Gewinnt der islamistische Terrorismus?

@insideman
Amri hätte inhaftiert werden müssen er war ein Drogenhändler allein schon deshalb, das hätte vielen Menschen das Leben gerettet.

rainlove schrieb:Amri hätte inhaftiert werden müssen er war ein Drogenhändler allein schon deshalb, das hätte vielen Menschen das Leben gerettet.

Und hier würde ich diesen Islamist gleich anklagen und verurteilen, wegen Ankündigung einer schweren Straftat. Diese ist in dem Kontext ja mehr als glaubwürdig und kommt nicht von einem Kind das auf fb mit der Maus ausgerutscht ist.

Wenn das annähernd so stimmt wie in dem Bericht geschrieben, dann ergibt das ein eindeutiges Bild.

Weitere mindestens 7 Jahre Haft.

Dann bekommt er gleich ein neues Smartphone wo ein toller Bundestrojaner drauf installiert ist der jeden Buchstaben den er eintippt überwacht.

Das wird dann wieder ausgewertet und es werden gleich wieder paar Jahre drauf gepackt. Das spiel ich so lange, bis er als Gandalf im Jahr 2070 in der Gefängniskirche den Frieden predigt.

Apropos Kirche, da war ja mal was in Frankreich, da hat eine Fußfessel auch so toll gewirkt.

https://www.welt.de/politik/ausland/article157318999/IS-Anhaenger-gelang-Anschlag-in-Kirche-trotz-Fussfessel.html

Sagen wir dann auch wieder, aber er hätte ja überwacht werden?

Aber was tun wir? Wir haben Gefängnisse wo Häftlinge Smartphones besitzen mit Terrorvideos und sich mit anderen Islamisten draußen über Anschläge unterhalten können.
Ist das die Resozialisierung von der hier einige sprechen?

Sagen wir dann auch wieder, aber er hätte ja überwacht werden?

Amri hätte? Na vom hätte kann man sich aber viel kaufen.

insideman schrieb:Fein, aber dann wird er doch wenigstens gar nicht erst rauskommen?

Also in DE sollte das gelten:
https://dejure.org/gesetze/StGB/126.html

...aber wird bestimmt nicht angewendet...bei dem Afghanen der aus der Schule abgeschoben wurde, habe ich nichts mehr gehört...außer, ja, er hätte es vergessen überhaupt gesagt zu haben.

@Abahatschi
Na dann sollte man ihm noch ein paar Jahre "Gedenkzeit" aufbrummen!

@Abahatschi


Aber bitte dann auch wenigstens das Höchstmaß.

Erstens reden wir hier von Massenmord und dann noch von einem Hassverbrechen, immerhin geht es gegen Ungläubige.

Präventiv Inhaftnehmen kann keine Lösung sein, das birgt zuviel gefährliches Potential, da schafft man Bedingungen, die man eigentlich nie wieder haben wollte.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/gefaehrder-gesetz-bayern-fuehrt-die-unendlichkeitshaft-ein-1.3594307

Außerdem auch viel zu teuer.

insideman schrieb:Abgeschoben werden kann der Libanese nicht. Er besitzt keinen Pass und der Libanon stellt Bürgern, die als Islamisten aufgefallen sind, keine neuen Ausweise aus.

Hier liegt der Fehler.

tobak schrieb:Präventiv Inhaftnehmen kann keine Lösung sein, das birgt zuviel gefährliches Potential, da schafft man Bedingungen, die man eigentlich nie wieder haben wollte.

Also ich finde, das passt doch ganz gut :


Beitrag von Abahatschi (Seite 268)

@insideman

Hiesige Gesetze für hier Sozialisierte mit entsprechendem Temperament & Mentalität.

Denkst du, der Fanatisierte wird nach drei Jahren Gewichtheben unter Gleichgesinnten geläutert sein?

insideman schrieb:Der als islamistische Gefährder eingestufte Straftäter hat seine dreieinhalbjährige Strafe wegen schweren Raubes abgesessen und soll in den kommenden Monaten aus der Haft in der JVA in Tegel entlassen werden – der genaue Zeitpunkt ist noch unklar.

rainlove schrieb:Das muss unser Staat auch aushalten, solange er nur droht ist doch alles gut. Er kann vom Staat überwacht werden ja, seine Kontakte zu anderen Islamisten aber einfach eingesperrt lassen oder eine Straftat begangen zu haben ist rechtswidrig.

Find ich aber auch. Man muss sich doch an alles gewöhnen. Wie kann es denn sein, dass jemand der Straftaten ankündigt (das sollte unsereiner mal machen!) und das nur weil, er auch schon wegen gewisser 'harmloser' Delikte im Knast saß, jetzt auch noch dafür bestraft wird, dass er Ankündigungen zu Straftaten macht. DAS gab es niemals bei uns!!??

Ironie off.

Ich bin im falschen Film hier.

insideman schrieb:Die Berliner Morgenpost zitiert aus einem internen Vermerk der Berliner Sicherheitsbehörden. Demnach gehe der Polizeiliche Staatsschutz davon aus, der Mann werde  „jede Gelegenheit für einen Anschlag/Angriff auf Ungläubige nutzen“.

Weil, wir haben es ja verdient, wir Ungläubigen, Kapitalisten!
:troll:

insideman schrieb:Wenn er frei kommt, soll Mohamed A. Marzahn nicht verlassen dürfen, eine Fußfessel tragen und überwacht werden.

wenn man den Typen schon nicht in seine Heimat abschieben kann, dann wenigstens nach Bayern.
in Bayern kennt man deutsches Recht wenigstens noch und ist einigermaßen bereit, dieses auch anzuwenden. andernorts sind Justiz und Gerichte bereits heil-und hilflos überfordert mit der Anpassung (Auslegung) deutschen Strafrechts an die neuen interkulturellen Gegebenheiten.

da stößt man bereits an die Grenzen des Rechtsstaates, wenn man einen Kriminellen verhaften müsste. zB wegen Sozialbetrugs mittels mehrfacher Identitäten oder gewrbsmäßigen Drogenhandels.

(mir schwant allerdings, dass der Rechtsstaat schon längst an seinen Grenzen angekommen ist. 150.000 offene Haftbefehle sprechen eine deutliche Sprache - bei nur 70.000 oder 80.0000 Haftplätzen in ganz D.)

§ 126 StGB
Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten

hat @Abahatschi schon richtig genannt.

lawine schrieb:wenn man den Typen schon nicht in seine Heimat abschieben kann, dann wenigstens nach Bayern.
in Bayern kennt man deutsches Recht wenigstens noch und ist einigermaßen bereit, dieses auch anzuwenden. andernorts sind Justiz und Gerichte bereits heil-und hilflos überfordert mit der Anpassung (Auslegung) deutschen Strafrechts an die neuen interkulturellen Gegebenheiten.

Deswegen sitzen die meisten Menschen, gerade in Bayern, auch zu Unrecht in (U-)Haft...

@Bone02943
könntest du deine Behauptung bitte belegen?

@lawine

Ok sry die Statistik, bezog sich auf 2011. Ich hoffe es hat sich dabei viel getan:

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/241461/umfrage/unschuldig-inhaftierte-und-entschaedigte-hafttage-in-deutschland/

@Bone02943

Deine Aussage hat aber sinngemäß bedeutet, dass die meisten unschuldig in U-Haft sitzen, nicht dass Bayern das Bundesland ist, in dem die meisten unschuldig in U-Haft sitzen.

Bayern wurde hier nur nochmal herausgestrichen. Der Satz war also unglücklich formuliert.

@insideman

Richtig das war unglücklich formuliert. Ich wollte damit nicht sagen das die meisten Menschen unschuldig inhaftiert sind.

@Bone02943
@insideman


Da hier wohl von U-Haft ausgegangen wird, liegt es auch ein wenig in der Natur der Sache, oder? Hier werden die Dinge eben noch untersucht und es lagen für die Untersuchungshaft notwendige Haftgründe vor. Das da auch eine (erhöhte) Zahl von Unschuldigen zu finden sein kann, liegt eben in der Sache selbst. :D

Edit: Habe noch einmal nachgeschaut und finde keinen Hinweis auf Untersuchungshaft....also ist mein Geschreibsel nicht zu Sache passend, damn :D

Bei Ausländern, die nicht abgeschoben werden können, ist es durchaus möglich ihnen die "Freizügigkeit" abzuerkennen, sprich man kann sie irgendwo am A. der Welt (solange in Deutschland) unterbringen - auch Bayern :troll: :D - mit dem ausdrücklichen Verbot, den Ort zu verlassen. Verstößt der Typ dagegen, kann er sofort einkassiert werden. Wäre bei einem ausdrücklichen "Gefährder" die Mindestanforderung!

...dachte das Thema ist Gewinnt der IS Terrorismus...ich lese nur noch über Flüchtlinge...

@SethP
etc.
Nicht nur IS-Terrorismus, es geht um die radikale Islamauslegung, die mit bewaffnetem Jhihad sympatisiert,
also auch alQaida, und ähnliches, vereinfacht gesagt alle bewaffneten Gruppen die nach Eroberung von Gebiet als Erstes Scharia einführen..


Unverständlich, wie unfähig und naiv man hier und in DE mit zu Terror bereiten Jhihadisten umgeht.
In DE mags noch eine Panne sein, in CH grenzt es an purlautere Dummheit.

Im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz kam es bei der Betreuung eines minderjährigen IS-Anhängers zu einer folgenschweren Panne: Um den heute 13 Jahre alten Deutsch-Iraker, der Ende 2016 auf einem Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen eine Nagelbombe zünden wollte, kümmerte sich offenbar über Wochen ein Psychologe, der selbst der salafistischen Szene angehört.

http://www.20min.ch/ausland/news/story/Salafist-soll-Bombenbauer--13--betreut-haben-28915845


Schweiz, Mai 2017

Doch Osamah M., der aufgrund einer im Gefecht erlittenen Rückenverletzung auf den Rollstuhl angewiesen ist, befürchtet im Falle einer Ausschaffung die Todesstrafe – wegen seiner Nähe zum Islamischen Staat (IS). Das Bundesstrafgericht hatte ihn vor rund einem Jahr zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 8 Monaten verurteilt, wegen Unterstützung einer kriminellen Organisation. Zusammen mit zwei Komplizen hatte er eine illegale Aktion geplant gehabt, um der islamischen Sache in Europa zu dienen. Das Bundesgericht kam vergangene Woche zum Schluss, das Strafmass sei zu hoch, worauf der Iraker auf freien Fuss gekommen ist.

https://www.nzz.ch/schweiz/chef-der-schaffhauser-is-zelle-ausschaffung-des-rollstuhlgaengers-in-den-irak-ist-kaum-moeglich-ld.1540


Und jetzt kommts:

Der Mann ist frei, und das Sozialamt überlegte tatsächlich, ihn als Flüchtlingshelfer einzusetzen. Was zum Glück verhindert wurde.

Der an den Rollstuhl gefesselte Osamah M. lebt inzwischen wieder in der Region Schaffhausen. Das dortige Sozialamt kam auf die Idee, den freigelassenen Terroristen wegen seiner guten Arabisch- und Deutschkenntnisse in der Flüchtlingsbetreuung einzusetzen. Das konnte noch verhindert werden.

https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Tuerkei-schickt-ISHelfer-zurueck-in-die-Schweiz/story/22506565

Ein Komplize sollte in Türkei ausgeschafft werden, was leider nicht gelang..
nun ist er wieder hier und kostet an Überwachung ein Vielfaches mehr als die 7000.- Fr. Starthilfe, die man ihm, und Frau und Tochter, mitgegeben hat.

In Irak ausschaffen kann man die Drei nicht, da Irak nicht für ihre Sicherheit garantieren will.

Sein Mittäter Mohammed A. hatte im Zürcher Gefängnis Pöschwies einen jungen Tschetschenen radikalisiert, offenbar unter den Augen der Wärter. Auch er ist inzwischen wieder auf freiem Fuss.

Wie Fedpol bestätigte, weilte im Februar eine irakische Delegation in der Schweiz, um unter anderem auch über den Vollzug von Ausweisungen zu verhandeln. Dies sei auch deshalb so wichtig, weil die Schweiz keine diplomatische Vertretung im Irak habe. Laut irakischen Quellen wurde dabei vor allem über den Fall Wesam A. diskutiert. Die Schweizer hätten eine Garantie verlangt, dass Ausgewiesenen nach ihrer Rückkehr in den Irak kein Leid drohe. Die Iraker seien dazu aber nicht bereit gewesen.

https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Tuerkei-schickt-ISHelfer-zurueck-in-die-Schweiz/story/22506565

Hoffe sehr, dass aus Fehlern gelernt wird und endlich auf Stimmen gehört wird, die sich wirklich auskennen und wissen, von was sie sprechen.

Ein Zehn-Punkte-Plan gegen den Islamismus
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7. Partner sorgfältig aussuchen

Private Kooperationspartner im Kampf gegen Radikalisierung und für Präventionsarbeit werden nicht mehr nach Parteibuch oder Seilschaft ausgesucht, sondern inhaltsorientiert. Muslimische Partner müssen kritischer auf ihre Ideologie betrachtet werden. Lippenbekenntnisse oder Teilnahme an Mahnwachen dürfen nicht genügen, um als Partner akzeptiert zu werden.

Nur wer ohne Einschränkung für Demokratie, Menschenrechte, Frauenrechte, Kinderrechte und Vielfalt steht, kann Partner werden. Muslimische Verbände, die ein veraltetes, starres Islamverständnis mit Buchstabenglaube, Angstpädagogik, Geschlechtertrennung, Verbreitung von Opferrollen und Schwarz-Weiß-Bildern haben, müssen neu beurteilt und notfalls von der Zusammenarbeit ausgeschlossen werden.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166583460/Ein-Zehn-Punkte-Plan-gegen-den-Islamismus.html