Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturHelpdeskAstronomieGruppenSpieleGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryWillkommenEnglishGelöscht
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

2.605 Beiträge, Schlüsselwörter: USA, Globalisierung, Imperialismus, Antiamerikanismus
def
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 13:33
nocheinPoet schrieb:Gibt ja dazu eine recht klare und deutlich formulierte Wertung der UNO und der Weltgemeinschaft, schon legitim sich dieser solange anzuschließen, bis es da etwas gegenteilig Lautendes vom IGH gibt. Hast Du da was von der UNO zum Putsch? Nicht? Eben.
Erläutere doch kurz, inwieweit diese Verlautbarung der UNO rechtlich bindend ist... ich kann es dir auch sagen: Gar nicht! Es ist also die Meinungsbekundung von Gesandten die sich kein bisschen mit dem decken müssen, was du so hochtrabend die "Meinung der allgemeinen Mehrheit" nennst.
nocheinPoet schrieb:Kommt auf die Umfragen an, wie repräsentativ sie sind, und konkret gegen was sie waren, waren sie mehrheitlich denn für den alten Präsidenten und gegen eine Annäherung der Ukraine an die EU und für eine an Russland? Nicht? Eben, und das ist der Punkt, Du wirst da auch nichts zu finden können.
Sie waren gegen den Maidan...
nocheinPoet schrieb:Die waren mehrheitlich wohl gegen die Gewalt, die Form, nicht die Sache selber.
Das ist doch genau der Punkt: Also gegen die Vertreibung des Präsidenten, gegen die Einbindung gewaltbereiter Rechtsextremer gegen die gewaltsame Entmachtung.

Die Mehrheit der Ukrainer wäre wohl auch mit der vertraglich vereinbarten Beruhigung der Lage und späteren Abwahl durchaus zufrieden gewesen.

Ich weiß nicht wie du auf den Trichter kommst, ich wäre gegen eine Annäherung der UA an die EU oder für eine der UA an die RF.

Irgendwie scheint es nach all den Monaten noch immer nicht begreifbar zu sein, dass man die Übernahme in Kiew verurteilen kann ohne Putin oder die Politik des Kremls super zu finden... und solange das nicht in deinen, und andere Köpfe reingeht drehen wir uns weiterhin genüsslich im Kreis.


Und abschließend nochmal:

Das ist hier OT... sei doch bitte so konsequent wie du das andernthreads immer bist und stelle es in den entsprechenden Thread ein.


melden
Anzeige
def
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 13:36
nocheinPoet schrieb:Ist doch egal wie das Kind nun heißen soll, Verträge und Übereinkommen werden grundsätzlich schriftlich fixiert und festgehalten. Und nicht nur bei solch wichtigen Dingen unter Staaten, jeder Mietvertrag und Kaufvertrag ist da schon sehr genau.
Aha... da ist es ja wieder.

Du wirst das doch sicher irgendwie untermauern können, oder?


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 13:38
@def

Es nützt Dir auch nichts, Teile des Beitrags aus dem Kontext zu reißen, um Deiner abstrusen Interpretation der Intention eines Betrags eine Rechtfertigung anzudichten.

Ich habe deutlich gemacht, daß es sich dabei nur um meine persönliche Einschätzung handelt. Es wurde dort keine Behauptung aufgestellt, für die Du Belege einfordern könntest.

Und im Übrigen kannst Du von mir aus Belege fordern, bis Du schwarz bist. Der Grund, warum bei Dir "ad hominem" geschrieben wird, ist schlicht und einfach, daß Du Dich stets um Belege drückst und nahezu immer Antworten mit persönlichen Bemerkungen schmückst.

Wenn Du forderst, was Du selbst nicht zu liefern bereit bist, juckt das eigentlich niemanden.

Ich glaube auch nicht, daß eine weitere Erörterung zwischen uns (die ich ohnehin nicht führen wollte) hier noch Sinn macht. Ich werde auf jeden Fall nicht liefern, was ich selbst gerne erörtert bekommen hätte.


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 13:47
Hilft das hier vielleicht bei der Vertragsfrage:
Ein Vertrag im Sinne des Völkerrechts ist eine „ausdrückliche oder konkludente Willenseinigung zwischen zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten, durch welche völkerrechtliche Rechte und Pflichten begründet werden“.
...
Vertragsverhandlungen und -unterzeichnung

Völkerrechtliche Verträge werden meist zunächst von Diplomaten in ständigem Kontakt mit ihren Regierungen ausgehandelt. Wenn Einigkeit über den Vertragswortlaut besteht, werden sie von den Unterhändlern paraphiert und danach z. B. von Regierungsmitgliedern oder entsprechend bevollmächtigten Personen unterzeichnet.

Inkrafttreten

Wann ein völkerrechtlicher Vertrag in Kraft tritt, hängt von den Einzelumständen ab. Dabei sind innerstaatliche Voraussetzungen völkerrechtlich irrelevant (es sei denn, der Vertrag bestimmt etwas anderes), so dass es auf eine Zustimmung der innerstaatlich zuständigen Organe völkerrechtlich nicht ankommt.

In der Regel muss ein völkerrechtlicher Vertrag ratifiziert werden, bevor er in Kraft treten kann. Eine Ratifikation ist die völkerrechtlich verbindliche Erklärung des Abschlusses einer internationalen Übereinkunft durch die Vertragsparteien, wobei dies durch die völkerrechtlich zuständigen Organe, die den Staat nach außen vertreten (dies sind regelmäßig die Staatsoberhäupter, Regierungschefs oder Außenminister), oder dazu völkerrechtlich bevollmächtigte Personen geschieht.

Zumeist ist im Vertrag selbst bestimmt, wann er in Kraft tritt. Dies hängt bei einem multilateralen Vertrag oft (aber nicht stets) vom Erfordernis einer bestimmten Anzahl von Ratifikationen ab, nach deren Vorliegen der Vertrag in Kraft tritt. Fehlt eine Regelung über das Inkrafttreten im Vertrag, so tritt er erst dann in Kraft, wenn die Zustimmung aller Verhandlungsstaaten vorliegt.


Tritt ein Staat einem bereits in Kraft getretenen Vertrag nachträglich bei, so tritt der Vertrag mit dem Beitritt für diesen Staat in Kraft, es sei denn, im Vertrag selbst ist etwas anderes bestimmt. Dieser Beitritt wird Akzession genannt, das Hinterlegen einer Akzes
Wikipedia: Völkerrechtlicher_Vertrag
Staatsvertrag

Begriff

Der Sprachgebrauch von Staatsvertrag ist im deutschen Sprachraum nicht einheitlich.[1] Im engeren Sinne handelt es sich bei einem Staatsvertrag um ein internationales Übereinkommen, das völkerrechtlichen Rang hat und zwischen zwei oder mehreren Staaten vereinbart worden ist. Verträge zwischen zwei Staaten nennt man ‚bilateral‘, solche zwischen mehreren Staaten haben pluri- respektive multilateralen Charakter. In diesem Sinne ist der älteste noch gültige Staatsvertrag der anglo-portugiesische Vertrag von 1373, auf dessen Grundlage die Regierung des Vereinigten Königreichs im Zweiten Weltkrieg einen Luftwaffen- und Marinestützpunkt auf den Azoren einrichten ließ.
...

Staatsverträge zwischen Staaten können u. a. betreffen:

Investitionsabkommen (Englisch: Bilateral Investment Treaty, BIT) (überwiegend bilateral[2]) bzw. Wirtschaftskooperationen (z. B. EU (Europäische Gemeinschaft), ASEAN, frühere Freundschaftsverträge der UdSSR) (multilateral);
Militärische Bündnisse (NATO usw.) (multilateral);
Abrüstungsverträge (z. B. INF-Vertrag) (multilateral);
Verzicht auf Atomwaffen oder insgesamt auf ABC-Waffen (multilateral);
Doppelbesteuerungsabkommen (bilateral);
Zollabkommen (können auch bilateral sein).
Wikipedia: Staatsvertrag

Ich behaupte mal das kein in dieser Art und mit diesen Vorraussetzungen gearteter Vertrag hinsichtlich der NATO Osterweiterung von den betroffenen Staaten unterschrieben und ratifiziert wurde.

Von daher kann dahingehend auch kein Vertragsbruch vorliegen.


melden
def
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 13:47
@Commonsense

Du scheinst nicht zu verstehen, dass ich hier nicht Thema bin... ich ging davon aus, als Mod müsstest du das besser wissen, aber gut, sei es drum.


melden
def
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 13:49
@Larry08

Das ist doch mal ein Anfang! Danke das du als Einziger mal darauf eingehst. :Y:

Leider wird auch nicht klar, welche Formvorschriften gelten... so es denn welche gibt.


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 13:51
@def

Ich:
nocheinPoet schrieb:Gibt ja dazu eine recht klare und deutlich formulierte Wertung der UNO und der Weltgemeinschaft, schon legitim sich dieser solange anzuschließen, bis es da etwas gegenteilig Lautendes vom IGH gibt. Hast Du da was von der UNO zum Putsch? Nicht? Eben.
Du:
def schrieb:Erläutere doch kurz, inwieweit diese Verlautbarung der UNO rechtlich bindend ist... ich kann es dir auch sagen: Gar nicht! Es ist also die Meinungsbekundung von Gesandten die sich kein bisschen mit dem decken müssen, was du so hochtrabend die "Meinung der allgemeinen Mehrheit" nennst.
Darum geht es doch gar nicht, Du faselst doch auch immer vom Putsch als sei es eine Tatsache, und Du hast nicht nur nichts rechtlich bindendes vom IGH, sondern nicht mal was von der UNO, und das ist ja nun mal kein unbedeutender Karnevalsverein. Konkret gibt es dazu auch keine Mehrheit, also schon gewagt da so die Trommeln für zu schlangen, oder? Eben.

Nach Deinen eigenen Vorgaben hier, kannst Du dann nicht mehr von einem Putsch sprechen und schreiben, als wäre er eine Tatsache, mal sehen, ob Du Dich an Deine eigenen Vorgaben auch halten wirst.


Ich:
nocheinPoet schrieb:Kommt auf die Umfragen an, wie repräsentativ sie sind, und konkret gegen was sie waren, waren sie mehrheitlich denn für den alten Präsidenten und gegen eine Annäherung der Ukraine an die EU und für eine an Russland? Nicht? Eben, und das ist der Punkt, Du wirst da auch nichts zu finden können.
Du:
def schrieb:Sie waren gegen den Maidan...
Ach so, dann muss der Platz eben umbenannt werden. Ist doch Käse was Du da schreibst, und sicher keine Antwort, die Meinungen waren da natürlich klar differenzierter. Und ganz offensichtlich waren viele für eine Annäherung an die EU und gegen eine an Russland und offensichtlich hatte der kriminelle Expräsident da jedwede Mehrheit im Volk verloren.


Ich:
nocheinPoet schrieb:Die waren mehrheitlich wohl gegen die Gewalt, die Form, nicht die Sache selber.
Du:
Das ist doch genau der Punkt: Also gegen die Vertreibung des Präsidenten, gegen die Einbindung gewaltbereiter Rechtsextremer gegen die gewaltsame Entmachtung.
Welche Vertreibung des Präsidenten, der ist geflohen, er hatte keine Mehrheit mehr, auch unter seinen Schutztruppen nicht mehr, sonst hätte er ja nicht fliehen müssen. Nun auch wieder die Mär von der gewaltsamen Entmachtung von Rechts, der Kerl kam ohne einen Kratzer in Russland an, und hatte sogar noch genug Zeit auf seiner Flucht viele Reichtümer mitzunehmen. Wie üblich versuchst Du hier Deine Meinung als Tatsache vorzugeben, ohne sie zu belegen und dann darauf aufzubauen.
def schrieb:Die Mehrheit der Ukrainer wäre wohl auch mit der vertraglich vereinbarten Beruhigung der Lage und späteren Abwahl durchaus zufrieden gewesen.
Wäre wohl? Kannst Du nicht wissen, Spekulation belegt doch nichts.
def schrieb:Ich weiß nicht wie du auf den Trichter kommst, ich wäre gegen eine Annäherung der UA an die EU oder für eine der UA an die RF.
Hast mich dann falsch verstanden, oder ich mich unklar ausgedrückt, ich weiß, dass Du da recht neutral bist und zumindest kein großer Freund von Putin und seiner Politik.
def schrieb:Irgendwie scheint es nach all den Monaten noch immer nicht begreifbar zu sein, dass man die Übernahme in Kiew verurteilen kann ohne Putin oder die Politik des Kremls super zu finden... und solange das nicht in deinen, und andere Köpfe reingeht drehen wir uns weiterhin genüsslich im Kreis.
Du ich habe das doch Dir explizit schon mehrfach geschrieben, ich weiß um Deine Position, willst Du es nun noch mal im bunt haben?
Und abschließend nochmal: Das ist hier OT... sei doch bitte so konsequent wie du das anderen Threads immer bist und stelle es in den entsprechenden Thread ein.
So geht das aber nicht, wenn dann mache es doch wie ich, schreibe so einen Satz als erstes und verlinke dann auf Deine Antwort im anderen Thread. Aber hier noch mal so viel zu schreiben und dann abwürgen und erklären, so da hast Du es, aber Antworten ist hier nicht mehr, ist nun nicht wirklich fair. Können das gerne sachlich im anderen Thread disputieren.


melden
def
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 13:57
nocheinPoet schrieb:Darum geht es doch gar nicht, Du faselst doch auch immer vom Putsch als sei es eine Tatsache, und Du hast nicht nur nichts rechtlich bindendes vom IGH, sondern nicht mal was von der UNO, und das ist ja nun mal kein unbedeutender Karnevalsverein. Konkret gibt es dazu auch keine Mehrheit, also schon gewagt da so die Trommeln für zu schlangen, oder? Eben.
Nochmal: Hör du auf von der Annexion zu brabbeln rede ich nicht mehr vom Putsch. Deal?
nocheinPoet schrieb:Ach so, dann muss der Platz eben umbenannt werden.
Der Platz... :D du bist ja heut witzig drauf. :Y:

Du weißt was gemeint ist...
nocheinPoet schrieb:Welche Vertreibung des Präsidenten, der ist geflohen, er hatte keine Mehrheit mehr, auch unter seinen Schutztruppen nicht mehr, sonst hätte er ja nicht fliehen müssen. Nun auch wieder die Mär von der gewaltsamen Entmachtung von Rechts, der Kerl kam ohne einen Kratzer in Russland an, und hatte sogar noch genug Zeit auf seiner Flucht viele Reichtümer mitzunehmen. Wie üblich versuchst Du hier Deine Meinung als Tatsache vorzugeben, ohne sie zu belegen und dann darauf aufzubauen.
Alles schon mal im UA Thread durchgekaut...
nocheinPoet schrieb:Wäre wohl? Kannst Du nicht wissen, Spekulation belegt doch nichts.
Deswegen das Wörtchen "wäre". :Y:
nocheinPoet schrieb:Du ich habe das doch Dir explizit schon mehrfach geschrieben, ich weiß um Deine Position, willst Du es nun noch mal im bunt haben?
Du kannst es mir auch tanzen... mir völlig Latte. Mir würde reichen du würdest deine Beiträge entsprechend formulieren...
nocheinPoet schrieb:ist nun nicht wirklich fair
Du willst mir jetzt nicht wirklich was von Fairness in diesem Forum erzählen?


Übrigens: Ich habe nicht damit angefangen hier wieder die UA Krise reinzuzerren...


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:06
def schrieb:Leider wird auch nicht klar, welche Formvorschriften gelten... so es denn welche gibt.
Also nach dem englischen Wikiartikel ist es wohl nicht damit getan, wenn sich ein paar Regierungsvertreter treffen und mündlich irgendwas abmachen:
Modern usage

A treaty is an official, express written agreement that states use to legally bind themselves.[2] A treaty is the official document which expresses that agreement in words; and it is also the objective outcome of a ceremonial occasion which acknowledges the parties and their defined relationships.
Modern form
Wikipedia: Treaty#Modern_form


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:09
Die USA erkennt den IGH schlicht nicht an. Wie kommt man eigtl. auf die Idee, der Russe müsste sich da vorführen lassen?


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:10
@def

vielleicht nicht zwingend, aber was dort vorausgesetzt wird, spricht eigentlich das es jemals Mündliche Verträge gab. Es wäre äußerst dumm wie hier schon mehrfach dargelegt hat, weil im zweifel die Beweisbarkeit bei Mündlichen verträgen nicht gegeben ist.


melden
wichtelprinz
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:15
@Fedaykin
Aber die Nato führt schon Protokoll bei ihren Gipfeln oder? So auch zum Gipfel in London 5-6 Juni 1990?

Beitrag von wichtelprinz, Seite 116


melden
def
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:16
@Fedaykin

Aha. Keine zwingende Formvorschrift. Das ist doch mal ne Ansage... und dazu mussten wir jetzt fast 2 Tage Ringelreihe machen?


melden
def
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:18
Larry08 schrieb:Also nach dem englischen Wikiartikel ist es wohl nicht damit getan, wenn sich ein paar Regierungsvertreter treffen und mündlich irgendwas abmachen:
Es ging ja explizit um Formvorschriften da irgendwer hier damit argumentiert hat aber letztlich keine präsentieren konnte.


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:19
Nö, du musstest das,

Du vertritts den STandpunkt Völkerrechtlicher Verträge wären auch Mündlich möglich. Soweit es auch ad hoc wohl keine Formvorschrift gibt, zeigt uns die Realtität das es Praktisch wohl unmöglich ist.


melden
def
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:20
Fedaykin schrieb:Du vertritts den STandpunkt Völkerrechtlicher Verträge wären auch Mündlich möglich.
wo hast du denn das aufgeschnappt? Ich fragte dich lediglich nach Formvorschriften und entsprechenden Fundstellen...

Aber bevor das Ringelreihe wieder losgeht:

Mir sind keine Formvorschriften bekannt und ich konnte dazu auch nix finden. Sobald das jemand tun kann können wir da hier nochma ansetzen.


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:25
jaja, eben völlig Irrelevant für die Grundsätzlichen Frage.

Welches Vereinbarung der Westen gebrochen hat, bzgl NATO Osterweiterung oder welches Abkommen die Ukraine zur Neutralität und Blockfreiheit auf Unbestimmte Zeit festlegt?

DAs wären die wichtigen Fragen gewesen, in dem zu wurde ja was von Mündlichen Zusagen erzählt, und wie wir hier feststellten wird das in der Praxis nicht vorkommen, außer man hat da einen richtigen Idioten am Verhandeln

ebenso wird es schwierig Mündliche Vereinbarungen zu Unterschreiben, noch dem Parlament oder dergleichen vorzulegen


melden
wichtelprinz
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:30
@def
Stimmt doch, Gorbi war ein richtiger Idiot und alle anderen welche durch die rein mündliche Zusage der Wiedervereinigung Deutschlands zustimmten. Alles Idioten ;)
Hoffen wir mal das mab sich das für die Zukunft merkt ;)


melden

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:30
Wenn die Amerikaner tatsächlich Gelder zur Destabilisierung der Ukraine "gespendet" haben, wenn seit 1990 bereits Grundsteine gelegt wurden, dem "immer noch bösen Russen", auch nach Glasnost, die NATO ins Wohnzimmer zu stellen, wenn die Krim tatsächlich Pachtverträge mit Russland hatte...Dann ist hier ganz klar der Westen, die NATO, die US-amerikanische Außenpolitik im Unrecht! Und sorry, aber was mein persönliches Vertrauen in amerikanische Aussagen angeht, das ist verschwunden, nach den bekanntgewordenen Lügen, die ohne jede Konsequenz für die Lügner geblieben sind!


melden
Anzeige
dunkelbunt
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

20.03.2015 um 14:38
nocheinPoet schrieb:Fraglich ist, ob das überhaupt so geht, kann der "Westen" über den Kopf der Ukraine für diese entscheiden, das sie für immer blockfrei bleiben muss? Wie wohl Putin und Russland reagieren würden, wenn da andere für Russland solche Entscheidungen treffen würden und gar verlangen, dass Russland da Entsprechendes in seine Verfassung schreibt.
Also blockfrei heißt hier kein Nato-Beitritt, und das muss der Westen schon mit entscheiden, wen er da so aufnimmt, oder wen er besser draußen lässt. Natürlich liegt das entweder im Interesse Beider, oder kommt halt nicht zustande. Einseitige Entscheidungen gehen nicht.
Zudem hängt das auch immer davon ab, wie die geopolitischen Verstrickungen da gelten, und es gibt natürlich hier schon immer mal recht heikle Kandidaten.

So eine Entscheidung fällt also nicht ein Land alleine.


melden
154 Mitglieder anwesend
Konto erstellen
Allmystery Newsletter
Alle zwei Wochen
die beliebtesten
Diskussionen per E-Mail.

Themenverwandt
Anzeigen ausblenden