Gewinnt der islamistische Terrorismus?

@dasewige
Dann steht also dein Freizeitspaß über dem Leben eines Polizisten? Klar doch, davon geht jeder Polizist aus.

Weil du jetzt schon zum zweiten Mal mit dieser Ausgangssperre daher kommst, hast du dazu auch ein Gesetz, aufgrund dessen die Behörden die anordnen könnten?

@betav

Ehrlich? die übliche leier...;-) als ob die böse bevölkerung der EZB was antun könnte, deswegen schön ablenken...man, es ist seit jahren so viel los, eine katastrophe jagt die andere, da kann man gar nicht mehr ablenken...;-(((

@betav

Achso, ich bekomme gleich besuch von meinem cousin. Er behauptet auch, das Worl trade center wurde von den usa gesteuert zerstört, also das gleiche wie hier. Kann man das wirklich glauben?

@Gentian
Das russische Fernsehen halt, objektiv wie immer.
Was du noch vergessen hast: es gab nie eine Mondlandung.

@emz

Hmm, ich schütze mich schlicht und einfach. Wenn ich mir über solche sachen auch noch den kopf zerbrechen sollte, man, das leben ist so schon schwer genug. Ich denke, an jedem gerücht ist etwas wahres dran, aber so krass, kann ich mir einfach nicht vorstellen. Was für ein armutszeugnis wäre das.

@Gentian
Es hat sich mal jemand Gedanken darüber gemacht, wieviele Menschen hätten involviert sein müssen, um eine Lüge bezüglich der Mondlandung aufzubauen. Dass die alle bis heute den Mund halten, das ist nicht vorstellbar.

@emz

Bei charlie hebdo hatte ich das gefühl, die sind hinterher gerannt, wie die trottel..also die polizisten. Ich denke aber nicht, dass es was damit zu tun hatte, dass die alle eingeweiht gewesen seien, sondern, dass die polizei auf sowas noch unzureichend vorbereitet ist.
Zum mond, ja, da stimme ich dir zu. Was für ein aufwand.

@emz

emz schrieb:Weil du jetzt schon zum zweiten Mal mit dieser Ausgangssperre daher kommst, hast du dazu auch ein Gesetz, aufgrund dessen die Behörden die anordnen könnten?

artikel 11 grundgesetz!

Wenn diese n a i v e n Gotteskrieger wirklich glauben, dass für das Töten Ungläubiger, ein Paradies mit goldenen Palästen und 72 Jungfrauen auf sie wartet, dann wird es schwer diese zu bekämpfen, da sie ja im Kampf getötet werden wollen um ins Paradies zu kommen. Gegen Dummheit kämpfen selbst die Götter vergebens.

@stichling


man muss diesen männer nur sagen das sie luschen im bett und die jungfrauen werden sich totlachen über sie. ;)

@Kc

der Karnevalsumzug fällt aber fraglos unter Grundrechte, wie die freie Entfaltung der Persönlichkeit.
Er ist Teil einer freiheitlichen und von Grundrechten geprägten Kultur.

Wie auch das Oktoberfest oder Fußballspiele oder Gay-Paraden grundrechtlich geschützt sind.

Ungewollt regt der "anonyme Informant" zum Nachdenken über kulturelle Relevanz und Aesthetik des Fastnachtsumzugs als Ausdruck "einer freiheitlichen und von Grundrechten geprägten Kultur" an; die deutsche Gemeinschaft, zb in Braunschweig nimmt eine de facto Zensur der deutschen Tradition in Kauf, um ihre Bürger zu schützen. Wie wäre es denn, wenn ein Anschlag auf eine Moschee, egal von wo, im deutschen Raum anonym angedroht würde? Müsste/dürfte das Freitagsgebet abgesagt werden? Hier gälte es doch auch, Bürger der betreffenden Gemeinde zu schützen.

@betav
@emz
@Gentian

Das schöne an VT' ist, das die Erklärungen so einleuchtend sind. Man glaubt einem aufs Wort, wenn erzählt wird, dass Politiker und Geheimdienste böse sind.

Man kann es natürlich auch schwer nachweisen, dass es nicht so ist. alles gesteuert. Schlechte Meinungsumfragen, da plant man einen Terroranschlag und schon geht's in der Wählergunst nach oben.

Da kann man ja nur von Glück reden, dass Frau Merkel so hoch in der Wählergunst liegt.
Nach der Logik der VTler: wenn die Beliebtheit in den Keller rauscht wird der Auftrag gegeben, einige unserer Landsleute von Terroristen killen zu lassen.

Wer sowas glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen - leider ziemlich viele.

@dasewige

Damit sind wir schon mal auf einem guten Weg:

dasewige schrieb:artikel 11 grundgesetz!

der da lautet:

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2)Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes ... eingeschränkt werden, ...

Jetzt brauchst du eigentlich nur noch das Gesetz zu benennen, das den Behörden die Möglichkeit eröffnet, in so einem Fall Ausgangssperren zu verhängen.

So blöd wie es klingt. Aber ich kann verstehen warum es so etwas wie Pegida gibt.


http://www.blick.ch/news/ausland/bei-lebendigem-leib-islamischer-staat-verbrennt-30-menschen-id3491760.html



30 Menschen Verbrannt

Jetzt bekomme ich wirklich angst: ;-(

http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Panorama/d/6163006/-die-erde-dreht-sich-nicht-.html

@emz
Art 11 GG berührt ja die Freizügigkeit innerhalb des Bundesgebietes, also das Recht von A nach B zu ziehen. Von Ausgangssperre am Wohnort ist da gar nicht die Rede. Das Beispiel von @dasewige
passt m. E daher nicht so ganz um nicht zu sagen überhaupt nicht (bin aber kein Volljurist geschweige denn Verfassungsrichter...).

Es wurde ein Karnevalsumzug aufrund einer Anschlagswarnung abgesagt. Ob nun zu Recht oder übers Ziel hinaus geschossen lasse ich dahin gestellt, weil ich es nicht beurteilen kann,

Aber soweit ich es gehört und gelesen habe, sind alle anderen Umzüge in Köln, Düsseldorf, Mainz, Marne, Rottweil etc. pp. ohne besondere Vorkommnisse über die Bühne gegangen, incl. teilweise bissiger Motivwagen..

@SKlikerklaker

Dann stelle ich doch mal den gesamten Text von Art. 11 GG rein

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Warten wir doch mal ab, welche Gesetze @dasewige anführen wird :D die eine Ausgangssperre ermöglichen würden.

@emz
Die Grundaufgabe der Polizei ist die Gefahrenabwehr zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und öffentlicher Sicherheit.
Um das zu gewährleisten ist sie u.a. berechtigt Plätze zu räumen, Objekte zu schützen, und den Zugang zu diesen einzuschränken bzw. ganz zu sperren. Außerdem kann sie einzelnen Personen einen Platzverweis erteilen oder längerfristige Zugangsverbote aussprechen.
In vielen Bundesländern hat die Polizei außerdem die Möglichkeit, Bereiche als besondere Gefahrengebieten zu deklarieren. Das ist alles auf Landes- bzw. teilweise kommunaler Ebene geregelt und im Polizeirecht.

Generelle Ausgangssperren sind mW in D nur bei Inkrafttreten von Notstandgesetzen möglich. Eine Notstandsgesetzgebung gibt es in D aber seit 1968.

@emz


@z3001x ist mir jetzt kurz mal zur seite gesprungen, ja die notstandsgesetze machen eine ausgangssperre möglich, zur aufrechterhaltung der öffentlichen sicherheit.