Solche Aussagen helfen niemandem. Brücken statt Mauern. Sowas ist einfach nur beleidigend. Als wären die Deutschen eine homogene Masse.Egalite schrieb:Ihr seid doch "Idioten", bei euch wird doch sogar noch der Euro als Erfolgsprojekt gefeiert , obwohl wir Franzosen den gefordert haben um eure Bundesbank zu entmachten und dann habt ihr auch noch am meisten am Euro gelitten, wie blöd seid ihr eigentlich?
Bei der morgendlichen Lektüre der aktuellen JR bin ich auf den o.g. Aufsatz von Mitsch gestoßen. Es wird der – nach eigenem Bekenntnis – “unpolitische Versuch” unternommen, mit dem Handwerkszeug des Juristen dem Gesetzestext eine Antwort zu entlocken, ob Volksverhetzung gegen Deutsche (z.B. mit Beschimpfungen wie “Scheiß-Deutscher” oder “deutsche Schlampe”) grundsätzlich möglich ist.http://wissmit.com/2011/10/04/lektureempfehlung-mitsch-jr-2011-380-volksverhetzung-gegen-deutsche/
Vorweg: Mitsch bejaht diese Frage “auf ganzer Linie”. Zunächst wird untersucht, ob die in Deutschland lebenden Deutschen ein “Teil der Bevölkerung” i.S.d. § 130 StGB sind. Von den 82 Millionen Einwohnern Deutschlands sind 7 Millionen keine Deutschen. Zwar gibt es zur Bestimmung des Bevölkerungsteils i.S.d. § 130 StGB eine gefestigte Untergröße: sie darf nicht zu klein sein und muss zahlenmäßig von einiger Erheblichkeit sein. Mitsch verweist auf den belgischen Staat, der zwei Volksgruppen (Flamen: etwa 60% und Wallonen: etwa 40%) beheimatet. Es werde wohl niemand vertreten, dass gemessen am Tatbestand des § 130 StGB die Volksverhetzung nur zum Nachteil der Wallonen möglich sei. Abgesehen davon gebe es genügend Beispiele für Staaten in denen die Mehrheit unterdrückt und benachteiligt werde. Nachdem also die Bevölkerungsgruppe der “Deutschen, die in Deutschland leben” trotz der absoluten und relativen Größe als tauglicher Bevölkerungsteil ausgemacht wurde, erörtert Mitsch den Bestandteil der “Störung des öffentlichen Friedens”, der auch aus anderen Tatbeständen (vgl. z.B. nur § 126 StGB) bekannt ist. Hier bildet er die interessante Konstruktion der “örtlich begrenzten Friedensstörungseignung”: Hassattacken türkischer Jugendlicher gegen deutsche Bewohner des Berliner Bezirks Neukölln seien beispielsweise kaum geeignet, bei der Einwohnerschaft Berchtesgardens Furcht und Sorge vor Übergriffen auszulösen. Im unmittelbar betroffenen “Kiez” und den angrenzenden Berliner Bezirken hingegen schon. Zudem sei bei den Bevölkerungsteilen, deren Tauglichkeit als Opfer von Volksverhetzung unbestritten ist, komme ebenfalls so gut wie nie in ganz Deutschland und bei allen Einwohnern Sorge um die Friedlichkeit des Zusammenlebens mit ihren Mitmenschen auf. Mitsch kommt insgesamt zu dem Ergebnis, dass der Tatbestand der Volksverhetzung wirksam im Hinblick auf die o.g. Pöbeleien anwendbar ist; ein Ruf nach dem Gesetzgeber sei deshalb überflüssig.
Nein, mitnichten, ihr lasst euch doch verarschen, jetzt stehen da mal einige in Desden auf und schon entdeckt man alle sind rechts, ihr habt den Schuss nicht gehört!Bone02943 schrieb:Ja und ihre Franzosen fresst alle tagein tagaus nur Froschschenkel von früh bis spät.... blaablaaablaaa
Nee im ernst du denkst falsch, du scherst alle über einen Kamm.
Nein, du kannst eben nicht sinnerfassend lesen. "Teile der Bevölkerung" ist lediglich eine weitere mögliche Klassifizierung einer Personengruppe gegen die sich die Hetzt richtet und keine zwingend vorgschriebene. Die Einschränkung auf "Deutsche" ist schon durch die Klassifizierung "ethnische Herkunft" gegeben..Herbstblume schrieb:Du bist echt mühsam wenn du nicht verstehst dass es um "Teile der Bevölkerung" geht
Mein Göttchen, mal eine reizende provokante Aussage und schon ist Schluss mit Lustig, versteht es doch mal als Anregung! Ich will euch doch nichts!
Die demonstrieren gegen eine nicht stattfindende Islamisierung des Abendlandes. Sry aber will man schon davon halten.Laut Eigendefinition ist das die geistige Elite Deutschlands.
Du machst gerne mal reizende, provokante Aussagen, die dir dann Sperren einbringen, nicht wahr? Als Anregung sehe ich sowas nicht, aber vielleicht ja andere Teilnehmer dieser Diskussion.
Als ob diese Idioten besonders helle wären.Roydiga schrieb:Ganz schön dämlich für eine Organisation, die es auf die Beine gestellt hat, das WTC einstürzen zu lassen,ein Schelm, wer dabei stutzig wird.
Mal in Ländern wie Frankreich, England, Spanien, Frankreich, Benelux, Schweden usw. umgesehen? Man führt entweder nur ein virtuelles Leben oder verdient mit politisch opportunen Sprechblasen sein Geld, aber abzustreiten dass sich die Gesellschaften vieler Länder in Europas binnen nichtmal 20 Jahren dramatisch verschoben haben ist einfach nur realitätsfremd.
Dann frag ich mich wieso man deswegen Post bekommen kann?
