Gewinnt der islamistische Terrorismus?

@Optimist
Das mit den Steinzeitstrafen kann nur von jemand kommen der bei Rotfahrt mit dem Fahrrad und Geldstrafe von Polizeistaat und unverhältnismäßigen Brutalität erzählt.

@Abahatschi

Abahatschi schrieb:Das mit den Steinzeitstrafen kann nur von jemand kommen der bei Rotfahrt mit dem Fahrrad und Geldstrafe von Polizeistaat und unverhältnismäßigen Brutalität erzählt.

ja, so jemand will vermutlich generell nur mit Wattebäusche werfen.

@Optimist

Optimist schrieb:Aber fakt ist doch, dass Gefängnis für die zwar nicht das Paradies ist, aber eben vermutlich auch nicht abschreckend genug.

Na, für einen jungen Mann ist Knast durchaus abschreckend...und Arbeitslager oder Gulags passen nicht wirklich in unser Rechtssystem.

@Optimist
Ich denke das mit der Abschreckung können wir uns generell sparen.
Wer sich nicht von einem Sprengstoffgürtel abschrecken lässt...

Optimist schrieb:so jemand will vermutlich generell nur mit Wattebäusche werfen.

Bitte Bio und von gewerkschaftlich organisierten Pflanzen.

@canales

canales schrieb:Na, für einen jungen Mann ist Knast durchaus abschreckend

naja da wäre ich mir nicht so sicher. :)
Es soll z.B. Obdachlose geben, die stellen extra was an, damit sie über den Winter dort rein können. ;)

@Glünggi
naja, über das Thema kann man halt geteilter Meinung sein. :)

Optimist schrieb:
so jemand will vermutlich generell nur mit Wattebäusche werfen.

-->T:
Bitte Bio und von gewerkschaftlich organisierten Pflanzen.

ja wenn schon wäre ich auch für Bio ;)

Du willst doch den Mittelweg zwischen Steinigen und demokratischer Justiz. Und der betrifft eben Steinzeitstrafen. Da wurde die Leute ja auch nicht gleich hingerichtet. Wie canales schon sagt: Arbeitslager, Gulag...

@Glünggi
Es geht doch hier um Strafen für Einbruchsdiebstahl und nicht für Selbstmordattentäter.

@Realo
halte dich bitte weiterhin an dein Ignore-Versprechen.

Also was soll das Rumgeeiere?
Die deutsche Rechtssprechung sieht vor:
Straftat X - Strafe von mindestens bis / zuerst unabhängig von der Nationalität.
Ebenso die gleiche Rechtssprechung unterstützt und schützt sozial und finanziell sehr viele Leute, auch unabhängig von der Nationalität.
Eben diese böse Rechtssprechung sagt aber auch: warst Du straffällig in einem/über bestimmten Maß, wirst Du ausgewiesen und eventuell abgeschoben.
Die Rosinen sind aus, muss man nicht picken.

@Optimist
Ja man kann für alles ne eigene Meinung haben.
Ich finde schon die Bezeichnung "Strafe" falsch. Bei mir steht nicht die Bestrafung im Vordergrund sondern der Schutz der Gesellschaft. Sicherheitsverwahrung gefällt mir schon besser. Klar wir können wieder zu Wasser und Brot zurück.. aber das ist nicht meine Welt.
@Realo
Mir wurde gesagt um Einbrüche zur Geldbeschaffung für Attentate...und die Frage um die es jetzt speziell ging, lautete ob man jemand in ein Land ausschaffen sollte wenn er einen Mord begangen hat , auch wenn man weiss dass ihm dort die Todesstrafe droht.

AufenthG §53 / 1

(1) Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, wird ausgewiesen, wenn die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles vorzunehmende Abwägung der Interessen an der Ausreise mit den Interessen an einem weiteren Verbleib des Ausländers im Bundesgebiet ergibt, dass das öffentliche Interesse an der Ausreise überwiegt.

AufenthG §54 / 1 und 2
http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__54.html

Das Ausweisungsinteresse im Sinne von § 53 Absatz 1 wiegt besonders schwer, wenn der Ausländer

die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet; hiervon ist auszugehen, wenn Tatsachen die Schlussfolgerung rechtfertigen, dass er einer Vereinigung angehört oder angehört hat, die den Terrorismus unterstützt oder er eine derartige Vereinigung unterstützt oder unterstützt hat oder er eine in § 89a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs bezeichnete schwere staatsgefährdende Gewalttat nach § 89a Absatz 2 des Strafgesetzbuchs vorbereitet oder vorbereitet hat, es sei denn, der Ausländer nimmt erkennbar und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand,

Also die hier beteiligten Herren kann man an sich gleich zum Flughafen fahren.
Noch Fragen?

@Glünggi

Glünggi schrieb:Ich finde schon die Bezeichnung "Strafe" falsch. Bei mir steht nicht die Bestrafung im Vordergrund sondern der Schutz der Gesellschaft. Sicherheitsverwahrung gefällt mir schon besser.

Gut.
Dann könnte man aber sogar noch soweit gehen, dass die Bedingungen so gut wären wie in einem Hotel (wenn es nicht auch um Strafe ginge). dann könnten die Insassen zu jederzeit Besuch bekommen usw..
Alles Andere ist ja so schon möglich: Freizeitbeschäftigungen, Kommunikation, Fernsehen usw...
Der einzige Nachteil den sie haben, sie dürfen nicht raus.
Weshalb es dann also nicht noch bisschen gemütlicher machen, schönere Betten, größere Zimmer (nur 2-Bett-Zimmer).

Ich wäre für eine klare Trennung bzw. Entscheidung: Nur Verwahrung oder Strafe?

Die deutschen Gefängnisse sind in meinen Augen ein ziemlicher Mischmasch von beiden.


@Abahatschi
wie man sieht, lassen also die Gesetze die Abschiebung zu.
Aber vielleicht gibts da noch eine Klausel, die es verbietet in solche Länder abzuschieben, wo Todesstrafe droht?

@Optimist
Der Chef der IS war in einem amerikanischen Gefängnis nach Deinem Geschmack im Irak.
Hats irgendwas gebracht? Ist Guantanamo oder sind Drohnen nicht abschreckend genug, dass sich immer noch Terroristen mit der USA anlegen?

@Glünggi

gut, jetzt haste mich erwischt :)

@Optimist

Optimist schrieb:wie man sieht, lassen also die Gesetze die Abschiebung zu.

Ähh nein, die verlangen es sogar. Hier unterstellt der Gesetzgeber dass das öffentliche Interesse an der Ausreise überwiegt. Dazu gibt es keine weitere Klausel.

@Abahatschi

Abahatschi schrieb:Dazu gibt es keine weitere Klausel

Aha.
Warum heißt es dann, in bestimmte Länder darf nicht abgeschoben werden?

@Optimist
...ich bezog mich auf Terrorismus Straftaten...da MUSS abgeschoben werden, ohne Abwägung.
Die Abwägung findet bei "geringeren" Straftaten statt.

@Abahatschi

Abahatschi schrieb:...ich bezog mich auf Terrorismus Straftaten...da MUSS abgeschoben werden, ohne Abwägung.

okay, dann frage ich diesbezüglich noch mal, weshalb es heißt, in bestimmte Länder soll/kann oder darf nicht abgeschoben werden?

Du meinst wahrscheinlich die Abwägung, die ist in §53 2 und folgende zu lesen:

Bei der Abwägung nach Absatz 1 sind nach den Umständen des Einzelfalles insbesondere die Dauer seines Aufenthalts, seine persönlichen, wirtschaftlichen und sonstigen Bindungen im Bundesgebiet und im Herkunftsstaat oder in einem anderen zur Aufnahme bereiten Staat, die Folgen der Ausweisung für Familienangehörige und Lebenspartner sowie die Tatsache, ob sich der Ausländer rechtstreu verhalten hat, zu berücksichtigen.

@Optimist
Noch was: Es hat noch nie sonderlich gut geklappt Menschen zu besseren Menschen zu machen indem man sie scheisse behandelt. Der Luxus im Knast ist doch eher bescheiden... aber die Behandlung ist Menschenwürdig... und das soll sie auch sein.