PEGIDA

@Nightshadow81
Ottonormalbürger möchte aber dennoch Wohlstand und Sozialstaat Wenn wir als Gesellschaft bereit sind für weniger Wohlstand und weniger Sozialstaat aber dafür eine sozialere Gesellschaftsordnung, dann kann man etwaige Reformen wohl ratzefatz mit ner ordentlichen Mehrheit durchziehen.

Das ist wie beim Mindestlohn: An sich ist der/ein Mindestlohn Jobkiller. Aber es einzuführen ist nunmal sozial. Weniger Jobs aber dafür soziales.

@Nightshadow81
Wahrheiten sind bekanntlich Ansichtssache. Auslegungen derselben auch. Hatte die linke als SED nicht alle Möglichkeiten?

Der Staat kann jederzeit in Hinblick auf das Allgemeinwohl enteignen. Zum Beispiel bei den Bau einer Umgehungsstraße, welche durch ein Privatgrundstück gehen muss und der Besitzer sich weigert.

Dann gibt es eine Zwangsenteignung und der Grundstücksbesitzer bekommt einen gewissen Geldbetrag von der Gemeinde.

Sofern es sich um das Allgemeinwohl dreht, kann der Staat jeder Zeit enteignen.

@def
Öhm doch? Wer soll denn davon ausgeschlossen sein?

@Scheol
Danke :O

yummi schrieb:Natürlich ist das Begründungssache bzw. Auslegungssache im Recht und natürlich im Ermessen des Gerichtes, falls Anklage erhoben wird.

Egal wie oft du das wiederholst. Es müssen für eine Enteignung schon ganz bestimmte Umstände vorherrschen... das hat mit wollen ("möchte") nichts zu tun.

yummi schrieb:Öhm doch? Wer soll denn davon ausgeschlossen sein?

Welcher Gewerkschaft kann denn das 3 Köpfige Team einer Zahnarztpraxis beitreten?

Welcher Gewerkschaft die Rechtsanwaltsfachangestellte bei einem Anwalt?

Und besteht für diese die Möglichkeit sich in einem Betriebsrat zu formieren?



The stage is yours.

Scheol schrieb:Sofern es sich um das Allgemeinwohl dreht, kann der Staat jeder Zeit enteignen.

Natürlich.

@yummi behauptete aber, der Staat könne das bei allen bei denen er das möchte. Es wäre eine reine Sache der Begründung.

Würdest du das so auch unterschreiben?

@def
http://www.vmf-online.de/

Verdi bei den Rechtsanwaltsfachangestellten, weil Dienstleistung :O. Außerdem kannste unabhängig deines Berufes in eine Gewerkschaft eintreten, ob das Sinn macht ist natürlich was anderes :D. Weil die Tarifverträge eh für alle in der Branche ausgehandelt werden.

@def

Ja. Wenn der Staat die Enteignung mit dem Allgemeinwohl begründen kann, dann geht das. Bei humanitärer Hilfeleistung sollte das auch ohne Weiteres möglich sein. Allerdings ist das ein längerer Prozess, bis er sich durchsetzt.

yummi schrieb:JEDER kann in einer Gewerkschaft beitreten und sic hselber helfen. Jeder kann demonstrieren. Jeder kann sich politisch engagieren, dass machen aber die Wenigsten. Und egal, wie sehr man die Agenda verteufelt. Sie ist der Grund, warum wir überhaupt noch Sozialversicherungen haben etc.. Ansonsten wäre unsere Wirtschaft marode gewesen. Klar, strotzt diese auch vor sozialen Missständen, aber es war auch nie dazu gedacht, dass für Ewigkeiten aufrecht zu erhalten oder nicht entgegen zu steuern. So läuft die Realität, aber in erster Linie und bei der Meinung bleibe ich, muss der Mensch und die Gesellschaft sich selbst behilflich sein, wenn dieser unzufrieden ist.

Jetzt nimmt sich der Bürger das Recht auf Demonstration heraus - in Form von Pegida . Und was hat unsere Regierung zu tun ? Nichts anderes als über Verbote nachzudenken , gegen die Pegida Demonstranten vorzugehen und Nazi Nazi zu rufen - so planlos wie immer.
Und die Ausrede , der Mindestlohn sei ein Jobkiller ist seitens der Industrie lanciert - ein System das von Leuten gestützt wird die ihren Wohlstand auf Lohndumping und Ausbeutung sozial schwacher aufgebaut haben . Unsere Wirtschaft ( der es angeblich gut geht ) ist so marode wie schon lange nicht mehr . Und die Regierung,die dafür von den großen Industrien mit millionenschweren Aufsichtsratsposten gestützt wird , hat nicht ansatzweise das Rückgrat dem einen Riegel vorzuschieben

Ich zitiere Ludwig Erhard
" Versagt der Staat auf diesem Feld dann ist es bald um die soziale Marktwirtschaft geschehen ."

Und genau das hat die Regierung getan - und darum ist es um die soziale Marktwirtschaft geschehen , wir haben nämlich keine mehr . Statt solider Lohnpolitik fördert man Lohndumping durch Zeitarbeit , statt eines menschenwürdigen Mindeslohnes ab dem ersten Arbeitstag nimmt man Langzeitarbeitslose davon aus , statt solider Rentenfinanzierung fördert man Altersarmut .

@Nightshadow81

Und daran sind wie immer nur die Kanaken schuld. Wie bei PEGIDA.

@Nightshadow81
Weil ein latenter Rassismus eine Rolle spielt und deshalb nicht Gesellschaftskonform ist. Es gehen nicht nur Politiker auf der Straße, sondern ( nur geschätzt) 60000 andere Menschen

@Scheol
Hätten sich die Katholen nicht mit den Osmanen geprügelt hätten sie die Reformation vermutlich niederschlagen können und wir könnten uns nicht mit unserer fortgeschrittenen Religion brüsten.

Wer glaubt den bitte ernsthaft das man von dem Mindestlohn leben kann? Zu dm zeiten gab es eine lohnuntergrenze die lag bei 12 Mark.

@Glünggi

Wir tragen die Nase eh viel zu weit oben. Jeder, der mal Deutsche im Urlaub gesehen hat, weiß, dass wir immer noch heidnische Barbaren aus den Wäldern sind.

def schrieb:Welcher Gewerkschaft kann denn das 3 Köpfige Team einer Zahnarztpraxis beitreten?

Welcher Gewerkschaft die Rechtsanwaltsfachangestellte bei einem Anwalt?

Und besteht für diese die Möglichkeit sich in einem Betriebsrat zu formieren?

Was den Betriebsrat angeht, hängt von der Größe des Unternehmens ab, allerdings kann jeder einer Gewerkschaft beitreten. Das ist sogar durchs Grundgesetz geschützt.
Koalitionsfreiheit als Sonderform der Vereinigungsfreiheit.

Die individuelle Koalitionsfreiheit schützt den Einzelnen in seiner Freiheit, eine Vereinigung zur Wahrung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen zu gründen, ihr beizutreten oder sie zu verlassen.[5] Daher ist beispielsweise die Kündigung eines Arbeitnehmers aufgrund seiner Gewerkschaftsmitgliedschaft nichtig, da eine solche Diskriminierung den Arbeitnehmer in seinem Recht auf Koalitionsfreiheit verletzt, Art. 9 Abs. 3 Satz 2 GG.

Wikipedia: Koalitionsfreiheit

@Nightshadow81
Das ändert jetzt ja nix an der Tatsache, dass es keine breite Mehrheit gibt für mehr sozial statt unsozial bzw. weniger aber dafür besser.

Trotz der Situation auf dem Arbeitsmarkt brauchen und wollen die Menschen Arbeit. Will eine Mehrheit Wohlstand und Sozialstaat so erhalten wie er ist.

Was auch wieder interessant ist: Du kritisiert natürlich auch haarscharf die Politik von rot/grün. Obwohl sie ja parallel dazu jene sind, die als "Gutmenschen" verschriehen werden. Die Anhänger/Durchsetzer deiner kritisierten Politik sind ja immernoch jene, die sich sozial geben. Als kompromisslos gut bei der Flüchtlingspolitik oder kompromisslos auf "der richtigen Seite" gegen PEGIDA und so. Entweder sind sie auch dann beim anderen Thema nicht "gut"/koscher oder opportunistisch. Oder was ganz anderes.

Das ist ein Thema in D, dass ich arg arg paradox finde.

@Scheol
Jo und bei den Engländern siehts auch nicht besser aus. :D

Glünggi schrieb:Hätten sich die Katholen nicht mit den Osmanen geprügelt hätten sie die Reformation vermutlich niederschlagen können und wir könnten uns nicht mit unserer fortgeschrittenen Religion brüsten.

Dafür haben wir auch (unter anderem) ein dreißigjähriges, grausames Gemetzel hinter uns. Scheinbar gehen solche Prozesse nie ohne Blutvergießen von statten. Das hat die islamische Welt theoretisch noch vor sich.