristig ihre Truppen von der Insel abziehen, die Rolle und der Einfluss Großbritanniens auf der Insel müssen verringert werden.

Die Linksfraktion im Bundestag hat an die NRW-Landesregierung appelliert, ihre Zusammenarbeit mit der türkisch-islamischen Ditib zu stoppen. Diese sei ein „verlängerter Arm“ des türkischen Präsidenten Erdogan.

zumindest den Linken wird die Nähe der Ditib Moscheen zur AKP und deren glorreichen Führer R.T.E. zu blöd. sie möchte den Einfluss der Ditib Moscheen beschneiden.

Die Linksfraktion im Bundestag hat an die nordrhein-westfälische Landesregierung appelliert, ihre Zusammenarbeit mit der türkisch-islamischen Ditib zu stoppen. Diese fungiere „als verlängerter Arm“ des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Ditib-Imame seien „als Spitzel für den türkischen Geheimdienst“ tätig, warf die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, dem größten Islam-Dachverband in Deutschland vor.

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ditib-in-der-kritik-nrw-ministerpraesidentin-kraft-geht-auf-distanz-zu-islamverband/14003292.html (Archiv-Version vom 19.10.2016)


auf Distanz bzw dem Ende einer Zusammenarbeit geht man evt in Hamburg entgegen:
Vertreter der Hamburger CDU, zB. Schulpolitikerin Prien fordern

"Ich erwarte, dass der Senat die rechtlichen Voraussetzungen für eine Aussetzung und - als ultima ratio - die Aufkündigung der Verträge geprüft hat und jetzt öffentlich macht." Im Schulbereich müsse "die Zusammenarbeit der Schulbehörde mit der SCHURA und der Ditib auf allen Ebenen sofort ausgesetzt werden". Es sei ein "Unding", dass der Rat der islamischen Gemeinschaften (SCHURA) "offensichtlich zum Berater der Schulbehörde in allen religiösen Fragen den Islam betreffend avanciert ist", so die CDU-Politikerin. Dies sei "angesichts der radikalen Tendenzen innerhalb der SCHURA geradezu absurd".

gleiche Töne aus der FDP:

FDP will Staatsvertrag mit Islam-Verbänden auflösen....


Der Vorstoß, über den die Bürgerschaft am 18. Januar beraten soll, richtet sich insbesondere gegen die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) und das Islamische Zentrum Hamburg.

„Die Ditib steht im begründeten Verdacht, als verlängerter Arm des türkischen Geheimdienstes in Deutschland tätig zu sein, und hat auf Initiative der türkischen Regierung im Dezember 2016 in Deutschland sogar Weihnachten und Silvester als Teile der westlichen Kultur verächtlich gemacht“, erklärte am Dienstag die FDP-Abgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein......


Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) beteilige sich regelmäßig an antiisraelischen Demonstrationen in Berlin

mit Silvester - dem Fest der Ungläubigen -- da war doch auch mal was in HH -- ob alles mit allem zusammenhängt?
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article161030506/FDP-will-Staatsvertrag-mit-Islam-Verbaenden-aufloesen.html

dazu auch die hanseatischen AfD:

AfD-Innenpolitiker Dirk Nockemann forderte eine Auflösung des Staatsvertrages. "Ditib wird kontrolliert und beaufsichtigt durch die türkische Regierung. Es kann nicht sein, dass ausländische Regierungen über muslimische Vereinigungen in Deutschland Einfluss nehmen",

http://www.abendblatt.de/hamburg/article209193463/Tuerkischer-Verband-macht-Stimmung-gegen-christliche-Kultur.html

wenn es sich bestätigt, dass Ditib der AKP nicht nur sehr nahesteht, sondern aus der Nähe der türkischen Regierung gesteuert wird, dann sollte bundesweit due Zusammenarbeit überdacht und beendet werden.

Man sollte sich endlich den vielen liberalen Muslimen und Deutschland vermehrt zuwenden und für einen aufgeklärten, europäischen Islam eintreten.

Ditib kommt mir vor wie die Nabelschnur zw. Erdogan/AKP und den zahlreichen türkeistämmigen Migranten.
Durchtrennen und die Kinder nach dem Abnabeln endlich erwachsen werden lassen ;)

15:07 Uhr

Die Behörden in der türkischen Hauptstadt Ankara haben alle Demonstrationen und sonstigen öffentlichen Versammlungen verboten. Der Gouverneur der Provinz Ankara teilte am Dienstag mit, das Verbot gelte 30 Tage lang für die gesamte Provinz. Grundlage seien Geheimdienstinformationen, wonach nicht näher genannte Terrororganisationen Anschläge auf Menschenansammlungen planten. Das Parlament in Ankara hatte am Montag mit den Beratungen über die Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei begonnen. Dagegen hatten kurz vor Beginn der Debatte Regierungskritiker vor dem Parlament demonstriert. Die Polizei hatte die Versammlung - an der sich auch Oppositionsabgeordnete und Anwälte beteiligten - mit Tränengas und Wasserwerfern aufgelöst.

http://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/news--attentaeter-von-charleston-zum-tode-verurteilt-7275092.html

die Angst vor Terroranschlägen ist berechtigt.
Dass damit auch jeglicher öffentlicher Protest ausgeschaltet wird, ist fatal

Bei der Abstimmung über weitere Artikel der geplanten Verfassungsreform zur Einführung eines Präsidialsystems sind im türkischen Parlament Abgeordnete der Regierungspartei und Opposition aufeinander losgegangen:



Ob sich die Opposition durchschlagen durchsetzen wird?

@lawine

lawine schrieb:die Angst vor Terroranschlägen ist berechtigt.
Dass damit auch jeglicher öffentlicher Protest ausgeschaltet wird, ist fatal

Die Angst ist klar berechtigt. Die Abstimmungen während des Ausnahmezustandes durchführen zu lassen ist aber total undemokratisch. Das Land hat im Augenblick viel wichtigere Probleme zu bewältigen, stattdessen wird auf Teufel komm raus das Präsidialsystem durchgedrückt.
Z.B. läuft der Attentäter von der Sylvester-Nacht noch auf freiem Fuße rum. Die Wirtschaft benötigt Aufmerksamkeit, der Dollar war kurzzeitig auf einem Rekordniveau von 3.93 türkische Lira. Die türkische Armee ist in Syrien unterwegs, im Zusammenhang mit Zypern müssen wichtige Entscheidungen getroffen werden.

Wie soll also eine gesunde Entscheidung über eine wichtige Änderung während einer solch unruhigen Phase getroffen werden?
Und das zu einer Zeit, in der die freie Meinungsäußerung mittlerweile total beschnitten worden ist.

Bei der Abstimmung über weitere Artikel der geplanten Verfassungsreform sind im türkischen Parlament Abgeordnete der Regierungspartei und Opposition mit Fäusten aufeinander losgegangen.[...]
Der Streit hatte sich nach Medienberichten an der offenen Stimmabgabe von AKP-Abgeordneten entzündet. Bei Abstimmungen im Parlament zu Änderungen der Verfassung schreibt diese in Artikel 175 geheime Stimmabgaben vor.[...]

http://www.shz.de/deutschland-welt/politik/tuerkisches-parlament-geht-bei-abstimmung-mit-faeusten-aufeinander-los-id15819141.html

Die Akp-Abgeordneten wollen keinen Zweifel daran aufkommen lassen, was sie gewählt haben. Das ein Akp-Abgeordneter seine Stimme für Jedermann sichtbar in den Umschlag packt, ist dabei keine Seltenheit. Die Kollegen aus den eigenen Reihen machen sogar Foto's von diesen Momenten. Sie vermeiden es vehement die Wahlkabinen zu nutzen. Es verwundert mich nicht, wahrscheinlich will man nachher nicht als Fetö, Pkk-Sympathisant etc. abgestempelt werden.

Nur wie demokratisch ist diese Wahl? Das Grundgesetz sieht bei diesem Regelbruch die Wiederholung der Abstimmung vor. Bisher wurde das nur 1x angewandt. Es fanden jedoch mehrere Abstimmungen statt, bei denen dieser Regelbruch nicht geahndet wurde. Der Parlamentsvorsitzende unternimmt herzlich wenig gegen dieses Schauspiel, obwohl sich die Opposition mehrmals darüber beschwert hat.

Damit komme ich wieder zu der Frage, wie eine gesunde Entscheidung unter diesen Bedingungen getroffen werden soll. Auch die Abgeordneten der Akp scheinen unter Druck zu stehen. Warum sollten sie sonst ihre Stimmabgabe öffentlich machen?
Auch das ist ein gutes Beispiel dafür, wie Demokratie NICHT aussehen sollte.

@doetz
denk dran, Erdogan bezeichnete den Umsturzversuch als "Geschenk Gottes"

passt und läuft


die Demokratie ist ohnehin nur der Zug, auf den Erdogan (mit seiner AKP) aufsteigt, bis er am Ziel ist....das Zitat darf als bekannt vorausgesetz werden?

Die Moscheen sind unsere Kasernen

wenn man bedenkt, wieviele Dhscihadisten sich in Deutschland (für andere Länder kann ich nicht sprechen, da ich in Unkenntnis der Situation bin) in Moscheen oder direktem Umfeld von Moscheen radikalisiert wurden...

von welchen Gläubigen redet Erdogan, wenn er sagt:

die Gläubigen [sind] unsere Soldaten.

??




womöglich "zündet" E. noch die ein odere andere Eskalationsstufe, bevor das Land vollends im Chaos versinkt.

hätte man es lieber beim lebenslangen Politikverbot für ihn belassen :(

Das hier finde ich lustig. Bald dürfen die Türken AKP-Konform im Internet "googlen". :D

Türkei baut Google-Alternative mit „nationalen Werten“


Die Türkei soll an einer eigenen Suchmaschine und einem E-Mail-Dienst arbeiten, die mit „nationaler Kultur und nationalen Werten“ vereinbar sind. Das meldet die Gruppe „Turkey Blocks“ und beruft sich auf ein Fernsehinterview des Kommunikationsministers Ahmet Arslan. Die Pläne sollen möglichst rasch umgesetzt werden und unter anderem dazu führen, dass die innerhalb der Türkei gespeicherten Daten besser ausgewertet werden können – wohl nicht nur für wirtschaftliche, sondern auch für Ermittlungszwecke.

https://netzpolitik.org/2017/tuerkei-baut-google-alternative-mit-nationalen-werten/

Der Ditib-Bundesverband hat die Vorwürfe der Spitzelei für den türkischen Staat bestätigt und sich dafür entschuldigt. Tatsächlich hätten Imame des deutsch-türkischen Moscheeverbands Informationen über Gülen-Anhänger nach Ankara geschickt, sagte Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). „Wir bedauern die Panne zutiefst“. Eine entsprechende schriftliche Anweisung der türkischen Religionsbehörde Diyanet sei nicht an die Ditib gerichtet gewesen, so Alboga weiter. Trotzdem seien ihr „einige wenige Ditib-Imame fälschlicherweise“ gefolgt.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/guelen-bewegung-ditib-entschuldigt-sich-nach-spitzel-vorwuerfen-14627872.html

na dann, der Ditib- bundesverband hat Spitzeleien zugegeben und sich "selbst entschuldigt". Schuld kann man sich aber nicht selbst vergeben, man kann sich nur zu eigener Schuld bekennen. Vergebung erhält der Schuldiger (wenn überhaupt) dadurch, dass seine Entschuldigung vom Opfer angenommen wurde und Vergebung gewährt wurde.

von daher ist das Thema Bespitzelung auf der menschlichen Ebene noch längst nicht erledigt. Auf der politsichen Ebene darf es das schon gar nicht sein, ohne das entsprechende Konsequenzen gezogen werden.

derweil drücken die Verantwortlich in NRW (Rot -Grüne Regierung) lt dem Bericht in der faz alle Augen zu und haben sich für ein "weiter so wie gehabt" entschieden:

Die nordrhein-westfälische Landesregierung erklärte unterdessen, sie wolle weiterhin mit dem Verband kooperieren. Die Regierung sehe die Ditib weiterhin als „wichtigen Partner“ an, erwarte aber „eine eindeutige Haltung im Sinne von Deeskalation und Meinungsfreiheit“, so eine Sprecherin des NRW-Integrationsministeriums.

und


https://www.welt.de/politik/deutschland/article161114636/Islamverband-gibt-Spitzel-Dienste-fuer-Erdogan-zu.html

Der türkische Islam werde immer nationalistischer und islamistischer, sagte Toprak. Er warnte in diesem Zusammenhang vor Folgen für das Zusammenleben in Deutschland. Es entstünden Gegengesellschaften, die aktiv und aggressiv gegen westliche Werte vorgingen. Ihn erschrecke die Hilflosigkeit deutscher Politiker, sagte Toprak.

so Toprak, derBundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde in Deutschland

@lawine

lawine schrieb: Vergebung erhält der Schuldiger (wenn überhaupt)

Ich glaube es wird schwierig mit der Entschuldigung, jemand der mit Vorsatz gehandelt hat und später sich dafür entschuldigt verdient keine Gnade, mit der Entschuldigung versucht er sich nur rein zu waschen.

Elif Shafak spricht Klartext:

Die Regierung verwendet ihre meiste Zeit und Energie darauf, die Zivilgesellschaft zu unterdrücken und Journalisten, Intellektuelle und Autoren zu verfolgen. Aber selten nur wird irgendetwas Maßgebliches unternommen gegen Islamisten und ultranationalistische Fanatiker, die indirekt an der Gewalt beteiligt sind, indem sie Hassreden verbreiten. Obwohl die AKP nach der Reina-Attacke ankündigte, gegen 347 Nutzer von sozialen Medien zu ermitteln, die extremistische Aussagen gepostet hatten: Insgesamt war die politische Elite zu langsam darin, die Gefahr des IS zu erkennen – und eindeutig zu inkompetent, um ihr zu begegnen. Ihre wiederholten Fehler in Syrien, der Zickzackkurs der türkischen Außenpolitik und ihre neo-osmanischen Großmachtträume haben alles nur schlimmer gemacht.

Unsere Großstädte sind zur neuen Front für Terroristen geworden, sowohl vom IS wie von der PKK. Die Reaktion auf jede schreckliche Tragödie folgt stets demselben Muster: Sobald eine Bombe explodiert oder eine Attacke passiert, ruft die Regierung eine Nachrichtensperre aus, das Internet wird gedrosselt, Funktionäre wiederholen die immer gleichen Sätze, die Opfer des Terrors werden zu ‚Märtyrern‘ erklärt. Stadtviertel werden umbenannt, in Märtyrerberg oder Märtyrerstraße. Die Regierung versucht, ihre innen- wie außenpolitische Inkompetenz zu verbergen mit einer hurrapatriotischen Sprache. Diejenigen, die die offizielle Deutung in Frage stellen, werden als ‚Verräter‘ und ‚Spielfigur der westlichen Mächte‘ bezeichnet. Die freie Meinungsäußerung ist vollkommen unterdrückt.

http://www.spiegel.de/kultur/literatur/tuerkei-elif-shafak-ueber-die-lage-nach-dem-reina-terroranschlag-a-1129285.html

Das türkische Parlament hat im ersten Wahlgang für die Reform gestimmt.
In einer zweiten Wahlrunde (in einigen Tagen) muss erneut eine Dreifünftel-Mehrheit erzielt werden.

@Bishamon

Warum muss eine Wahlmehrheit stimmen, damit eine Reform ensteht, ich dachte der Erdogan ist ein Diktator und kann somit einfach selber alles bestimmen ?

cheroks schrieb: ich dachte der Erdogan ist ein Diktator

tausche Präsens gegen Futur.
und dann:

Bishamon schrieb am 09.01.2017:Im jetzigen Entwurf soll der Präsident alle exekutiven Befugnisse bekommen, das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft. Er ist Oberkommandierender der Armee und ernennt alle Offiziere.

Die Besetzung der obersten Gerichte bestimmt er zur Hälfte als Präsident, die andere Hälfte bestimmt das Parlament. Da der Präsident zukünftig aber auch Parteimitglied sein kann, bestimmt er als Chef der Regierungsfraktion auch die zweite Hälfte der obersten Richterposten.

Bishamon schrieb:tausche Präsens gegen Futur.

Muss man doch gar nicht, ihr sprecht davon dass er längst (also Vergangeheit und Präsens) Diktator sei.

Bishamon schrieb:und dann:

und was dann, Dann ist er wirklich ein Diktator ? seid ihr euch dann mal auch irgendwann ganz sicher einig ? Nur blöd dass ein Diktator nicht abgewählt werden kann, aber im neuen Präsidialsystem der Türkei dies möglich sein wird und das Volk bestimmt wer die Macht bekommt, bzw. seinen Präsidenten DIREKT wählt, was es nicht mal in Deutschland gibt (obwohl es sich viele wünschen, da traut man dem Volke wohl noch nicht so ganz :D )

Und dann natürlich diese typisch deutsche und europäische Arroganz/Selbstverständnis: alles was nicht wie wir ist, nach unserem System läuft, von uns abweicht, ist böse, Rückständig, Diktator und haste nicht gesehen.

@cheroks

Hier geht es explizit um die Türkei, Verweise an Deutschland(ist doch völlig egal, ob hier der Präsident hier direkt oder indirekt gewählt wird, seine Macht ist beschränkt) und Europa, werte ich als einen Versuch der Ablenkung deinerseits.

Was ist eigentlich mit den Kemalisten, wurden diese auch aus den Streitkräften entfernt?

Was ist das eigentlich für ein Debakel der türkischen Armee in Syrien?
Die türkische Armee schafft es nicht eine Kleinstadt (Al Bab) vom IS zu befreien ?

Erstaunlich auch, dass der derzeitig “modernste türkische Panzer“, der Leopard 2 in der Version A4 ,vom IS, sehr wirkungsvoll bekämpft wird.

Es zeigte sich schon 2006 im Südlibanon, als die israelischen Streitkräfte dutzende moderne Kampfpanzer im Kampf gegen die Hezbollah verlor, dass Kampfpanzer relativ einfach mit Panzerabwehrrraketen , effizient bekämpft werden können.

Dass die türkischen Truppen jedoch so massive Probleme im Kampf um eine Kleinstadt gegen den IS haben, das verwundert mich schon sehr.
Die türkischen Truppen haben ja auch vernünftiges Equipment um so einen Kampf schnell für sich entscheiden zu können, wieso wird es nicht getan?

@SouthBalkan

SouthBalkan schrieb:Erstaunlich auch, dass der derzeitig “modernste türkische Panzer“, der Leopard 2 in der Version A4 ,vom IS, sehr wirkungsvoll bekämpft wird.

Wenn man wie ein Behindi die Panzer ohne jegliche Unterstützung auf den Präsentierteller serviert, ist ja ja nun auch kein Wunder, dass die dann von jemanden weggesnackt werden.
Die türkische Armee schien ja nie überaus kompetent zu sein, wenngleich sie natürlich nicht so schlimm waren wie die Araber. Die große Erdogansche Säuberung hat die Sache nun natürlich nicht grade besser gemacht - kein Wunder wenn man einen großen Teil seines NCO und Offiziers Korps lahmlegt.

SouthBalkan schrieb:Es zeigte sich schon 2006 im Südlibanon, als die israelischen Streitkräfte dutzende moderne Kampfpanzer im Kampf gegen die Hezbollah verlor, dass Kampfpanzer relativ einfach mit Panzerabwehrrraketen , effizient bekämpft werden können.

1. Es waren schonmal keine "dutzende" Panzer die Israel verlor, sondern weniger als 10.
2. Waren es meist ältere Versionen aus den 80er/90er.

@Vltor

50 Merkava Panzer wurden im Krieg 2006 durch gegnerisches Einwirken beschädigt, 42 davon waren hiernach nicht mehr kampffähig, lediglich 8 Merkava Kampfpanzer konnten noch auf dem Schlachtfeld repariert werden, und somit weiter an den Operationen teilnehmen.

Wikipedia: Merkava

Die Türkei hat eine relativ moderne Armee, und ist seit über 50 Jahren NATO Mitglied, da kann es doch nicht angehen, dass diese Armee es nicht schafft, eine Kleinstadt vom IS zu befreien........die eingesetzten Leo 2 A4 wurden sogar eigens aus der türkischen-griechischen Grenzregion aus Thrakien, nach Syrien gebracht, anscheinend hielten die Türken den Leo 2 für unverwundbar.

Die Türkei könnte ja auch einfach, aus sicherer Entfernung mit Artillerie, die Stellungen des IS, weich schießen, bevor sie mit Kampfpanzer in diese Gebiete vordringen, oder zuerst Angriffe mit ihren Kampfhubschraubern auf diese Gebiete fliegen.

Die israelische Armee ist taktisch natürlich wesentlich besser aufgestellt, wie die türkische Armee, aber auch besser wie fast alle Armeen dieser Welt.

Erdogan hat in den letzten Jahren die türkischen Truppen sehr geschwächt, es wird einige Jahre dauern, bis die türkischen Truppen wieder ihre Kampfstärke erreichen können, tausende Offiziere kann man nicht von heute auf morgen ersetzen.

@SouthBalkan

SouthBalkan schrieb:50 Merkava Panzer wurden im Krieg 2006 durch gegnerisches Einwirken beschädigt, 42 davon waren hiernach nicht mehr kampffähig, lediglich 8 Merkava Kampfpanzer konnten noch auf dem Schlachtfeld repariert werden, und somit weiter an den Operationen teilnehmen.

Ja also, weniger als 10 verloren.

SouthBalkan schrieb: eine Kleinstadt vom IS zu befreien........die eingesetzten Leo 2 A4 wurden sogar eigens aus der türkischen

man darf sich das nicht so vorstellen als sitzen da zwei vom IS am Checkpoint Charly.
Wohl eher hat al bab gute verteidigungsbefestigungen.

SouthBalkan schrieb: Die Türkei könnte ja auch einfach, aus sicherer Entfernung mit Artillerie, die Stellungen des IS, weich schießen, bevor sie mit Kampfpanzer in diese Gebiete vordringen,

Die schiessen sich doch schon seit Jahren weich .
Jetzt werden sie halt weggepflückt von panzerabwehr .
Nicht zu unterschätzen sind die mit Sprengstoff beladenen svbieds