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Unruhen in der Ukraine - reloaded

79.894 Beiträge, Schlüsselwörter: Krieg, EU, Merkel, Obama, Ukraine, Krise, Putin, Krim, Maidan, Bandera, Jazenjuk + 11 weitere

Unruhen in der Ukraine - reloaded

13.05.2016 um 21:51
@sinLOHA

Dann wird dir ein Licht aufgehen,dass in einigen Subjekten die Volksvertreter diktiert sind.

Wie schon erwähnt, in Dagastan, kalmückien , Krim, tschetschenien..

Oder sind das keine Förderationssubjekte ?


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sinLOHA
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Unruhen in der Ukraine - reloaded

13.05.2016 um 22:11
Offensichtlich hast du jetzt endlich deinen Fehler erkannt und nun den Unterschied zwischen Föderationssubjekt und Föderationskreis verstanden?

Dazu muss mir kein Licht aufgehen, das glaube ich nämlich auch das Dagestan und Tschetschenien gänzlich verfälschte Wahlergebnisse haben, also über jedes noch akzeptable Niveau weit hinaus.
Trotz allem wird es dort auch einen Wahlmodus geben und bei einer Entspannung der Lage dort steht wohl fairen Wahlen wie in den 81 anderen Föderationssubjekten nichts entgegen.

Übrigens in den USA, einem Land mit sehr fortschrittlichem parlamentarischen System gibt es Staatsgebiete in denen die Legislative von der Staatsregierung ´diktiert´ werden.
Das sind die Militärstützpunkte im In und Ausland und Washington D.C.

Dort sind nicht einmal formal Wahlen vorgesehen.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

14.05.2016 um 01:09
jedimindtricks schrieb:na und yereshenko ist eben der vertraute dieses in die opposition gegangenen milliardärs .
Ja er war in der Partei von Prochorow drin, nach dem diese Zerfallen ist, hat er zwar mit ER dann kooperiert ist dann aber nie da eingetreten. Er ist Gouverneur geworden als Parteiloser, aber wurde von der Partei ER unterstützt, weil man in Ihm einen fähigen Politiker gesehen hat.
jedimindtricks schrieb:nur schustern die sich doch gegenseitig die milliarden zu wenn man mal so drüberschaut , der anner kauft sich mal eben ein nba team . also in russland biste nicht einfach so milliardär unter berücksichtung der vertikale der macht
schau dir die Geschichte von yereshenko an der ist geschäftsmann seit den 90er und hat auch da seine Kohle gemacht, also nix mit vertikale der Macht. Nur haben einige Milliardäre dann doch verstanden, dass ab den 2000er du Steuern zahlen sollst und andere haben das nicht verstanden.
jedimindtricks schrieb:und die ukrainischen milliardäre sind auf den gnaden der russischen milliardäre angewiesen bzw sind integriert ins system .
geh ich fast jede wette ein
übrigens der Westen hat eigentlich bewiesen, dass es in RF nur noch Milliardäre gibt und keine Oligarche mehr, die Sanktionen sollten die Oligarche dazu bewegen auf Putin Druck auszuüben, nur haben die Russischen Milliardäre keine Politische Macht mehr und konnten das gar nicht. Und nein wenn die UA Oligarchen in das Russische System integriert wären, hätte es keinen Sturz von Janukowitsch gegeben, man hätte einfach angerufen und gesagt die sollen den Scheiß stoppen.
EvilParasit schrieb:Und der Sbirische Gouverneur wurde gestellt und ernannt. Gewählt wurde er nicht.
https://ru.wikipedia.org/wiki/%D0%92%D1%8B%D0%B1%D0%BE%D1%80%D1%8B_%D0%B3%D1%83%D0%B1%D0%B5%D1%80%D0%BD%D0%B0%D1%82%D0%B...
die Wahlen waren 2015, es gab 2 Wahlgänge. Zuerst führte der Kandidat von ER im Ersten Wahlgang und im Zweiten gewann dann der von KPRF.
EvilParasit schrieb:Genauso wie auf der Krim.
Die wahlen dort finden erst in 4 Jahren statt so weit ich das Weiß.
EvilParasit schrieb:
Und das sind nur die Beispiele die ich kenne.
Du scheinst dich super auszukennen wie Irkutsk zeigt, von wegen keine Wahlen und so.
EvilParasit schrieb:Tschetschenien gehört schon mal nicht dazu..
finden dieses Jahr statt die Wahlen dort
EvilParasit schrieb:Und frag doch mal chaves ob es Sibirien gibt, und ob Sibirien Förderationsrechte besitzt, und ob Sibirien ein Föderationskreis ist.

Was sonnst heisst der Begriff Сибирский федеральный округ ?
wie wäre es wenn du dich mal hinsetzt und wirklich mal nachliest was das alles überhaupt ist. Du wirfst anderen an den Kopf die hätten keine Ahnung dabei glaubst du Sibirien ist eine Republik. Hier hast mal was zum Nachlesen was den die Föderationskreise sind.
Wikipedia: Föderationskreis
Die neun Föderationskreise (Russisch Федеральный округ/Federalny okrug) umfassen jeweils mehrere Föderationssubjekte (also Verwaltungseinheiten) der Russischen Föderation.

Bei den Föderationskreisen handelt es sich jedoch nicht um eine zusätzliche oder gar höchste föderale Ebene neben bzw. über den Föderationssubjekten, sondern um eine zusätzliche administrative Struktur: Jedem Föderationskreis steht ein vom Präsidenten der Russischen Föderation ernannter persönlicher und bevollmächtigter Vertreter vor, der eine Kontrollfunktion über die Oberhäupter der Föderationssubjekte (meist Gouverneur oder Präsident genannt) ausübt.

Die neun Föderationskreise werden im Artikel über die Politische Gliederung Russlands im Gesamtzusammenhang vorgestellt. Die amtierenden politischen Oberhäupter der Föderationskreise („bevollmächtigte Vertreter“ des Präsidenten) sind in der Liste der Gouverneure der Russischen Föderation aufgeführt.
die Vertreter der der Förderationskreise überprüfen die Arbeit der Gouverneure, damit die Regierung sich damit nicht beschäftigen muss, diese Schlagen Alarm, falls die Regional Regierungen ihren Aufgaben nicht Nachkommen, so wurden schon mal einige Gouverneure Ermahnt oder sogar des Amtes enthoben, weil diese z.B. Föderale Programme nicht befolgt haben, z.B. das Geld an den Medizinbereich nicht im Vollen weiter gegeben haben oder die Umsiedelung der Baufälligen Häuser nicht voran getragen haben, oder Korruption und Diebstall von Staatsgeldern. Das ist ein Kontrollgremium.
EvilParasit schrieb:Wie kann man nur so viel Scheisse ineinen Beitrag spannen, wie du.. unglaublich.
das frage ich mich bei dir öffter
EvilParasit schrieb:Jede meiner Behauptungen um die genannten Volksvertreter hab auch ich sorgfeltig recherchiert und verlinkt.

Die Liste wird länger..

Dagastan: Präsident Abdulatipow wurde von Putin gestellt und ernannt. Ohne irgendwelche Wahlen.

http://www.aktuell.ru/russland/politik/machtwechsel_in_dagestan_neues_republik_oberhaupt_4508.html
an dieser stelle Zitat von dir wieder
EvilParasit schrieb:Wie kann man nur so viel Scheisse ineinen Beitrag spannen, wie du.. unglaublich.
so in der von dir gestellten Quelle steht drin:
Moskau/Machatschkala. In Dagestan, Russlands größter Kaukasus-Republik, gibt es einen Wechsel an der Verwaltungsspitze: Republik-Chef Magomedsalam Magomedow ist zurückgetreten, neues Oberhaupt ist der Duma-Abgeordnete Ramasan Abdulatipow.

Magomedows „auf eigenen Wunsch“ eingereichter Rücktritt wurde von Präsident Wladimir Putin per Ukas angenommen. In einem zweiten Erlass benannte der Präsident Abdulatipow zum amtierenden Republikoberhaupt. Er muss aber noch formell im Amt bestätigt werden.

Voraussichtlich geschieht dies nicht durch die eigentlich erst im letzten Jahr wieder eingeführten Wahlen der Regionaloberhäupter: Der permanente Unruheherd Dagestan könnte zur Pilotregion für eine vom Kreml favorisierte Ausnahmeregelung werden. Magomedow hatte hingegen darauf bestanden, für seine nächste Amtszeit durch Wahlen bestätigt zu werden.
die Wahlen finden immer im September Statt ich vermutte diese werden jetzt in diesem Jahr statt finden.
EvilParasit schrieb:Du sagtest es gäbe Sibirien gar nich als Föderationskreis
Da ist ein Riesiger Unterschied zwischen Föderationskreis und Föderationssubjekt. Die gestellten Verträter regieren nicht sie üben eine Kontrollfunktion aus.
EvilParasit schrieb:Und nun erklärst du mir sicher noch, warum der Präsident Dagastans und der Gouverneur der Krim nicht gewählt wurden
Sondern auch wieder von Putin ernannt.
weil der Alte Gouverneur von Dagestan Zurückgetreten ist, wie wäre es wenn du auch die Artikel lesen würdest und nicht nur die Überschriften. Er wurde zuerst nur als Verträtender Gouverneur ernannt. Im September hat ihn das Parlament dann auch bestätigt, aber er will ja Wahlen abhalten, 2016 finden ja im September nicht nur Duma Wahlen statt sondern auch Regionale Wahlen.
EvilParasit schrieb:Sind sie nicht, wenn der Präsident Dagastans von Putin gestellt und ernannt wird.
Oder auch in Kalmückien.
2014 gab es Wahlen in Kalmückien also wurde er gewählt
http://www.vibory.ru/elects/lead-14_r.htm#Kalm
EvilParasit schrieb:Wie schon erwähnt, in Dagastan, kalmückien , Krim, tschetschenien..
wie wir gerade fest stellten waren dort Wahlen in Kalmückien, Wahlen in Tschetschenien finden dieses Jahr statt, so weit ich weiß in Dagestan auch, auf der Krim waren Wahlen ins Parlament 2014 und ich bin mir nicht sicher, aber ich glaube dort ist es so, dass das Parlament auf der Krim das Oberhaupt der Republik wählt. In dagestan ist es auch so gewesen, aber wie wir fest stellten wollte Abdulatipow dies ändern.
https://ru.wikipedia.org/wiki/%D0%92%D1%8B%D0%B1%D0%BE%D1%80%D1%8B_%D0%B4%D0%B5%D0%BF%D1%83%D1%82%D0%B0%D1%82%D0%BE%D0%B...


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sinLOHA
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14.05.2016 um 01:27
Chavez schrieb:, auf der Krim waren Wahlen ins Parlament 2014 und ich bin mir nicht sicher, aber ich glaube dort ist es so, dass das Parlament auf der Krim das Oberhaupt der Republik wählt.
Im alten System ukrainischen Rechts mag es so gewesen sein. Das ist da schon eine spezielle Geschichte.
Auch das der Aksjanow vom gewählten Parlament im Frühjahr 2014 korrekt gewählt wurde ist umstritten.
Nach russischem Recht müsste nach Ende der Legislaturperiode spätestens 2016 wieder ein neues Parlament und auch ein Gouverneur gewählt werden.

Wie das exakt ausschaut weiß ich nicht so genau, aber für evilparasit nochmal zum Mitschreiben:
Der Föderationskreis Krim besteht aus 2 Föderationssubjekten.
1. Republik Krim (jetzt Russland) vormals autonome Republik Krim (Ukraine)
2. Stadt Sewastopol (jetzt Russland) vormals Stadt Sewastopol (Ukraine); die Stadt Sewastopol erhält ihre Legislative einfach durch Wahl des Bürgermeisters/Stadtrates ist aber damit vollwertiges Föderationssubjekt.


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14.05.2016 um 09:25
Chavez schrieb:übrigens der Westen hat eigentlich bewiesen, dass es in RF nur noch Milliardäre gibt und keine Oligarche mehr, die Sanktionen sollten die Oligarche dazu bewegen auf Putin Druck auszuüben, nur haben die Russischen Milliardäre keine Politische Macht mehr und konnten das gar nicht
Achso, der Westen hat bewiesen das Russland durch Sanktionen nur stärker wird , wa .

Nunja, wenn ich mein Geld in Basketball oder fussball Teams investier, evtl noch paar Briefkästen oder Tresore in den Alpen Hauptsache weg aus russland bin ich Druckfrei.
Wozu politische macht , es reicht sich gegenseitig zu Schaukeln !
Wirklich treffen tut es nur das normale Volk, aber daran ist ja der Westen Schuld .
Chavez schrieb:Und nein wenn die UA Oligarchen in das Russische System integriert wären, hätte es keinen Sturz von Janukowitsch gegeben, man hätte einfach angerufen und gesagt die sollen den Scheiß stoppen.
Tza , die macht der Straße nicht bedacht. Gut, am Anfang nur versucht alles zusammen zu Knüppeln was nicht bei drei weg ist .
Aber janukowitsch war doch so bedroht , sein leben stand auf dem Spiel pipapo. Hättest ja mal Anrufen können .


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14.05.2016 um 09:50
jedimindtricks schrieb:Achso, der Westen hat bewiesen das Russland durch Sanktionen nur stärker wird , wa .
wo habe ich das geschrieben? wo ließt du das in meinem Text? Du solltest endlich aufhören deine verwirten Gedanken anderen zu unterstellen
jedimindtricks schrieb:Nunja, wenn ich mein Geld in Basketball oder fussball Teams investier, evtl noch paar Briefkästen oder Tresore in den Alpen Hauptsache weg aus russland bin ich Druckfrei.
Wozu politische macht , es reicht sich gegenseitig zu Schaukeln !
Wirklich treffen tut es nur das normale Volk, aber daran ist ja der Westen Schuld .
geh mal an die Frische luft
jedimindtricks schrieb:Tza , die macht der Straße nicht bedacht.
Bullshit. Der Maidan war Professionell organisiert, Das Essen, das Internet, Medizin, sogar die Dixi WCs, das alles taucht nicht einfach so auf und noch dazu für einige Monate.
jedimindtricks schrieb:Hättest ja mal Anrufen können .
komm mal wieder runter geh an die Frische Luft, mal ehrlich das hilft


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14.05.2016 um 09:53
weil es immer auf das gleiche rausläuft . was juckt die sanktionen bitteschön die milliardäre ? warum hat der westen bewiesen das es keine oligarchen gibt und was für eine rolle spielt das ? als ob es ziel war das die oligarchen auf putin druck ausüben .
putin schwebt doch eh über allem
Chavez schrieb: Der Maidan war Professionell organisiert
geh mal an die frische luft


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14.05.2016 um 10:19
jedimindtricks schrieb:weil es immer auf das gleiche rausläuft .
ja ja ja, ganz ruhig. ich sage doch unterstelle deine Gedanken nicht anderen.
was juckt die sanktionen bitteschön die millardäre ? warum hat der westen bewiesen das es keine oligarchen gibt und was für eine rolle spielt das ? als ob es ziel war das die oligarchen auf putin druck ausüben .
genau das haben aber einige Politiker gesagt. dass genau das der Sinn ist. hat nicht funktioniert.
Und wegen deinem Glauben an den Maidan, dass dieser sich selbst organisiert hat, mal ne folge frage: Glaubst du noch an den Weihnachtsmann?


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14.05.2016 um 10:21
sinLOHA schrieb:Im alten System ukrainischen Rechts mag es so gewesen sein. Das ist da schon eine spezielle Geschichte.
Auch das der Aksjanow vom gewählten Parlament im Frühjahr 2014 korrekt gewählt wurde ist umstritten.
Nach russischem Recht müsste nach Ende der Legislaturperiode spätestens 2016 wieder ein neues Parlament und auch ein Gouverneur gewählt werden.
es gab Schon Wahlen im September 2014, einfach mal den link anschauen


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

14.05.2016 um 10:28
Chavez schrieb:genau das haben aber einige Politiker gesagt. dass genau das der Sinn ist. hat nicht funktioniert.
einige politiker ist schwammig . was man sieht ist das russland das wasser oberkante lippe steht , die milliardäre davon aber nicht betroffen sein dürften mit einem fussballklub in chelsea oder nba team in atlanta .
das war einfach nur mal grob umrissen ohne ins detail zu gehen , da könnten wir dann mal in den panama papers blättern zb oder ganz einfach mal die vertikale der macht begutachten .
Chavez schrieb:Glaubst du noch an den Weihnachtsmann?
selbst wenn es so wäre .
mir ist nicht klar warum essen , internet und medizin - ja sogar dixiklos irgendwas ausserirdisches in der ukraine sein sollten wenn menschen über wochen im teils 6stelligen bereich ausharren


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

14.05.2016 um 10:47
jedimindtricks schrieb:einige politiker ist schwammig . was man sieht ist das russland das wasser oberkante lippe steht , die milliardäre davon aber nicht betroffen sein dürften mit einem fussballklub in chelsea oder nba team in atlanta .
das war einfach nur mal grob umrissen ohne ins detail zu gehen , da könnten wir dann mal in den panama papers blättern zb oder ganz einfach mal die vertikale der macht begutachten .
wer ist denn so in den panama papers von den der vertikalen der macht?
jedimindtricks schrieb:selbst wenn es so wäre .
mir ist nicht klar warum essen , internet und medizin - ja sogar dixiklos irgendwas ausserirdisches in der ukraine sein sollten wenn menschen über wochen im teils 6stelligen bereich ausharren
jemand muss das ganze bezahlen, ca. 30.000 bis 100.000 Menschen müssen ernährt werden und deren Scheiße muss beseitigt werden und das über Wochen, was glaubst du was das Kostet? Was für ein Glück das danach Oligarche zu Gouverneuren und zum Präsidenten wurden.


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14.05.2016 um 10:54
@Chavez
ich bleibe dabei das nur grob zu umreissen . da spar ich mir in dem fall die zeit .


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

14.05.2016 um 14:36
@Chavez
Du sprichst vom Bezahlen ?
Na dann frag Dich mal, wer die Panzer und Raketen, die Haubitzen und Kanonen, die Verpflegung und die Munition, den Sprit und das Geld von den Terroristen in der Ukraine bezahlt ?
Immer noch alles "Erobert" ?


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

14.05.2016 um 15:20
@Chavez
evilparasit schrieb:
Genauso wie auf der Krim.
Die wahlen dort finden erst in 4 Jahren statt so weit ich das Weiß.

Ach wie demokratisch =)
evilparasit schrieb:


Und das sind nur die Beispiele die ich kenne.
Du scheinst dich super auszukennen wie Irkutsk zeigt, von wegen keine Wahlen und so.

Keine hab ich nie gesagt, aber selektiv Wahlen sind auch nicht unbedingt besser.
Scheinst dich zu freuen, dass du mir Ein Beispiel nennen kannst, in dem kein Freund Putins und der Vertreter einer Oppositionspartei irgend eine Wahl in Russland gewonnen hat.
Sonnst könnte man denken, Putin manipuliere das demokratische System in Russland, in dem er und sein Kollege Medwedew zuerst alle Gouverneure stellen, und bei politisch guten Umfragen, Wahlen zulassen.

Zumal ja der Präsident selbst entscheidet, wer überhaupt an den Wahlen Teilnehmen darf.
Siehe "Präsidentenfilter"
evilparasit schrieb:
Tschetschenien gehört schon mal nicht dazu..
finden dieses Jahr statt die Wahlen dort
Freie Wahlen ? oder nur solche, mit Personen welche Putins Segen haben ?
evilparasit schrieb:

Wie kann man nur so viel Scheisse ineinen Beitrag spannen, wie du.. unglaublich.
so in der von dir gestellten Quelle steht drin:

Moskau/Machatschkala. In Dagestan, Russlands größter Kaukasus-Republik, gibt es einen Wechsel an der Verwaltungsspitze: Republik-Chef Magomedsalam Magomedow ist zurückgetreten, neues Oberhaupt ist der Duma-Abgeordnete Ramasan Abdulatipow.

Magomedows „auf eigenen Wunsch“ eingereichter Rücktritt wurde von Präsident Wladimir Putin per Ukas angenommen. In einem zweiten Erlass benannte der Präsident Abdulatipow zum amtierenden Republikoberhaupt. Er muss aber noch formell im Amt bestätigt werden.

Voraussichtlich geschieht dies nicht durch die eigentlich erst im letzten Jahr wieder eingeführten Wahlen der Regionaloberhäupter: Der permanente Unruheherd Dagestan könnte zur Pilotregion für eine vom Kreml favorisierte Ausnahmeregelung werden. Magomedow hatte hingegen darauf bestanden, für seine nächste Amtszeit durch Wahlen bestätigt zu werden.
die Wahlen finden immer im September Statt ich vermutte diese werden jetzt in diesem Jahr statt finden.
Magomedow wollte also Wahlen abhalten und antreten. Jedoch wurde Abdulatipow durch den "präsidentenfilter" ernannt.

Wir werden sehen, obs irgendwann Wahlen geben wird, und ob jeder eine Chance bekommt, und nicht nur Putins Männer.
Welche mal wieder zuerst diktiert werden, und nach einer gewissen Amtszeit Wahlen abgehalten werden, oder zumindest propagiert werden.
evilparasit schrieb:
Und nun erklärst du mir sicher noch, warum der Präsident Dagastans und der Gouverneur der Krim nicht gewählt wurden
Sondern auch wieder von Putin ernannt.
weil der Alte Gouverneur von Dagestan Zurückgetreten ist, wie wäre es wenn du auch die Artikel lesen würdest und nicht nur die Überschriften. Er wurde zuerst nur als Verträtender Gouverneur ernannt. Im September hat ihn das Parlament dann auch bestätigt, aber er will ja Wahlen abhalten, 2016 finden ja im September nicht nur Duma Wahlen statt sondern auch Regionale Wahlen.
Wir werden ja sehen, wie frei diese Wahlen sein werden, oder ob es wieder eine Ausrede bedarf, um zu erklären, warum wieder ein Politiker gestellt wurde.
evilparasit schrieb:
Sind sie nicht, wenn der Präsident Dagastans von Putin gestellt und ernannt wird.
Oder auch in Kalmückien.
2014 gab es Wahlen in Kalmückien also wurde er gewählt
http://www.vibory.ru/elects/lead-14_r.htm#Kalm
Nachdem er ebenfalls zuerst ins Amt diktiert wurde, und nach einer gewissen Amtszeit zu Wahlen antrat.
Ich muss dir wohl nicht erklären, dass dies demokratisch suboptimal ist, und welchen Vorteil ein Politiker hat, wenn er schon mal am Regieren ist.

evilparasit schrieb:
Wie schon erwähnt, in Dagastan, kalmückien , Krim, tschetschenien..
wie wir gerade fest stellten waren dort Wahlen in Kalmückien, Wahlen in Tschetschenien finden dieses Jahr statt, so weit ich weiß in Dagestan auch, auf der Krim waren Wahlen ins Parlament 2014 und ich bin mir nicht sicher, aber ich glaube dort ist es so, dass das Parlament auf der Krim das Oberhaupt der Republik wählt. In dagestan ist es auch so gewesen, aber wie wir fest stellten wollte Abdulatipow dies ändern.
https://ru.wikipedia.org/wiki/%D0%92%D1%8B%D0%B1%D0%BE%D1%80%D1%8B_%D0%B4%D0%B5%D0%BF%D1%83%D1%82%D0%B0%D1%82%D0%BE%D0%B...
Alles in allem läuft die Demokratie Russlands seit Putin folgender maßen ab.

Zuerst werden die Gouverneure diktiert.
Bis 2012 ernannte sie der Präsident.

Nach 2012, nachdem alle Gouverneure bereits nach Putins willen installiert sind, gibt's das Gesetz, dass Wahlen abgehalten werden dürfen, jedoch nachdem der "Präsidentenfilter" eingesetzt wurde.
D.h. Putin muss die Kandidaten zulassen, aber er hat auch das Recht auf die Wahlen zu scheissen, und selber den Gouverneur zu ernennen.

Kein Wunder, dass "Eigenes Russland" Landesweit so stark vertreten ist.
Mind. 8 Jahre Lang konnte Putin seine Politiker Installieren , wie es ihm gefiehl.
Und nun, nachdem alle brav installiert sind, darf das russische Volk zwar Wählen, aber nur aus Putins exklusiven Listen, und bei Bedarf, falls man es dem Volk nicht zutraut, kann Putin immer noch seinen willen durchsetzen.

Aber Hauptsache: "es finden ja Wahlen statt"


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14.05.2016 um 15:32
Nachtrag zu den Wahlen in Irkutsk:

Hier eine Bewertung der Hans Siedel Stiftung (CSU)
Der Politologe Alexej Makarkin sieht im Kommunisten Lewtschenko keinen Revolutionär, sondern einen Politiker, der in die regionale und föderale Elite integriert ist. Deshalb werde er sich mit dem Kreml einigen.3 Die Gründe für die Abwahl des Amtsinhabers sehen Experten im ungeschickten Verhalten der führenden politischen Kreise vor Ort in Irkutsk. Wjatscheslaw Wolodin, 1. Stv. Leiter der Präsidialadmi 1 Das Folgende nach: Kommersant vom 15.09.2015, S. 1 und 3. 2 Das Folgende nach: Wedomosti vom 28.09.2015, S. 2; RBK daily vom 28.09.2015, S. 1. 3 Kommersant vom 29.09.2015, S. 4.
nistration, sprach von Fehlern des bisherigen Gouverneurs.4 So habe er öffentliche Debatten im Wahlkampf abgelehnt und somit die mediale Plattform dem Herausforderer überlassen. Zudem habe der Amtsinhaber ohne Abstimmung mit einflussreichen Vertretern der lokalen Elite den Wechsel des Oberbürgermeisters von Irkutsk betrieben. Nach Auffassung des Politologen Jewgenij Mintschenko sei dadurch eine Menge an Konflikten entstanden, die trotz der bevorstehenden Wahl nicht ausgeräumt wurden. Die Wirtschaftszeitung "RBK daily" schreibt, dass die lokale Bauwirtschaft bereits Ende 2014 eine Kundgebung gegen den Amtsinhaber organisiert habe.5 Unternehmen aus dieser Branche hätten den Herausforderer unterstützt. Aus dessen Umfeld wiederum sei zu hören gewesen, so das Blatt, dass Betriebe ihre Sozialverpflichtungen nicht erfüllt hätten. Eine maßgebende Rolle spielte für "RBK daily" auch der OB-Wechsel in Irkutsk. Dieser habe nicht nur für Verstimmung gesorgt, sondern eine Person ins Rathaus gehievt, die keine Erfahrung in der Führung von Amtsgeschäften und der Organisation von Wahlen gehabt habe. Der Politologe Walentin Bianki interpretiert diese Entwicklung als Absicht der Präsidialadministration, ein Exempel für mehr Konkurrenz, Offenheit und Legitimität zu statuieren. Demnach müsse der Sieger nicht unbedingt "Einiges Russland" angehören. Zudem könne man den Gouverneur jederzeit in ein bis zwei Jahren wieder abziehen. Dass der Kreml nicht unbedingt am Amtsinhaber festhalten wollte, belegt auch eine Äußerung Wladimir Putins im Vorfeld der Stichwahlen. Er bezeichnete beide verbliebenen Bewerber als "würdige Kandidaten".6
In den Wahlergebnissen kommt Folgendes zum Ausdruck: "Einiges Russland" bleibt die bestimmende politische Kraft. Daneben lässt der Kreml innerhalb des Systems mehr Konkurrenz zu. Die Gouverneurswahl in Irkutsk dürfte damit ein Signal für die Staatsdumawahlen im Jahr 2016 gewesen sein. Ausschlaggebend für die Erfolgschancen bleibt der außenpolitische Konsens, der sich seit der Annexion der Krim ergeben hat. Was die Gouverneurswahlen betrifft, so legt der Kreml Wert darauf, dass der Gouverneur in seinem Gebiet für "geordnete Verhältnisse" sorgt und lokale Konflikte regelt. Sollte ein Kandidat, der nicht "Einiges Russland" angehört, dies besser beherrschen als Vertreter der Regierungspartei, so spricht aus Sicht des Kreml nichts gegen ihn. Außerdem besteht zu einem späteren Zeitpunkt immer noch die Möglichkeit, ihn zur Partei "Einiges Russland" zu holen oder unter einem Vorwand abzusetzen. Jedenfalls bedeutet der Sieg eines Kommunisten in Irkutsk nicht, dass die Russische Föderation zum „Sozialismus à la UdSSR“ zurückkehren wird. Interessant ist außerdem, dass Medienkommentatoren die Ursache der Niederlage nicht im Wunsch des Wählers nach einem Wechsel, sondern in Konflikten innerhalb der lokalen Elite sehen.
http://www.hss.de/fileadmin/media/downloads/Berichte/151021_PB_Moskau_Gouverneurswahlen.pdf


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14.05.2016 um 16:48
@Hape1238
Nicht nur die . Wer hat den Sprit der nightwolves bezahlt das die auf der Krim Patrouille fahren konnten. Vermutlich , weil so ein patriotisches Herz aus der eingehen Tasche .


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14.05.2016 um 17:01
@jedimindtricks
Ja vermutlich. Und weil sie Putin so lieb haben. Ist ja einer von ihnen.


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14.05.2016 um 20:21
@Chavez
Du sprichst vom Bezahlen ?
Na dann frag Dich mal, wer die Panzer und Raketen, die Haubitzen und Kanonen, die Verpflegung und die Munition, den Sprit und das Geld von den Terroristen in der Ukraine bezahlt ?
Immer noch alles "Erobert" ?
Terroristen? meinst du Aidar, Azow und RS? UA Oligarche


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14.05.2016 um 20:56
@Chavez
Musst Du wieder mal fragen ?
Kannst Du keine Frage beantworten ?


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14.05.2016 um 21:05
EvilParasit schrieb:Die wahlen dort finden erst in 4 Jahren statt so weit ich das Weiß.

Ach wie demokratisch =)
ich hab es verlinkt, die waren 2014 im September also September 2018 sind die Wahlen.
EvilParasit schrieb:Scheinst dich zu freuen, dass du mir Ein Beispiel nennen kannst, in dem kein Freund Putins und der Vertreter einer Oppositionspartei irgend eine Wahl in Russland gewonnen hat.
gibt es mehrere Förderationssubjekte wo Opposition oder unabhängige den Gouverneuer stellen.
EvilParasit schrieb:Sonnst könnte man denken, Putin manipuliere das demokratische System in Russland, in dem er und sein Kollege Medwedew zuerst alle Gouverneure stellen, und bei politisch guten Umfragen, Wahlen zulassen.
bla bla bla
EvilParasit schrieb:Zumal ja der Präsident selbst entscheidet, wer überhaupt an den Wahlen Teilnehmen darf.
Siehe "Präsidentenfilter"
kannst du ein Beispiel nennen wo der Filter benutzt wurde? Ich meine du kannst natürlich dafür sein, das Kriminelle irgendwo in Deutschland an die Macht kommen, ich bin dagegen.
EvilParasit schrieb:Magomedow wollte also Wahlen abhalten und antreten. Jedoch wurde Abdulatipow durch den "präsidentenfilter" ernannt.
Erstens ist Magamedow selber zurückgetreten und zweitens arbeitet er jetzt in der Präsidenten Administration und von welcher Partei ist dieser wohl?
Wikipedia: Magomedsalam_Magomedalijewitsch_Magomedow
also nichts enthoben, bige es dir nicht zu recht
EvilParasit schrieb:Wir werden sehen, obs irgendwann Wahlen geben wird, und ob jeder eine Chance bekommt, und nicht nur Putins Männer.
Welche mal wieder zuerst diktiert werden, und nach einer gewissen Amtszeit Wahlen abgehalten werden, oder zumindest propagiert werden.
hast du Quellen, dass die ER in Dagestan nicht so Populär ist wie sie bei den Wahlen erhalten hat?
EvilParasit schrieb:Wir werden ja sehen, wie frei diese Wahlen sein werden, oder ob es wieder eine Ausrede bedarf, um zu erklären, warum wieder ein Politiker gestellt wurde.
wann wurden den seit der Wiedereinführung der Wahlen Gouverneure gestellt?
EvilParasit schrieb:Nachdem er ebenfalls zuerst ins Amt diktiert wurde, und nach einer gewissen Amtszeit zu Wahlen antrat.
Ich muss dir wohl nicht erklären, dass dies demokratisch suboptimal ist, und welchen Vorteil ein Politiker hat, wenn er schon mal am Regieren ist.
Zu der Zeit wo er ernannt wurde gab es noch keine Wahlen der Gouverneure, übrigens es gibt in der EU und anderen Staaten auch Systeme wo Gouverneure nicht gewählt werden, z.B. Frankreich, ist Frankreich auch undemokratisch? Dein Diskussionsstill ist aber sehr interessant, zuerst etwas Felsen fest zu behaupten und wenn man merkt, das man voll daneben lag, einfach umschwenken und etwas anderes reden.
EvilParasit schrieb:Nach 2012, nachdem alle Gouverneure bereits nach Putins willen installiert sind, gibt's das Gesetz, dass Wahlen abgehalten werden dürfen, jedoch nachdem der "Präsidentenfilter" eingesetzt wurde.
D.h. Putin muss die Kandidaten zulassen, aber er hat auch das Recht auf die Wahlen zu scheissen, und selber den Gouverneur zu ernennen.
wo liest du das? wo steht das der Präsident auf die Wahlen scheißen darf?
EvilParasit schrieb:Kein Wunder, dass "Eigenes Russland" Landesweit so stark vertreten ist.
Mind. 8 Jahre Lang konnte Putin seine Politiker Installieren , wie es ihm gefiehl.
Und nun, nachdem alle brav installiert sind, darf das russische Volk zwar Wählen, aber nur aus Putins exklusiven Listen, und bei Bedarf, falls man es dem Volk nicht zutraut, kann Putin immer noch seinen willen durchsetzen.
Wahlen in die regional Parlamente wurden nie abgesagt, die wurden immer durchgeführt. Und den Gouverneur durfte immer die Stärkste Partei stellen.
EvilParasit schrieb:Nachtrag zu den Wahlen in Irkutsk:

Hier eine Bewertung der Hans Siedel Stiftung (CSU)
warum soll er auch ein Revolutionär sein? Revolutionieren Oppositionelle Ministerpräsidenten in der BRD gegen die Zentral Regierung? Wir haben Ministerpräsidenten von der Linken, Grünen und SPD. Ich sehe keine Revolutionsversuche. Man soll seine Arbeit gut machen in den Regionen und wenn das passiert, schaffen die es dann auch auf Föderaler Ebene mehr stimmen zu erhalten.


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