Unruhen in der Ukraine - reloaded

@Interalia

ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Friedenspalast in Den Haag (Niederlande). Seine Funktionsweise und Zuständigkeit sind in der UN-Charta und im Statut des Internationalen Gerichtshofs[1] geregelt.

Wikipedia: Internationaler Gerichtshof

@Narrenschiffer

keine ursache ;)


ich denke das wird für den Zarren noch ein Sorgenkind werden

@Narrenschiffer
@albatroxa

Danke.
Das alles durchzuarbeiten wird eine ganze Weile dauern...
Gute Nacht!

dir auch eine gute nacht bis bald :) ich bin auch weg g n8 an alle

https://www.youtube.com/watch?v=Neuy6oKRvyA

Intensive Kämpfe, hier die UA Truppen.

Man sollte die UA-Truppen abziehen lassen.

@Interalia

Urteile von Internationalen Gerichtshof in Den Haag scheinen gegenüber Nationen aber nicht immer bindend / durchsetzbar zu sein:

Den Haag zu einer Zahlung von 2,4 Milliarden US-Dollar verurteilt, erklärten aber den Gerichtshof für unbefugt, über die USA zu urteilen, obwohl sie selbst Richter an den Gerichtshof entsendet hatten. In einer Resolution forderte die UN-Generalversammlung die USA auf, dem Urteil nachzukommen. Nur die USA, Israel und El Salvador stimmten gegen die Resolution. Dennoch weigerten sich die USA bisher, die Zahlung an Nicaragua zu leisten. Stattdessen stockten sie die Hilfe für die von den USA geführte Söldnerarmee, die Nicaragua angriff, auf.

Quelle: Wikipedia: Nicaragua#Die Sandinisten

Und:

Verurteilung der USA
Die USA wurden am 27. Juni 1986 vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag für ihre direkte und indirekte militärische Teilnahme am Contra-Krieg zur Beendigung der „ungesetzlichen Anwendung von Gewalt“ gegen Nicaragua und Zahlung von Reparationen verurteilt.[30] Die USA weigerten sich jedoch, das Urteil anzuerkennen. Nicaragua wandte sich daraufhin an den UN-Sicherheitsrat, welcher eine Resolution verabschiedete, die alle Staaten dazu aufrief, das internationale Gesetz zu befolgen. Die USA legten ihr Veto gegen die Resolution ein.[31] Die USA sind damit das einzige Land, welches gleichzeitig vom Internationalen Gerichtshof verurteilt wurde und gegen eine an alle Staaten gerichtete Resolution des Sicherheitsrates zur Einhaltung internationaler Gesetze ein Veto einlegte.

Quelle: Wikipedia: Contra-Krieg#Verurteilung der USA

Das hier ist auch ein heisses Eisen, wofür es wohl offiziell keine Schuldigen gibt. Alt, aber die Sache kam Ende 2013 ins Rollen, weil Gehemindienstdokumente auftauchten und ehemalige Ageneten plauderten.

US-Anthrax für Iraks Kriegsarsenal
http://www.miprox.de/USA_speziell/US-Anthrax_fuer_Iraks_Kriegsarsenal.html

Daß die US-Regierung sich auch in der irakischen Biowaffenherstellung stark engagierte, geht aus einem Bericht des US-Senats von 1994 hervor, in dem es heißt: »Von 1985 – wenn nicht bereits früher – bis zum Jahre 1989 haben amerikanische Firmen in Übereinstimmung mit dem Reglement für Exporterlaubnisse des Handelsministeriums ein wahres Hexengebräu von biologischen Substanzen in den Irak exportiert«. In dem Bericht werden verschiedene hochgefährliche Substanzen genannt. Aufgelistet wurden zum Beispiel Bacillus anthracis, der Milzbranderreger, und Clostridium botulinum, der Mikroorganismus produziert das stärkste bakterielle Gift.

Bezüglich der Aussagen einiger hier von wegen "Russland könnte nie so schnell einen Konvoi auf die Beine stellen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/rotes-kreuz-russland-legt-liste-ueber-hilfsgueter-in-konvoi-vor-a-985993.html

Kiew hatte kurz zuvor mitgeteilt, man werde nun auch selbst eine Ladung Hilfsgüter ins umkämpfte Krisengebiet Donbass entsenden. Der Konvoi solle an diesem Donnerstag aufbrechen, sagte die Ostukraine-Beauftragte Irina Geraschtschenko am Mittwoch in Kiew.

Ob da evtl auch Waffen drin sein könnten? Bisher hat sich irgendwie keiner beschwert...

@mayday

Das Auftauchen dieser Information kann aber auch als Legitimation für einen - damals - bevorstehenden Krieg benutzt worden sein. Der Krieg der USA / GB und der Koalition der Willigen gegen den Irak begann am 20. März 2003. Der oben von Dir zitierte Artikel scheint vom 22.08.2002 zu sein. Somit hätten die USA ja Beweise aus erster Hand für den Besitz von Bio-Waffen durch den Irak gehabt. Es könnte sich also um eine lancierte Meldung handeln (frei nach dem Goebbelsschen Motto: "Wirf nur genug mit Dreck, es bleibt immer etwas hängen).

Narrenschiffer schrieb:Das Budapester Memorandum hat eigentlich nur die internationale Bestätigung der Verhandlungen zur Gründung der GUS, die am 7. Dezember 1991 in Weißrussland, im Wald von Belowesch, stattfanden, eingeholt. Damals hat Jelzin die territoriale Unversehrtheit der Ukraine zugesichert, die Ukraine hat auf die Atomwaffen verzichtet und Russland Sewastopol als Flottenstützpunkt zugesichert.

Irgendwer hat das Abkommen in den letzten Monaten gebrochen.

Ja, nur wer? Wohl die Regierung der Krim selbst in erster Linie, denke ich, aber auch aus gutem Grund. Die Repressalien gegen die Russen in der Ukraine haben sich doch schon seit Jahren immer weiter zugespitzt, und es ist meiner Meinung nach nur vernünftig, wenn man sich so lange trennt, bis man wieder lernt miteinander auszukommen.

Falsch finde ich, dass Russland die Krim gleich ins eigene Staatsgebiet aufgenommen hatte. Da hätte man mehr Sensibilität walten lassen müssen.

Ist halt schon so das die grossen Waffenlieferanten und Weltpolizisten eigentlich gar keinen Geheimdienst und keine Satelitenbilder brauchen um festzustellen welcher verrückte Diktator nun welche Waffen hat - sie brauchen bloss die Quittungen durchschauen ;)

Andalia schrieb:Falsch finde ich, dass Russland die Krim gleich ins eigene Staatsgebiet aufgenommen hatte. Da hätte man mehr Sensibilität walten lassen müssen.

Ich würde Dir zustimmen, wenn ich nicht die Veranstaltung gesehen hätte, auf der der Föderationsvertrag unterschrieben wurde. Darauf war einfach zu erkennen, das etwas zusammen kommt was zusammen gehört.
Es war nichts anderes als ein Zusammenschluss zweier Staaten, ähnlich der Wiedervereinigung in Deutschland. Nur mit dem Unterschied das sich der Westen bestohlen fühlt.
Russland hat die DDR auch gehen lassen, genau dieses Szenario hat Putin sich jetzt vom Westen erhofft, das er er ja auf der Rede damals auch gesagt, das er auf Deutschlands Verständnis hoffe.
Leider ist jetzt unsere Dankbarkeit, gegenüber Russlands Verständnis unter Gorbatschow den Ostländern ihre Freiheit zurück geben zu müssen, lange verjährt.
Im Gegenteil, wir müssen einen Krieg unterstützen und Sanktionen gegen Russland auf dem Weg bringen, damit Russland den Krieg in der Ostukraine nicht beendet.

@SanSiro

Das ist einfach Quatsch, die Krim war nie wie Ostdeutschland, Letzteres war eine Parteidiktatur. So eine Analogie ist einfach Realitätsverzerrung. Auch ist es eh nur Dein subjektiver Eindruck und daher irrelevant.

@SanSiro
Ja, aber das kann man so nicht machen. In einer Nacht und Nebel Aktion einfach mal die Grenze neu ziehen, das geht nicht in der heutigen Zeit. Ist doch klar, dass es auf dieses Unverständnis stößt. Man hätte die Souveränität der Krim anerkennen sollen, und dann mit den Vertretern der Ukraine darüber verhandeln müssen, wie die Halbinsel in die russische Föderation einzugliedern wäre. Das ist der normale Werdegang bei solchen schwer gewichtigen Ereignissen.

@SanSiro

was ist das für ein Vergleich? Bei der Wiedervereinigung der DDR damals ist Helmut Kohl und die USA nicht mal schnell hergegangen und hat "Sicherheitshalber" die Armee in Ostberlin aufstellen lassen um eine Abstimmung herbeizuführen sondern der damalige Bundeskanzler hat die betreffenden Parteien an den Verhandlungstisch geholt. Die einzigen was nicht gefragt wurden war die Regierung der DDR selbst (mit guten Grund)

nocheinPoet schrieb:Analogie ist einfach Realitätsverzerrung

Hast Du in der DDR gelebt hast Du auf der Krim gelebt, wie kannst Du Dir ein Urteil erlauben. Genau wie kannst Du Menschen die gegen Faschismusbanden um ihre Freiheit kämpfen, als Marodeure verurteilen. Du betreibst eine massiive Geschichtsfälschung wie die gesamte westliche Welt, das man nicht mehr von einem Versehen reden kann.

@nocheinPoet

Wieso berechtigt die Regierungsform, ob ein Staat sich einem anderen anschließen kann?

hier mal was zum ansehen es hätte auch anders laufen können 1988

https://www.youtube.com/watch?v=IpodgUrmXjE ein film zum nachdenken

@albatroxa
Merkst, Du den Unterschied, Die neue Ukrainische Regierung (Junta) hat sofort nach Ihrer Ernenneung dem Osten der Ukraine Rechte abgesprochen, Parteimitglieder der Partei der Regionen wurden Repressalien ausgesetzt. Verhandlungsangebote gab es nicht. Wenn, dann sind diese Versuche am Unwillen der Regierung gescheitert. Runder Tisch unsoweiter.